Sollten Linke für ein besseres Europa kämpfen?

12. Dezember 2017 - 08:00 | | Politik | 0 Kommentare

Viele Menschen suchen einen Gegenentwurf zum erstarken nationalistischer und rassistischer Tendenzen in der Welt. Und viele meinen sie in der Europäischen Union gefunden zu haben, so zum Beispiel die selbsternannte Bewegung „Pulse of Europe“. Der wiedergewählte SPD Vorsitzende Martin Schulz verkündete auf dem vergangenen SPD Bundesparteitag sogar, dass er die Vereinigten Staaten von Europa bis 2025 anstrebe und dies in zukünftige Koalitionsgespräche mit einbeziehen würde. Doch der Grundgedanke bzw. die Grundideen der Europäische Union waren […]

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Diskussion: Ist die EU reformierbar oder nicht?

30. Oktober 2017 - 15:14 | | FL TV | 0 Kommentare

Die EU hat spätestens mit der Griechenlandkrise den Mythos zerstört, dass sie eine humane Struktur sei, deren Ziel das Wohl der Menschen sei. In der deutschen Linken wird daher seit langem über die Frage diskutiert, ob die EU und ihre Verträge reformiert werden können oder ein Bruch mit dieser EU sinnvoller ist. Martin Schirdewan, Europaabgeordneter der Linken, und Inge Höger, Bundessprecherin der Antikapitalistischen Linken, haben über die Frage diskutiert. Wir haben die Diskussion hier dokumentiert: […]

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Konservative Weichenstellungen für den Brexit

7. Oktober 2017 - 11:53 | | Politik | 0 Kommentare
Auch berühmte Künstler wie Banksy haben sich der Spaltung in der EU gewidmet. Foto: Duncan Hall, licensed under CC BY 2.0, Banksy does Brexit, via flickr.com

Ein neues Zeitalter der Zusammenarbeit und der Partnerschaft des Vereinigten Königreichs von Großbritannien und Nordirland und der Europäischen Union beschwor die britische Premierministerin Theresa May jüngst in einer Rede – nicht im britischen Parlament unweit des Finanzzentrums City of London, sondern in Florenz, der einst mächtigen Handels- und Finanzmetropole des ausgehenden Mittelalters und der frühen Neuzeit. Die modernen Finanzmärkte reagierten prompt. Die britische Währung wertete ein weiteres Mal ab, und die US-Ratingagentur Moody’s korrigierte ihre […]

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Juncker: Ankündigung einer „Europäischen Säule sozialer Rechte“

24. Juli 2017 - 15:41 | | Politik | 1 Kommentare

Das Image der EU unter der Bevölkerung leidet. Zum Teil liegt dies auch an der prekären sozialen Lage und schlechten Existenzsicherung vieler Menschen. Gut 23 Prozent leben laut der europäischen Statistikbehörde Eurostat in prekären Verhältnissen. Die Legitimation der EU leidet, es droht unter Umständen ein Zerfall der Union. Die Regierenden bekunden ein Umsteuern und eine stärkere sozialpolitische Ausrichtung der EU. Die Römischen Verträge, welche im März 1957 durch die Gründerstaaten der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG), dem […]

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Eurofighter für Wien – oder: ein Geschäft stinkt zum Himmel

8. Mai 2017 - 12:24 | | Politik | 0 Kommentare

Hans Peter Doskozil ist Sozialdemokrat, Jurist, ehemaliger Polizist und seit Januar 2016 Verteidigungsminister in Österreich. Im Februar dieses Jahres sorgte er für eine faustdicke Überraschung. Gestützt auf die Ergebnisse einer internen Untersuchungskommission seines Ministeriums zeigte Doskozil den Airbus-Konzern und die Projektgesellschaft Eurofighter Jagdflugzeug GmbH bei der Staatsanwaltschaft Wien an. Beiden wirft er vor, Österreich beim Kauf von Kampfflugzeugen des Typs Eurofighter betrogen und um bislang etwa 1,1 Milliarden Euro geschädigt zu haben. Österreich will Schadensersatz. […]

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Die neue Lust am Krieg

7. Mai 2017 - 12:57 | | Politik | 0 Kommentare

Europa umzingelt? Angesichts der vermeintlichen Bedrohung aus dem Osten und der Trump’schen Unzuverlässigkeit der USA sieht sich Europa von außen bedroht und rüstet kräftig auf. Für Anna Lindner ein Grund mehr sich einmal mit der Aufrüstung in Europa zu beschäftigen. „Wir müssen die europäischen Verteidigungsfähigkeiten kräftigen“, schrieb Ursula von der Leyen Mitte Februar in einem Gastbeitrag für die Süddeutsche Zeitung. Damit forderte sie eine verstärkte europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik, die über die im Vertrag von […]

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15 Jahre Euro – Eine Bilanz

17. April 2017 - 11:04 | | Wirtschaft | 0 Kommentare

Zugegeben: Die Überschrift ist etwas irreführend. Tatsächlich wurde der Euro bereits 1999 als Buchgeld eingeführt und ist somit 18. Die Einführung als Bargeld erfolgte zum 01.01.2002. Begannen zunächst zwölf Länder mit der Einführung, folgten in den Jahren 2007 bis 2015 Slowenien, Malta, Zypern, die Slowakei sowie die drei baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen. Einige europäische Mikronationen – Vatikanstadt, San Marino, Monaco und Andorra –  dürfen zur Freude eifriger Sammler eigene Münzen drucken und Länder […]

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Die EU als rechte Internationalisierung und das Dilemma der Linken

15. April 2017 - 13:06 | | Politik | 1 Kommentare

Die Menschen gehen wieder auf die Straße für die EU, Ursache ist dieses mal „pulse of Europe„, eine Bewegung, die die EU verteidigen will, aber konkrete Ideen bisher vermissen lässt. Auch in der Linken wird über die EU und „Pulse of Europe“ gesprochen, so ist der Linke Bundestagsabgeordnete Jan Korte der Meinung, die EU sei eine „im Grunde linke Idee“, Janis Ehling, Mitglied im Parteivorstand der Linken, lehnt diese Sicht ab. Die Gründerväter der EU […]

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Die EU ist nicht Europa – Im Gespräch mit Andrej Hunko

30. März 2017 - 17:25 | | Politik | 2 Kommentare

Seit einigen Wochen demonstrieren im Rahmen der „Pulse of Europe“-Bewegung in Deutschland Menschen für die EU. Bisher ist der Charakter der Bewegung nicht klar, abseits ihrer pro-EU-Position. Wir haben mit dem linken Bundestagsabgeordneten Andrej Hunko, der zusammen mit anderen Abgeordneten einen Brief an die Bewegung geschrieben hat, über Pulse of Europe, den Charakter der EU und den Brexit gesprochen. Die Freiheitsliebe: Seit einiger Zeit finden in Deutschland Demonstrationen unter dem Titel „Pulse of Europe“ statt. […]

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Die EU ist Privatisierungen, Sozialabbau und Niedriglöhnen verpflichtet – Im Gespräch mit Inge Höger

25. Januar 2017 - 09:48 | | Politik | 0 Kommentare

Die EU und der EURO sind in Deutschland immmer wieder ein heiß diskutiertes Thema, meist wird eine Kritik an beiden dabei als nationalistisch abgetan. Nun organisiert eine Strömung der Linkspartei, die Antikapitalistische Linke, eine Konferenz unter dem Titel „Welche Alternative zum €uro und zur neoliberalen EU brauchen wir?“. Wir haben mit der Bundestagsabgeordneten und Bundessprecherin der AKL, Inge Höger, über die Konferenz und die Gründe für die Debatte gesprochen. Die Freiheitsliebe: Am 28.1 findet die […]

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