Lasst euch nicht blenden – bedingungslose Opposition ab Tag 1

21. Januar 2021 - 17:26 | | Politik | 0 Kommentare
By Gage Skidmore, Wikimedia Commons, licensed under CC BY-SA 2.0 (edited by Jakob Reimann).

Gestern wurden wir Zeugen der Amtseinführung von Joe Biden zum 46. Präsidenten der USA. Vier Jahre Trump-Herrschaft sind damit Geschichte. Doch eines ist klar: Joe Biden hat von Tag 1 an härteste Opposition zu erwarten. Kein Verschnaufen. Wer hätte gedacht, dass die Amtsübergabe von Trump zu Biden am Ende doch relativ gemäßigt vonstattengehen wird? Seit Jahren warnte die US-Linke vor bewaffneten Aufständen, ja vor einem Bürgerkrieg, sollte Trump die Wahl verlieren. Der narcissist-in-chief würde im […]

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They shall not pass! Was den Mob nicht stoppt – und was es doch tut

15. Januar 2021 - 14:03 | | Politik | 1 Kommentare

Donald Trump hat am 6. Januar seinen Anhängern den Marschbefehl erteilt und das Kapitol stürmen lassen. Auch wir haben letztes Jahr ähnliche Szenen erlebt, Reichkriegsflaggen am Bundestag. Was wir aus diesen Ereignissen lernen müssen – und welches Ereignis uns zeigt, wie wir sie künftig stoppen. Was am 6. Januar passiert ist, kann man getrost als erschütternd beschreiben: Ein Mob rechtsextremer Trump-Anhänger stürmte das Kapitol der Vereinigten Staaten und randalierte, entweihte und plünderte in den politischen […]

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Warum der Twitter-Bann von Donald Trump kein Grund zum Jubeln ist

12. Januar 2021 - 15:59 | | Politik | 0 Kommentare

Twitter und Facebook haben Trump gesperrt und viele begrüßen das. In Deutschland trendete kurze Zeit darauf der Hashtag #AfDTwitterBanNOW, der auch die Sperrung der AfD-Accounts forderte. Das halte ich aus linker Sicht für falsch. Milliardäre werden zur Meinungsmacht Die Chefs von Twitter und Facebook, Jack Dorsey und Mark Zuckerburg, sperrten Trumps Accounts nach den Riots der Trump-Unterstützer und Unterstützerinnen im Kapitol. Auf Twitter und in deutschen Medien begrüßten viele diese Aktion als Schutz der Demokratie. […]

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Vote? Vote! – Über Sinn und Unsinn von Bourgeoisie-Wahlen

20. November 2020 - 12:30 | | Politik | 0 Kommentare
Bild von Arek Socha auf Pixabay (edited by Jakob Reimann).

Nach langem Auszählen steht fest: die amerikanischen Wähler haben Joe Biden zum Präsidenten gewählt. Einen Kandidaten, welcher gerade bei Linken, in Übersee genau wie hier, auf vehemente Ablehnung stößt. Aber wie umgehen mit ihm? Und wie umgehen mit Wahlen im Allgemeinen in einem System, das uns nicht repräsentiert? Über einen Umgang mit Bourgeoisie-Wahlen, Joe Biden und dem revolutionären Potential, das in einer anti-revolutionären Institution steckt. Was waren das dieses Jahr für Vorwahlen in der Demokratischen […]

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Mythos Friedenspräsident

13. November 2020 - 12:30 | | Meinungsstark, Politik | 0 Kommentare
Based on Michael Vadon, Wikimedia Commons (Trump) and mehmet canli, Flickr (world map); mashup by Jakob Reimann, Freiheitsliebe, licensed under CC BY-SA 4.0.

Das Ergebnis der US-Präsidentschaftswahl hat in der deutschen Öffentlichkeit überwiegend Erleichterung ausgelöst. Doch es gibt auch Gegenstimmen, nicht nur von Rechtsaußen. Ein Mythos, der gerne von Trump-Fans auf der linken Seite des politischen Spektrums weiterverbreitet wird, lautet: „Er hat zumindest keinen Krieg angefangen.“ Abgesehen davon, dass das eine ziemlich niedrige Anforderung ist, ist das auch nur die halbe Wahrheit. Die Politik Trumps war jederzeit und an allen Stellen ausgerichtet auf den Erhalt und Ausbau der […]

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Totgesagte leben länger: Wann geht Donald Trump?

11. November 2020 - 14:00 | | Politik | 0 Kommentare
By Lorie Shaull, Flickr, CC BY-SA 2.0 (edited by Jakob Reimann).

Die Wahlen am 3. November 2020 in den USA gingen knapper aus, als allgemein erwartet. Im Laufe der Auszählungen wurde erst vier Tage nach der Wahl klar, dass Joe Biden eine Mehrheit gegen Donald Trump errungen hatte. Doch ist der Alptraum wirklich vorbei? In den Wochen vor der Wahl erschien eine Reihe kritischer Artikel und TV-Sendungen über das US-amerikanische Wahlsystem. So war in der arte-Sendung „U$A – Die Dollar-Demokratie“ die Rede von einer legalen Korruption, […]

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Bidens Wahl – Chance aber kein Grund für Jubel

7. November 2020 - 19:52 | | Politik | 1 Kommentare
Based on Gage Skidmore, Flickr (Trump, and Biden), licensed under CC BY-SA 2.0; mashup by Jakob Reimann.

Die Wahl von Joe Biden und Kamala Harris zum Präsident und zur Vizepräsidentin und die damit einhergehende Niederlage Trumps sorgen im Netz für großen Jubel. Dieser dürfte seinen Ursprung vor allem in der Wut auf Trump und dessen rassistische Politik haben. Innerhalb der internationalen wie auch der deutschen Linken gibt es dagegen zwei verschiedene Reaktionen auf die Wahl von Biden und Harris. Beide sind falsch und machen es sich zu einfach. Die erste Reaktion ist, […]

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Es ist richtig Biden nicht zu unterstützen – Im Gespräch mit Nicole Möller González

3. November 2020 - 13:00 | | Politik | 0 Kommentare
Based on Gage Skidmore, Flickr (Trump, and Biden), licensed under CC BY-SA 2.0; mashup by Jakob Reimann.

Heute finden den USA Wahlen statt, gewinnen können diese Wahlen nur Biden oder Trump. Die größte linke Organisation in den USA, die Democratic Socialists of America, wollen trotzdem keinen unterstützen, wir sprachen mit Nicole Möller González darüber. Die Freiheitsliebe: Heute finden die Wahlen in den USA statt, wie ist die politische Lage aktuell? Nicole Möller González: Nach den Umfragen ist Biden an der Spitze. Aber da in den USA nicht die Mehrheit der Stimmen gewinnt, […]

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Wird Donald Trump am 3. November endlich abgewählt?

20. Oktober 2020 - 12:30 | | Politik | 0 Kommentare
Image by StockSnap from Pixabay

Am 3. November 2020 wird in den USA darüber abgestimmt, ob der Republikaner Donald Trump Präsident bleibt oder durch den Herausforderer Joe Biden von der Demokratischen Partei abgelöst wird. Oliver Völckers beschreibt Hintergründe und Perspektiven. Das Jahr 2020 begann vielversprechend: Der populäre Sozialist Bernie Sanders hatte am 3., 11. und 22. Februar alle drei ersten Vorwahlen der Demokratischen Partei in Iowa, New Hampshire und Nevada für sich entschieden. So etwas hatte es in der Geschichte […]

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Oracle schlägt Microsoft im Wettbieten um TikTok

15. September 2020 - 14:00 | | Politik | 1 Kommentare

Partnerschaft statt Verkauf Das Softwareunternehmen Oracle hat den Bieterwettberwerb um Tiktok gewonnen, berichtet die Washington Post. Es ist jedoch völlig unklar, was damit gewonnen wurde – denn die Schlüsseltechnologie der App soll weiter in der Hand des chinesischen Mutterkonzerns ByteDance bleiben. Oracle ist am Sonntag überraschend als Sieger aus dem Bieterstreit um das US-Geschäft der Video-App TikTok hervorgegangen. Das berichten mehrere US-Medien übereinstimmend, darunter die New York Times und die Washington Post. Microsoft und Walmart, die als […]

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