Deutsches zu Trump

21. November 2016 - 17:31 | | Politik | 0 Kommentare
Quelle: John Vibes

Die Bundeskanzlerin hat Barack Obama zu einem letzten Besuch als Präsident der USA in Berlin empfangen. Am Ende steht eine gemeinsame Bekundung mit anderen Staats- und Regierungschefs großer EU-Staaten, die anti-russischen „Sanktionen“ verlängern zu wollen und auf dem TTIP-Abkommen doch zu bestehen. Das ist offene Konfrontation gegenüber dem neuen, gewählten Präsidenten Donald Trump. Und alle Beteiligten wissen, dass derlei Abreden den 20. Januar 2017, den Amtsantritt des Neuen, nicht überdauern werden, wenn dieser sie nicht will. […]

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AfD: Fluch für die Parteien, Segen für die Medien?

10. August 2016 - 10:45 | | Politik | 2 Kommentare

Die parlamentarische Arbeit ruht, aber von einem Sommerloch kann keine Rede sein. Die Welt dreht sich weiter und die Ereignisse überschlagen sich. Terroranschläge im Tagestakt und die Flüchtlinge stranden stündlich an den Südküsten Europas. Es bleibt nicht viel Zeit zum innenhalten. Dabei hätten wir das gerade jetzt, bitter nötig. Die deutschen Landesparlamente sind um eine Partei reicher. Und wenn kein großes Wunder geschieht, zieht sie auch in den Bundestag. Die Alternative für Deutschland. Die Partei, […]

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Gewerkschaften und die Linke

29. April 2016 - 09:00 | | Politik | 0 Kommentare
Gewerkschafter des Fordwerks (Foto: Daniel Kerekes)

Dass ein Sparpaket auf das nächste Sparpaket folgt, ist in Deutschland seit nun fast 20 Jahren bittere politische Realität: sinkende oder stagnierende Reallöhne, Kettenbefristungen, Werkverträge, niedriger Mindestlohn, Leiharbeit, unfreiwillige Teilzeit, Outsourcing und das über allem schwebende Damoklesschwert: Hartz 4, das Druckmittel der Reichen und Regierenden gegen uns alle. Gewerkschaften alleine haben den Niedergang des Sozialstaates nicht aufhalten können und mit dem Tarifeinheitsgesetz einen weiteren starken Schlag erhalten. Aber haben nicht gerade Gewerkschaften in Zusammenarbeit mit […]

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Grüne Abgeordnete will Demokratisierung nur bei passendem Ergebnis

11. April 2016 - 13:04 | | Politik | 0 Kommentare

Die Grünen gelten als Partei, die sich für eine Demokratisierung der Politik und für mehr Entscheidungsgewalt der Bevölkerung einsetzen. Dies gilt aber nicht immer, wie die Europaparlaments-Fraktionschefin Rebecca Harms zeigt, sie meinte Volksentscheide zu EU-Angelegenheiten könnten die EU gefährden und erklärte sie sei gegen Entscheide zu EU-Angelegenheiten, ob sie solche Aussagen getätigt hätte, wenn das niederländische Ukraine-Referendum anders ausgefallen wäre, bleibt fraglich. „Plebiszitäre Elemente zu europäischer Politik, die so angelegt sind wie die gestrige Abstimmung, […]

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Entdeckt im Netz – 22. November ’15

22. November 2015 - 19:13 | | Gesellschaft | 0 Kommentare

Diese Woche gab es wieder einige interessante Beiträge, die wir im Netz entdeckt haben. Unter anderem eine lesenswerte Analyse zu 10 Jahren Merkel-Regierung. Der Artikel macht deutlich, warum Merkel so lange an der Macht ist: „Merkels Unterschied zu ihren Vorgängern Kohl und Schröder ist, dass sie ihre Politik der sozialen Ungerechtigkeit nicht begründet, sondern sie verschweigt oder leugnet.“ Deutlich stärker im Fokus der Medien waren die Folgen der Anschläge in Paris. Die Nachdenkseiten haben dazu […]

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Polizei verletzt Antifaschisten bei Antinazi-Demo – Im Gespräch mit Niema Movassat

6. September 2015 - 19:55 | | Politik | 5 Kommentare

Vergangene Nacht hatte die Partei „Die Rechte“ in Dortmund zu Protesten gegen ankommende Flüchtlinge aufgerufen, dagegen formierte sich Widerstand und Proteste von Antifaschisten. Der Bundestagsabgeordnete Niema Movassat nahm an an den Gegenprotesten teil und erlebte wie Demonstranten mit Pfefferspray besprüht und von Polizeihunden verletzt wurden. Die Freiheitsliebe: Du hast diese Nacht in Dortmund an Protesten gegen „die Rechte“ teilgenommen, weswegen haben diese dort demonstriert? Niema Movassat: Die Neonazi-Partei „Die Rechte“ hatte bei der Polizei eine […]

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Ist Religion nur ein antiquiertes Überbleibsel?

5. Mai 2015 - 15:35 | | Gesellschaft | 5 Kommentare

Das Verhältnis zwischen Politik und Religion ist fast so ambivalent, wie die Auslegung der Religion an sich. Was soll man mit diesem komischen Ding Namens Religion machen? Buddhismus, Christentum, Hinduismus, Islam, Judentum, Zoroastrismus und wie sie nicht alle heißen. Viele Europäer glauben, sie ist etwas antiquiertes, was man hinter sich lassen müsste. Schaut man jedoch in die USA, Lateinamerika oder den Nahen Osten, ist Religion so lebendig wie nie zuvor. Nach Talal Assad ist die Trennung […]

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Die Fünfte Jahreszeit – Der politischtste Karneval in Düsseldorf

17. Februar 2015 - 14:04 | | Gesellschaft | 1 Kommentare
Für uns gilt: Weder Moskau noch Washington! Foto: Benny Krutschinna — hier: Düsseldorf.

Karneval ist für viele ein Synonym für Saufen und Spaß. Kurzlebige Romanzen werden begonnen, die Pille danach fast so häufig konsumiert wie das Kölsch, Pils oder Alt am Vortag. Doch der Düsseldorfer Karneval ist für seinen politischen biss deutschlandweit bekannt. Unser Fotograf Benny Krutschinna hat für euch die besten Motive Fotografiert. Egal ob Putin, Merkel, Tsipras, der Krieg in der Ukraine oder die falsche Irak-Politik der Vereinigten Staaten, alles wird auf die Schippe genommen: „Der […]

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Eine Frage der Perspektive – zwischen Fraktionszwang und Gewissen

20. Dezember 2014 - 14:02 | | Politik | 0 Kommentare

Dass Politiker nicht selten einen schlechten Ruf haben, ist bekannt. Sowohl in älteren als auch jüngeren Skandalen wird die Glaubwürdigkeit von Politikern oft in Frage gestellt. Schwierig ist es in einem Gefilde von unterschiedlichsten Geschichten und Aussagen die Wahrheit heraus zu filtern. Doch die Frage der Glaubwürdigkeit und damit verbunden auch die Frage der Legitimation des Abgeordneten ist eine alte Frage auf die schon antike Philosophen versuchten eine Antwort zu finden. Ein Artikel von Jannis […]

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Die Bulgarische Jugend im Mahlstrom der politischen Kämpfe

10. Dezember 2014 - 19:58 | | Balkan21 | 1 Kommentare

Politische Aktivität junger Menschen in Bulgarien verlief. in der Phase der Transformationsökonomie, lange Zeit nach dem Schema Alt vs. Neu, Alt gegen Jung oder Zukunft gegen Vergangenheit. Bereits die Zugehörigkeit zur jüngeren Generation reichte als Waffe im antikommunistisch-ideologischen Kampf. Die studentischen Proteste Ende des Jahres 2013 haben die Dichotomie von Jung und Antikommunismus in Frage gestellt, aber nicht beseitig. Das politische Monopol der Rechten ist zwar angeknackst, aber nicht beseitigt. Die Neoliberale Ideologie, welche unter […]

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