Kooperation statt Wettbewerb und Integration statt Spaltung – Das gilt auch auf der Schiene!

15. Februar 2021 - 11:47 | | Meinungsstark, Politik | 0 Kommentare

Konkurrenz auf der Schiene ist ein Relikt aus der Blütezeit neoliberaler Politik. Die Ursache für das Kränkeln im Eisenbahnbetrieb ist nicht zu wenig, sondern zu viel privatwirtschaftliche Ausrichtung. In Berlin treibt die grüne Verkehrssenatorin Regine Günther mit aller Macht eine Ausschreibung der S-Bahn voran, die die Zerschlagung des einheitlichen Systems und die Vergabe an unterschiedliche private Betreiber zum Ziel hat. Im schlimmsten Fall würden 15 Jahre lang drei verschiedene private Eisenbahnunternehmen den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) im […]

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Verkehrswende. Sozial, Ökologisch, Gemeinsam!

26. Dezember 2020 - 13:00 | | Politik | 0 Kommentare

In den vergangenen Jahren wurde die Klimakrise zunehmend auch im Verkehrssektor virulent. Lena-Johanna Schmidt erläutert warum dabei die soziale Frage nicht vergessen werden darf. Die Streiks im öffentlichen Dienst diesen Herbst betrafen unter anderem den ÖPNV. Die Beschäftigten leiden unter unzumutbaren Arbeitsbedingungen und niedrigen Löhnen. Die Beschäftigten kämpfen für eine bundesweit einheitliche Tarifregelung, eine gerechte Bezahlung, verbesserte Regelungen von Urlaubs-, Ruhe- und Wendezeiten, sowie die damit verbundene Entlastung. Für eine antikapitalistische Verkehrswende! Im kapitalistischen System […]

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Für eine erfolgreiche Verkehrswende – Das Nahverkehrskonzept von Einfach Einsteigen

3. September 2020 - 14:00 | | Politik | 1 Kommentare

Der ÖPNV ist neben dem Rad- und Fußverkehr ein elementarer Bestandteil für eine gelungene Verkehrswende. Trotzdem ist von einer Förderung des Nahverkehrs in deutschen Städten wenig zu sehen. Mit ihrem Konzept legt die Verkehrsinitiative Einfach Einsteigen in Bremen eine Lösung vor, die den Nahverkehr massiv verbessert und zudem Tickets überflüssig macht. Um dem Ziel einer Verkehrswende näher zu kommen und Menschen zum Umstieg vom Auto auf den Nahverkehr zu bewegen, bedarf es einer massiven Verbesserung […]

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Deutschland steht still?

22. April 2020 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare

Warum wir gerade jetzt für die Beschäftigten von Bus und Bahn kämpfen müssen, zeigen Annika H. und Ronja H. Seit Wochen gilt die Aufmerksamkeit nur noch COVID-19. Während Medien über Maßnahmen wie Schließungen von Schulen, Kitas und öffentlichen Räumen berichten, gerät vieles aus dem Blickfeld. Etwa, was trotz Pandemie noch funktionieren muss. Und vor allem: Wer noch funktionieren muss. Wir sprechen von den vielen Beschäftigten, die unseren öffentlichen Personennahverkehr noch immer möglich machen. Die Pandemie hält […]

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Gefahr und Gelegenheit für sozialökologische Mobilitätswende

21. April 2020 - 14:00 | | Meinungsstark | 1 Kommentare

Milliardenhilfen müssen die Weichen stellen für eine NEUE Normalität: Mobilität und gute Arbeit für alle – mit weniger Verkehr. Die Erfahrungen und Auswirkungen der Corona-Krise sind noch „im Werden“. Sicher ist die verbreitete Erkenntnis, dass „der Markt“ weder ein krisenfestes Gesundheitswesen schafft, noch dazu taugt, Wirtschaft und Gesellschaft durch Krisenzeiten zu steuern. Das gilt auch für die globale Klima- und Biokrise. Schlussfolgerungen und Maßnahmen zur Corona-Krisenbewältigung sind schon jetzt Gegenstand gesellschaftlicher und politischer Auseinandersetzungen. Das […]

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Tesla-Hype in Brandenburg … oder wie pervers „Klimaschutzpolitik“ sein kann

27. Februar 2020 - 13:08 | | Meinungsstark | 3 Kommentare

Am 12. November 2019 verkündete Tesla-Chef Elon Musk, in Brandenburg wolle er seine vierte Auto-„Gigafactory“ bauen; von zunächst 3.000 Arbeitsplätzen ist die Rede und von einer halben Million Autos, die hier pro Jahr zu produziert werden sollen. Geplant ist die Montage des Kompakt-SUV (Modell Y) und des Model 3, mit dem der Durchbruch auf den Massenmarkt gelingen soll. Schon im Juli 2021 es losgehen. Der Bundeswirtschaftsminister ist begeistert; die neue Landesregierung aus SPD, CDU und […]

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Skandalgeschichte PKW-Maut – Darum haben wir Strafanzeige gegen Verkehrsminister Scheuer erstattet

1. Februar 2020 - 14:13 | | Politik | 0 Kommentare

Hunderte Millionen Euro in den Sand gesetzt, Tricksereien bei der Auftragsvergabe, gegen Haushaltsrecht verstoßen und schließlich vor dem höchsten EU-Gericht verloren. Die CSU-Schnapsidee einer „Ausländermaut“ ist mit Karacho zum Totalschaden geworden. Politische Konsequenzen gibt es bislang indes keine. Das Debakel um die PKW-Maut wird lange in Erinnerung bleiben. Viele Amtsträger haben sich schon verzockt, wenige dabei aber eine derartige Ignoranz an den Tag gelegt wie Andreas Scheuer. Der CSU-Politiker aus Passau hat nun einen Skandal […]

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Warum Elektroautos dem Klima schaden

1. Mai 2019 - 12:00 | | Meinungsstark | 0 Kommentare

Unter der Überschrift „voll unter Strom – die deutschen Hersteller investieren Milliarden in die Elektrifizierung ihrer Flotten“  schreibt der Autotester Friedhelm Greis in der Bundestagszeitung DAS PARLAMENT (März 2019) über die vielfältigen Probleme, die es mit der so genannten Elektromobilität gibt: fehlende Ladeinfrastruktur, hoher Preis, niedrige Reichweiten, kritische Batterieproduktion. Bedauerlich, denn „Die massenhafte Verbreitung von Elektroautos soll eigentlich dabei helfen, die Klimaziele zu erreichen, die Luftqualität in den Städten zu verbessern und den Lärmpegel zu […]

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AfD, FDP und CDU/CSU wollen die Umwelthilfe zum Schweigen bringen – im Namen der „Autokratie“

26. Februar 2019 - 15:27 | | Politik | 0 Kommentare

Ich schrieb hier im Juni 2018 unter der Überschrift „Kampfplatz Verkehrswende: Die Autogesellschaft ist ein rechtes Projekt“ und füge heute dieser Beobachtung ein Kapitel hinzu. Seit Monaten macht die politische Rechte hier zu Lande mobil gegen den gemeinnützigen Verein „Deutsche Umwelthilfe“. Warum? Weil die Umwelthilfe auch vor Gericht dafür kämpft, dass Vorschriften zum Schutz von Menschen und Umwelt eingehalten werden. Tatsächlich hat die DUH vor vielen Jahren schon belegt, dass die Autohersteller die gesetzlichen Abgasgrenzwerte […]

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Für eine demokratische Offensive zur Rettung der Bahn

23. Januar 2019 - 12:00 | | Meinungsstark | 0 Kommentare

Aus den Klauen des Aktienrechtes und aus den Hinterzimmern eines fossilen Verkehrsministeriums. Angesichts der Klimakrise wächst der Druck für eine sozialökologische Verkehrswende. Ihr Rückgrat kann und muss die Bahn sein. Eine bessere Bahn für alle und alles. Eine demokratische Bürgerinnen-Bahn. Erstmals seit über 20 Jahren wird offen und öffentlich über grundlegende Strukturprobleme der DB-Aktiengesellschaft gesprochen – bis in Regierungskreise. Ein Möglichkeitsfenster ist geöffnet, das uns herausfordert. Weder Personalrochaden im Vorstand, noch teure Gutachten externer Berater werden […]

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