Griechenland war erst der Anfang

21. September 2016 - 15:16 | | Politik, Wirtschaft | 0 Kommentare

Austeritätsexperimente in Griechenland haben den Weg freigemacht für eine radikale Umstrukturierung Europas durch dessen Eliten. von Elias Ioakimoglou & George Souvlis Mittlerweile ist die Geschichte der Kapitulation Syrizas vor den europäischen Gläubigerinstitutionen hinlänglich bekannt. Syriza kam im Januar 2015 mit dem Regierungsauftrag an die Macht, der Aufzwingung der Austerität zu trotzen. Stattdessen knickte Syriza unter dem Druck der Troika ein, akzeptierte die Intensivierung der Sparmaßnahmen und machte damit die Hoffnungen ihrer UnterstützerInnen zunichte. In diesem […]

Weiterlesen...

Wir müssen das Selbstbestimmungsrecht der Griechen verteidigen – Im Gespräch mit Lisa Mittendrein

25. September 2015 - 12:24 | | Politik | 0 Kommentare

Die Neuwahlen und das Scheitern der Verhandlungsstrategie von SYRIZA beschäftigen die Linke in Europa. Wir haben mit Lisa Mittendrein, Sprecherin von Attac Österreich und Redakteurin von mosaik-blog.at über die Situation in Griechenland und die Lehren aus der Entwicklung gesprochen. Die Freiheitsliebe: Du hast dich in den vergangenen Monat ausführlich mit der Situation in Griechenland und der Oxi-Kampagne beschäftigt, wie würdest du die Ereignisse des letzten halben Jahrs rückblickend beschreiben? Lisa Mittendrein: Ganz grundsätzlich haben sowohl […]

Weiterlesen...

Den SYRIZA-Sieg verstehen – Sieben Fragen und sieben Antworten

23. September 2015 - 14:29 | | Politik | 0 Kommentare

Das Wahlergebnis ist unmissverständlich klar: SYRIZA ist die große Wahlsiegerin der letzten, im Eiltempo einberufenen Wahlen in Griechenland. Die neuformierte linke SYRIZA-Abspaltung Laiki Enotita („Volkseinheit“) (LAE) verfehlte dagegen die Dreiprozehnthürde und somit den Eintritt ins griechische Parlament. Dazu gab es eine historisch hohe Wahlenthaltung von 45%. Wie sollten wir das griechische Wahlergebnis lesen? Hier die wichtigsten Fragen und Antworten. 1. Warum haben 35% der griechischen Wählerinnen und Wähler die SYRIZA gewählt, obwohl Alexis Tsipras dem […]

Weiterlesen...

Wahl in Griechenland: Das Volk bleibt zu Hause

21. September 2015 - 17:13 | | Politik | 1 Kommentare
Griechenland stimmt ab. Gewinnt das "Nein"?
Griechenland stimmt ab. Gewinnt das „Nein“?

Wer Wahlkampf in Griechenland machte, traf auf Resignation und Desinteresse. Dass diese Wahlen doch eh nichts ändern würden oder die Parteien alle gleich seien, war bei vielen Menschen die vorherrschende Stimmung. 45 Prozent der Griechinnen und Griechen nahmen erst gar nicht an der Wahl am 20. September teil, die Beteiligung lag mit 55 Prozent auf einem historischen Tiefstand (in einem Land, in dem offiziell Wahlpflicht herrscht). Alle Parteien, die zuvor im Parlament waren, verloren absolut […]

Weiterlesen...

Auf den Betrug folgt der Widerstand in Griechenland

25. August 2015 - 12:09 | | Politik | 0 Kommentare

Der krasse Widerspruch in Griechenlands Regierung verursacht eine politische Krise. Die linke Syriza-Partei wurde für ihre Programme gegen die Sparpolitik gewählt und nun setzt sie die schlimmsten Sparmaßnahmen überhaupt um. Um die Parlamentsmehrheit zu gewinnen, stützt sie sich auf die Stimmen der Rechten und Mitte-Rechts-Parteien, die für die Sparmaßnahmen beim Referendum im letzten Monat waren. Die „Ja-Sager“ waren damals aber in der Minderheit.Es ist keine nachhaltige Situation. Ministerpräsident Alexis Tsipras kann so nicht weiterregieren, aber […]

Weiterlesen...

Die Linke begeht einen Fehler – Keine bedingungslose Unterstützung für Tsipras

22. August 2015 - 11:54 | | Politik | 2 Kommentare

Die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger und der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Gregor Gysi, haben gemeinsam einen Text verfasst, in dem sie sich bedingungslos für Solidarität mit Tsipras und SYRIZA aussprechen und die Neuwahlen als Akt des Widerstands gegen die Troika umdeuten, mit der Wahrheit hat das weniger zu tun. Die Gründung der Fraktion „Volkseinheit“, der sich bisher 25 ehemalige Mitglieder der SYRIZA-Parlamentsfraktion angeschlossen haben, war eine Folge der […]

Weiterlesen...

Die neue Fraktion muss der OXI-Mehrheit eine Stimme geben – Im Gespräch mit Kostis Benning

21. August 2015 - 18:05 | | Politik | 1 Kommentare
Kostis

Heute Morgen wurde im griechischen Parlament von 25 ehemaligen SYRIZA-Abgeordneten die neue Fraktion „Volkseinheit“ gegründet, die sich klar gegen Memorandum und Austerität stellt. Wir haben mit Kostis Benning, Mitglied im Zentralkomitee der SYRIZA-Jugend, über die Perspektiven der neuen Fraktion, die Gründung einer Partei und die Entwicklung von SYRIZA gesprochen. Die Freiheitsliebe: Welche Auswirkungen hat es, dass die Neuwahlen vor SYRIZAs-Kongress stattfinden, wie wirkt es sich auf die innerparteiliche Demokratie aus? Kostis Benning: Dadurch, dass der […]

Weiterlesen...

SYRIZA muss die Umsetzung der Memoranden beenden – Im Gespräch mit Panagiotis Lafazanis

20. August 2015 - 18:17 | | Politik | 1 Kommentare
Panagiotis Lafazanis

Panagiotis Lafazanis ist der bekannteste Vertreter der linken Plattform in SYRIZA, er war Energieminister und ist einer derjenigen, die einen Bruch mit der Euro und der Troika wollen. In einem Interview mit der griechischen Zeitung Kefalaio hat er SYRIZA zur Umkehr des aktuellen Wegs gefordert, weil dieser sonst das Land zerstört. Rufst du die Abgeordneten von Syriza dazu auf, gegen das dritte Memorandum zu stimmen? Soweit ich es verstanden habe, bist du dabei einen klaren […]

Weiterlesen...

Es geht nicht um den Euro, sondern um den Bruch mit dem Kapitalismus

29. Juli 2015 - 18:09 | | Politik | 3 Kommentare

Am 5. Juli stimmten Millionen von GriechInnen gegen ein weiteres Sparpaket. 61 Prozent aller WählerInnen sagten „OXI“ zu den Plänen der Troika. Zehn Tage später stimmte das griechische Parlament auf Initiative SYRIZA´s, gestützt auf die Stimmen der rechten Opposition, einem Sparpaket zu, das das abgelehnte Diktat von Anfang Juli bei weitem übertrifft. Man dürfte erwarten, dass es nun große Diskussionen über die Tauglichkeit der Strategie der linksreformistischen SYRIZA geben müsste. Stattdessen wird über den Euro […]

Weiterlesen...

Neue Streiks gegen EU-Memorandum angekündigt!

18. Juli 2015 - 13:24 | | Politik | 1 Kommentare

Am Mittwoch stimmte das griechische Parlament über das Sparpaket der „Institutionen“ (EU, EZB, IWF) ab. 229 Abgeordnete stimmten mit Ja und 63 mit Nein. Auf den Straßen und in den Betrieben zeigt sich aber ein anderes Bild, berichtet Panos Garganas aus Athen. Frauen, die als Putzkräfte im griechischen Finanzministerium arbeiten, führten am Mittwoch einen Marsch von Streikenden im öffentlichen Dienst durch Athen an. Hinter ihnen gingen große Blöcke von Krankenhauspersonal, Gemeindebediensteten, U-Bahn-FahrerInnen und Bahnpersonal, die […]

Weiterlesen...