Widerstand gegen TTIP wächst in Europa und den USA

17. Juni 2015 - 13:46 | | Wirtschaft | 4 Kommentare

Der Widerstand gegen TTIP und andere Freihandelsabkommen wächst, sowohl in Europa als auch in den USA. In der EU sind inzwischen über zwei Millionen Unterschriften gegen das Freihandelsabkommen TTIP gesammelt worden und der größte Gewerkschaftsverband der Welt, der DGB (Deutscher Gewerkschafts Bund), hat sich offiziell gegen TTIP positioniert, doch auch in den USA wächst der Widerstand, das Repräsentantenhaus hat sich gegen mehr Freiheiten bei den Verhandlungen gestellt. Überraschend war die Bekanntmachung des DGBS, dass man […]

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1,5 Millionen Unterschriften gegen TTIP

21. März 2015 - 21:20 | | Gesellschaft | 5 Kommentare

Während die SPD-Führung immernoch darüber diskutiert wie TTIP möglichst „bürgerfreundlich“ durchgesetzt werden kann, gewinnt die Europäischen Bürgerinitiative (EBI) gegen TTIP immer mehr an Fahrt. Inzwischen haben mehr als 1,5 Millionen Menschen gegen das neoliberale Handelsabkommen unterschrieben. Seit Start der EBI im Oktober haben sich 1,589 Millionen Menschen beteiligt, zugleich wurde die Mindestanzahl Unterschriften in zehn Ländern erreicht. Das sind deutlich mehr als die notwendigen eine Million Unterschriften. Trotzdem wird der Widerstand gegen TTIP von der […]

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Griechischer Minister Katrougkalos: „Syriza wird TTIP niemals ratifizieren!“

2. Februar 2015 - 22:50 | | Politik | 1 Kommentare

Es ist ein klarer Erfolg für die TTIP-Gegner, wenn es tatsächlich so kommt, wie Georgios Katrougkalos es verkündet. Denn wie EurActiv Greece heute mitteilte, werde Griechenland sein Vetorecht zur Blockierung des vorgeschlagenen Handelsabkommens nutzen – zumindest, wenn es in seiner jetzigen Form bestehen bleibt. Dafür sprach sich Georgios Katrougkalos, Vize-Chef des Innenministeriums, aus.  Der Innenpolitiker, der für seinen neuen Job in der Regierung sein Mandat als Europaparlamentsabgeordneter niedergelegt hat, sagte EurActiv wörtlich: „Ich kann Ihnen versichern, […]

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Griechenland will TTIP stoppen

2. Februar 2015 - 21:57 | | Balkan21, Wirtschaft | 6 Kommentare

Der stellvertretende Innenminister Griechenlands, Georgios Katrougkalos, kündigte an, dass Syriza mit einer Parlamentsmehrheit TTIP stoppen werde. Dies würde bedeuten, dass Griechenland auf europäischer Ebene von seinem Vetorecht Gebrauch machen würde. Georgios Katrougkalos hat für seinen aktuelle Posten sein Mandat als Abgeordneter im Europaparlament niedergelegt. Bereits im Januar erklärte er gegenüber EurActiv.de, dass eine Syriza geführte Regierung TTIP in seiner jetzigen Form niemals ratifizieren würde. Auch der rechtspopulistische Koalitionspartner steht TTIP kritisch gegenüber. Auch Katrougkalos kritisiert, neben […]

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TISA: Einmal privatisiert, immer privatisiert

22. Januar 2015 - 13:32 | | Wirtschaft | 4 Kommentare

Im Schatten von CETA und TTIP wird ein weiteres „Freihandelsabkommen“ verhandelt, das sogenannte TISA Abkommen. Das „Abkommen zum Handel mit Dienstleistungen“ möchte vor allem die internationale Leiharbeit fördern. Das bedeutet anstatt umherziehenden „Firmen“, könnten wir bald weltweiten legalisierten Menschenhandel bekommen. TISA steht für Trade In Service Agreement, Abkommen zum Handel mit Dienstleistungen. Der Vertrag wird zwischen der EU und seinen 28 Mitgliedsstaaten sowie 20 weiteren Staaten wie USA, Mexiko, Israel und Taiwan verhandelt. Doch welche […]

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TTIP – Mehr als eine Chemiekeule

21. Januar 2015 - 13:14 | | Wirtschaft | 3 Kommentare

„Europa hat vermutlich das letzte Mal die Chance, weltweite Standards zu setzen. Verpassen wir diese Chance, werden wir uns anpassen müssen“. So prophetisch äußerte sich der Parteivorsitzende der SPD, Sigmar Gabriel, im August 2014 über die „Transatlantic Trade and Investment Partnership“. Damit reihte sich die SPD in den Kreis der BefürworterInnen dieses Freihandelsabkommens ein, die es als Heilsbringer für den transatlantischen Wirtschaftsraum anpreisen. Arbeitsplätze würden geschaffen werden und ein massiver wirtschaftlicher Aufschwung wäre die Folge, […]

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DGB stellt Antrag gegen TTIP an den Düsseldorfer Rat

29. Oktober 2014 - 12:10 | | Wirtschaft | 1 Kommentare

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat schon mehrmals deutlich gemacht, dass er die aktuellen Verhandlungen zu TTIP ablehnt, da dieses Intransparent sei und den Arbeitnehmern schade. Nun geht der DGB einen Schritt weiter und stellt in Düsseldorf einen Bürgerantrag an den Stadtradt sich gegen TTIP zu positionieren und auf Landes- und Bundesebene dagegen vorzugehen. Sigrid Wolf, Vorsitzende des DGB Stadtverbandes in Düsseldorf, machte deutlich „das TTIP so nicht beschlossen werden dürfe.“ Sie erklärte weiter: „Der Düsseldorfer […]

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TTIP Verhandlungen- Ein Spielplatz für die Großen?

18. September 2014 - 16:59 | | Politik, Wirtschaft | 0 Kommentare

Erst letzten Mittwoch präsentierte Kommissionspräsident Jean-Claude Junker seine neue Regierungsmannschaft. Diese soll sich nun auf die Verhandlungen des transatlantischen Handelsabkommens „Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP)“ stürzen, über das seit Juli 2013 zusammen mit den USA verhandelt wird. Selten wurde ein Handelsabkommen so kontrovers in der Öffentlichkeit breitgetreten wie dieses. Doch was ist nun der aktuelle Stand der Dinge? Ist alles so schwarz-weiß, wie bisher von zahlreichen Kritikern prohezeiht, oder gibt es in dem Dschungel […]

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Die Verhandlung zu TTIP müssen gestoppt werden – Im Gespräch mit Maja Volland

6. August 2014 - 16:26 | | Wirtschaft | 3 Kommentare

Die Kritik am Freihandelsabkommen nimmt in ganz Europa zu, was sowohl an der neoliberalen Akzentuierung als auch an der mangelnden Berücksichtigung der VerbraucherInneninteressen liegt. Wir haben mit Maja Volland, beim BUND (Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland) zustaendig fur TTIP, über die Gründe der Ablehnung und mögliche Folgen des Abkommens gesprochen. Die Freiheitsliebe: Der Bund kritisiert das geplante Freihandelsabkommen , weil dadurch ökologische Standards gefährdet werden. Welche Arten der Gefährdung seht ihr? Maja Volland: In der EU und der USA herrschen unterschiedliche Regulierungsansätze, die […]

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Antrittsrede Junckers: “Wirtschaft soll dem Menschen dienen!”

15. Juli 2014 - 17:51 | | Wirtschaft | 0 Kommentare

Am Dienstagmorgen hat der designierte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker in seiner Bewerbungsrede beim Europäischen Parlament seine Agenda für die kommenden fünf Jahre vorgestellt. Im Europäischen Parlament sprach er sich zwar für die Weiterführung des Stabilitäts- und Wachstumspaktes aus. Dabei solle aber die Wirtschaft dem Menschen dienen und nicht umgekehrt. Ein soziales Europa sei ihm wichtig. Juncker möchte außerdem ein mindestens 300 Millionen Euro starkes Investitionsprogramm vorlegen, erneuerbare Energien effektiver machen, den sozialen Dialog verstärkt in den Vordergrund […]

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