Es braucht ein Stopp der Abschiebungen nach Afghanistan – Im Gespräch mit Günter Burkhardt

25. Februar 2021 - 13:00 | | Gesellschaft | 0 Kommentare
Solidarität mit Asylsuchenden, das war die Devise.

Die Situation der Geflüchteten an den Außengrenzen Europas ist katastrophal, wie der Brand des Flüchtlingslagers Moria verdeutlichte. Wir haben mit Günter Burkhardt, dem Geschäftsführer von Pro Asyl, über die aktuelle Situation, die mangelnde Hilfe Deutschlands und ein Abschiebeverbot gesprochen. Die Freiheitsliebe: In den letzten Wochen haben wir vermehrt Berichte aus Griechenland und dem Balkan über die Situation der Geflüchteten gesehen, die dort ohne Schutz vor Kälte und Wind leben müssen. Aktuell häufen sich die Berichte. […]

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Migration – Zwischen Abschottung und Entrechtung

20. Januar 2021 - 13:01 | | Politik | 0 Kommentare
Bild von Mark Hemmings auf Pixabay

Im ersten Teil der Reihe zu Migration und Klasse ging es um Globalisierung von oben, im zweiten um Globalisierung von unten. Nun soll dies zusammengeführt werden und eine verbindende Perspektive geschaffen werden. Die Visavergabe, die nach „erwünschten“ Migranten wie hochqualifizierten Arbeitern oder Geschäftsleuten einerseits und nach „unerwünschten“ unterscheidet und die Abschiebung letzterer begründen soll, steht im Kontrast zu den vielen objektiven Möglichkeiten im Kapitalismus. Mauern, Zäune, Stacheldraht und Wachtürme an den Grenzen des Schengenraums, der […]

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Globalisierung von unten: Unfreiwillige Migration

13. Januar 2021 - 12:32 | | Politik | 0 Kommentare
Bild von MAMADOU TRAORE auf Pixabay

Die Auswirkungen der Coronakrise auf Migrantinnen, Migranten und Geflüchtete sowie die Globalisierung von oben, wurden im ersten Teil dieser Reihe deutlich gemacht, nun soll es um die Perspektive der Migrierenden gehen. Dem grenzenlos zirkulierenden Kapital steht die unfreiwillige Migration von Millionen Menschen überwiegend aus den Ländern des globalen Südens gegenüber. Ein Großteil von ihnen emigriert innerhalb der Landesgrenzen oder in unmittelbare Nachbarländer, ein weit geringerer Teil verlässt den Kontinent. 85 Prozent der internationalen Flüchtlinge werden […]

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Die Welt in Flammen – Migration und Klasse

6. Januar 2021 - 13:00 | | Politik | 0 Kommentare
Bild von Thomas Meier auf Pixabay

272 Millionen Menschen waren 2019 weltweit auf der Flucht, mehr als je zuvor in der Geschichte der Menschheit. Sie flohen vor Krieg, Menschenrechtsverletzungen, Natur- und Klimakatastrophen, Armut, Gewalt oder Umweltverschmutzungen. Nach vorläufigen Schätzungen der OECD hat sich diese Zahl in den ersten sechs Monaten 2020 aufgrund von coronabedingten Grenzschließungen, Reisebeschränkungen und ausgesetzten Flugverbindungen halbiert. Doch die Fluchtursachen sind damit nicht verschwunden. Im Gegenteil: Die soziale Ungleichheit hat sich mit der Pandemie weltweit verschärft. Wir müssen diese […]

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Weihnachtsappell – für eine humanitäre Aufnahme Geflüchteter von den griechischen Inseln

17. Dezember 2020 - 15:13 | | Politik | 1 Kommentare

Immernoch harren zehntausende Geflüchtete auf Lesbos aus, alle Zusagen ihre Situation endlich merklich zu verbessern wurden nicht eingehalten. 245 Abgeordnete aus allen demokratischen Fraktionen haben nun einen Weihnachtsappell verfasst, der die Aufnahme der Geflüchteten in Deutschland ermöglichen soll. Wir dokumentieren diesen Aufruf: In der Nacht vom 8. auf den 9. September 2020 wurde das Flüchtlingslager Moria auf der griechischen Insel Lesbos durch einen Brand zerstört. Bereits zuvor war das Lager Moria über Jahre zum Symbol […]

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Nach dem Brand ist vor dem Brand – Moria 2.0 und das Ende der Hoffnung in Athen

14. November 2020 - 13:00 | | Politik | 0 Kommentare
© Magdalena Fackler & Lukas Geisler

Die griechische Regierung evakuierte in den vergangenen Wochen tausende Geflüchtete von der Insel Lesvos. Dies stellt jedoch nur eine Scheinlösung dar. Magdalena und Lukas berichten von ihren Erfahrungen als humanitäre Helferinnen und Helfer im neuen und alten Geflüchtetenlager Moria. Ein Kommentar. Die Bilder des Feuers im Geflüchtetenlager Moria gingen um die Welt. Durch die Brandkatastrophe auf der griechischen Insel Lesvos wurden rund 13.000 Geflüchtete über Nacht obdachlos. Tagelang kampierten sie auf der acht Kilometer langen […]

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(K)ein Leben in der Illegalität

19. September 2020 - 12:00 | | Meinungsstark | 1 Kommentare
By Mika Baumeister.

Gesundheit ist Menschenrecht. So steht es in Artikel 25 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte. Es ist eines von mehreren Menschenrechten, die Papierlosen in Deutschland vorenthalten werden. Zur Gruppe der Papierlosen werden diejenigen gezählt, deren Aufenthalt in Deutschland undokumentiert ist und somit illegalisiert wird. Undokumentiert zu sein, gilt in Deutschland als Straftat, den Betroffenen drohen Festnahme, Inhaftierung und Abschiebung. Illegalisierung geht daher unweigerlich mit dem Zwang einher, „unterzutauchen“. Deshalb sind es auch nur vage Schätzungen, die […]

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Kommunalwahl in NRW – Doch 10% dürfen nicht mitwählen

21. Juli 2020 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare

In zwei Monaten finden in Nordrhein-Westfalen Kommunalwahlen statt, bei denen über die Zusammensetzung der kommunalen Entscheidungsgremien entschieden wird. Doch etwa 10 Prozent der Bevölkerung darf nicht wählen, weil sie nicht die richtige Staatsbürgerschaft haben. Belgien, Dänemark, Estland, Finnland, Irland, Litauen, Luxemburg, Niederlande, Portugal, Slowakei, Slowenien, Spanien, Schweden und Ungarn haben alle etwas gemein – sie erlauben, unter unterschiedlichen Bedingungen, Nicht-EU-Ausländern die aktive und passive Beteiligungen an Kommunalwahlen. Weltweit sind es mehr als 50 Staaten, die […]

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Warum wir die Grenzen öffnen müssen!

11. März 2020 - 12:00 | | Politik | 1 Kommentare

Meine Familie war 1948 im Zuge der Nakba gezwungen zu fliehen, ein Teil ging in die Nähe von Nazareth, ein Teil nach Gaza und ein Teil nach Syrien und den Libanon. Dort war man als Palästinenser Bürger zweiter Klasse, auf den immer mal wieder geschimpft wurde, wenn man einen Sündenbock für innenpolitische Krisen brauchte. Seit Jahren herrscht nun in Syrien Krieg, wieder sind Verwandte gezwungen zu fliehen, während andere noch dort sind. Heute stehen an […]

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Für eine antirassistische und migrantische Klassenpartei

10. Januar 2020 - 16:06 | | Politik | 0 Kommentare

In den letzten Jahren hat die Linke viel über Migrant*innen diskutiert, so heißt es. Mit der Realität hat das weniger zu tun, denn es wurde über einzelne, wichtige Fragen im Kontext von Migrationsbewegungen geredet, aber nur selten über die Frage, wie die Situation von Migrant*innen in Deutschland ist und noch seltener über die Frage, was das für uns bedeutet. Dabei müsste klar sein: Eine erfolgreiche linke Partei muss auch eine migrantische Partei sein. (Ein Beitrag […]

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