Ökonom sieht Lösung der griechischen Probleme im Schuldenschnitt

Die neue griechische Regierung wird von der europäischen Politik scharf angegriffen wegen ihrer Forderungen, die unter anderem Wiederherstellung des alten Mindestlohns oder die Ablehnung von TTIP beinhalten. Verschiedene Ökonomen haben sich nun hinter die Forderungen von SYRIZA gestellt oder sich zumindest für einen Schuldenschnitt ausgesprochen, einer davon ist der Franzose Eric Toussaint, der Sprecher des Komitees für die Streichung der Schulden der Dritten Welt (CADTM).

Toussaint machte in einem Interview mit der Sozialistischen Zeitung deutlich, welche Forderung SYRIZA vorschlägt um aus der Krise zu kommen: „SYRIZA schlägt zwei elementare Dinge vor: Wir bewahren einen ausgeglichenen Haushalt – wessen sich nur wenige europäische Regierungen rühmen können –, aber wir teilen die Lasten anders auf, entlasten die Opfer der Krise und erhöhen die Belastungen für ihre Gewinner. Zweitens: Wir verhandeln über die Reduzierung der Schulden. Für die europäischen Eliten sind die Schulden das Instrument zur Durchsetzung neoliberaler Strukturanpassungsmaßnahmen, die SYRIZA beenden will.“ Er zeigt sich aber auch überzeugt davon, dass es auf dieser Basis keinen Kompromiss geben kann, falls SYRIZA bei seinen Forderungen bleiben will, die einen Bruch mit der alten neoliberalen Ordnung darstellen.

Schuldenaudit notwendig

Als entscheidende Waffe im Kampf für die Umsetzung der Ziele von SYRIZA sieht er einen Schuldenschnitt über den Weg von Schuldenaudits, diese müssten entscheiden „welche Forderungen legitim sind und bezahlt werden müssen. Der Audit kann Argumente liefern, um eine Einstellung der Zahlungen bzw. eine Ablehnung illegaler Schulden zu begründen – also solcher, die nicht die innere Ordnung des Landes oder internationale Verträge respektieren.“ Toussaint macht allerdings auch deutlich, dass die griechische Regierung konsequent gegen die herrschende Logik agieren muss und sich nicht durch Scheinkompromisse vom Schuldenaudit abhalten lassen sollte, da Griechenland die europäischen Hilfen nur brauche um die illegalen Schulden zurück zu zahlen.