US-Sanktionen wegen Nord Stream II?

12. November 2020 - 13:00 | | Politik | 0 Kommentare

Der US-Imperialismus gerät in Konflikt mit der Bundesrepublik. Wieso Energiebeziehungen zwischen der BRD und Russland von den USA sanktioniert werden könnten. Eine Einordnung. Derzeit entwickelt sich die Frage um die Erdgasleitung Nord Stream 2 durch die Ostsee mehr und mehr zu einem Politkrimi. Die Pipeline, die in Ergänzung zur ersten Unterwasserleitung die Transportkapazitäten russischen Erdgases direkt nach Deutschland um weitere 55 Milliarden Kubikmeter verdoppeln soll, stand von Beginn an unter Kritik. Im Hintergrund stehen unterschiedliche […]

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Für Internationalismus von unten!

5. November 2020 - 12:30 | | Politik | 1 Kommentare
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Die Frage der Haltung der deutschen Linken (der politischen Linken insgesamt, aber auch der Partei DIE LINKE) zu Russland und dem Putinschen Regime ist ein Dauerthema. Jüngst wurde sie wieder entfacht, durch ein Interview mit Alexander Neu zum Thema hier auf Die Freiheitsliebe, das auf einige empörte Reaktionen stieß. So zum Beispiel beim Webportal queer.de. DIE LINKE kritisiert mit Recht die Aufrüstung und Expansion der NATO, eine einseitige Hetze gegen Russland und politische Doppelstandards der […]

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„Wir lehnen die Doppelstandards gegenüber Russland ab“ – im Gespräch mit Alexander Neu

28. Oktober 2020 - 12:30 | | Politik | 22 Kommentare
© Alexander Neu

Die Medienberichterstattung zum großen Komplex Russland ist genau wie die politische Debatte zum Thema in Deutschland extrem polarisiert. Zwischen fast schon bedingungsloser Lobpreisung von Wladimir Putin und der Politik des Kremls einerseits und reflexhafter Diffamierung selbiger – die an Russophobie grenzt und diese Grenze nicht selten überschreitet – gibt es kaum Zwischentöne. Beide Lager, so scheint es, sind emotional derart hochgekocht, dass eine rationale, nüchterne Debatte schwierig bis unmöglich wird. Neben „Dauerbrennern“ wie das Verhältnis […]

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Im Sanktionsrausch

26. Oktober 2020 - 12:30 | | Meinungsstark, Politik | 1 Kommentare
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Die Covid-19-Pandemie hat viele Missstände verschärft und ans Licht der Öffentlichkeit gebracht. So auch die teils verheerenden Auswirkungen der Sanktionspolitik. Denn bei der Frage, wie außenpolitisch auf Verletzungen der Menschenrechte, Brüche demokratischer und rechtsstaatlicher Standards oder des Völkerrechts reagiert werden soll, wird eine Antwort immer beliebter: Sanktionen. Gerade in Zeiten des Gesundheitsnotstands potenzieren sich die negativen Effekte dieser Maßnahmen für die Menschen in den betroffenen Ländern. So rang sich im Frühjahr der Generalsekretär der Vereinten […]

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Nawalny-Debatte – Es geht um Nord Stream 2

6. September 2020 - 12:27 | | Politik | 2 Kommentare

Die Frage, ob der russische Staat oder gar der Kreml hinter dem als „zweifelsfrei“ identifizierten Giftanschlag steckt oder nicht, kann ich ebensowenig beantworten, wie die Frage, ob es vielleicht eine False-Flag-Operation westlicher Geheimdienste ist. Ich verweigere mich jeglicher Spekulation. Was es nun braucht, ist eine unabhängige Untersuchung des Vorfalls. Dies müssen sowohl Russland als auch der Westen sicherstellen. Bezeichnend an der aktuellen Debatte ist aber die Eindeutigkeit, mit der die Gegner des deutsch-russischen Pipelineprojektes Nord […]

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Der Westen & Russland – zum Diskurs

7. Juli 2020 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare

Gernot Erler ist Russland-Beauftragter der Bundesregierung. Ob es dafür eine dezidierte Stellenbeschreibung gibt, ist dem Autor ebenso unbekannt wie die Antwort auf die Frage, ob sich darin womöglich als Aufgabenfixierung ein Punkt „allen Russland- und Putinverstehern regelmäßig die Leviten lesen“ findet. Gernot Erler ist dies jedoch seit längerem zumindest ein wiederkehrendes Anliegen. Anfang Juni fand sich erneute eine Gelegenheit. Auf einer Veranstaltung der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) schrieb er denjenigen, die – wie […]

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Defender 2020 endgültig beendet!

25. März 2020 - 18:18 | | Politik | 10 Kommentare

Mit dem Manöver Defender 2020 wollten die USA ihre militärische Macht zeigen und insbesondere gegenüber Russland deutlich machen, dass an ihnen kein Weg vorbeiführt. Infolge der Ausbreitung des Coronavirus wurde das Manöver erst einmal gestoppt und nun endgültig für beendet erklärt. Das Manöver, das vor allem im Baltikum und in Polen und somit in der Nähe zu Russland, stattfinden sollte, wäre das größte US-Manöver nach dem Ende des Kalten Kriegs geworden. Anders als bei anderen […]

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Die Weißrussisch- Rusischen Integrationsgespräche spiegeln eine Vertiefung der imperialen Spannungen wieder

22. Januar 2020 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare

In den letzten Monaten des Jahres 2019 trafen sich der russische Staatschef Wladimir Putin und sein weißrussischer Amtskollege Alexander Lukaschenko mehrmals, um eine engere Integration der beiden Länder zu besprechen. Eine Einigung wurde noch nicht erzielt, aber die Verhandlungen lösten langjährige Befürchtungen aus, dass Belarus als Provinz des russischen Großraums subsumiert werden könnte. Seit der Unabhängigkeit von der Sowjetunion im Jahr 1991 ist Weißrussland traditionell ein Verbündeter Russlands und in Bezug auf den größten Teil […]

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US-Sanktionen gegen Nord Stream 2: Deutschland könnte in die Röhre gucken

27. Dezember 2019 - 12:55 | | Politik | 0 Kommentare

Die kürzliche Verhängung von US-Sanktionen gegen das Projekt Nord Stream 2 bedroht die Fertigstellung der Unterwasserpipeline durch die Ostsee. Die exterritorialen Sanktionen stellen eine Einmischung in die inneren Angelegenheiten Deutschlands und der EU dar. Sie symbolisieren die deutsche Abhängigkeit von den USA in der Außenwirtschaftspolitik und finden im Rahmen eines größeren geopolitischen Konflikts statt. Am vergangenen Freitag unterzeichnete US-Präsident Donald Trump auf einer Luftwaffenbasis bei Washington ein Gesetzespaket zum Verteidigungshaushalt, welches Maßnahmen gegen das Bauprojekt […]

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NATO-Militärmanöver Defender 2020 trainiert Krieg in Europa

3. Dezember 2019 - 14:32 | | Politik | 3 Kommentare

Für das nächste Jahr planen die USA eine militärische Großübung mit allein 37.000 US-Soldaten in Europa. Nach Angaben der US-Armee sei es Ziel, die Einsatzbereitschaft der NATO zu stärken und mögliche Gegner abzuschrecken. Deutschland fungiert hierbei als logistische Drehscheibe. Die Friedensbewegung plant Proteste. Für das Jahr 2020 planen die US-Streitkräfte mit der Beteiligung 16 weiterer NATO-Staaten sowie Finnland und Georgien die Durchführung des Militärmanövers „Defender 2020“ („Def 20“) in Osteuropa. Die Übung ist die größte […]

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