Gerade einmal anderthalb Wochen ist es her, dass sich die NATO-Spitzen in Warschau getroffen haben, um die künftige Strategie in Afghanistan, den Umgang mit Russland und die Aufstockung der NATO-Etats der einzelnen Mitgliedsländer zu beraten. Das Ergebnis war enttäuschend, wenn auch nicht überraschend. Die Eskalation mit Russland soll mit allem Mitteln weitergeführt werden und die nationalen Haushalte sollen dafür herhalten. Nicht umsonst ist die Wahl des Austragungsortes auf Warschau gefallen. Die durch die Ukraine-Krise angestiegene anti-russische, […]
Auf dem NATO-Gipfel, der am 8./9. Juli in Warschau tagte und wo weitreichende Beschlüsse gefasst sowie grundlegende Statements abgegeben wurden, war auch noch Gelegenheit für eine kleine zusätzliche Backpfeife in Richtung Moskau: Das Gala-Dinner der 28 Staats- und Regierungschefs fand just in jenem Säulensaal des Präsidentenpalastes statt, wo 1955 die Organisation des Warschauer Vertrages aus der Taufe gehoben worden war. Unmittelbar nach dem Gipfel rief die Berliner Zeitung – im Unterschied zu den meisten anderen großen […]
An diesem Wochenende treffen sich diejenigen, welche sich zu den „Mächtigen der Welt“ erklärt haben auf dem NATO-Gipfel in Warschau, um dort über die Weltlage zu debattieren und sich gegenseitig darauf einzuschwören, dass der Aggressor und gemeinsame Feind Russland heißt. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in ihrer Regierungserklärung vor dem NATO-Gipfel erklärt, dass sich die Sicherheitslage „dramatisch verschlechtert“ habe und Russlands Vorgehen in den letzten Monaten die NATO-Mitglieder „zutiefst verstört“ hätte. Dies alles deutet darauf hin, […]
Logo der Bewegung zur militärischen Neutralität Montenegros
Der kleine Balkanstaat, der gerade Mal soviel Einwohner*innen wie Düsseldorf hat, wird das 29. Mitglied der Nato. Der lokale Regierungschef Milo Đukanović unterschrieb das Beitrittsprotokoll. Nun fehlen nur noch die Unterschriften der 28. Mitgliedsstaaten. Das Ringen um den kleinen Balkanstaat zwischen Russland und der Nato hat ein Ende, der montenegrinische Präsident hat sich entschieden. Die Entscheidung der Nato Montenegro einzuladen, wird mit absoluter Sicherheit keinen militärischen Grund gehabt haben. Das kleine Land besitzt gerade einmal eine […]
Dragan Plavšić erläutert die Hintergründe der NATO-Erweiterungen auf dem Balkan und welche Konsequenzen diese für die regionale Linke haben. Im Dezember des vergangenen Jahres lud die NATO den kleinen Staat Montenegro dazu ein, das 29. Mitglied im mächtigsten Militärbündnis unserer Tage, wenn nicht sogar aller Zeiten, zu werden. Von Anfang an war klar, dass die Einladung zum Bündnis dem Ego des montenegrinischen Staatschefs Milo Đukanović und seiner regierenden Clique schmeicheln würde. Die Anbiederung der NATO […]
Hundertausende Syrer sind grade auf der Flucht, ein Teil von ihnen stammt aus Aleppo, welches von der russischen Luftwaffe bombadiert wird. Die Beteiligung Rußlands an diesem Krieg wird die Situation nicht verbessern, auch wenn das einige meinen, es wird die Spirale der Gewalt nur verschärfen. Auf einem Treffen in Manchester vergangene Woche hörte ich einem syrischen Flüchtling zu, der sein Leid und das seiner Familie beschrieb. Es war herzzerreißend. Im Wesentlichen könnte dieselbe Geschichte von […]
Wolf im Schafspelz: Mit dem Fall der Berliner Mauer 1989, pünktlich zum Jahrestag der Reichskristallnacht, nach fragwürdiger Fasson und Symbolik auch als „Wende“ bezeichnet, zieht die sowjetische Soldateska zügig aus Deutschland ab. Moskau verabschiedet sich würdevoll, mit einem klaren Njet zum Kalten Krieg. Die Bitburg-Kontroverse von 1985 scheint vergeben und vergessen. Die englischen und amerikanischen Besatzer indessen bleiben zurück, oh Yes, freilich nur als Verbündete. Petitionen zum Abzug ausländischer Truppen werden seitdem vom Bundestag vorab […]
Für uns gilt: Weder Moskau noch Washington! Foto: Benny Krutschinna — hier: Düsseldorf.
In Moskau findet heute ein Kongress von hohen Militärs und Mitgliedern des Verteidigungsministeriums statt. Auch der Präsident der Russischen Föderation Vladimir Putin ließ es sich nicht nehmen, im gut gefüllten Nationalverteidigungs-Management-Center eine Rede zu halten. Seine Botschaft: Wer Russland angreift, bezahlt einen hohen Blutzoll. Solche Aussagen kennen wir auch von anderen Politikern, allen voran US-Amerikanischen. Auge um Auge, Zahn um Zahn. Nicht anders kann man Vladimir Putins harsche Worte auf dem Kongress in Moskau erklären. […]
Am vergangenen Dienstag hat das türkische Militär einen russischen Su-24 Bomber vom Himmel geholt. Ob die russische Maschine türkischen Luftraum verletzt hat, ist nicht zweifelsfrei geklärt. Mit dieser Aggression dreht Ankara an der Eskalationsschraube einer sich immer weiter zuspitzenden Lage im Syrienkrieg. Bei einem Zwischenfall am vergangenen Dienstag wurde ein russischer Su-24 Bomber von einem türkischen F-16 Kampfjet an der türkisch-syrischen Grenze abgeschossen. Die beiden russischen Piloten konnten dem Flugzeug entkommen und segelten per Fallschirm […]
Fast 1.000 Menschen kamen am vergangenen Samstag in Essen zusammen, um gegen die zweitgrößte Nato Konferenz in Deutschland zu protestieren und folgten damit dem Aufruf des breiten No NATOm Krieg Bündnisses. Gemeinsam haben Gewerkschaften, NGOs, Parteien und Friedensorganisationen ein Zeichen gegen das Joint Air Power Competence Centre (JAPCC) und die strategische Nato Kommunikationskonferenz gesetzt, die in Essen stattfand. Die Demonstration, die unter dem Motto „3 vor 12“ stattfand, zog ein breites Spektrum von Interessierten an. Neben der Linkspartei waren auch […]
