Sammlung „Aufstehen“ – Gute Idee, schlecht gemacht

Lange wurde sie angekündigt, am 4.September soll sie starten: die „neue“ Sammlungsbewegung, die Unzufriedene für eine „neue“ linke Politik gewinnen soll. „Aufstehen“ wird sie heißen, gleichzeitig ein Appell, der wohl nicht zufällig an „Das widerspenstige Frankreich“ von Jean Luc Melenchon erinnert.

Wie diese „Bewegung“ genau aussehen wird, darüber kann man bisher nur mutmaßen. Es deutet sich aber an, dass eine gute Idee schlecht verwirklicht werden wird. Denn Hand aufs Herz: Es wäre sinnvoll, eine breitere Bewegung zu schaffen, die über das Milieu der LINKEN, von Sozialbewegungsaktiven und radikalen Linken hinausgreifen würde. Dabei ließe sich auch von linkspopulistischen Kampagnen lernen. Sich erneuern und zu einer führenden Kraft jedenfalls kann die gesellschaftliche Linke nur werden, wenn sie die Öffentlichkeit politisiert, Unzufriedene ermächtigt, ihnen Angebote macht und Türen öffnet, von und mit ihnen lernt – und zeigt, wie konkrete Erfolge erkämpfbar sind.

Politische Verdichtungspunkte, an denen entlang sich mobilisieren ließe, springen fast ins Gesicht: der gesellschaftliche Rechtsruck und die Normalisierung von Rassismus, gegen die sich eine breite Front von Linksliberal über Christlich-Sozial bis Linksradikal bilden ließe; die soziale Frage, in ihren Ausprägungen von Hartz IV und Niedriglöhnen bis zu teurem Wohnraum und Burn Out; die weitere Entdemokratisierung, ob nun durch den Ausbau repressiver Polizeigewalt oder die Ignoranz der Parteien der extremen neoliberalen Mitte gegenüber den Interessen der einfachen Leute; und schließlich die ökologische Katastrophe.

Das ist alles wünschenswert. Aber nicht so, wie es Team Wagenknecht angeht. Weder inhaltlich, noch in der Form. Und das ist vielleicht eine der bitteren Erkenntnisse dieses Projektes: Es droht zu verbrennen, was dringend nötig wäre, es diskreditiert eine Chance, die im Raume steht. Das ist aus vielen Gründen ein Problem. Unter anderem nehme ich in Gesprächen und sozialen Medien wahr, dass Menschen, die einen gesunden Klasseninstinkt haben und das Herz eigentlich politisch am richtigen Fleck tragen, sich durchaus durch „Aufstehen“ angesprochen fühlen: von der Kritik am Oben, von den sozialen Forderungen und vom softrebellischen Anstrich.

Aktionskunst Sammlungsbewegung

Bei Lichte betrachtet ist „Aufstehen“ ein durch Medienarbeit flankierter Aufruf eines kleinen Kreises von Vertrauten um Sahra Wagenknecht.

Und es ist sinnvoll das Licht anzumachen. Denn wenn Wagenknecht gemeinsam mit Bernd Stegemann (Dramaturg am Berliner Ensemble) etwa verlauten lässt, die neue Bewegung sei zwar solidarisch mit den FlüchtlingsunterstützerInnen dieser Republik, gleichzeitig lasse sie sich aber von Schlepperbanden nicht vorschreiben, wer nach Europa kommen könne, dann heißt das im Moment schlicht: Wagenknecht und  Stegemann sprechen von einer herbeiphantasierten Bewegung, nicht von wirklichen wie den „Seebrücke-Initiativen“, im besten Fall reden sie von sich selbst.

Dann jedenfalls darf man auch spitzfindig werden: Wann eigentlich genau war Sahra Wagenknecht solidarisch mit denen, die sich an die Seite der Geflüchteten stellten? Wie sah oder sieht diese Solidarität praktisch aus? Was tat oder tut sie? Nicht viel, soweit bekannt ist. Und das ist nur ein Beispiel, das den bisherigen Aktionskunstcharakter der Sammlungsbewegung verdeutlicht.

Lieblingszeitform der Sammlungsbewegung ist das Futur.

Um Missverständnissen vorzubeugen: Das bedeutet nicht, dass diese Sammlung kein Momentum gewinnen kann. Möglich ist es, und über den politischen Kern, um den herum gesammelt werden dürfte, wird noch zu reden sein. Formieren wird sich ein politisches Projekt, wenn es denn ein wenig abhebt, rechts von der LINKEN. Sozialdemokratie, nicht einmal eine besonders linke. Auffällig ist aber schon heute eine Grammatik, die auf Ignoranz und – freundlich gesagt – ein robustes Selbstbewusstsein hinweist. Lieblingszeitform der Sammlungsbewegung ist das Futur.

Man liest selten, „Wir haben, deshalb werden wir…“ Man sucht vergebens nach Aussagen wie: „Wir haben in der Solidaritätsarbeit, die wir mit anderen aus der LINKEN für die Tarifbewegungen des Einzelhandels, der Kitabeschäftigten und des Krankenhauspersonals in den letzten Jahren erprobt haben, viele engagierte KollegInnen kennengelernt, mit denen wir nun gemeinsam einen Schritt weitergehen wollen.“

Oder: „Wir haben in lokalen Bündnissen gegen Rechts, bei „Dresden Nazifrei“ oder bei „Aufstehen gegen Rassismus“ gelernt, wie sich wirkungsvoll starke zivilgesellschaftliche Bündnisse schmieden lassen, gemeinsam mit dort Aktiven wollen wir darüber beraten, wie der Antifaschismus in die Offensive kommen kann.“

Aber auch um die Gegenwartsform ist es schlecht bestellt. Man liest nie: „In der Pflegekampagne der LINKEN sehen wir, wie sich nicht nur Aktivenkreise in der Partei aufbauen lassen – wir lernen auch, wie konkrete Interessen von Beschäftigten und Bevölkerung aufgegriffen, politisiert und mit linken Lösungsvorschlägen verbunden werden können, mitorganisierend und solidarisch vor Ort.“

Oder gar: „Die Seebrückenbewegung zeigt uns die Möglichkeiten einer breiteren und von jungen Menschen getragenen Mobilisierung gegen Rassismus und für internationale Solidarität.“ Es ist, als gab und gebe es all das nicht. Stattdessen viel Futur: Die Bewegung wird… Was eigentlich?

Inhalte: Zwischen gutem Ton und Spaltung der Linken

Im ersten Schritt der Öffentlichkeitskampagne hat die mehr oder minder anonyme Vorbereitungsgruppe – fast geheimnisvoll unbekannt ist, wer das eigentlich ist – eine Homepage lanciert. Ansehen kann man sich dort gut gemachte kurze Videos, in denen normale Menschen erzählen, weshalb sie mit der herrschenden Politik unzufrieden sind. Volkes Stimme sozusagen. Was dabei als Themenmix herauskommt, ist allerdings weithin nicht neu. Rente, Pflege, Kita, Niedriglohn – die meisten Themen wurden in den vergangenen Jahren von der LINKEN in Erklärungen, Wahlkämpfen und auch eigenständigen Kampagnen oder Solidaritätsarbeit aufgegriffen. Man findet nur wenig, was nicht zum guten Ton in der gesellschaftlichen Linken gehören würde (etwa einen Pastor, der nebenbei und indirekt „den Islam“ als Überwachtungsobjekt den Staatsorganen anempfiehlt).

Das ist insofern erstaunlich, als SchrittmacherInnen der neuen Sammlungsbewegung in den vergangenen Monaten nicht müde wurden, eine fundamentale Falschausrichtung der Partei herbeizureden. In einer tiefen Krise sei sie. Oskar Lafontaine phantasierte sogar neoliberale Politik herbei, die sich in der Partei Bahn breche.

Ob diese Minimalforderungen in irgendeiner Weise mit einer grundsätzlich anderen gesellschaftlichen Perspektive und einer grundlegenderen Kritik des Gegenwartskapitalismus verbunden werden? Das ist im besten Fall offen. Etwas anderes steht zu befürchten. Nämlich, dass die Initiative hinter den linkssozialdemokratischen Minimalkonsens in der LINKEN zurückfällt. Das jedenfalls wäre schädlich. Nicht,  weil es uns sozialistischer Sozialromantik und Identitätsstiftung berauben würde. Sondern weil strategisch Irrwege eingeschlagen werden. Die Idee, dass eine grundlegende antineoliberale Reformpolitik möglich ist, ohne sozialistische Übergangsschritte einzuleiten, hat sich zuletzt in Griechenland als falsch herausgestellt. Und das gilt auch für eine imperialistische Macht wie Deutschland.

Man ist dennoch versucht zu sagen: Nichts Neues unter der Sonne, immerhin werden doch beliebte Minimalforderungen angedeutet. Aber eben nur fast. Denn der eigentliche Grund, weshalb Kreise um Wagenknecht die Sammlungsbewegung ins Leben zu rufen versuchen, liegt im Streit um die richtigen Antworten auf den Aufstieg der Rechten und eine angemessene Haltung zur Migration. Insbesondere das Plädoyer für offene Grenzen für Menschen haben Kreise um Wagenknecht für die angebliche Krise der LINKEN  und Verluste von WählerInnen an die AfD verantwortlich gemacht. Das konnte man nur so verstehen: Eine restriktive Haltung gegenüber MigrantInnen ist ein Mittel gegen Rechts.

Nachgelegt wurde mit einem migrationspolitischen Thesenpapier, in dem ArbeitsmigrantInnen nicht zuallererst als Teil der arbeitenden Klassen begriffen werden, mit dem gemeinsam solidarische Politik zu machen wäre, sondern allein als Konkurrenz für die bereits hier Lebenden und als Bedrohung für den Sozialstaat. Open-Border-Neoliberalismus wurde das zugespitzt genannt, Solidarität mit Geflüchteten als globalistisches Andienen an Kapitalinteressen denunziert.

Zu Recht stieß dieser Vorstoß auf breite Kritik innerhalb der Partei. Er hat tiefe Wunden gerissen – innerhalb der Partei und außerhalb. WählerInnen der AfD scheint der Initiatorenkreis von „Aufstehen“ in erster Linie für verirrte Schafe zu halten, für ProtestwählerInnen, die rechts nicht auch aufgrund, sondern trotz des Nationalismus und Rassismus wählen. Um die Menschen zurückzugewinnen (ein richtiges Anliegen) scheint daher fast ausschließlich mehr Sozial- und Elitenkritik das bevorzugte Mittel. Vorschläge aus der LINKEN und anderen Zusammenhängen, eine erneuerte Klassenpolitik in einen offenen Antirassismus und einen offensiven antifaschistischen Kulturkampf einzubetten, denunzieren AnhängerInnen der Sammlungsbewegung dagegen als urbanen Mittelklassenschnickschnack. Bestenfalls.

Sicherlich gibt es einen Teil von „Nur-ProtestwählerInnen“, um den es zu kämpfen gilt. Deshalb ist es essentiell, die soziale Frage in ihrer Vielschichtigkeit und die Kritik an der Entdemokratisierung zu zentralen Bestandteilen des Kampfes gegen Rechts zu machen. Ein zuspitzender Populismus ist nötig – aber er muss links sein. Ist er nicht in klar antirassistische und internationalistische Argumentationen eingebettet, kann die rechte Ideologie, deren sozialpolitischer Kern „Biodeutsche zuerst“ ist, nicht nur schlecht bekämpft werden, sie wird vertieft.

Es ist zu befürchten, dass hier ein staatszentriertes, national-reformistisches sozialdemokratisches Projekt entsteht. 

Für Aufregung sorgte bei alledem sowohl was Wagenknecht inhaltlich nicht sagte, als auch was sie praktisch nicht tat. Man hörte keine Solidaritätsbekundungen Geflüchteten gegenüber, man hörte keine Kritik am sich normalisierenden Rassismus (Stichwort Essener Tafel), und praktisch formulierte sie ihre Kritik an der LINKEN mit Vorliebe über die Medien, die Diskussion auf Augenhöhe in der Partei suchte sie dagegen nicht. Dass „Aufstehen“ offenbar ohne den Versuch geplant und organsiert wurde, die eigene Partei „mitzunehmen“ und relevantere Sozialbewegungsakteure einzubinden, findet auch in dieser Selbstisolation eine Erklärung.

Hinzu kommt der aggressive Ton vieler, im Selbstverständnis linker Sammelbewegter. Wenn in sozialen Medien oder unter wagenknechtkritischen Zeitungskommentaren gegen einen sogenannten Globalismus und Open-Border-Neoliberalismus gehetzt wird, darf man zumindest befürchten, dass hier ein staatszentriertes, national-reformistisches sozialdemokratisches Projekt entsteht. Schlägt es, wie zu vermuten ist, einen antagonistischen Ton gegen wirtschaftliche und politische Eliten an, wird es sich um eine Neuheit in der deutschen Linken handeln. Zumindest als eigenständig agierende politische Kraft. Niemand sollte so naiv sein zu glauben, Wagenknecht und Co. würden nicht versuchen, eine neue Partei auf diesen Grundlagen zu gründen, wenn „Aufstehen“ an Fahrt gewinnt – und damit das bisherige politische Sammlungsprojekt LINKE, das u.a. linke Sozialdemokraten, Ökosozialisten, FeministInnen und ArbeiterbewegungsmarxistInnen zusammenbringt, spalten. Das wäre kein Fortschritt, sondern ein immenser Rückschlag. Trotz aller Kritik, die man an dieser Partei haben muss.

Schlecht gemacht

Tatsächlich wäre es gut, wenn eine demokratischere Sammlungsbewegung ins Leben gerufen würde. Top-Down, wie es das Team Sahra vormacht, geht das nicht. Und ohne klaren Kulturkampf gegen Rechts brauchen wir sie nicht. Wie man sieht, polarisiert es die bisher einzige real existierende politische Sammlung, DIE LINKE, bis an die Schmerzgrenze.

Eine nützliche Sammlungsbewegung müsste die existierende außerparlamentarische und zivilgesellschaftliche Linke verbinden, ihr eine gemeinsame Perspektive schenken. Auch hier polarisieren Wagenknecht und Co. Das geht so weit, dass Lafontaine, der mehr politische Beinfreiheit hat als die Fraktionsvorsitzende, politisch Andersdenkende als neoliberale Trottel stigmatisierte. Von Fans des Paars von der Saar wurden solche Formulierungen in den sozialen Medien wiedergekäut und haben dazu beigetragen, die Gräben zu vertiefen. Das linksradikale Pendant ist der Versuch ihrer politischen Gegner, sie in die rechte Ecke stellen. Unabhängig davon, welche inhaltliche Position man einnimmt: Wagenknecht treibt auseinander, baut keine Brücken.

Dazu gehört auch, dass wichtige Bewegungen und Kampagnen bisher ignoriert werden. Das gilt nicht nur für die Seebrücke. Als im Saarland Wahlkampf war, schaffte es Lafontaine, das Thema Pflegenotstand links liegen zu lassen. Und das, obwohl eine durchaus innovative gewerkschaftliche Kampagne von Ver.di zu einer Politisierung des Themas führte. Wer da eigentlich gesammelt werden soll, bleibt somit unklar. Im gewohnten Linkensprech ist da dann von „den Gewerkschaften“ oder „den Sozialverbänden“ als zukünftige Bündnispartner die Rede. In der Allgemeinheit ist das natürlich nicht unbedingt falsch. Aber Politik kann man damit konkret trotzdem nicht machen.

Was tun?

Wie sollten wir uns „Aufstehen“ gegenüber also verhalten? Wir sollten jeden Schritt wirklicher Bewegung stärken, diskussionsbereit sein und an eigenen politischen Angeboten weiterarbeiten.

Zunächst einmal sollten wir die Aufstehen-Initiative als Chance nutzen, um inhaltliche Streitfragen zu klären. Es ist nützlich, wenn etwa die Frage in den Raum gestellt wird, welche Rolle die „Verteidigung des Sozialstaats“ für Linke spielt – was verteidigen wir wie und mit welchen Zielen? Oder: Wenn wir die EU ablehnen, wie halten wir es mit dem wagenknechtschen „Zurück zum Nationalstaat!“?

Sinnvoll wäre es auch, die Aufstehen-Initiative als Bestätigung dafür zu nehmen, dass die gesellschaftliche Linke sich tatsächlich stärker an die Vielen wenden muss, dass sie mit abgeschotteten linken Szenekulturen ebenso wie mit langweiligem Sitzungssozialismus brechen sollte. Das würde heißen, stärker daran zu arbeiten, tatsächlich eine organisierende und Kämpfe verbindende Linke zu werden. Das heisst weiter experimentieren, gemeinsam mit anderen lernen. Unser Projekt wäre die Neuerfindung einer Klassenpolitik, die grundständig antirassistisch, internationalistisch und feministisch ist.

Sollte aus dem Aktionskunstprojekt tatsächlich etwas werden, was in Stadtteilen, Betrieben und auf der Straße lebendig wird, dann gilt es zwar politisch unabhängig zu bleiben, dennoch aber gemeinsam für die richtigen Minimalforderungen zu kämpfen und das Falsche zu kritisieren, Debatten einzufordern und innerhalb der Bewegung anzuregen. Es wäre sektiererisch, sich abzuwenden oder den sich Sammelnden zunächst einmal mit einer ideologischen Herz- und Nierenprüfung zu begegnen. Sollte sich etwas über einige Zehntausende Internetunterschriften hinaus bewegen, dann vermutlich aufgrund der Öffentlichkeitskampagne,  die, wie gesagt, bisher im großen und ganzen LINKE Minimalforderungen kopiert. Für die wäre gemeinsam zu kämpfen, das Falsche wäre trotzdem zu kritisieren. Gelassene Einheitsfrontpolitik, wo sinnvoll, gemeinsam kämpfen, ansonsten sich auf die eigene Alltagsarbeit konzentrieren und die besseren politischen Alternativen aufbauen.

Zur Erinnerung: Eine Politik einigender Fronten ist, das sind bittere historische Lehren, nötig, um trotz tiefgreifender politischer Streitpunkte Klassenmacht gegen Kapital und Rechte zu schaffen. Das war 1929 so, das ist heute so. Mögliche Kämpfe für richtige Anliegen würden gestärkt und wir glaubwürdiger. Dass wir die bessere Bewegungslinke sind, würde sich auch dann in der Praxis zeigen müssen.

Schließlich wäre es mehr als ratsam, in einem ganz neuen Anlauf daran zu arbeiten, eine andere, eine demokratischere, internationalistischere und klassenpolitisch solidere Sammlungsbewegung aufzubauen. Dies sollte allerdings gemeinsam mit und ausgehend von bestehenden Initiativen, Bewegungsansätzen und Gruppierungen geschehen, allerdings so angelegt, dass sie für die Vielen attraktiv ist, sie einlädt und Chancen zur Beteiligung bietet. Das wäre ein lohnenswertes Projekt für fortschrittliche, bewegungsorientierte Kreise innerhalb und außerhalb der LINKEN.

Schließen will ich mit den Worten des verstorbenen Labourpolitikers Tony Benn. Die sich neu formierenden Sozialdemokraten sollten sie sich zu Herzen nehmen: 

„Die Welt kann nie durch Führer verändert werden, wie weise sie auch sein mögen. Bis das ganze Volk dazu gebracht werden kann zu sehen, dass nur wir alleine die Fähigkeiten haben unser eigenes Schicksal zu gestalten, kann nichts Richtiges erreicht werden. Wenn sich diese Einsicht unter den Leuten verbreitet hat und wir es geschafft haben, eine andere Zukunft zu erschaffen, kann uns keine Macht auf der Erde aufhalten.“

Tony Benn

Dieser Text wird gekürzt in der Septemberausgabe der Sozialistischen Zeitung und in gleicher Länger zeitgleich auf deren Homepage erscheinen.