Kein Buckeln vor Faschos, Blauen, Braunen und RechtspopulIstinnen

23. Mai 2016 - 08:44 | | Politik | 1 Kommentare
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Ich bin es Leid: die Rücksichtnahme auf Menschen, die keine Rücksicht auf andere nehmen. Die Hilflosigkeit gegenüber einer stetig anwachsenden Gewaltspirale gegen alles, was nicht in das braun-blaue Weltbild der ewig gestrigen passt. Ich bin es leid, keine Gnade für Faschos, Rechtspopulistinnen und Rechtsradikale. Ein Kommentar gegen die Rechtsverschiebung der politischen Landschaft Deutschlands. „Ich bin ganz klar gegen Nazis, ohne jede Diskussion. Es gibt für braune Scheiße keine Legitimation“, singen Wizo in ihrem Song „Ganz […]

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Gegen die NPD: Essen stellt sich quer – quer genug?

Foto: Essen stellt sich quer (ESSQ)

Für den gestrigen Samstag, den 2. April, hatte die nationalistische Partei NPD in Essen zu einer Demonstration gegen „Asylmissbrauch und Islamisierung“ aufgerufen. Bei strahlendem Sonnenschein folgte diesem Ruf eine erfreulich geringe Anzahl „besorgter Deutscher“, Schätzungen gehen von maximal 80 Teilnehmern auf rechter Seite aus. Das Bündnis Essen stellt sich quer (ESSQ) konnte dagegen trotz relativ spärlicher Mobilisierung unter Zeitdruck knapp 800 Teilnehmer*innen aus Essen und dem ganzen Ruhrgebiet zusammentrommeln, die sich bunt, laut und gut […]

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Ein Verbot der NPD reicht nicht!

21. März 2016 - 14:38 | | Politik | 9 Kommentare

In regelmäßigen Abständen wird in Deutschland immer wieder über Sinn und Unsinn eines NPD Verbots diskutiert. Jüngster Anlass für die Wiederbelebung dieser Frage ist das erneute Verfahren des Bundesverfassungsgerichts, das klären soll, ob die NPD verboten wird oder nicht. Ein erster Verbotsantrag war 2003 wegen „Verfahrensfehlern“ eingestellt worden. Verfahrensfehler, das waren 2003 vor allen Dingen Nazis, die vom deutschen Inlandsgeheimdienst für ihre Spitzeltätigkeit bezahlt wurden. Diese V-Männer sollen inzwischen nicht mehr für ihre rechte Hetze […]

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NPD Aufmarsch in Essen – Faschismus ist keine Meinung!

15. März 2016 - 15:14 | | Politik | 4 Kommentare
By Anagoria (Own work) [CC0], via Wikimedia Commons

Am 02. April plant die rechtsextremistische NPD einen Aufmarsch in Essen. Von 14 bis 20 Uhr wollen sie unter dem Motto „Einmal Deutschland und zurück! Asylmissbrauch und Islamisierung stoppen“ an der Essener Freiheit eine Kundgebung abhalten und danach durch das Südviertel ziehen. Zu den letzten NPD Demonstrationen der völkisch-rassistischen Partei kamen bis zu 200 Personen nach Essen. Dass eine Versammlung von völkischen Nationalisten nicht unbeantwortet bleibt, ist im Deutschland des 21. Jahrhunderts inzwischen Selbstverständlichkeit. Während […]

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NPD – Verbieten ist keine Lösung

2. März 2016 - 12:39 | | Politik | 4 Kommentare

Im Kampf gegen rechts werden die Rufe nach Verboten lauter. Zurzeit wird das Verbotsverfahren gegen die NPD neu aufgerollt. Doch rassistische Meinungen lassen sich nicht per Gesetz unterbinden. Wer den weiteren Aufstieg der Rechten verhindern will, muss mehr tun. Immer dann, wenn sich der Staat gezwungen sieht, etwas gegen rechten Terror und rassistische Gewalt zu unternehmen, wird die Forderung nach einem Verbot auf die politische Tagesordnung gesetzt. Von einem Parteienverbot erhoffen sich die Befürworter viel. So […]

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Wir brauchen eine Willkommenskultur und Kampf gegen Rassismus – Im Gespräch mit Silvio Lang (Dresden Nazifrei)

30. Juli 2015 - 12:41 | | Gesellschaft | 2 Kommentare
Dresden Nazifrei

Vergangenen Freitag demonstrierte die NPD in Dresden vor einem Zeltlager für Flüchtlinge, dabei kam es zu Angriffen mit Steinen und Glasflaschen. Am Montag gab es daraufhin eine linke Demonstration für das Recht auf Asyl und gegen Rassismus. Wir haben mit Silvio Lang, dem Sprecher von Dresden Nazifrei, über die Eskalation der Gewalt und die Zustände in Dresden, sowie die Folgen von Pegida gesprochen. Das ist unser zweites Interview mit ihm. Die Freiheitsliebe: Am vergangenen Freitag […]

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Früherer NPD-Chef Udo Voigt soll Holocaust geleugnet haben

26. März 2015 - 20:48 | | Gesellschaft, Politik | 7 Kommentare
Foto: Prokura Quelle: https://www.flickr.com – CC BY 2.0 some rights reserved

Die NPD ist immer mehr aus dem Rampenlicht verschwunden. Die AFD ist aktuell eine viel größere Bedrohung für eine offene und freie Demokratie. Doch nun steht der Vorwurf im Raum, dass der frühere NPD-Chef Udo Voigt, der einzige NPD-Funktionär im EU-Parlament, bei dem Neujahrsempfang der Partei Anfang Januar den Holocaust geleugnet habe.   Die NPD ist wieder da. Bis auf wenige Ausnahmen hat die AFD der NPD den Rang abgelaufen. Nun ist sie aber wieder in den […]

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Geheimdienstarbeit und politische Aufklärung müssen getrennt sein – Im Gespräch mit Irene Mihalic

27. Mai 2014 - 16:00 | | Politik | 0 Kommentare

Seitdem bekannt werden der NSU-Morde tobt eine Debatte um den Umgang mit dem Verfassungsschutz und dessen Versagen. Wir haben uns mit Irene Mihalic, Obfrau der Grünen im Innenausschuss des Bundestags, getroffen und mit ihr über rechte Gewalt, Konsequenzen aus den NSU-Morden und ein Verbot der NPD gesprochen. Die Freiheitsliebe: Du bist Obfrau der Grünen im Innenausschuss und hast in dieser Funktion die NSU-Politik der Bundesregierung kritisiert. Was genau stört dich daran? Irene Mihalic: Der Untersuchungsausschuss der zum […]

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