Grüne: Gegen Russland auch mit Rechten

9. März 2019 - 07:55 | | Politik | 0 Kommentare

Die Grünen sehen sich als konsequente Gegner rechter Politik, so stellen sie sich in Deutschland gegen die AfD und lehnen den Rechtsruck in Europa ab, so auch in Polen. Doch eine Ausnahme gibt es, bei der die Grünen auch gerne mit Rechten reden, nämlich, wenn es gegen Russland geht. Deutlich wird dies unter anderem bei der Pipline Nord Stream 2, welche russisches Gas nach Deutschland bringen soll. Diese wird sowohl von den Grünen als auch […]

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Netflix verbreitet Lügen über Leo Trotzki

24. Februar 2019 - 12:00 | | Kultur | 1 Kommentare
Trotzki

Linke Politiker, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, Aktivistinnen und Aktivisten aus allen Teilen der Welt habe eine Stellungnahme zur Netflix Serie „Trotzki“ veröffentlicht und diese darin scharf kritisiert. Wir dokumentieren diese hier. Das US-Unterhaltungsunternehmen Netflix hat kürzlich die Mini-Serie Trotzki ausgestrahlt, für die Alexander Kott und Konstantin Statsky Regie geführt haben. Die Sendung, die im November 2017 auf dem beliebten und unter staatlicher Kontrolle stehenden Ersten Kanal in der Russischen Föderation Premiere feierte, behauptet ein Porträt des russischen Revolutionärs […]

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Energische Initiativen gegen die Spaltung des Europarats notwendig

22. Oktober 2018 - 12:00 | | Meinungsstark | 1 Kommentare

Die Parlamentarische Versammlung des Europarates hätte inder letzten Sitzungswoche eine wichtige Entscheidung fällen können. Hier kommendie Vertreter von 47 nationalen Parlamenten des europäischen Kontinentszusammen. Die Versammlung diskutiert die Konflikte im „Großen Europa“, es wardas erste parlamentarische Gremium auf europäischer Ebene nach dem ZweitenWeltkrieg. Hier wurde im Jahr 1950 die Europäische Menschenrechtskonventionverabschiedet, die bis heute einen wichtigen Leitfaden für die Gesetzgebung inallen Mitgliedstaaten darstellt. Eine besonders wichtige Funktion kommt dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) zu: […]

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Wer Handel treibt, schießt nicht

30. Juli 2018 - 12:00 | | Wirtschaft | 0 Kommentare

Wie hysterisch und schauspielerisch drittklassig, wie intellektuell untermaßig und mit Fake News gespickt die regelmäßigen Anpöbeleien des obersten Amtsträgers im Weißen Hause – gegen wen auch immer – jeweils sein mögen, mindestens geben sie immerhin ab und an Veranlassung zur Selbstvergewisserung. Wie vor einigen Wochen, als der Blondschopf mit der deutschen Kriminalstatistik um sich hieb. Beim kürzlichen NATO-Gipfel in Brüssel waren es die deutschen Importe an Energieträgern aus Russland, mit denen Trump Maß für eine […]

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Wirtschaftspolitische Geisterfahrt

20. Juli 2018 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare
By Lorie Shaull, Flickr, CC BY-SA 2.0 (edited by JusticeNow!).

Die jüngsten US-Sanktionen gegen Russland erschweren auch die Tätigkeit deutscher Unternehmen. Dass diese am Russlandgeschäft außerordentlich interessiert sind und große Chancen durch die Mitwirkung bei der Modernisierung der russischen Wirtschaft wittern, zeigen jüngste Diskussionen unter den im Ostgeschäft tätigen Firmen. Sie konnten erst jüngst ihre Schlagkraft wesentlich erhöhen. Im März schlossen sich die Wirtschaftsvereinigungen Ost-Ausschuss und Osteuropaverein zum „Ost-Ausschuss – Osteuropaverein der Deutschen Wirtschaft“ (OAOEV) zusammen. Die neue einheitliche Regionalinitiative soll die Kompetenzen ihrer fast […]

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Kroatien bei der Fußball-WM: Nationalismus gehört dazu

12. Juli 2018 - 13:26 | | Balkan21 | 2 Kommentare

An alle die jetzt Kroatien feiern, weil ein „Underdog“ ins WM-Finale eingezogen ist, hier mal ein Hinweis wessen Geistes Kind in der Umkleidekabine des kleinen Balkanlandes bei der Fußball-Weltmeisterschaft in Russland herrscht: er hat mit der faschistischen Vergangenheit Kroatien zu tun. „Za dom bracu, za slobodu, borimo se mi“ singt Dejan Lovren gemeinsam mit Ognjen Vukojević und Šime Vrsaljk in das Handy, nachdem Kroatien Argentinien schlug. Auf Twitter und anderen Sozialen Medien wurde das Video mit der […]

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Ein Käfig voller Narren? Zum „Mord“ am Journalisten Babtschenko

4. Juni 2018 - 13:35 | | Meinungsstark | 0 Kommentare

Am Mittwoch, den 30. Mai 2018 gehen erschütternde Bilder durch die Welt: Der russische Journalist Arkadij Babtschenko wird vor seiner Wohnung im ukrainischen Kiew angeschossen, seine Frau ruft den Notarzt, kurze Zeit später meldet man den Tod des Journalisten. Die ukrainische Regierung beschuldigt Russland. Die russische Regierung habe ihren scharfen Kritiker Babtschenko schon häufig mit dem Tod bedroht. Ein Mann wird festgenommen, der verantwortlich für das Attentat sein soll. Regierungen, Menschenrechtsorganisationen und Journalist*innen weltweit empören […]

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Wirkungsschießen

29. Mai 2018 - 11:35 | | Politik | 0 Kommentare

Im Militärjargon gibt es den Terminus „Wirkungsschießen“. Das meint: nach Stärke und Dauer auf die Gegebenheiten und die Eigenart des Zieles abgestimmtes gezieltes Feuer. So stellt sich die Trump-Administration offenbar das Wechselspiel von Erpressung und Druck auf der einen sowie unverhofften Angeboten und Zusagen auf der anderen Seite vor, um zu einem „Deal“ zu kommen. Gerade haben die US-Truppen zusammen mit den Streitkräften Südkoreas wieder großangelegte Militärmanöver veranstaltet, bei denen auch Angriffsoperationen geübt wurden. Nordkorea […]

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Wenn Putin wie der vernünftige erscheint

9. Mai 2018 - 13:23 | | Politik | 0 Kommentare

Die Welt scheint in Aufruhr und im ganzen geopolitischen Chaos erscheint Putin auf einmal wie ein vernünftiger Machtpolitiker: zumindest im Vergleich zu seinem „Widersacher“ Donald Trump. Das macht einen ein wenig traurig und zugleich fragt man sich: wo bleiben „die Massen“, die sich für den Frieden einsetzen? Donald Trump hat den Atomdeal mit dem Iran auslaufen lassen. Gleichzeitig zieht Israel Truppen an der syrischen Grenze zusammen. Über beides wurde bereits ausführlich auf Tagesschau.de berichtet. Die […]

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Schlafwandler

9. Mai 2018 - 10:34 | | Politik | 0 Kommentare

Eine der größten Dummheiten deutscher Linker in den vergangenen Jahren war es, das Buch von Christopher Clark über den Ausbruch des Ersten Weltkriegs mit dem Titel „Die Schlafwandler“ zu verschreien. Die Analogie zur Gegenwart war von Anfang an klar. „Unsere“ heutigen Verantwortlichen schlafwandeln weiter dem Weltkrieg entgegen. Das beginnt mit dem Wettrüsten. Das Stockholmer Internationale Friedensforschungsinstitut SIPRI hat gerade die Aufrüstungszahlen für 2017 mitgeteilt. Danach betrugen die weltweiten Rüstungsausgaben 1739 Milliarden US-Dollar. Das sind wieder […]

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