Montenegro wird 29. Nato-Mitglied

20. Mai 2016 - 10:49 | | Balkan21 | 0 Kommentare
Logo der Bewegung zur militärischen Neutralität Montenegros
Logo der Bewegung zur militärischen Neutralität Montenegros

Der kleine Balkanstaat, der gerade Mal soviel Einwohner*innen wie Düsseldorf hat, wird das 29. Mitglied der Nato. Der lokale Regierungschef Milo Đukanović unterschrieb das Beitrittsprotokoll. Nun fehlen nur noch die Unterschriften der 28. Mitgliedsstaaten.  Das Ringen um den kleinen Balkanstaat zwischen Russland und der Nato hat ein Ende, der montenegrinische Präsident hat sich entschieden. Die Entscheidung der Nato Montenegro einzuladen, wird mit absoluter Sicherheit keinen militärischen Grund gehabt haben. Das kleine Land besitzt gerade einmal eine […]

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Rechts, zwo, drei nach Moskau

25. April 2016 - 15:42 | | Politik | 1 Kommentare
Julius Zukowski Krebs, Bundesssprecher der linksjugend ['solid]
Julius Zukowski Krebs, Bundesssprecher der linksjugend ['solid]

Vor einigen Tagen habe ich über ein angebliches Bündnis der AfD Jugend, Junge Alternative und der russischen Putin-Jugend, Junge Garde gelesen. Zunächst irritierte mich das ein wenig da die Junge Garde einerseits nie durch besondere Europa-Freundlichkeit aufgefallen war und andererseits weil sie seit einigen Jahren Beobachter der europaweiten Jugendorganisation DEMYC sind. DEMYC ist eine Organisation vorwiegend osteuropäischer Jugendverbände deren Mutterparteien eher als zentristisch bis ultrakonservativ gelten. Ein eher tatsächlich eher osteuropäisches Phänomen. Und tatsächlich bestreitet […]

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Anschlag auf den Vorsitzenden der Allianz Linker Kräfte der Ukraine

23. April 2016 - 11:59 | | Politik | 0 Kommentare

Gestern verübte in Saporischschja etwa um 11.00 Uhr eine Gruppe Jungendlicher aus dem rechten Spektrum einen Anschlag auf Wasili Wolga dem Vorsitzenden der Allianz Linker Kräfte der Ukraine um ihn an der Teilnahme an einer Pressekonferenz zu hindern. Zunächst, wurde der Zugang zum Raum, wo die Pressekonferenz statt finden sollte, von Männern in Uniformen und Sturmhauben, mit „UKROP“ und „Asow“ Abzeichen, blockiert. Diese haben sich mit Messern bewaffnet und forderten die Pressekonferenz abzusagen. Auf die Vorwürfe, […]

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Grüne Abgeordnete will Demokratisierung nur bei passendem Ergebnis

11. April 2016 - 13:04 | | Politik | 0 Kommentare

Die Grünen gelten als Partei, die sich für eine Demokratisierung der Politik und für mehr Entscheidungsgewalt der Bevölkerung einsetzen. Dies gilt aber nicht immer, wie die Europaparlaments-Fraktionschefin Rebecca Harms zeigt, sie meinte Volksentscheide zu EU-Angelegenheiten könnten die EU gefährden und erklärte sie sei gegen Entscheide zu EU-Angelegenheiten, ob sie solche Aussagen getätigt hätte, wenn das niederländische Ukraine-Referendum anders ausgefallen wäre, bleibt fraglich. „Plebiszitäre Elemente zu europäischer Politik, die so angelegt sind wie die gestrige Abstimmung, […]

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Niederländisches Referendum: EU-Kritik gehört nicht den Rechten

7. April 2016 - 17:32 | | Politik | 3 Kommentare
Andrej Hunko in der Türkei
Andrej Hunko in der Türkei

Eine deutliche Mehrheit von 61% der Niederländerinnen und Niederländer hat am Mittwoch gegen das EU-Ukraine-Assoziierungsabkommen gestimmt. Das Quorum von 30% wurde überschritten. Das Referendum ist damit gültig. Grundlage ist ein neues Gesetz in den Niederlanden, dass es ermöglicht durch Sammlung von 300.000 Stimmen ein Referendum zu initiieren. Das EU-Ukraine-Assoziierungsabkommen ist ein 1200-Seiten starkes Vertragswerk, dessen Kern ein weitreichendes Freihandelsabkommen ist, das die Ukraine zwingt EU-Normen zu übernehmen und zu Austeritätsmaßnahmen gegen die Bevölkerung wie Erhöhungen […]

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Scheideweg: Montenegro und Serbien zwischen NATO und Russland

26. März 2016 - 16:36 | | Balkan21 | 0 Kommentare

Dragan Plavšić erläutert die Hintergründe der NATO-Erweiterungen auf dem Balkan und welche Konsequenzen diese für die regionale Linke haben. Im Dezember des vergangenen Jahres lud die NATO den kleinen Staat Montenegro dazu ein, das 29. Mitglied im mächtigsten Militärbündnis unserer Tage, wenn nicht sogar aller Zeiten, zu werden. Von Anfang an war klar, dass die Einladung zum Bündnis dem Ego des montenegrinischen Staatschefs Milo Đukanović und seiner regierenden Clique schmeicheln würde. Die Anbiederung der NATO […]

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Warum die Sanktionen die Russen treffen und nicht ihre Elite – Im Gespräch mit Julius Zukowski-Krebs

25. März 2016 - 17:49 | | Politik | 3 Kommentare

Schon fast zwei Jahre dauern die Sanktionen, die der Westen Rußland auferlegt hat, als Sanktion für Rußlands Ukraine Politik. Die Sanktionen treffen, im Gegensatz zu den Behauptungen, die russische Bevölkerung nicht aber ihre Führung. Wir haben Julius Zukowski-Krebs, Bundessprecher der Linksjugend [solid] über seine Teilnahme an einer Konferenz der russischen Kommunisten, die Auswirkungen der westlichen Sanktionen und warum sie beendet werden sollten, gesprochen. Die Freiheitsliebe: Julius du hast vor kurzem an einer Konferenz der kommunistischen […]

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Warum Assad den Konflikt nicht lösen kann!

12. Februar 2016 - 11:29 | | Politik | 19 Kommentare

Viele Linke unterstützen oder idealisieren Diktatoren wie Gaddafi, Mugabe und Assad. Im Folgenden versuche ich anhand des syrischen Machthabers zu verdeutlichen, warum es äußerst bedenklich ist, Assad zu verteidigen oder gar zu verherrlichen. Wäre Assad früh genug auf die Forderungen der Demonstranten eingegangen, hätten vielleicht der Tod von über 250.000 Menschen und die Flucht von mehr als 11 Millionen Kriegsflüchtlingen verhindert werden können. Dies soll natürlich nicht darüber hinwegtäuschen, dass die USA, ihre NATO-Verbündeten und […]

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Rußlands Kriegsbeteiligung verschlimmert Qualen in Syrien

10. Februar 2016 - 14:56 | | Politik | 21 Kommentare

Hundertausende Syrer sind grade auf der Flucht, ein Teil von ihnen stammt aus Aleppo, welches von der russischen Luftwaffe bombadiert wird. Die Beteiligung Rußlands an diesem Krieg wird die Situation nicht verbessern, auch wenn das einige meinen, es wird die Spirale der Gewalt nur verschärfen. Auf einem Treffen in Manchester vergangene Woche hörte ich einem syrischen Flüchtling zu, der sein Leid und das seiner Familie beschrieb. Es war herzzerreißend. Im Wesentlichen könnte dieselbe Geschichte von […]

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Iran: Das Ende der Isolation

5. Februar 2016 - 20:22 | | Politik | 1 Kommentare
Lady in Tehran eating ice cream by kamshots licensed under CC BY 2.0 (edited).
Lady in Tehran eating ice cream by kamshots licensed under CC BY 2.0 (edited).

Im Zuge des historischen Atom-Deals werden die zermürbenden Sanktionen gegen den Iran aufgehoben.  Vor allem mit Europa und China werden nun die Wirtschaftsbeziehungen enorm ausgeweitet – die internationale Isolation des Irans ist Geschichte. Massivste Menschenrechtsverletzungen scheinen kein Thema mehr zu sein. Als weltweit erste ihrer Art schaffte es die Kapitolinische Venus bereits im 2. Jahrhundert n. Chr., mit ihrer Nacktheit ihre Zeitgenossen zu schockieren. Zwei Millenien lang faszinierte die Venus daraufhin unzählige Betrachter. Und zwei Male […]

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