Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat eine Rede gehalten zum 75. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus, pünktlich am 8. Mai 2020. Von der Rede des Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker zum 40. Jahrestag der Befreiung am 8. Mai 1985 wird heute noch gesprochen – als einem
Viele Ideen für eine soziale und ökologische Transformation hin zu einer demokratischeren, umweltbewussteren und gerechteren Gesellschaft werden ohne die Umsetzung in den Kommunen nicht zu schaffen sein. Denn fast jedes für uns oftmals abstrakt klingende Landes-, Bundes- oder EU-Gesetz wirkt
Viele Millionen Menschen in Deutschland engagieren sich für einen gesellschaftlichen oder politischen Engagement. Das Engagement für die kurdische Bewegung könnte Zozan G. nun zum Verhängnis werden, denn Amtsgericht Oberhausen will über das Sorgerecht für ihre Kinder entscheiden – Mögliche Konsequenz:
Die Grünen haben in ihrer vierzigjährigen Geschichte drei unterschiedliche Phasen ihres Parteidaseins durchlaufen. In ihrem ersten knappen Jahrzehnt waren sie eine linke, rebellische, sich auf soziale Bewegungen beziehende Partei, die sehr viele Elemente im bürgerlichen und parlamentarischen Politikbetrieb aufgemischt hat,
Immer wieder wird in der Presse die Immunität der Abgeordneten zum Thema. Als stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Wahlprüfung,Immunität und Geschäftsordnung bin ich mittlerweile mit einigen der entsprechenden Fälle vertraut. Wenn über die Immunität geredet wird, entstehen häufig Missverständnisse. Darum
Wir wollen der tiefsitzenden Ablehnung von neoliberaler Politik eine linke Alternative entgegensetzen und dabei die Interessen der lohnabhängigen Bevölkerung vertreten. Ironischerweise können wir hier viel vom Auftreten und Duktus linker Sozialdemokraten, wie dem US-Präsidentschaftskandidaten Bernie Sanders und dem Vorsitzenden der
Wer kennt ihn nicht diesen Satz: “Die da oben verändern doch nichts”? Wir hören ihn im Bus oder in der Bahn, in Cafes oder in Bars, auf der Straße oder bei Freunden zuhause, überall sind die Menschen genervt von der
Deutsche Kinder schneiden beim Lesen im internationalem Vergleich nicht nur kontinuierlich schlechter ab, als SchülerInnen anderer Länder, sondern hängen ihre Leistungen auch immer mehr davon ab, aus welchem Elternhaus sie stammen. Das stellte die am Dienstag veröffentlichte Internationale Grundschul-Lese-Untersuchung (IGLU)
Wir lesen von dem linksextremen Programm, das die Linke sich gegeben hat, man ließt von Linksextremen, die die Aufmärsche von Faschisten blockieren und damit verhindern, dass sich rechte Gewalt wie in Rostock wiederholt. Die Frage, was genau “extrem” ist, wird
Auch nach seiner umstrittenen Verurteilung zu mehreren Jahren Haft bleibt Brasiliens Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva eine des beliebtesten politischen Persönlichkeiten des Landes. Eine Zusammenfassung über die Amtszeit des ehemaligen Präsidenten. Brasiliens ehemaliger Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva, genannt
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