Wer Handel treibt, schießt nicht

30. Juli 2018 - 12:00 | | Wirtschaft | 0 Kommentare

Wie hysterisch und schauspielerisch drittklassig, wie intellektuell untermaßig und mit Fake News gespickt die regelmäßigen Anpöbeleien des obersten Amtsträgers im Weißen Hause – gegen wen auch immer – jeweils sein mögen, mindestens geben sie immerhin ab und an Veranlassung zur Selbstvergewisserung. Wie vor einigen Wochen, als der Blondschopf mit der deutschen Kriminalstatistik um sich hieb.
Beim kürzlichen NATO-Gipfel in Brüssel waren es die deutschen Importe an Energieträgern aus Russland, mit denen Trump Maß für eine erneute Breitseite nahm: Berlin lasse sich von Washington vor Russland beschützen, zahle dorthin aber Milliarden und Milliarden für Gas und Öl. Dadurch sei Deutschland Russlands Gefangener und werde vollständig von Moskau kontrolliert! Der geplante Bau einer weiteren Pipeline (Nord Stream 2) schlage dem Fass gewissermaßen den Boden aus.
Manche Politiker und Medien hierzulande verfielen in Schnappatmung und keuchten etwas von nie dagewesenen Ungeheuerlichkeiten.
Ein Blick zurück könnte da für etwas mehr Gelassenheit sorgen, denn schon seit Ende der 1950er Jahre waren – seinerzeit mit der Sowjetunion – bundesdeutsche Energiegeschäfte Streitobjekt zwischen Washington und Bonn, tiefgreifende Zerwürfnisse eingeschlossen. „Dabei ging es immer schon“, wie Holger Schmale in der Berliner Zeitung jüngst treffend bemerkte, „um eine Melange aus politischen und wirtschaftlichen Interessen auf allen Seiten.“
Am Anfang ging es um Röhrenlieferungen westdeutscher Unternehmen wie Mannesmann und Hoesch für Öl- und Gaspipelines in der UdSSR. Auf dem Höhepunkt des Kalten Krieges, nach der Kuba-Krise, setzten die USA ein NATO-Embargo durch, das solche Geschäfte nahezu vollständig unterband, so dass auch deutsche Firmen bereits unterzeichnete Verträge brechen mussten. Diese Periode dauerte bis 1968; von nennenswerten Wirkungen dieser Politik in der Sowjetunion ist nichts bekannt.
In der nach dem Bonner Regierungswechsel von 1969 beginnenden Ära der neuen Ostpolitik von Willy Brandt und Egon Bahr änderte sich dies – neben der wirtschaftlichen Dimension entsprechender Geschäfte rückte nun auch deren politisches Potenzial in den Fokus. Brandt war bereit, eine gewisse Abhängigkeit von sowjetischen Energielieferungen in Kauf zu nehmen, um seinen kooperativen Ansatz in den Beziehungen zu Moskau und anderen östlichen Nachbarn zu flankieren. Das erste großdimensionierte Erdgas-Röhren-Geschäft wurde 1970 abgeschlossen: Es vereinbarte die Lieferung von drei Milliarden Kubikmetern Erdgas jährlich über 20 Jahre. Im Gegenzug erhielten Mannesmann und Thyssen den Auftrag, dafür eine 2000 Kilometer lange Pipeline zu bauen. Das erste russische Gas erreichte die Bundesrepublik 1973.
Die wechselnden US-Administrationen hatten diese Entwicklungen von Anfang an mit Misstrauen verfolgt. Während der Präsidentschaft Jimmy Carters (1977 bis 1981) schließlich trug der amerikanisch-westdeutsche Dissenz in dieser Frage dazu bei, dass die Beziehungen zwischen Washington und Bonn an den Rand eines Bruchs gerieten.
Dabei ging es vornehmlich um den damaligen Streit über die Neutronenbombe und um Unstimmigkeiten im Zusammenhang mit dem sogenannten NATO-Doppelbeschluss von 1979. Das Verhältnis zwischen dem US-Präsidenten und Bundeskanzler Helmuth Schmidt, der bei verschiedenen Gelegenheiten keinen Hehl aus seiner Geringschätzung für den Erdnussfarmer aus Georgia machte, kriselte bereits heftig und erfuhr eine zusätzliche Zuspitzung, als eine bundesdeutsche Wirtschaftsdelegation ausgerechnet kurz nach dem sowjetischen Einmarsch in Afghanistan Ende 1979, als Washington auf allseitige Verschärfung der Konfrontation drängte, mit Moskau eine Verdoppelung der sowjetischen Gaslieferungen auf 30 Prozent des westdeutschen Gesamtverbrauches vereinbarte – auch unter sicherheitspolitischen Aspekten. Schmidt beschied Carter kurz und bündig: „Wer Handel miteinander treibt, schießt nicht aufeinander.“
Der Nationale Sicherheitsrat der USA kritisierte 1981: Bonn könne in strategische Abhängigkeit von Moskau geraten. Diese Befürchtung, wenn es denn tatsächlich eine war, hat Trump in Brüssel nun wieder aus der Mottenkiste geholt.
Regelmäßig konnte und kann man in diesem Kontext von Washington, aber auch von interessierten deutschen Kreisen das Menetekel an die Wand gemalt sehen, dass Energieabhängigkeit erpressbar mache, dass Moskau seine Liefermacht zur Ausübung von politischem Druck einsetzen könnte. Obwohl die Historie allgemein bekannt sein müsste und auch leicht nachzuprüfen ist, sei hier noch einmal zusammengefasst: Auf so eine hirnrissige Idee ist die Sowjetunion nicht einmal in den zugespitztesten Phasen des Kalten Krieges gekommen. Auch nicht, als 1983 in Umsetzung des NATO-Doppelbeschlusses mit der Stationierung US-amerikanischer Pershing II-Raketen in der Bundesrepublik begonnen wurde – einer Waffe mit extrem kurzer Vorwarnzeit und damit der sowjetischerseits befürchteten Fähigkeit zu nuklearen Enthauptungsschlägen. Der sowjetische wie der russische Staat hatten und haben – nicht zuletzt wegen der Schwächen der dortigen Gesamtwirtschaft – ein strategisches Interesse an der mit Energielieferungen verbundenen Devisenerwirtschaftung. (Mit 8,6 Prozent Anteil am gesamten russischen Außenhandel war Deutschland 2017 nach China zweitwichtigster Partner Russlands.) Demgegenüber erscheint es sogar nachrangig, ob auf russischer Seite ebenfalls eine der Schmidtschen Denke ähnliche sicherheitspolitische Bewertung eine Rolle spielt. Die Verlässlichkeit in Sachen Energielieferungen nach Deutschland jedenfalls stand in Moskau bisher noch in keiner Krise auch nur zur Debatte, geschweige denn zur Disposition.
Fazit: Nord Stream 2 sollte auch aus sicherheitspolitischen Gründen – quasi mit dem Segen Helmuth Schmidts – gebaut werden. (Größere Abnehmer der erweiterten Liefermengen wären nicht zuletzt auch Frankreich und die Tschechei.)
Einigermaßen befremdlich erscheint allerdings der Sachverhalt, dass deutsche Politiker bin hin zur Bundeskanzlerin die erheblichen Einnahmen Kiews aus dem traditionellen Transfer russischen Gases durch die Überlandtrasse, die über ukrainisches Gebiet verläuft – um die zwei Milliarden Dollar pro Jahr –, in diesem Zusammenhang wie ein Naturrecht behandeln: Nord Stream 2 dürfe an diesen Einnahmen nichts ändern. Nach dem jüngsten Treffen Merkel-Putin in Moskau im Mai 2018 versicherte der russische Staatschef, Russland werde die Gaslieferungen über die Ukraine fortsetzen, „solange diese wirtschaftlich gerechtfertigt sind und sinnvoll ist für alle Beteiligten“. Mehr kann man schlechterdings nicht erwarten. Und wenn man ansonsten das Bekenntnis zu privatkapitalistischen Marktwirtschaft wie eine sakrosankte Monstranz vor sich herträgt, dann sollte man im Übrigen doch auch wissen, wie die funktioniert: Als vor Jahren der Nokia-Konzern seine komplette, zuvor noch mit einigen Steuermillionen geförderte Produktion in Bochum mit einem Ruck einstellte und 2000 Beschäftigte auf die Straße setzte, weil die Lohnkosten in Rumänien und Ungarn nun mal viel niedriger sind, gab es hier zwar einen Aufschrei der Empörung. Um den scherte sich der Hersteller aber nicht die Bohne. Auf die Idee gekommen, die Finnen vom deutschen Markt auszuschließen, ist deshalb trotzdem niemand …
Zurück zu Trump. In den USA wird seit Jahren auf Teufel komm heraus die Erdgasexploration durch Fracking ausgeweitet. Damit hat sich das Land weltweit an die Spitze der Produzenten gesetzt – mit einer Förderung von inzwischen über 750 Milliarden Kubikmeter pro Jahr. Im Vergleich dazu Russland: 635 Milliarden Kubikmeter, Iran 190 Milliarden (Angaben für 2015). Zunehmende Exportmengen an Flüssiggas (LNG) wollen international abgesetzt werden.
Worum es vor diesem Hintergrund bei Trumps rüder Attacke auf deutsch-russische Energiegeschäfte und gegen Nord Stream 2 tatsächlich geht, ist so offensichtlich, dass selbst unsere bürgerlichen Mainstreammedien – üblicherweise wie unter Autopilot eingenordet auf das Feindbild Putin und Russland – erkannt haben, was Phase ist. Der Spiegel: „Wie im Kampf gegen die europäische Autobranche geht es Trump auch bei seinen Attacken gegen die Ostseepipeline Nord Strearn 2 darum, lästige Konkurrenten für die amerikanische Wirtschaft zu schädigen oder gleich ganz fernzuhalten. […] Tatsächlich zielt Trump darauf ab, amerikanisches Flüssiggas in Europa wettbewerbsfähiger zu machen […].“ „Dazu muss er“, sekundierte die FAZ, „Russland als dominierenden Anbieter aus dem Markt boxen.“ Der Rest ist kleines Einmaleins: In Japan kostet eine Kilowattstunde amerikanisches LNG derzeit drei Cent, an deutschen Grenzen war diese Einheit im Import aus Russland im April schon für 1,8 Cent zu haben …

P.S.: Dieses kleine Einmaleins erklärt nicht zuletzt die permanenten polnischen Stänkereien gegen Nord Stream 2. Dortige Träume, am LNG-Geschäft satt zu partizipieren, wofür seit 2015 bereits ein für knapp eine Milliarde Euro errichtetes Großterminal in Świnoujście mit einer Kapazität von bis zu 7,5 Milliarden Kubikmetern pro Jahr in Betrieb ist, lösten sich auf in Schall und Rauch, wenn die neue Pipeline kommt.
Mit welchem Wahlspruch noch mal gewann noch Bill Clinton 1992 seine Präsidentschaft? Richtig: „It’s the economy, stupid.“

Dieser Beitrag ist eine Übernahme aus der soeben erschienenen neuesten Ausgabe von „Das Blättchen – Zweiwochenschrift für Politik, Kunst und Wirtschaft“. Die komplette Ausgabe kann auf der Website www.das-blaettchen.de kostenfrei eingesehen werden. Allerdings haben auch nicht-kommerzielle Projekte Kosten. Daher helfen Soli-Abos zum Bezug als PDF (hier klicken) oder in einem eBook-Format (hier klicken) dem Redaktionsteam bei der Lösung dieser Frage. Ein Beitrag von Sarcasticus

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