In die Offensive für Solidarität und Flüchtlinge

Im vergangenen Sommer sprachen noch alle Medien von der Willkommenskultur, davon ist heute kaum noch etwas zu spüren, stattdessen vollzieht sich ein gesellschaftlicher Rechtsruck. Jugendorganisationen aus Essen und Duisburg wollen sich dem entgegenstellen und haben das „Bündnis für ein gutes Leben für alle“ gegründet, das am 3.Mai in die Offensive gehen will und eine Demo gegen Sozialabbau und Rassismus organisiert.

In den meisten Städten sind antirassistische Proteste meist nur eine Reaktion auf rechte Demos von Pegida, AfD, NPD oder anderen rechten Gruppen. Dies zu ändern hat sich das „Bündnis für ein gutes Leben für alle “ vorgenommen, an dem unter die örtliche DGB-Jugend, wie auch die Linksjugend Ruhr, Jusos oder SDAJ beteiligt sind. In einer Erklärung des Bündnisses heißt es zu den Folgen des Rechtsrucks: „Zeitgleich werden die Außengrenzen dicht gemacht und die Festung Europa weiter gegen jene Menschen abgeschirmt, die vor Krieg und Verfolgung, Tod und Zerstörung fliehen. Gegen die Ursachen der Flucht – wie z.B. Kriege und Waffenhandel – wird allerdings nichts getan, denn an diesen verdienen die Großkonzerne.“ Damit wollen sie sich nicht abfinden und setzen auf ein Bündnis, das sowohl soziale als auch antirassistische Fragen beantwortet werden. Gewährleistet werden soll dies durch 4 Forderungen, die erste „Kein Mensch ist illegal – Nein zur „Festung Europa“, nein zum Krieg“ macht deutlich, dass Krieg eine der Ursachen für Flucht ist und dieser beendet werden muss.

Kostenlose und gute Bildung für alle

Da das Bündnis mit Ausnahme des VVN-BDA ausschließlich von Jugendorganisationen oder ihren Vertretungen wie der Essener BezirksschülerInnenvertretungen oder dem Internationalen Referat des ASTAs getragen wird, steht der Bildungsbereich im Fokus. Denn während 135 Milliarden Euro in den kommenden Jahren für eine Aufrüstung ausgegeben werden sollen, wird im Bildungssektor gespart und Schul- und Unigebäude befinden sich in einem immer schlechteren Zustand. Dieser Zustand soll geändert werden und eine gute und kostenlose Bildung für alle Menschen durchgesetzt werden, die sich nicht dem herrschenden Spardiktat unterordnet.

Für eine solidarische Gesellschaft

Als Ziel des Bündnisses kann eine solidarische Gesellschaft verstanden werden, in der nicht nur die Reichsten vom Wohlstand der Gesellschaft profitieren sondern alle Menschen. Der rassistischen Hetze der Rechten soll diese solidarische Utopie der Gesellschaft engegengesetzt werden in der Rassismus und Diskriminierung kein Gehör mehr finden.
Wer diese Ziele unterstützt sollte sich am 3. Mai um 12 Uhr am Viehoferplatz in Essen einfinden und mit dafür sorgen, dass es ein lautstarkes Signal für Solidarität und Antirassismus gibt.