Krise oder Erneuerung der Demokratie?

28. März 2018 - 12:42 | | Meinungsstark | 1 Kommentare

Der Aufstieg rechtsautoritärer und sogar faschistischer Formationen in ganz Europa hat Kommentatoren vielfach zu der Diagnose bewegt, dass die „Demokratie in der Krise“ sei. Dieser Befund zielt in die richtige Richtung, muss aber genauer untersucht werden. Einen demokratischen Kapitalismus hat es nie gegeben. Doch die „Krise der Repräsentation“ war selten so hoch wie jetzt. Das eröffnet Gefahren von rechts, wie Möglichkeiten links. Demokratische Mitsprache und Beteiligung waren und sind im Kapitalismus stets begrenzt, denn formal […]

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Cottbus auf dem Weg zur „national befreiten Zone“

31. Januar 2018 - 15:37 | | Politik | 0 Kommentare

In den letzten sechs Wochen gab es in der 100.000-Einwohner-Stadt Cottbus mehrere Zwischenfälle, an denen junge Deutsche und Jugendliche aus in der Stadt untergebrachten Flüchtlingsgruppen beteiligt waren. Je nach Sichtweise hat sich die Stadt in der Darstellung diverser Medien in eine no-go-area verwandelt: Wer irgendwie „Arabisch“ aussieht, läuft Gefahr von Nazis attackiert zu werden – wer hingegen „Deutsch“ aussieht von jungen syrischen Männern mit Testosteronüberschuss und Messern in der Tasche. Wie gesagt, es handelt sich […]

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Europa: Die Gefahr von rechts

27. Dezember 2017 - 12:37 | | Politik | 0 Kommentare
Rechtes Wachstum in Europa – Bild: http://socialistreview.org

Rechtsextreme konnten in ganz Europa eine Serie von großen Wahlgewinnen verbuchen. Charlie Kimber berichtet ausführlich über die Verknüpfung zwischen ihrem Aufstieg und der Verteilung von Bigotterie en grosse durch das Establishment . Eine Reihe von Wahlergebnissen in Deutschland, Österreich, Frankreich und Tschechien machte Fortschritte von rechten wie auch manchmal faschistischen Kräften erkenntlich. Die politische Linke hat Fortschritte gemacht, den Aufsteig Jeremy Corbyns miteingenommen. Aber es braucht eine Warnungen vor der Gefahr von rechts. In Polen […]

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CDU-Abgeordnete setzen auf AfD Stimmen bei Antiflüchtlingspolitik

22. Dezember 2017 - 15:53 | | Politik | 1 Kommentare

Die AfD ist die rechteste Partei im deutschen Bundestag. Mit einem antimuslimischen und flüchtlingsfeindlichen Programm war sie sogar der Union zu weit rechts. Doch während Merkel öffentlich verkündet, dass die Union niemals mit der AfD zusammenarbeiten werde, machen sich junge Abgeordnete der Union nun daran ihre inhumane Aussetzung des Familiennachzugs mit der AfD zusammen umzusetzen. In Sachsen-Anhalt arbeiten CDU und AfD punktuell bereits zusammen. „Wir werden bei unserer eigenen Position konsequent bleiben. Wir kalkulieren dabei nicht […]

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Hat mit Gauland alles angefangen?

28. Oktober 2017 - 11:19 | | Politik | 0 Kommentare

Mit 94 Abgeordneten – von null auf 94 – ist die durch Alexander Gauland personifizierte Bewegung in den Bundestag eingezogen. Vizekanzler a. D. Sigmar Gabriel hatte vorab diese düstere Vision: Echte Nazis am Rednerpult! Sein Zusatz: Für die Wahl von Nazis gibt es keine Entschuldigung. Doch was tun, wenn es im Werden und Wirken der Bundesrepublik noch „echtere“ Nazis auch im Bundestag gab, sowohl bei Gewählten als auch auf der Regierungsbank? Gäbe es die häufig bemühte […]

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Österreich: Linke Antwort auf den Rechtsruck

19. Oktober 2017 - 21:17 | | Politik | 0 Kommentare
Widerstand gegen die FPÖ – Foto: Linkswende

Widerstand macht den Unterschied! Wir haben noch am Wahlabend eine Demonstration gegen Schwarz-Blau organisiert und zwei Tage vor der Wahl unter dem Slogan F*CK STRACHE protestiert. Linkswende jetzt hatte in den Tagen vor und nach der Wahl eine wöchentliche Reichweite von über 100.000 auf Facebook. Der Livestream von der „Demonstration gegen Schwarz-Blau“ nach Bekanntgabe der ersten Hochrechnung ist 24 Stunden später schon von über 10.000 Personen angesehen worden. Das ist ein Mehrfaches unserer sonstigen Reichweite […]

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Proteste gegen drohende Regierungsbeteiligung der FPÖ

16. Oktober 2017 - 12:45 | | Politik | 0 Kommentare
Demo gegen FPÖ Regierungsbeteiligung – Bild: Linkswende jetzt

Gestern wurde in Österreich gewählt und der befürchtete Rechtsruck ist eingetreten, die rechtskonservative ÖVP ist stärkste Kraft geworden, die rechtsaußen Partei FPÖ dürfte um nur einen Prozentpunkt den zweiten Platz verfehlt haben. Als Antwort auf den Rechtsruck und eine drohende Regierungsbeteiligung der islamfeindlichen und rassistischen FPÖ protestierten gestern in Wien mehr als 500 Menschen. Das vorläufige Endergebnis sieht die ÖVP auf 31,6 Prozent auf Platz 1, gefolgt von SPÖ mit 26,9 Prozent und FPÖ mit […]

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Widerstand gegen Rechtsruck von oben kommt nur von der Straße!

17. September 2017 - 11:42 | | Politik | 1 Kommentare
Proteste gegen Hofer, Foto: Neue Linkswende.

Die etablierte Politik in Österreich marschiert mit erschreckendem Tempo nach rechts. Der Staat sekundiert der Politik. Aber wir sehen keine rechten Mobilisierungen. Wenn jemand Massen mobilisieren kann, dann die Linke! Die Polarisierung der Gesellschaft schreitet voran, ein Beitrag von Manfred Ecker von der Linkswende. Was an der Spitze der Gesellschaft abläuft, ist zu erschreckend, um nicht beunruhigt zu sein. ÖVP-Chef Sebastian Kurz überholt Heinz-Christian Straches FPÖ rechts. Er und Innenminister Wolfgang Sobotka beschränken sich nicht […]

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Österreich – Zurück in die Vergangenheit? – Nein zur SPÖ-FPÖ-Regierung

22. Mai 2016 - 12:18 | | Politik | 0 Kommentare

In Österreich spekulieren Teile der Sozialdemokraten (SPÖ) auf eine Koalition mit der Partei »Die Freiheitlichen« (FPÖ). Eine solche Politik wird die Krise der SPÖ nicht stoppen – im Gegenteil. Die Parteilinke muss einen radikalen Bruch mit den Steigbügelhaltern der Rechten in den eigenen Reihen wagen. Ein Kommentar von Volkhard Mosler Weder die Konservativen (ÖVP) noch die Sozialdemokraten (SPÖ) rufen zum Kampf gegen die drohende Machtübernahme durch Strache/Hofer auf. Denn um nichts anderes geht es. Die […]

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AfD rückt weiter nach rechtsaußen

6. Mai 2016 - 12:22 | | Politik | 1 Kommentare

Der Programmparteitag der AfD in Stuttgart hat gezeigt, wie gefährlich die Partei ist. Die „gemäßigten“ Kräfte um die Bundessprecher Jörg Meuthen und Frauke Petry sind kein Garant gegen den weiteren Ruck nach rechts, sondern forcieren diesen in einigen Fragen sogar. Am vergangenen Wochenende fand der Bundesparteitag der AfD (Alternative für Deutschland) statt, auf dem sich die Partei ein Programm gegeben hat. Die vor dem Parteitag sich hochschaukelnden Differenzen über den Grad an Islamfeindlichkeit, über national-neoliberale […]

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