Next stop: Sozialismus – Ein revolutionärer Weg

Sozialismus? „Voll unmöglich“, „Schöne Idee, klappt aber nicht“ – sowas und viel mehr begegnet einem, wenn man sich als Sozialist outet. Meine Antwort: Sozialismus ist möglich und kann klappen. Der Weg dahin ist steinig. Und nicht alle Wege führen zu einem Sozialismus, der den Namen verdient.

„Revolutionen sind die Lokomotiven der Geschichte“ (Karl Marx)

Am Anfang möchte ich eins betonen: Wer einen durchgeplanten und schlüssigen Weg zum Sozialismus präsentieren könnte, sollte einen Altar bekommen. Ich verstehe die Diskussion über Wege zum Sozialismus daher eher in die Richtung: Was sind mögliche Strategien? Was kann klappen? Was können wir tun?

Deutschland – eine Klassengesellschaft

Bevor man die Frage stellt, wie man zum Sozialismus kommt, muss man erst die Frage beantworten, ob und was für eine Klassengesellschaft wir haben. Denn Sozialismus bedeutet insbesondere, die bürgerliche Klassengesellschaft zu überwinden. Dafür muss es überhaupt eine bürgerliche Klassengesellschaft geben. Zunächst braucht es also eine Klassenanalyse. Diese kann hier nur angerissen werden.

Der deutsche Sprachgebrauch ist bei der Findung der Arbeiterklasse leider wenig hilfreich. Der Begriff Arbeiterklasse existiert zwar, klingt jedoch für viele Menschen antiquiert und im 19. Jahrhundert verhaftend. Anders als im Englischen, wo der Begriff „working-class“ Teil des allgemeinen Sprachgebrauchs ist. Aber dies sollte uns nicht davon abhalten, den Begriff „Arbeiterklasse“ zu verwenden.

Zweifellos war der Klassenbegriff früher einfacher zu fassen. In der feudalen Ständegesellschaft standen Leibeigene dem Adel und Klerus gegenüber. Im Übergang zur kapitalistischen Gesellschaft, im Zuge der Industrialisierung, entwickelte Karl Marx den Klassenbegriff:

Demnach stehen sich zwei Großgruppen mit einander ausschließenden Interessen gegenüber: das Proletariat und die Bourgeoisie. Neben ihnen kann es natürlich Weitere Klassen geben, zum Beispiel das Kleinbürgertum, aber die Struktur der Gesellschaft wird bestimmt durch den Gegensatz Proletariat-Bourgeoise. Entscheidendes Kriterium für die Klassenzugehörigkeit ist der Besitz an Produktionsmitteln. Die Besitzer von Produktionsmitteln, insbesondere Industrieanlagen – die Kapitalisten – leben auf Kosten der Proletarier, die nichts außer ihrer Arbeitskraft besitzen und diese verkaufen müssen, um zu überleben.

Im 20. Jahrhundert entwickelte sich eine Debatte unter Post- und Neomarxisten sowie Soziologen, die die Existenz von Klassen verkannte. Plötzlich ging es um die Mittelstandsgesellschaft, um Lebensstile und subkulturelle Unterschiede. Der Klassenbegriff wurde von einigen Wissenschaftlern als überholt angesehen. Was recht absurd ist. Niemand kann bestreiten, dass wir zum Beispiel in Deutschland große Ungleichheiten haben. Die Ungleichheit der Einkommen und Vermögen nimmt immer weiter zu, die Reichen werden reicher, die Armen zahlreicher. Menschen müssen nach wie vor ihre Arbeitskraft verkaufen, um zu überleben.

Natürlich hat sich die Weise zu produzieren und die Art der Kapitalvermehrung in Teilen verändert. Die Aldi-Eigentümer zum Beispiel produzieren im klassischen Sinne nichts. Ihre Produktionsmittel sind die Geschäfte, die Verkaufsanlagen. Gleichwohl ändert dies nichts daran, dass die Aldi-Verkäuferin Teil der Arbeiterklasse ist. Wir haben auch heute, wie zu Marx Zeiten, eine herrschende Klasse und Klassen, die unterdrückt werden.

Aber: Wir haben es heute mit einer sehr heterogenen Arbeiterklasse zu tun und dies sorgt bei manch einem für Verwirrung. Ein Beispiel sind Wahlumfragen, in denen abgefragt wird, welche „Gruppe“ welche Partei gewählt hat. Es wird kategorisiert nach Angestellte, Arbeiter usw. Und daraus wird dann in Teilen der Linken gefolgert, was „die Arbeiterklasse“ wählt. Dies ist jedoch verfehlt. Denn bei diesen Umfragen geht es um Selbstbezeichnungen. Die Lidl Verkäuferin wird sich in dieser Umfrage kaum als Arbeiterin verstehen, sondern als Angestellte. Aber niemand, der grundsätzlich die Existenz von Klassen bejaht, wird bestreiten, dass sie zur Arbeiterklasse gehört.

Der Aufstieg des Dienstleistungssektors hat den Arbeiterbegriff gewandelt; es wird sich im Zuge der Digitalisierung weiter wandeln. Der klassische Industriearbeiter bleibt Teil der Arbeiterklasse, aber er stellt nicht die Mehrheit der Arbeiterklasse. Also ja, wir haben die Arbeiterklasse und ihr Interesse steht im grundlegenden Gegensatz zu dem der Bourgeoise, für die die Arbeiterklasse tätig ist. Diese real existierende Arbeiterklasse hat eine Aufgabe, die Lenin gut zusammenfasste in „Die Selbstherrschaft des Proletariats“:

„Die Arbeiterklasse setzt sich gewaltige, welthistorische Ziele: die Befreiung der Menschheit von allen Formen der Unterdrückung und Ausbeutung des Menschen durch den Menschen.“

Dies ist die gewaltige historische Aufgabe: Jede Form von Unterdrückung und Ausbeutung zu beenden. Die meisten Arbeiterinnen und Arbeiter werden von ihrer historischen Aufgabe vermutlich noch nichts wissen. Zwar sind viele von ihnen sicherlich mit bestimmten Dingen im kapitalistischen System unzufrieden wie niedrigen Löhnen, der Altersarmut, schlechten Bildungschancen. Jedoch sieht die Mehrheit heute nicht im Sozialismus die Möglichkeit, diese Zustände zu überwinden. Hoffnung besteht trotzdem: 45 Prozent der Menschen in Deutschland finden den Sozialismus laut einer repräsentativen Umfrage von YouGov positiv. Hingegen denken nur 26 % positiv über den Kapitalismus.

Was ist Sozialismus?

Über die Frage, was Sozialismus sei, wurden bereits etliche Bücher verfasst. Dennoch muss man, bevor man in die strategische Debatte kommt, wie der Sozialismus bzw. Kommunismus erreicht werden kann, darüber diskutieren was man erreichen möchte. Für mich lautet die einfache Definition von Sozialismus: ein politisches und wirtschaftliches System im Interesse der absoluten Mehrheit der Menschen, gestaltet durch die absolute Mehrheit für die absolute Mehrheit. Es muss, um auf Lenin zurück zu kommen, ein System frei von Ausbeutung und Unterdrückung sein.

Alle Wege führen zum Sozialismus?

Aus der Geschichte der Arbeiterbewegung kann man Schlüsse für das hier und jetzt ziehen. Darum ist es wichtig sich immer anzuschauen, welche Strategien Bewegungen und Parteien in der Vergangenheit entwickelten, um eine sozialistische Gesellschaftsform zu erreichen. Man kann hierbei in Deutschland sehr grob zwei Richtungen unterscheiden:

1. Die ganz ursprüngliche Sozialdemokratie bzw. die frühe KPD vor der Stalinisierung, für die immer klar war, dass der Weg zum Sozialismus nur durch eine Revolution möglich ist.

2. Die Sozialdemokratie von Ebert und Noske, die sich auf den Reformisten Eduard Bernstein berief, hingegen beabsichtigte, den Kapitalismus zu zügeln, um so Schritt für Schritt über parlamentarischen Weg zu einem sozialistischen System zu kommen.

Fakt aber ist: In Deutschland scheiterte bis heute sowohl der Reformismus als auch der Revolutionsweg. Die SPD wurde zur Partei des kleineren Übels, die sogar mit erzkonservativen und reaktionären Kräften wie der Reichswehr zusammenarbeitete, Kommunisten erschießen ließ, Berufsverbote verhängte und schließlich in der Agenda 2010 Politik mündete.

Die Revolutionen von 1919 bzw. 1923 gingen hingegen ebenfalls verloren. Jedoch ist die Situation von 1918/1919 und die strategische Ausrichtung des Spartakusbundes bzw. der KPD, die Luxemburg und Liebknecht vornahmen, für heute, knapp 100 Jahre nach der verlorenen Revolution, sehr lehrreich. Zweifellos wurde die damalige Novemberrevolution 1918 durch die Sozialdemokratie verraten und in Zusammenarbeit mit kaiserlicher Armee und rechtsgerichteten Freikorps niedergeschossen, bevor sie ihr Poten­tial entfalten konnte. Luxemburg und Liebknecht kämpften gegen das Bündnis der Sozialdemokratie mit den Stützen des Kaiserreichs. Sie versuchten in dem kurzen Zeitfenster, das sie hatten, eine grundlegende Umwälzung der gesellschaftlichen Verhältnisse vorzunehmen.

Luxemburg und Liebknecht forderten die Teilnahme an den Wahlen zur Nationalversammlung und sie entwickelten die programmatische Erklärung „Was will der Spartakusbund“. Es handelt sich um ein Sofortprogramm mit konkreten Forderungen: die Sozialisierung der Banken und der Großindustrie, Enteignung des Großgrundbesitzes und die Bildung von Genossenschaften, einen sechsstündigen Höchstarbeitstag, die Schaffung von Betriebsräten, die die Leitung der Betriebe übernehmen sollten. In ihrer Rede auf dem Gründungsparteitag der KPD zum Programm und zur politischen Situation formulierte Rosa Luxemburg, als es bereits absehbar war, dass an eine unmittelbare sozialistische Umwälzung nicht zu denken war:

„So soll die Machteroberung nicht eine einmalige, sondern eine fortschreitende sein, indem wir uns hineinpressen in den bürgerlichen Staat, bis wir alle Positionen besitzen und sie mit Zähnen und Nägeln verteidigen. Und der ökonomische Kampf, auch er soll nach meiner Auffassung und der Auffassung meiner nächsten Parteifreunde durch die Arbeiterräte geführt werden.

Rosa Luxemburg formuliert in der Situation einer unvollendeten Revolution und einer absehbaren Defensive von Sozialistinnen und Sozialsten eine Politik, die sie selbst als „revolutionäre Realpolitik“ bezeichnete. Ausgehend von den dringenden Nöten der Arbeiter und großer Teile der Bevölkerung soll an Lösungen gearbeitet werden, die deren Lage spürbar im hier und jetzt verbessern. Zugleich verkennt man nicht, dass die Überwindung des Kapitalismus nur in einem revolutionären Prozess möglich ist. Rosa Luxemburg verband damit die Reformpolitik in Parlamenten, mit einer revolutionären Umgestaltung der Gesellschaft. Der Weg dahin sollte vor allem durch das eigene demokratische Handeln der Arbeiter, durch Lernprozesse in der praktischen Veränderung, bestritten werden. Es sollte weniger eine Politik für die Arbeiter als durch sie sein. Das fügt sich gut in Lenins Ausführungen an und schließt heute – um es mit modernen Begriffen zu bezeichnen – an Community Organizing Projekte und Self-Empowerment an.

Der Staat – kein Helfer zum Sozialismus

Ein wichtiger Faktor bei der Suche nach einer Strategie zur Überwindung des Kapitalismus ist die Einschätzung über die Rolle des Staates: Ist er neutral? Von wem wird er beherrscht? Welche Rolle spielt dabei der Klassenkampf? Natürlich ist der Staat kein neutraler Akteur. Er ist ein Instrument der Klassenherrschaft der bürgerlichen Gesellschaft. Er ist eben, Gramci hat dies gut beschrieben, nicht bloß ein ökonomisches Gebilde, sondern ein politisches und gesellschaftliches. Ihm sind bestimmte Strukturen immanent. Er setzt ein bestimmtes Bewusstsein, eine bestimmte Denkweise mittels seiner gesellschaftlichen Hegemonie durch. Diese grundlegenden Strukturen lassen sich auch nicht durch Reformen ändern. Stattdessen müssen wir ganz im Gramscis Sinn mit den unteren Klassen, der Arbeiterklasse um Hegemonien kämpfen: In Kultur, Politik, Zivilgesellschaft und vielen weiteren Bereichen.

Reformismus funktioniert nicht

Wir brauchen also revolutionäre Realpolitik. Konkrete Forderungen formulieren, Arbeitskämpfe führen, Arbeiterbewegung aufbauen, und – man sollte Gramci noch dazu nehmen – um die gesellschaftliche Hegemonie kämpfen. Was meines Erachtens nicht funktioniert ist der Weg des Reformismus. Der Reformismus formuliert zwar auch konkrete Forderungen, aber er beabsichtigt damit nichts Revolutionäres, er will vielmehr das bestehende bürgerliche parlamentarische System nutzen, um zum Sozialismus zu kommen. Sozusagen Sozialismus per Dekret, im besten Falle. Im schlechtesten eine bessere Verwaltung des bestehenden. Sozusagen Arzt am Krankenbett des Kapitalismus.

Die Realität hat die Idee, dass dieser Weg des Reformismus funktionieren könnte, weitgehend überholt. Es gibt viele Beispiele in der Geschichte die zeigen, dass der Sozialismus nicht im Parlament eingeführt bzw. erkämpft wird. Salvador Allende, Mitterand, aber auch aktuell die Sozialisten in Venezuela haben alle versucht sozialistische Politik durch Parlamente einzuführen. So ehrenwert ihre Ziele waren – sie scheiterten. In Chile endete es mit einem Putsch, in Frankreich mit einem Investitions- und Wirtschaftsboykott in Venezuela gerade in einer tiefgreifenden Krise. Anders ausgedrückt: Man wird kein Beispiel für die parlamentarische Einführung des Sozialismus finden, welcher erfolgreich war. Denn die Bourgeoise wird es sich nicht bieten lassen, dass durch Wahlen ihr Wirtschafts- und Gesellschaftsmodell abgeschafft wird.

Für Sozialisten in der Regierung gilt, was Tucholsky treffend formulierte: „Sie dachten, sie seien an der Macht, dabei waren sie nur an der Regierung.“ Die Macht hat im bürgerlichen Staat nämlich nicht die Regierung. Die Bourgeoise kann durch Drohungen (bspw. Verlagerungen von Arbeitsplätzen ins Ausland) jederzeit recht effektiv ihre Interessen durchsetzen. Dies bedeutet jedoch nicht, Verbesserungen im hier und jetzt abzulehnen, nur weil sie nicht sofort zum Sozialismus führen würden. Wer sofortige, reale Verbesserungen für die Arbeiter ablehnt, weil diese nicht sofort zum Sozialismus führten, ist nach den Maßstäben Marx, Engels und Luxemburgs ein Sektierer.

Deshalb gilt: Revolutionäre müssen die besseren Reformer sein. Sie werden stets für Verbesserungen im Hier und Jetzt kämpfen: Für einen höheren Mindestlohn, besseren Arbeitsschutz, mehr Rechte von Erwerbstätigen usw. Aber sie werden sich nie der Illusion hingeben, dass man durch reformistische Politik einer sozialistischen Gesellschaft näher kommen könnte. Stattdessen nutzen sie die Parlamente als Bühne um ihre Ideen zu verbreiten, als Ressourcentopf und vieles mehr. Sozialist fokussieren sich aber vor allem auf fortschrittliche Bewegungen und Arbeitskämpfe, um Arbeiter zu gewinnen, um ihre Ideen zu verbreiten.

Sozialismus von Oben vs. Sozialismus von Unten

Fakt ist also: Der Weg zum Sozialismus führt nicht durch einen Parlamentsbeschluss, sondern durch Klassenkämpfe in sozialen und ökologischen Bewegungen, in gewerkschaftlichen Auseinandersetzungen und vielen mehr. Die Kernfrage ist also: Ist es möglich den Sozialismus durch eine kleine Gruppe von oben „durchzuregieren“ oder muss der Sozialismus von unten, in gemeinsamen Erfahrungen, erkämpft werden?

Sozialdemokratie und Stalinismus sind daher als Gegen-Ideen zum Sozialismus von Unten zu verstehen und zwei Seiten einer Medaille. Die Versuche durch staatliches Lenken bzw. parlamentarische Arbeit den Sozialismus herbeizuführen. Dabei sollte jedoch klar sein, dass Karl Marx nicht umsonst schrieb: „Die Befreiung der Arbeiterklasse, kann nur das Werk der Arbeiter selbst sein“.

Diese Befreiung ist nämlich viel mehr, als die bloße Veränderung politischer Verhältnisse. Die unterdrückten Klassen müssen sich erst bewusst werden über die Stärke, das ihnen als Kollektiv innewohnt. Über die Möglichkeiten, sich von ihren Ketten zu befreien. Diese Bewusstwerdung ist ein langer und schwieriger Prozess, besonders, wenn sich die unterdrückten Klassen in Abwehrkämpfen befinden, wie wir es zurzeit tun. Diese Selbstbefreiung der unterdrückten Klasse, die die Mehrheit bildet, ist im Kern das, was die sozialistische Revolution von allen anderen unterscheidet. Um dieses Bewusstsein zu schaffen bzw. zu erlangen braucht es gemeinsame Kämpfe der heterogenen Arbeiterklasse. Diese Kämpfe schaffen schlussendlich den Nährboden für die revolutionäre Umgestaltung der Gesellschaft. Marx dazu:

„[…] sowohl zur massenhaften Erzeugung dieses kommunistischen Bewußtseins wie zur Durchsetzung der Sache selbst, ist eine massenhafte Veränderung der Menschen nötig ist, die nur in einer praktischen Bewegung, in einer Revolution vor sich gehen kann; daß also die Revolution nicht nur nötig ist, weil die herrschende Klasse auf keine andre Weise gestürzt werden kann, sondern auch, weil die stürzende Klasse nur in einer Revolution dahin kommen kann, sich den ganzen alten Dreck vom Halse zu schaffen und zu einer neuen Begründung der Gesellschaft befähigt zu werden.“

100 Jahre Russische Revolution

Dieses Jahr feiern wir das 100ste Jahr der russischen Revolution. Häufig existieren Trugbilder über solche Revolutionen, es wären sie eine kurze, ruckartige Bewegung und Veränderung: Da wurde „mal eben der Winterpalais durch Lenin und seine Leute gestürmt und schon war der Sozialismus da.“ Aber: Der russischen Revolution gingen teilweise monate- bzw. jahrelange Streikauseinandersetzungen voraus. Das heißt, es gab eine Zunahme von Klassenauseinandersetzungen. Die Bolschewiki wurden dabei systematisch aufgebaut, Leute gewonnen, man schloss sich Arbeitskämpfen an. Und natürlich: Der historische Moment wurde erkannt. Wohl die größte Kunst, die ein Revolutionär beherrschen kann.

Fazit

Um es zusammenzufassen: Wie kommen wir zum Sozialismus? Nicht durch sektiererisches Verhalten und nicht über den parlamentarischen Weg, sondern durch einen langen, steinigen und beschwerlichen: Unterstützung von fortschrittlichen Bewegungen, Aktivität in Arbeitskämpfen, tagesaktuelle Forderungen zur Verbesserung der Situation, Zusammenführung unterschiedlicher gesellschaftlicher Kämpfe, politische Bildung, Aufbau von Gruppen, Gewinnung von Aktiven.