Sammlung „Aufstehen“ – Gute Idee, schlecht gemacht

15. August 2018 - 10:33 | | Politik | 3 Kommentare

Lange wurde sie angekündigt, am 4.September soll sie starten: die „neue“ Sammlungsbewegung, die Unzufriedene für eine „neue“ linke Politik gewinnen soll. „Aufstehen“ wird sie heißen, gleichzeitig ein Appell, der wohl nicht zufällig an „Das widerspenstige Frankreich“ von Jean Luc Melenchon erinnert. Wie diese „Bewegung“ genau aussehen wird, darüber kann man bisher nur mutmaßen. Es deutet sich aber an, dass eine gute Idee schlecht verwirklicht werden wird. Denn Hand aufs Herz: Es wäre sinnvoll, eine breitere […]

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Wagenknecht will Parteien „erpressen“?

Foto: DIE LINKE. NRW, flickr

Wagenknecht gibt Namen der „Sammelbewegung“ bekannt: Aufstehen. Mit dabei sind allem Anschein nach Marco Bülow (MdB-SPD), Wolfgang Streek, Bernd Stegemann und Antje Vollmer (Grüne-exMdB). Sahra Wagenknecht betont, dass sie glaubt, die Parteien würden „ihre Listen“ für die „Sammelbewegung“ öffnen. Ein Erpressungsversuch?

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Wohlfahrtsstaat und ein Jahrhundertdilemma

10. Juli 2018 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare

Als linke Parteien sind die Sozialdemokratien in den meisten Ländern angetreten den Markt – der die gigantische Ungleichheit schafft – zu beseitigen. Praktisch gab es dafür lange so gut wie keine Konzepte – mit einer wichtigen Ausnahme. Dieses Jahrhundertproblem der Sozialdemokratie zeigte sich jeweils immer dann, wenn sie mal wieder die Regierung stellte. Linke Passivität Nach der Revolution 1918 setzte die SPD mit der USPD in Windeseile das Wahlrecht für alle (de facto vor allem […]

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Jeremy Corbyn, die Reform der Europäischen Union und die Erneuerung der Sozialdemokratie

7. April 2018 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare

Die bisherigen Argumente gegen den Brexit sind überwiegend negativ geprägt. Sie sind meistens auf die Nachteile fokussiert, die der Brexit für Großbritannien mit sich bringt. Wir sind hingegen der Auffassung, dass es vielmehr an der Zeit ist, eine Diskussion darüber zu führen, welche Vorteile für Europa mit einer Labour-Regierung, die innerhalb der Europäischen Union agieren kann, verbunden sind und darüber hinaus für die Lösung von Problemen der Globalisierung. Der Artikel erschien ursprünglich in der Zeitschrift […]

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Labour rückt auch in Schottland nach links!

17. Februar 2018 - 12:39 | | Meinungsstark, Politik | 0 Kommentare
von Garry Knight from London, England (Jeremy Corbin) [CC BY 2.0], via Wikimedia Commons

Die meisten Linken in Schottland haben die Wahl Richard Leonard, der sich als Sozialist, wenn auch nicht als Anhänger Corbyns, bezeichnet, als richtigen Schritt begrüßt. Seine Wahl ist ein großer Schritt für all diejenigen, die wünschen das Labour in Schottland zu einer Partei wird, die die Tories und ihre Stimmungsmache gegen Migranten und Geflüchtete sowie ihre neoliberale Agenda angreift. Bis zur Wahl wurde Scottish Labour vom rechten Flügel angeführt. Für Kezia Dugdale, den vorherigen Vorsitzenden, […]

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Labour: der linke Flügel ist in der Offensive

8. November 2017 - 11:59 | | Politik | 0 Kommentare

Es gibt keinen Zweifel daran, dass die Linke auf dem Parteitag in Brighton an der Reihe war und eine Zuversicht und Gewissheit ausstrahlte, die sich aus den unerwartet positiven Wahlergebnissen im Juni und den darauf folgenden Tumulten und Blamagen der Torys speiste. Zumal es sehr erfrischend war, dass sozialistische Ideen wieder auf Zuspruch stießen und offen debattiert wurden. Was für ein Unterschied zu den bühnenreif choreographierten PR-Präsentationen der letzten Jahre. Das neugewonnene Selbstvertrauen diese Ideen […]

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Großbritannien: Kann Corbyn gewinnen?

12. Mai 2017 - 13:23 | | Politik | 0 Kommentare
von Garry Knight from London, England (Jeremy Corbin) [CC BY 2.0], via Wikimedia Commons

Der Sieg von Theresa May und den Tories bei der Neuwahl am 8. Juni gilt als sicher. Doch Jeremy Corbyn zeigt sich kampfbereit und könnte noch für eine Überraschung sorgen. Seine Gegner sitzen allerdings auch in der eigenen Partei und sie wetzen bereits die Messer. Sally Campbell, Redakteurin des Socialist Review, über die Stimmung nach dem Brexit-Votum, das Agieren des rechten Labour-Flügels und die Aufgaben der britischen Linken   Als Theresa May vorgezogene Neuwahlen bereits für […]

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Martin Schulz‘ Luftnummer

6. März 2017 - 17:03 | | Politik | 0 Kommentare

Die Welt wird nicht an der Wahlurne gerettet. Egal wie sehr Martin Schulz als #Gottkanzler gefeiert wird, obwohl er keine Aussagen über tiefgreifende Reformen macht. Und ich bin genervt von diesem Hype. Ein Kommentar. Nach wie vor hält Schulz am Gestell der Agenda 2010 fest. Kein Wort zur Arbeitsverdichtung. Kein Wort dazu, dass Menschen im Hartz4 Bezug alles „weggepfändet“ wird, was sie sich in ihrem Arbeitsleben angespart haben. Kein Wort dazu, dass seit 30 Jahren […]

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Porzellanregion in Scherben: Was ist los in Stoke-on-Trent?

11. Februar 2017 - 12:09 | | Politik | 0 Kommentare
von Garry Knight from London, England (Jeremy Corbin) [CC BY 2.0], via Wikimedia Commons

Neuwahlen in Stoke-on-Trent: während antimigrantische Hetze in den Medien der rassistischen Ukip Partei zu einem Sieg verhelfen könnte, fehlt der Labour-Partei bislang ein antirassistisches Alternativprogramm, und noch einiges mehr. Labour hat Probleme in Stoke-on-Trent: die rassistische Ukip (UK Independence Party) wird alles tun, um am 23 Februar den Sitz im House Of Commons-Parlament für Stoke Central zu erobern, der seit 1950 von Labour besetzt ist. (Zu den Neuwahlen kam es, weil der bisherige Abgeordnete Tristram […]

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Ceta-Verhandlung: Wallonie verteidigt Interessen der Mehrheit

20. Oktober 2016 - 15:51 | | Politik | 2 Kommentare
Foto: Jimmy Bulanik

Die Wallonie ist eine der drei Regionen Belgiens und bis vor wenigen Tagen wohl einer großen Mehrheit der Europäer unbekannt. Dies dürfte sich nun ändern, denn die Region verhindert die Umsetzung Cetas. Der wallonische Regierungschef Paul Magnette, Mitglied der sozialistischen Partei, stellt sich alleine gegen alle anderen Regierungen Europas und verteidigt damit die Interesse der Mehrheit, ein Akt durch den er immer mehr unter Druck gerät, obwohl er sich nur an den Willen der Bevölkerung. […]

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