NATO und EU simulieren Kämpfe im Cyberraum

26. September 2018 - 12:00 | | Meinungsstark | 0 Kommentare

Sogenannte hybride Bedrohungen dienen als Sammelbegriff, um gegen Globalisierungskritik, Migration und angeblich aus Russland gesteuerte Desinformation vorzugehen. Vom 19. bis 23. November 2018 veranstaltet die Europäische Union zum zweiten Mal die Krisenmanagementübung „Hybrid Exercise Multilayer“. Wir haben dazu eine Kleine Anfrage eingereicht, die vom Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) beantwortet wurde. Demnach werden wie im vergangenen Jahr als Übungslage Institutionen der EU und der NATO sowie deren Mitgliedstaaten „durch Cyberattacken angegriffen“. Angenommen wird außerdem, dass im […]

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Wer Handel treibt, schießt nicht

30. Juli 2018 - 12:00 | | Wirtschaft | 0 Kommentare

Wie hysterisch und schauspielerisch drittklassig, wie intellektuell untermaßig und mit Fake News gespickt die regelmäßigen Anpöbeleien des obersten Amtsträgers im Weißen Hause – gegen wen auch immer – jeweils sein mögen, mindestens geben sie immerhin ab und an Veranlassung zur Selbstvergewisserung. Wie vor einigen Wochen, als der Blondschopf mit der deutschen Kriminalstatistik um sich hieb. Beim kürzlichen NATO-Gipfel in Brüssel waren es die deutschen Importe an Energieträgern aus Russland, mit denen Trump Maß für eine […]

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NATO-Gipfel, Aufrüstung und 2%-Ziel

24. Juli 2018 - 12:00 | | Meinungsstark | 0 Kommentare

Mitte Juli trafen sich die NATO-Staaten in Brüssel. Die Medien beschrieben von dem Treffen hauptsächlich die befremdlichen Auftritte des US-amerikanischen Präsidenten. Trump beklagte laut, dass die EU-Staaten und insbesondere Deutschland angeblich zu wenig Geld für Rüstung ausgeben. Das offensichtliche Ziel bestand darin, die Rüstungsausgaben noch weiter anzuheben. Diese Stimmungsmache war erfolgreich: Die Teilnehmer versicherten, dass sie zukünftig noch mehr Steuermittel für Waffentechnik und Militär ausgeben wollen. Die US-Regierung ist besonders an den Ausgaben für militärisches […]

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Donald Trump, Angela Merkel und die NATO – Eine Anleitung zum Untergang des Westens

19. Juli 2018 - 12:00 | | Meinungsstark | 0 Kommentare
By Mark Dixon, flickr, licensed under CC BY 2.0 (edited by Jakob Reimann).

Beim NATO-Gipfel in Brüssel wurde wieder einmal deutlich, in welch einer tiefen Krise die NATO, das sogenannte „westliche Militärbündnis“ ist. Die Meldungen changieren wie Schmetterlingsflügel zwischen immer dreisteren Aufrüstungsforderungen und einer verzweifelten Feindbildsuche, die eine Verdoppelung oder gar Vervierfachung der Militärausgaben rechtfertigen soll. Die NATO, übrig gebliebenes Relikt des Kalten Kriegs, ist moralisch, politisch und strategisch am Ende. Sie weigert sich nur noch, dies einzugestehen. Donald Trump erweist sich am Ende womöglich weniger als irrationaler […]

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Wenn Putin wie der vernünftige erscheint

9. Mai 2018 - 13:23 | | Politik | 0 Kommentare

Die Welt scheint in Aufruhr und im ganzen geopolitischen Chaos erscheint Putin auf einmal wie ein vernünftiger Machtpolitiker: zumindest im Vergleich zu seinem „Widersacher“ Donald Trump. Das macht einen ein wenig traurig und zugleich fragt man sich: wo bleiben „die Massen“, die sich für den Frieden einsetzen? Donald Trump hat den Atomdeal mit dem Iran auslaufen lassen. Gleichzeitig zieht Israel Truppen an der syrischen Grenze zusammen. Über beides wurde bereits ausführlich auf Tagesschau.de berichtet. Die […]

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Frieden in der Ägäis gefährdet – was neue NATO Stützpunkte in Griechenland bedeuten würden

11. April 2018 - 12:11 | | Politik | 2 Kommentare

In den letzten Tagen wird in der griechischen Presse berichtet, dass die NATO neue Stützpunkte in Griechenland errichten möchte. Dabei sollen türkische NATO-Stützpunkte aufgegeben werden und nach Griechenland verlagern werden. Grund dafür ist vor allem das angespannte Verhältnisse zwischen den USA und der Türkei. Das Interesse der USA an Griechenland ist gewachsen, seit die Türkei unter Präsident Recep Tayyip Erdogan unberechenbarer geworden ist. Welche Auswirkungen wird dieses Vorhaben auf die Region haben? Einerseits sei die Türkei NATO-Mitglied, […]

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Als sich die NATO neu erfand

23. März 2018 - 13:34 | | Balkan21 | 0 Kommentare

19 Jahre nach dem Krieg der NATO gegen die Bundesrepublik Jugoslawien kommt der Balkan noch immer nicht zur Ruhe. Erst am vergangenen Donnerstag zündete die nationalistische Partei Vetevendosje erneut Tränengas im kosovarischen Parlament. Auslöser war das Grenzabkommen mit Montenegro. Die NATO und seine westlichen Vorgängerorganisationen spielten auf dem Balkan selten eine positive Rolle. Der letzte „Spielball“ der NATO war Montenegro, das mit einer friss oder stirb Mentalität ins Militärbündnis gedrängt wurde, obwohl die Mehrheit der […]

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Der Westen & Russland – zum Diskurs

19. Dezember 2017 - 18:24 | | Politik | 0 Kommentare

Gernot Erler ist Russland-Beauftragter der Bundesregierung. Ob es dafür eine dezidierte Stellenbeschreibung gibt, ist dem Autor ebenso unbekannt wie die Antwort auf die Frage, ob sich darin womöglich als Aufgabenfixierung ein Punkt „allen Russland- und Putinverstehern regelmäßig die Leviten lesen“ findet. Gernot Erler ist dies jedoch seit längerem zumindest ein wiederkehrendes Anliegen. Anfang Juni fand sich erneute eine Gelegenheit. Auf einer Veranstaltung der DGAP schrieb er denjenigen, die – wie der Autor – für eine […]

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PESCO ist doppelte Aufrüstung

15. Dezember 2017 - 12:00 | | Meinungsstark | 0 Kommentare

Im Hauruckverfahren beteiligt sich die geschäftsführende Bundesregierung an der „Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit“ (SSZ, engl. PESCO, auch als „Verteidigungsunion“ bezeichnet) der Europäischen Union. Darin soll das NATO-Ziel übernommen werden, die Militärausgaben bis 2024 auf zwei Prozent der Bruttoinlandsprodukte der EU-Mitgliedsländer anzuheben. Die EU-Sicherheits- und Verteidigungspolitik wird also weiter kräftig expandieren. Jährlich sollen bis zu 5,5 Milliarden Euro durch den sogenannten Europäischen Verteidigungsfonds für Waffentechnik ausgegeben werden. Im nächsten mehrjährigen Finanzrahmen der Europäischen Union könnten bis 2027 […]

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Der Westen & Russland – zum Diskurs

15. August 2017 - 11:27 | | Politik | 0 Kommentare

Gernot Erler ist Russland-Beauftragter der Bundesregierung. Ob es dafür eine dezidierte Stellenbeschreibung gibt, ist dem Autor ebenso unbekannt wie die Antwort auf die Frage, ob sich darin womöglich als Aufgabenfixierung ein Punkt „allen Russland- und Putinverstehern regelmäßig die Leviten lesen“ findet. Gernot Erler ist dies jedoch seit längerem zumindest ein wiederkehrendes Anliegen. Anfang Juni fand sich erneute eine Gelegenheit. Auf einer Veranstaltung der DGAP schrieb er denjenigen, die – wie der Autor – für eine […]

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