Großbritannien: Kann Corbyn gewinnen?

12. Mai 2017 - 13:23 | | Politik | 0 Kommentare
von Garry Knight from London, England (Jeremy Corbin) [CC BY 2.0], via Wikimedia Commons

Der Sieg von Theresa May und den Tories bei der Neuwahl am 8. Juni gilt als sicher. Doch Jeremy Corbyn zeigt sich kampfbereit und könnte noch für eine Überraschung sorgen. Seine Gegner sitzen allerdings auch in der eigenen Partei und sie wetzen bereits die Messer. Sally Campbell, Redakteurin des Socialist Review, über die Stimmung nach dem Brexit-Votum, das Agieren des rechten Labour-Flügels und die Aufgaben der britischen Linken   Als Theresa May vorgezogene Neuwahlen bereits für […]

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Martin Schulz‘ Luftnummer

6. März 2017 - 17:03 | | Politik | 0 Kommentare

Die Welt wird nicht an der Wahlurne gerettet. Egal wie sehr Martin Schulz als #Gottkanzler gefeiert wird, obwohl er keine Aussagen über tiefgreifende Reformen macht. Und ich bin genervt von diesem Hype. Ein Kommentar. Nach wie vor hält Schulz am Gestell der Agenda 2010 fest. Kein Wort zur Arbeitsverdichtung. Kein Wort dazu, dass Menschen im Hartz4 Bezug alles „weggepfändet“ wird, was sie sich in ihrem Arbeitsleben angespart haben. Kein Wort dazu, dass seit 30 Jahren […]

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Porzellanregion in Scherben: Was ist los in Stoke-on-Trent?

11. Februar 2017 - 12:09 | | Politik | 0 Kommentare
von Garry Knight from London, England (Jeremy Corbin) [CC BY 2.0], via Wikimedia Commons

Neuwahlen in Stoke-on-Trent: während antimigrantische Hetze in den Medien der rassistischen Ukip Partei zu einem Sieg verhelfen könnte, fehlt der Labour-Partei bislang ein antirassistisches Alternativprogramm, und noch einiges mehr. Labour hat Probleme in Stoke-on-Trent: die rassistische Ukip (UK Independence Party) wird alles tun, um am 23 Februar den Sitz im House Of Commons-Parlament für Stoke Central zu erobern, der seit 1950 von Labour besetzt ist. (Zu den Neuwahlen kam es, weil der bisherige Abgeordnete Tristram […]

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Ceta-Verhandlung: Wallonie verteidigt Interessen der Mehrheit

20. Oktober 2016 - 15:51 | | Politik | 2 Kommentare
Foto: Jimmy Bulanik

Die Wallonie ist eine der drei Regionen Belgiens und bis vor wenigen Tagen wohl einer großen Mehrheit der Europäer unbekannt. Dies dürfte sich nun ändern, denn die Region verhindert die Umsetzung Cetas. Der wallonische Regierungschef Paul Magnette, Mitglied der sozialistischen Partei, stellt sich alleine gegen alle anderen Regierungen Europas und verteidigt damit die Interesse der Mehrheit, ein Akt durch den er immer mehr unter Druck gerät, obwohl er sich nur an den Willen der Bevölkerung. […]

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Corbyn verteidigen, für den Sozialismus kämpfen

4. Oktober 2016 - 14:04 | | Politik | 0 Kommentare
von Garry Knight from London, England (Jeremy Corbin) [CC BY 2.0], via Wikimedia Commons

In den meisten Ländern Europas befindet sich die Sozialdemokratie derzeit in einem selbstverschuldeten rasanten Niedergang. Nach dem jüngsten „Putsch“ des rechten Parteiflügels gegen den bisherigen Parteichef Pedro Sánchez dürfte nun auch die „PASOKisierung“ der PSOE, also der spanischen Sozialdemokratie, ihren Lauf nehmen. In einem Lande erlebt die traditionelle Sozialdemokratie derzeit allerdings eine Renaissance und einen Massenzustrom von Arbeitern und Jugendlichen wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Die Rede ist von der britischen Labour Party, die seit […]

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Österreich: Kerns Notverordnungspläne spielen FPÖ in die Hände

18. August 2016 - 19:59 | | Politik | 0 Kommentare
Foto: SPÖ Presse und Kommunikation (Pressekonferenz Christian Kern 17.5.2016) [CC BY-SA 2.0], via Wikimedia Commons

Österreichs Neo-Kanzler Christian Kern will die „Asyl-Sonderverordnung“ bereits Anfang September mit dem Koalitionspartner ÖVP umsetzen und Flüchtlinge direkt an der Grenze abweisen. Helfen wird das vor allem dem blauen Präsidentschaftskandidaten Norbert Hofer. Vor fast genau einem Jahr, am 27. August 2015, entdeckten Polizisten auf der Autobahn A4 bei Parndorf 71 tote Flüchtlinge in einem Kühllaster. Die Tragödie holte letztlich auch die Politik ein – zu einem Zeitpunkt, als sich bereits hunderttausende Menschen freiwillig in der […]

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Massenproteste können Frankreichs Regierung stürzen

30. Mai 2016 - 14:58 | | Politik | 8 Kommentare

Massenstreiks und landesweite Aktionstage bringen Frankreich an den Rande des Stillstands und zeigen, wie wenig Interesse die Herrschenden an sozialer Politik haben. Während in alternativen Medien  über die Proteste berichtet wird, herrscht in Mainstreammedien und Politik lautes Schweigen zu den Protesten und der Polizeigewalt! Die Stromerzeugung brach letzte Woche in ganz Frankreich ein, nachdem Arbeiter_innen in 19 Kernkraftwerken des Landes in einen Streik zur Verteidigung der Arbeitsrechte getreten waren. Etwa 80 Streikende errichteten eine Barrikade […]

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Österreich – Zurück in die Vergangenheit? – Nein zur SPÖ-FPÖ-Regierung

22. Mai 2016 - 12:18 | | Politik | 0 Kommentare

In Österreich spekulieren Teile der Sozialdemokraten (SPÖ) auf eine Koalition mit der Partei »Die Freiheitlichen« (FPÖ). Eine solche Politik wird die Krise der SPÖ nicht stoppen – im Gegenteil. Die Parteilinke muss einen radikalen Bruch mit den Steigbügelhaltern der Rechten in den eigenen Reihen wagen. Ein Kommentar von Volkhard Mosler Weder die Konservativen (ÖVP) noch die Sozialdemokraten (SPÖ) rufen zum Kampf gegen die drohende Machtübernahme durch Strache/Hofer auf. Denn um nichts anderes geht es. Die […]

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Das rote Berlin – Geschichte der Berliner Arbeiterbewegung

18. April 2016 - 10:35 | | Kultur | 0 Kommentare
Das rote Berlin

Geschichte ist meist trocken und dreht sich immer um irgendwelche wichtigen Männer, so würde zumindest das Fazit nach Jahren Geschichtsunterricht in der Schule lauten. Zu einem anderen Fazit kommt man nach „Das rote Berlin. Eine Geschichte der Berliner Arbeiterbewegung 1830 – 1934“. Der Autor, Axel Weipert, zeigt Geschichte von unten, eine Geschichte der Berliner Arbeiterinnen und Arbeiter, die Geschichte von Protest und Aufstand gegen die Herrschenden. Weipert zeigt die Entwicklung von dem 1830 noch relativ […]

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Nuit Debout – Die Jugend mobilisiert gegen Hollande

16. April 2016 - 12:44 | | Politik | 0 Kommentare

In Frankreich blüht am Platz der Republik eine neue Jugendbewegung auf. Seit den Demonstrationen gegen das neue Arbeitsrecht des sozialdemokratischen Präsidenten François Hollande treffen sich jede Nacht tausende Menschen in Massenversammlungen. Die hiesigen Medien verschweigen die fantastische Aufbruchsstimmung. Unter dem Motto „Nuit Debout“ – die „Nacht, in der wir aufstehen“ – besetzen Jugendliche den am Platz der Republik in Paris und organisieren den Widerstand gegen das neue Arbeitsgesetz der Regierung. Aktivist und Student Gael Braibant […]

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