Gewerkschafter gegen Burkaverbot im Tarifvertrg

30. Mai 2017 - 09:47 | | Politik | 0 Kommentare
Auf die Kopftuchdebatte folgt das Burkaverbot

„Burkaverbot auf dem Gehaltszettel, mit dieser Schlagzeile hatte die Hessenschau Anfang März den Tarifabschluss in Hessen kommentiert. Dieser Passus im Tarifvertrag für hessische Landesbeschäftigte sorgt nach wie vor für Ärger in ver.di und GEW. Und das zu recht, denn damit wurde ein gefährlicher Präzedenzfall geschaffen, meint Heinz Willemsen Das Land Hessen beteiligt sich nicht an dem Tarifvertrag für die Länder. Seit 2010 gibt es für die hessischen Landesbeschäftigten einen eigenen Tarifvertrag, den Tarifvertrag für den […]

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Critica eine sozialistische Massenzeitung – Im Gespräch mit Alexander Hummel

6. April 2017 - 11:55 | | Kultur | 0 Kommentare

Gedruckte Zeitungen verlieren an Auflage, zumindest, wenn es um bundesweite und regionale Tageszeitungen geht. Politische Zeitungen mit einer klaren Ausrichtung dagegen haben hohen Zulauf. Eine dieser Zeitungen ist die Critica, die kostenlose Zeitung des Studierendenverbands der Linken. Wir haben mit einem ihrer Macher, Alexander Hummel, über die neuste Ausgabe (die ihr euch hier downloaden könnt), Journalismus für Studierende und die Relevanz gedruckter Publikationen gesprochen. Die Freiheitsliebe: Vor wenigen Tagen ist die neue critica rausgekommen, womit […]

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Für einen linken Populismus

9. Februar 2017 - 13:39 | | Politik | 1 Kommentare
Der demokratische Präsidentschaftskandidat Sanders Foto: berniesanders.com

Die derzeit populärste Sichtweise von Populismus meint, dass ein geschickter Führer den Massen, die immer rassistischer werden, nur nach dem Maul zu reden braucht und dies ihm allein seinen Erfolg garantiert. Brexit, Trump, Hofer und die kommenden Wahlen in Europa werden im selben Licht interpretiert. Aber diese Analyse kann den Aufstieg „rechtspopulistischer“ Kräfte wie der FPÖ nicht erklären, sie versucht nur die Idee eines linken Populismus diskreditieren. Die Wut auf das Establishment, das heißt auf […]

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Berliner Hilflosigkeit

18. Januar 2017 - 12:28 | | Politik | 0 Kommentare

Straftäter stellt ein Gericht als solche fest. Ansonsten gilt die Unschuldsvermutung. Es gibt aber auch Tatverdächtige. Von denen nimmt man an, dass sie eine Straftat begangen haben könnten. Ist der Verdacht begründet und die Tat erheblich, und besteht zudem die Gefahr, dass sie sich durch Flucht einer Verhandlung entziehen könnten, können sie in Haft genommen werden. Neuerdings gibt es auch „Gefährder“. Das ist eine Erfindung der Innenminister und der Leiter der Landeskriminalämter. So richtig rechtens […]

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Deutsches zu Trump

21. November 2016 - 17:31 | | Politik | 0 Kommentare
Quelle: John Vibes

Die Bundeskanzlerin hat Barack Obama zu einem letzten Besuch als Präsident der USA in Berlin empfangen. Am Ende steht eine gemeinsame Bekundung mit anderen Staats- und Regierungschefs großer EU-Staaten, die anti-russischen „Sanktionen“ verlängern zu wollen und auf dem TTIP-Abkommen doch zu bestehen. Das ist offene Konfrontation gegenüber dem neuen, gewählten Präsidenten Donald Trump. Und alle Beteiligten wissen, dass derlei Abreden den 20. Januar 2017, den Amtsantritt des Neuen, nicht überdauern werden, wenn dieser sie nicht will. […]

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AfD: Fluch für die Parteien, Segen für die Medien?

10. August 2016 - 10:45 | | Politik | 2 Kommentare

Die parlamentarische Arbeit ruht, aber von einem Sommerloch kann keine Rede sein. Die Welt dreht sich weiter und die Ereignisse überschlagen sich. Terroranschläge im Tagestakt und die Flüchtlinge stranden stündlich an den Südküsten Europas. Es bleibt nicht viel Zeit zum innenhalten. Dabei hätten wir das gerade jetzt, bitter nötig. Die deutschen Landesparlamente sind um eine Partei reicher. Und wenn kein großes Wunder geschieht, zieht sie auch in den Bundestag. Die Alternative für Deutschland. Die Partei, […]

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Gewerkschaften und die Linke

29. April 2016 - 09:00 | | Politik | 0 Kommentare
Gewerkschafter des Fordwerks (Foto: Daniel Kerekes)

Dass ein Sparpaket auf das nächste Sparpaket folgt, ist in Deutschland seit nun fast 20 Jahren bittere politische Realität: sinkende oder stagnierende Reallöhne, Kettenbefristungen, Werkverträge, niedriger Mindestlohn, Leiharbeit, unfreiwillige Teilzeit, Outsourcing und das über allem schwebende Damoklesschwert: Hartz 4, das Druckmittel der Reichen und Regierenden gegen uns alle. Gewerkschaften alleine haben den Niedergang des Sozialstaates nicht aufhalten können und mit dem Tarifeinheitsgesetz einen weiteren starken Schlag erhalten. Aber haben nicht gerade Gewerkschaften in Zusammenarbeit mit […]

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Grüne Abgeordnete will Demokratisierung nur bei passendem Ergebnis

11. April 2016 - 13:04 | | Politik | 0 Kommentare

Die Grünen gelten als Partei, die sich für eine Demokratisierung der Politik und für mehr Entscheidungsgewalt der Bevölkerung einsetzen. Dies gilt aber nicht immer, wie die Europaparlaments-Fraktionschefin Rebecca Harms zeigt, sie meinte Volksentscheide zu EU-Angelegenheiten könnten die EU gefährden und erklärte sie sei gegen Entscheide zu EU-Angelegenheiten, ob sie solche Aussagen getätigt hätte, wenn das niederländische Ukraine-Referendum anders ausgefallen wäre, bleibt fraglich. „Plebiszitäre Elemente zu europäischer Politik, die so angelegt sind wie die gestrige Abstimmung, […]

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Entdeckt im Netz – 22. November ’15

22. November 2015 - 19:13 | | Gesellschaft | 0 Kommentare

Diese Woche gab es wieder einige interessante Beiträge, die wir im Netz entdeckt haben. Unter anderem eine lesenswerte Analyse zu 10 Jahren Merkel-Regierung. Der Artikel macht deutlich, warum Merkel so lange an der Macht ist: „Merkels Unterschied zu ihren Vorgängern Kohl und Schröder ist, dass sie ihre Politik der sozialen Ungerechtigkeit nicht begründet, sondern sie verschweigt oder leugnet.“ Deutlich stärker im Fokus der Medien waren die Folgen der Anschläge in Paris. Die Nachdenkseiten haben dazu […]

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Polizei verletzt Antifaschisten bei Antinazi-Demo – Im Gespräch mit Niema Movassat

6. September 2015 - 19:55 | | Politik | 5 Kommentare

Vergangene Nacht hatte die Partei „Die Rechte“ in Dortmund zu Protesten gegen ankommende Flüchtlinge aufgerufen, dagegen formierte sich Widerstand und Proteste von Antifaschisten. Der Bundestagsabgeordnete Niema Movassat nahm an an den Gegenprotesten teil und erlebte wie Demonstranten mit Pfefferspray besprüht und von Polizeihunden verletzt wurden. Die Freiheitsliebe: Du hast diese Nacht in Dortmund an Protesten gegen „die Rechte“ teilgenommen, weswegen haben diese dort demonstriert? Niema Movassat: Die Neonazi-Partei „Die Rechte“ hatte bei der Polizei eine […]

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