NPD Aufmarsch in Essen – Faschismus ist keine Meinung!

15. März 2016 - 15:14 | | Politik | 4 Kommentare
By Anagoria (Own work) [CC0], via Wikimedia Commons

Am 02. April plant die rechtsextremistische NPD einen Aufmarsch in Essen. Von 14 bis 20 Uhr wollen sie unter dem Motto „Einmal Deutschland und zurück! Asylmissbrauch und Islamisierung stoppen“ an der Essener Freiheit eine Kundgebung abhalten und danach durch das Südviertel ziehen. Zu den letzten NPD Demonstrationen der völkisch-rassistischen Partei kamen bis zu 200 Personen nach Essen.

Dass eine Versammlung von völkischen Nationalisten nicht unbeantwortet bleibt, ist im Deutschland des 21. Jahrhunderts inzwischen Selbstverständlichkeit. Während die rassistische AfD von Wahlsieg zu Wahlsieg zieht, ist die NPD kurz vor einem Verbot. Dies hält sie nicht auf, die aufgeheizte Stimmung in der Gesellschaft auszunutzen, um gegen Andersdenkende und Minderheiten mobil zu machen. Esse ist eine bunte Stadt – Menschen aus dutzenden Ländern leben dort und nennen die Stadt ihre Heimat. In ein solches Stadtbild passen weder die NPD Zentrale in Essen Kray, noch ein rechter Aufmarsch. Mit ihrem Hass auf alles vermeidlich „nicht christliche“, schüren sie Ängste vor allem gegen muslimische und jüdische Mitmenschen.

„Die NPD ist das Rückgrat für militante Nazikameradschaften. Diese versammeln sich beispielsweise in NPD Parteilokalen, nutzen Parteiinfrastruktur, können ihre Nazikonzerte auf Grundstücken der NPD machen. Wenn sie ihre rechten Aufmärsche anmelden, stehen sie unter dem besonderen Schutz des Parteienprivilegs. Die enge Verflechtung der NPD mit den gewalttätigen Kameradschaften zeigte sich erst im letzten Jahr wieder.“ (Ulla Jelpke) Im Kreis Unna wurde beispielsweise eine Hausdurchsuchung bei einer Kameradschaft durchgeführt. Und was fand man? – NPD-Plakate und Materialien ohne Ende.
Hier kommt das laufende Parteiverbotsverfahren gegen die NPD ins Spiel: Durch ein Parteiverbot entfallen die staatliche Parteifinanzierung und der Schutz des Parteienprivilegs, wodurch Naziaufmärsche unter dem Deckmantel der Parteiveranstaltung in der Vergangenheit weitgehend vor Verboten geschützt waren. Doch wird ein Verbot der NPD die Probleme nicht lösen – es wird weiterhin Menschen geben, die sich rassistischer Erklärungsmuster bedienen. Widerstand gegen Rechts muss zivilgesellschaftlich organisiert und von breiten Strukturen der Erwerbstätigen getragen werden. Nur so kann sich Antirassismus und Antifaschismus gegen den Rechtsruck in der Gesellschaft durchsetzen.

Über den Autor

Bundessprecher der linksjugend ['solid] und Wortakrobat für die Freiheitsliebe, Balkan21 und andere Medien.
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4 Kommentare

  • 1
    rote_pille says:

    Dass ihr das Wort Meinung umdefiniert zu „das was wir erlauben“ darf nicht unbeantwortet bleiben. Ihr seid die Terroristen.

  • 2
    humorlos says:

    „… Widerstand gegen Rechts muss zivilgesellschaftlich organisiert und von breiten Strukturen der Erwerbstätigen getragen werden. …“
    Na jetzt wird klar warum die Gegendemos bisher erfolglos waren: ihnen fehlten die erwerbstätigen Teilnehmer!

  • 3
    Fritz Huber says:

    @Daniel Kerekeš

    Ein Artikel wird nicht dadurch besser, indem man eine Anzahl von Diffamierungsbegriffen verwendet.

    Das Schema ist klar erkennbar, man verwende Rassist, Faschist, Islamophob, Homophob, Antisemit begleitet von sonstig unbedeutenden Worten. Damit wird man aber nicht zum besseren Menschen sondern zum Hetzer wie ihr es schon im dritten Reich gemacht hattet.

    Wie ich es euch auf diesem Block schon mal ins Stammbuch geschrieben habe: Die Nationalsozialisten waren wie die Leninisten, Stalinisten und Maoisten allesamt Sozialisten, also Linke! Und der Sozialismus hat im 20. Jahrhundert mehr als 100 Millionen Menschen das Leben gekostet.

    Albert Einstein:
    es ist eine Form von Wahnsinn, wenn man immer das Gleiche tut, und jedesmal ein anderes Ergebnis erwartet.

    Hört auf mit der Hetze, die verstößt gegen Menschenrecht und endet nur in Gewalt und letztendlich irgendwann im Bürgerkrieg.

    Fangt mal endlich an, euch mir der wahren Geschichte des 20. Jahrhunderts auseinanderzusetzen und die richtigen Lehren daraus zu ziehen!

  • 4
    Maria von Finnentrop says:

    Der Hass der NPD auf das “ nicht christliche“ ?!
    Etwas nichtchristlicheres als die NPD ist kaum vorstellbar. Damit meine ich nicht einzelne Mitglieder, sondern das „geistige“ Konstrukt, welches dieser Partei zugrunde liegt.
    Hitler hat Tausende von Priestern und Nonnen ermorden lassen und mit dem Islam geliebäugelt.
    Dazu gibt es eine Faktenlage von wasserdichter Qualität und geradezu erschlagender Menge.
    Und der Antisemitismus ist kein „Privileg“ der Rechten, sondern gerade bei der sogenannten „Antifa“ sehr verbreitet. Klar muss die NPD verboten werden. Ob das was bringt weiss ich nicht, aber es gäbe weniger Kohle und die Parteiprivilegien wären futsch. Immerhin ein Anfang.
    Was Linke allerdings beachten sollten, wenn sie, wie permanent betrieben, die NPD und die AfD in einem Atemzug nennen, sie dadurch die echten Nazis verharmlosen und konservative Kräfte verteufeln.
    Das ist nicht fortschrittlich, sondern diffamierend in die eine Richtung und verniedlichend in die andere.
    Wer hier nicht differenziert, offenbart ein simples Menschenbild und ein naives Politikverständnis.
    Bekämpft die echten Nazis mit legalen Mitteln, dann bin ich auf eurer Seite. Und ob die Hitlernazis nun rechts oder links waren, das ist alberne Wortklauberei. Da der Bolschewismus neben den Juden Hitlers grösster Feind war, könnte man ihn wohl eher rechts verorten, aber nur dann, aufgepasst Freunde, wenn dann auch Stalin und Mao, die ebenfalls Abermillionen Unschuldiger gemordet haben links genannt werden, so wie ihr euch links nennt. Merkt ihr, wie sinnlos diese Schablonen sind ?!
    Es waren allesamt Faschisten der übelsten Art, darum geht es doch. Und dass wir sowas nie wieder haben wollen. Ein echter Antifaschist ist immer auch gegen kommunistische Diktaturen, oder er ist etwas ganz anderes, jedenfalls keiner, der eine gerechte und freundliche Gesellschaft will. Und ich unterstelle mal dass ihr Linken das im Grunde eures Herzens wollt.
    Aber verengt nicht Hirn und Herz mit hohlen Begrifflichkeiten, sondern kämpft einen ernsten Kampf gegen die Feinde der Toleranz und Menschlichkeit. Dann kann man euch ernstnehmen.