Griechenland war erst der Anfang

21. September 2016 - 15:16 | | Politik, Wirtschaft | 0 Kommentare

Austeritätsexperimente in Griechenland haben den Weg freigemacht für eine radikale Umstrukturierung Europas durch dessen Eliten. von Elias Ioakimoglou & George Souvlis Mittlerweile ist die Geschichte der Kapitulation Syrizas vor den europäischen Gläubigerinstitutionen hinlänglich bekannt. Syriza kam im Januar 2015 mit dem Regierungsauftrag an die Macht, der Aufzwingung der Austerität zu trotzen. Stattdessen knickte Syriza unter dem Druck der Troika ein, akzeptierte die Intensivierung der Sparmaßnahmen und machte damit die Hoffnungen ihrer UnterstützerInnen zunichte. In diesem […]

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Die Anstalt: Grand Hotel Europa

7. September 2016 - 13:59 | | Kultur | 1 Kommentare
Logo von Die Anstalt

Die Anstalt ist aus der Sommerpause zurück und nimmt erneut pointiert die aktuelle politische Lage in Deutschland und Europa auseinander. Egal ob der unmoralische Flüchtlingsdeal mit der Türkei, die Massenarbeitslosigkeit der Jugend Europas oder die kapitalistische Unmoral der EU. Ein Muss! Die EU als Hotel. Das ist der Anfang einer lustigen Stunde mit Claus von Wagner und Max Uthoff. Und die Gäste? Das sind die einzelnen Mitgliedsstaaten. Doch wer hat das Sagen im Hotel? Und wie stet es um […]

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Serbiens neuer alter Premierminister

10. August 2016 - 16:29 | | Balkan21 | 0 Kommentare

Aleksander Vučić ist Serbiens neuer alter Premierminister. Seine Wahlkoalition um die nationalkonservative „Fortschrittspartei“ (SNS) koaliert mit der, sich selbst als sozialistisch bezeichnenden, Partei Ivica Dačićs. Der Westen feiert Aleksander Vučić als Aushängeschild für die „europäische Integration“ des Balkans. Für die Menschen in Serbien bedeutet die Wahl vier weitere Jahre Stillstand. Die „Verbrechen“ des neuen und alten Premierministers Vučić an den Einwohnerinnen und Einwohnern Serbiens ist lang und reiht sich in die wirtschaftsfreundliche und neoliberale Politik […]

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Nach Abstimmung und Camerons Rücktritt: Vereinigt euch für eine Auflehnung gegen das Establishment

24. Juni 2016 - 17:04 | | Politik | 0 Kommentare
Screenshot von Camerons Rücktritt

David Cameron ist zurückgetreten, das Ergebnis des EU-Referendums hat die Tories ins schleudern gebracht und das britische und europäische Establishment in eine tiefe Krise gestürzt. Cameron’s verzweifelte Bemühungen sind gescheitert, seine Partei gespalten. Obgleich der Verbleib in der EU von den Tories, der Labour-Partei, der schottischen Nationalpartei, Plaid Cymru, Liberaldemokraten, den Grünen, Sinn Féin , tausenden von Top-Führungskräften, internationalen Finanzinstitutionen und Oberhäupten zahlreicher Staaten inklusive der Vereinigten Staaten unterstützt wurde, befürworteten über die Hälfte aller […]

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Irische Parlamentarier unterstützen Brexit-Bemühungen

23. Juni 2016 - 20:49 | | Politik | 0 Kommentare

Während sich in den meisten Parlament höchstens die Rechte solidarisch erklärt mit dem Brexit Wunsch, haben sechs sozialistische irische Parlamentarier nun eine Unterstützungserklärung für das Brexit herausgegeben. Die Abgeordneten der Anti Austerty Alliance-People Before Profit-Allianz verweisen dabei auf das Demokratiedefizit und wirklich internationalistische Politik. Die Erklärung, die aus fünf Punkten besteht, zeigt deutlich die Probleme der EU auf und warum auch in Irland kritische Stimmen gegenüber der EU lauter werden: 1. Die EU ist in […]

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Brexit: Überlasst die Wut auf die Eliten nicht der rassistischen Rechten

23. Juni 2016 - 12:33 | | Politik | 1 Kommentare
Lexit
Lexit

In der hitzigen Debatte um das britische EU-Referendum werden die Austrittsbefürworter allesamt als Rassisten abgestempelt. Mit der Wahrheit hat eine solche Behauptung allerdings nichts zu tun, wie Alex Callinicos aus London in einem Kommentar zeigt Der abscheuliche Mord an der Abgeordneten der Labour Partei Jo Cox überschattet die Schlussphase der Volksabstimmung über den Verbleib Großbritanniens in der EU. Es steht mittlerweile fest, dass Cox̕ Angreifer ein bekennender Nazi ist. Der Mord an Jo Cox Cox […]

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Die Linke und das Referendum für den Brexit

21. Juni 2016 - 18:13 | | Politik | 1 Kommentare
Lexit
Lexit

Am kommenden Donnerstag findet in Großbritannien die Abstimmung darüber statt ob das Land in der EU bleibt oder nicht. Auch in der dortigen Linken wird kontrovers darüber diskutiert, so gibt es sowohl Befürworter als auch Gegner des Austritts. Alejandra Ríos hat dazu einen Gastbeitrag formuliert. Die Zukunft Großbritanniens und seiner Beziehung zur Europäischen Union (EU) steht im Referendum am 23. Juni zur Wahl. Der konservative britische Premierminister David Cameron selbst hatte diese Debatte nach den […]

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Immer mehr Gewerkschaften unterstützen Brexit

21. Juni 2016 - 12:06 | | Politik | 5 Kommentare
Lexit
Lexit

Während vor wenigen Tagen ein Aufruf verschiedener internationaler Gewerkschafter gegen den Brexit erschien, wächst innerhalb der britischen Gewerkschaften die Unterstützung für den Brexit. Nach den Gewerkschaften des Bäckerhandwerks,der RMT (Eisenbahn und Transport) und der ASLEF (LokführerInnen), hat sich nun auch die größte Gewerkschaft Nordirlands, NIPSA, zum Brexit bekannt. Auch migrantische Arbeitnehmerorganisationen, wie die „Indian Workers Association“ oder das „Bangladeshi Workers Council of Britain“. Eine große Mehrheit der britischen Gewerkschaften und auch der britische Gewerkschaftsdachverband haben […]

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Die Linke muss mit dem Glauben an die EU brechen

7. Juni 2016 - 10:59 | | Politik | 2 Kommentare

Vor wenigen Wochen fanden in Österreich Bundespräsidentschaftswahlen statt, der neoliberale Grüne Alexander van der Bellen konnte sich nur knapp gegen den rechtsaußen Norbert Hofer. Das knappe Ergebnis ist dabei auch eine Folge der Fehler der linken Parteien, auf die Position zur EU soll in diesem Artikel deswegen noch einmal genauer eingegangen werden. Erschreckende 2,2 Millionen Menschen haben bei der Bundespräsidentschaftswahl für Norbert Hofer gestimmt. FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache war sich sicher, dass die Hälfte der Österreicher_innen […]

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Wenn Europa sich jetzt abwendet, hört das Konzept „Flüchtling“ auf zu existieren

20. Mai 2016 - 07:11 | | Politik | 0 Kommentare
By Jakob Reimann, licensed under CC BY-SA 4.0.

Mit dem EU-Türkei-Deal geht Europa einen von Australien eingeschlagenen Pfad, durch den das Leben derer, die jetzt und in Zukunft vor Kriegen fliehen, auf dem Spiel steht. Der Deal gefährdet das Konzept „Flüchtling“ als solches. Ein Gastbeitrag von Paul McPhun, Australien-Chef von Ärzte ohne Grenzen. Vergangene Woche feierte Europa zum Europa-Tag Einheit und Frieden auf dem Kontinent. Doch anno 2016 müssen wir befürchten, dass Europas Führer eher darin geeint sind, Menschen, die unseren Schutz suchen, […]

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