Systemwandel statt Klimawandel

Die Parole „Systemwandel statt Klimawandel“ ist in der Bewegung gegen den Klimawandel sehr populär.  Das Problem ist, dass sie oft sehr vage ist und deswegen recht beliebig daherkommt. Der nachfolgende Text versucht, ein paar Konturen dessen zu entwickeln, was ein Systemwandel in Richtung Ökosozialismus beinhaltet

Ende Juni / Anfang Juli 2021 berichteten die Medien über eine Hitzewelle im Nordwesten der USA und im westlichen Kanada, die alle früheren Rekorde für hohe Temperaturen gebrochen hat. Ende Juni gab es in Seattle 40 ° C, in Portland, Oregon 46 ° C. In der kleinen Ortschaft Lytton zeigte das Thermometer bis zu 49,6 Grad Celsius an, die höchste in Kanada jemals gemessene Temperatur. In Portland wurde der Stadtbahnverkehr eingestellt, weil die Stromkabel ausfielen. In Washington wurden Abschnitte der Autobahn I-5 gesperrt, weil der Straßenbelag aufquoll. Nach Angaben des Deutschen Wetterdienstes (DWD) handelt es sich bei der extremen Hitzewelle in Kanada und im Nordwesten der USA um ein „noch nie dagewesenes Ereignis“ seit Beginn der Wetteraufzeichnungen.

Zwei Wochen später, am 14. Juli, bekamen auch die Menschen hierzulande die zunehmend zerstörerische Wirkung des Klimawandels zu spüren. Teile von Rheinland-Pfalz und NRW erlebten Starkregen in bisher nicht bekannter Form. Überschwemmte Straßen, gesperrte Bahnstrecken, eingestürzte Häuser, vollgelaufene Keller, umgekippte Bäume, zahlreiche Tote und Verletzte – eine bisher beispiellose Katastrophe, die über 150 Menschen das Leben kostete. Der Klimawandel ist der extremste und unmittelbarste Ausdruck eines Notstands des Planeten. Wir sind zudem mit Superstürmen, steigenden Meeresspiegeln, massiven Waldbränden, giftiger Luft und Smog, Ozeanversauerung und toten Zonen, Artensterben, Bodenerosion, Süßwassermangel, Ozonzerstörung, unzerstörbaren Kunststoffen und chemischer Verschmutzung, Abholzung, Ausbreitung von Wüsten, antibiotikaresistenten Bakterien und neue Krankheiten und Seuchen konfrontiert. Und diese Liste ließe sich fast unendlich weiter führen.

Wachstum ist für den Kapitalismus wie das Wasser für den Fisch

Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler hegen aber keinen Zweifel: Es ist der menschengemachte Klimawandel, der Extremwetterereignisse häufiger und intensiver werden lässt.   Der Kapitalismus ist aufgrund seines Drangs nach unendlichem Wirtschaftswachstum der entscheidende Treiber der Klima- und Umweltkrise. Wachstum ist das unvermeidliche Ergebnis des dem Kapitalismus innewohnenden Drangs, immer mehr Profite zu machen und immer mehr Kapital anzuhäufen. Wachstum ist für den Kapitalismus genauso wichtig wie Wasser für den Fisch. Wie ein Fisch ohne Wasser sterben müsste, würde der Kapitalismus ohne Wachstum jämmerlich eingehen. Konzerne sind riesige soziale Maschinen, um Kapital in mehr Kapital zu verwandeln. Das erwarten die Aktionäre, und das müssen Manager und Führungskräfte liefern. Kapital hat nur einen Maßstab für den Erfolg. Wie viel mehr Gewinn wurde in diesem Quartal gemacht als im Vorquartal? Wie viel mehr heute als gestern? Es spielt keine Rolle, ob die Verkäufe Produkte umfassen, die Krankheiten verbreiten, Wälder zerstören, Ökosysteme zerstören und unser Wasser, unsere Luft und unseren Boden als Abwasser behandeln. Das alles trägt zum Wachstum des Kapitals bei, und darauf kommt es an.

Metabolische Abgründe

Das führt zur Übernutzung und Verschwendung von Ressourcen, was die natürlichen Lebensgrundlagen auf dem Planeten  infrage stellt.  Seit Mitte des 20. Jahrhunderts hat der Kapitalismus beispiellose Veränderungen in der gesamten Biosphäre, in den Wäldern der Erde, in Wasser und in der Luft bewirkt. Im ersten Jahrzehnt nach dem Zweiten Weltkrieg  entwickelt die chemische Industrie aus den Nebenprodukten der Erdölindustrie viele völlig neue Produkte, die die Natur nicht recyceln und wiederverwenden kann: Möbel, Reifen, Automobil- und Flugzeugteile und dergleichen. Ihre größten Erfolge erzielte die Branche mit Wegwerfprodukten, Produkten, die speziell für den einmaligen Gebrauch und die anschließende Entsorgung entwickelt wurden. Dazu kommen als weitere Faktoren die Automobilisierung der US-Gesellschaft und – im Zuge des Kalten Krieges – der Aufbau eines riesigen Militärapparats, dessen LKWs, Panzer und Flugzeuge einen gewaltigen Ausstoß an CO2  erzeugen.

Mit der Einführung von Düsenflugzeugen in den 1960 er Jahren nahm die Luftfahrt einen  kräftigen Aufschwung und heizte mit ihren Abgasen die Atmosphäre weiter auf. Die drastische Ausweitung globaler Wertschöpfungsketten ab Ende der 1970er brachte ein exponentielles  Wachstum einer Logistikbrache, deren Schiffen und Flugzeuge das Klima weiter belasten. Der  exponentielle Anwachsen des Frachtverkehrs auf den Weltmeeren und in der Luft sorgen zusammen mit der „Just-in-Time Produktion“ dafür, dass  der energetische Fußabdruck der Industrieprodukte durch die Decke schießt.

Diese Veränderungen in der Industrieproduktion haben die Entwicklung Richtung Klimakatastrophe entscheidend beschleunigt. In seinem immerwährenden, endlosen Streben nach Profit zerstört das Kapital die Lebenserhaltungssysteme der Erde, die natürlichen Prozesse und Kreisläufe, die Leben erst möglich machen. Aus dem, was Marx „metabolische Risse“ nannte, sind in unserer Zeit metabolische Abgründe geworden.

Umbau und Rückbau industrieller Strukturen

Wir werden zu keiner Abschwächung oder gar Reduzierung der Erderwärmung kommen, wenn wir nicht die den Problemen zugrundeliegende Ursachen angehen: Das kapitalistische System ist die systemische Krankheit, die unsere lebenswichtigen Systeme schwer beeinträchtigt. Die Erhaltung unserer natürlichen Lebensgrundlagen erfordert letztlich die Überwindung des kapitalistischen Produktionsverhältnisses. Was, wie und wie viel produziert wird, darf  nicht der Anarchie privater Profitinteressen überlassen werden. Es geht um eine Ökonomie, in der die wesentlichen Produktionsmittel, die Versorgung der Gesellschaft mit Geld, das Finanz- und Versicherungswesen etc. nicht mehr der Logik der privaten Profiterwirtschaftung gehorchen, sondern vergesellschaftet sind.

Um die globale Erwärmung und andere Gefahren, die das Überleben von Mensch und Umwelt gefährden, zu verringern, müssen ganze Sektoren der Industrie und der Landwirtschaft eingestellt, reduziert oder restrukturiert werden. Dazu gehört die Autoindustrie, die auf Fahrzeuge des ÖPNV umgestellt werden sollte.  Auch die Chemieindustrie muss deutlich reduziert werden (Reduktion der Kunststoff-, Düngemittel- und Pflanzengiftproduktion). Die Konsumgüterindustrie sollte auf langlebige, recyclingfähige und reparaturfähige Produkte umgestellt werden. Andere Sektoren wie das Militär, die Banken, die Werbeindustrie oder auch die Luftfahrtindustrie sind radikal zurückzubauen oder ganz zu streichen.

Anderseits gibt es in unserer Gesellschaft Bereiche, in denen aufgrund der systematischen Vernachlässigung der Infrastruktur in den letzten Jahrzehnten erheblicher Nachholbedarf besteht. Zu nennen wäre etwa der Bau bzw. die Sanierung von Schulen und Krankenhäusern. Das Kanalisationsnetz und das Wassernetz werden seit Jahrzehnten auf Verschleiß gefahren. In Bildung und Erziehung, in der Pflege von Alten und Kranken besteht riesiger Bedarf. Ein solcher Wandel ist nicht möglich ohne die  kollektive Kontrolle über die Produktionsmittel und ohne demokratische Planung von Produktion und Austausch. Durch eine kluge demokratische sozialistische Planung könnte die Gesellschaft kollektiv entscheiden, den gesellschaftlichen Reichtum in die Erforschung und Entwicklung bereits existierender neuer Technologien zu lenken, um die Bedürfnisse der Gesellschaft zu befriedigen, ohne dabei die Kapazitäten der Natur zu überlasten.

Demokratisierung der Arbeitswelt

Umfassende Demokratie ist der Dreh- und Angelpunkt  einer selbstverwalteten sozialistischen Gesellschaft. Die Durchsetzung von direkter Demokratie in allen Lebensbereichen ist das Kernanliegen der selbstverwalteten ökosozialistischen Gesellschaft. Ein Kernelement der bürgerlich-parlamentarischen Demokratien ist hingegen, dass an den Zugangsportalen Eingängen zu Fabriken, Büropalästen und Verwaltungsgebäuden der demokratische Sektor endet. Selbstverwaltete Betrieb wie ZANON/ FASINPAT in Argentinien nach 2000 zeigten ganz konkret, dass  es möglich  ist,  auch Betriebe mit hochkomplexen Produktionsprozessen  ohne  Chefs, mit  einer  basisdemokratischen  Koordinations-    und    Versammlungsstruktur,  zu  leiten. Als im „roten Sommer der Anarchie“ 1936 in Katalonien die Beschäftigten in fast allen Betrieben das Heft selbst in die Hand nahmen, ging das mit erstaunlicher Leichtigkeit und ohne Produktionsstörungen über die Bühne. Die von gemeinsamen CNT/UGT Ausschüssen geleiteten Versorgungs- und Verkehrsbetriebe von Barcelona waren bereits zwei Tage nach dem Aufstand wieder in Betrieb: Straßenbahnen, Autobusse und U-Bahn funktionierten normal, Gas und Strom wurden ohne Pannen geliefert.

In der ökosozialistischen Gesellschaft wird es sowohl in den Betrieben als auch in den staatlichen Verwaltungsstrukturen Selbstverwaltungsräte geben, die über die konkrete Geschäftspolitik bzw. den Kurs der Verwaltung bestimmen. Dazu, wie diese demokratische Planwirtschaft konkret ausgestaltet sein kann, gibt es allerdings momentan noch großen Klärungsbedarf. Anhaltpunkte dafür, ie es gehen könnte,  bieten uns Pat Devines  Konzepte einer „partizipativen Demokratie“. Devine entwickelt darin Grundzüge eines Modells einer Wirtschaft, jenseits von Markt und stalinistischer Kommandowirtschaft. Er nennte dieses System, bei dem der Entscheidungsfindung die Ausregelung der vorhandenen Interessengegensätze vorausgeht, „demokratische Planung auf der Grundlage von vereinbarter Koordination“.

Nicht die fehlende Technologie ist das Problem

Im Gegensatz zu den Vertreterinnen und Vertretern eines „grünen Kapitalismus“ nähren wir nicht die Illusion bloß technischer Lösungen. Die Menschheit verfügt über die Mittel, um durch erneuerbare Energien, elektrifizierten Massenverkehr und Agrarökologie schnell null Emissionen zu erreichen und damit nachhaltig und gut zu leben. Sie werden aber nicht umgesetzt, weil sie die bestehende kapitalistische Infrastruktur untergraben. Wir haben seit mindestens zwei Jahrzehnten eine Technologie für erneuerbare Energien, die den Energiebedarf der Welt decken kann, aber sie wurde nicht implementiert, weil dies die Öl- und Kohlemanager verärgert hätte. Die technologischen Lösungen, die die Kapitalisten mögen, sind solche, die es dem System ermöglichen, so zu funktionieren, wie es ist- gekoppelt mit dem Versprechen eines allmählichen Übergang hin zu etwas Nachhaltigem irgendwann in ferner Zukunft.

Das Problem liegt darin, dass die Machthabenden im fossilen Kapitalismus angesichts der drohenden Umweltverschmutzung keine ernsthaften Schritte im Ausmaß der Krise unternommen haben, die geeignet wären, um die Menschheit zu retten und die biologische Vielfalt des Planeten zu schützen.

Lebensqualität statt Konsumrausch

Das Wohlstandsversprechen des Kapitalismus in der Nachkriegszeit ist eine Turbo-Konsumgesellschaft, die eine Ausweitung des Konsums von immer mehr, immer unnützeren Dingen,  zur Grundlage hat. Deren Produktion beruht auf der Ausplünderung anderer Länder und der Übernutzung der natürlichen Ressourcen. Die Produkte werden  von den  Herstellern auf  schnellen Verschleiß ausgelegt. IKEA –Sperrholzmöbel sind nur auf wenige Lebensjahre ausgelegt, Waschmaschinen oder Drucker besitzen zahllose Verschleißteile und Sollbruchstellen und für viele Produkte existieren weder Reparaturmöglichkeiten noch Ersatzteile. Die Werbeindustrie animiert die Menschen dazu, Dinge wegwerfen, bloß weil sie angeblich aus der Mode sind.  Zum Wohlbefinden der Menschen trägt dieser hektische Konsum nicht bei.

Nicht von ungefähr sind die Gesellschaften  mit den  größten Abgründen zwischen Arm und Reich auch die, in denen der (status-) Konsum am dominantesten ist. Sie  zeichnen sich extremen  Arbeitsdruck und gnadenlosen Wettbewerb am Arbeitsplatz aus. Wer in dieser Tretmühle nicht mithalten kann und sozial abstürzt, fällt in ein stark durchlöchertes soziales Netz direkt in die Armut.  Die Betroffenen leiden nicht nur unter ihrer schlimmen sozialen Lage, sondern werden zusätzlich wegen ihrer Armut als „Looser“ stigmatisiert. Und jJene, die in der wettbewerbsgetriebenen kapitalistischen Ellenbogengesellschaften (noch) nicht durchs Raster gefallen sind, stehen unter starkem Druck. In einem System, in dem Das Prinzip des „Hast was, biste was„ regiert, müssen sie durch teure Statussymbole  der Außenwelt ständig vorführen, dass sie Gewinnertypen und keine Verlierer sind.  Dieser Kampf gegen  Angst vor Statusverlust und Abstieg in der Hackordnung macht wenig Freude. Zudem ist er für  die Teilnehmerinnen und Teilnehmern, die noch im Rennen sind, stressig und teuer. 

Ökosozialistinnen und Ökosozialisten meinen, dass  ein „gutes Leben“ (buen vivir) jenseits des statusgetriebenen Konsums möglich ist. Der Untertitel  eines Buches  der britischen Mediziner Richard Wilkinson und Kate Pickett deutet an, worum es geht: „How more equal societies reduce stress, restore sanity und Improve everyones well-being.“ Statt Fabrikdespotismus gibt es demokratische kooperative Strukturen in einer selbstverwalteten Arbeitswelt.  Statt mies bezahlten MacJobs gibt es anständig  bezahlte Arbeit. Die Beschäftigten haben die Möglichkeit, durch ständige Weiterbildung ihre Qualifikation zu verbessern und durch Rotation zwischen Tätigkeiten in der Produktion und der Verwaltung ihren Horizont  zu erweitern. Sie erwerben damit die Kompetenz, in den Betrieben kollektiv selbst zu regeln, was wie produziert wird. Der Arbeitsplatz hört auf ein Ort der Entfremdung vom Produkt zu sein. Als Arbeiterinnen und Arbeiter sind sie nicht länger Anhängsel der Maschine und sind nicht länger dem im Kapitalismus üblichen Fabrikdespotismus ausgesetzt. In der Gesellschaft gibt es belastbares soziales Netz, das die Menschen bei Notlagen auffängt. In den Wohnbezirken gibt es verlässliche Strukturen des sozialen Miteinanders, die der im Kapitalismus weit verbreiteten Isolierung und Einsamkeit des Einzelnen entgegenwirken. Ein wesentlicher Wohlstandsgewinn wird in einer ökologisch nachhaltigen und solidarischen Gesellschaft der Zeitwohlstand sein. Eine gerechte Verteilung der Arbeit wird dafür sorgen, dass wir insgesamt mehr Zeit für Muße und Selbstentfaltung jenseits der Erwerbsarbeit haben werden.

Wir lernen im Vorwärtsgehen

Eine Bewegung  aufzubauen, die den Kampf gegen den Kapitalismus und gegen die globale Umweltzerstörung als untrennbar miteinander verbunden sieht, stellt uns vor große Herausforderungen. Es gibt kein Mutterland des Sozialismus, das uns vorführt, wie die Dinge zu laufen haben. Wir können nicht behaupten, dass wir für alle Probleme einen genauen Plan haben.  Es wird wohl auch nie ein perfektes und unveränderliches Programm geben, keine Schrift, auf die wir zeigen und sagen können: „Das ist es.“  Allenfalls können wir ein paar Grobskizzen zeichnen. Dabei können wir allerdings auf einen reichhaltigen Erfahrungsschatz zurückblicken, der uns zahlreiche Impulse und Anregungen für die zu schaffenden Alternativen geben kann. Es gibt keinen Ersatz für eine ständige sorgfältige Analyse der Abläufe und Entwicklungen, die soziale, politische, wirtschaftliche und ökologische  Veränderungen antreiben. Ohne solche Beobachtungen und Analysen werden wir in der realen Welt, die wir verändern wollen und müssen, irrelevant bleiben. Insofern gilt eine alte Weisheit der österreichischen Politband „Die Schmetterlinge“ aus den 1970er Jahren: „Wir lernen im Vorwärtsgehen.“

Paul Michel arbeitet mit im „Netzwerk Ökosozialismus“. Ein  Beitrag des „Netzwerk Ökosozialismus“ wird sein, eine Reihe von Texten von Autoren aus dem englischsprachigen Raum ins Deutsche zu übersetzen und auf der Webseite https://netzwerk-oekosozialismus.de/ zugänglich zu machen. Im englischsprachigen Raum (USA, GB, Kanada, Australien) ist die Debatte um Ökosozialismus deutlich weiter entwickelt als in der BRD.