Für das Recht umzuziehen, nicht die Pflicht

19. April 2018 - 12:00 | | Politik | 1 Kommentare

Der Artikel der „Welt“ wartet mit vermeintlich beeindruckenden Zahlen auf. So sind 60 Prozent der erwerbslosen Italienerinnen und Italiener unter 35 nicht bereit für eine Stelle umzuziehen. In den Niederlanden und Dänemark ist der Anteil noch höher, doch der Autor fokussiert sich auf Italien. Anscheinend ist es besonders die italienische Jugend, unter denen er sehr viele „Muttersöhnchen“ vermutet. Gelobt wird dagegen die spanische Jugend, unter denen sich fast die Hälfte vorstellen kann, für einen Arbeitsplatz […]

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Statt Einwanderungsgesetz – Gleiche soziale und politische Rechte für alle!

1. April 2018 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare

In ihrem Text „Wir brauchen ein linkes Einwanderungsgesetz“ hat Susanne Hennig-Wellsow deutlich gemacht, dass es darum gehen muss linke Politik als eine „eine Politik offener Grenzen“ zu erhalten. Auch ihre Forderung „das Asylgrundrecht muss durch die Abschaffung der sicheren Dritt- und Herkunftsstaaten-Regelungen wiederhergestellt und die Verletzung von grundlegenden wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Menschenrechten als Fluchtgründe anerkannt werden“, wie auch weitere Teile ihrer Positionierungen lassen sich von ganzen Herzem unterstützen. Ein linkes Konzept trotz Abschiebungen? Das […]

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DIE LINKE sollte gegen restriktive Gesetze kämpfen

4. Februar 2018 - 16:24 | | Politik | 0 Kommentare

Ich bin gegen ein linkes Einwanderungsgesetz. Denn unter kapitalistischen Bedingungen wird jegliche gesetzliche Regelung von Einwanderung immer einen restriktiven Charakter annehmen: Sie regelt immer auch, unter welchen Bedingungen Menschen gehen müssen. Das trifft leider auch für das vorliegende Konzept der ostdeutschen Landtagsfraktionen der LINKEN für ein Flüchtlings- und Einwanderungsgesetz zu. Das Papier kritisiert zu Recht die bisherige rassistische Flüchtlingspolitik der Bundesregierung scharf und möchte stattdessen für Menschen, die nach Deutschland kommen, „Bewegungsfreiheit, soziale Sicherheit, Gleichstellung […]

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Nein zum Konzept eines linken Einwanderungsgesetzes

9. Januar 2018 - 11:40 | | Politik | 0 Kommentare

Seit nun einigen Monaten wird innerhalb der Partei Die Linke über die „Konzeption eines linken Einwanderungsgesetzes“ diskutiert. Getragen wird das vorliegende Papier von sechs Landtagsfraktionen aus den ostdeutschen Bundesländern. Die Verfasser des Konzeption beanspruchen für sich, nicht gegen das Erfurter Grundsatzprogramm der Linken zu verstoßen und angebliche offene Fragen mit dieser Konzeption zu entgegnen. In der vorliegenden Konzeption sind viele, für die linke selbstverständliche Forderungen aufgeführt. So zum Beispiel die Forderungen nach der Wiederherstellung des […]

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Migrantische Freiheitsträume

30. Dezember 2017 - 12:53 | | Kultur | 0 Kommentare

Die 17-jährige Hazal wächst im Berliner Wedding in einer konservativen türkischen Familie auf, jobbt in der Familienbäckerei, klaut gelegentlich und schreibt unmotivierte Bewerbungen. Heimlich skypt sie mit Mehmet, der in der Türkei lebt. Sie sehnt sich nach einem selbstbestimmten Leben. In der Nacht von Hazals 18. Geburtstag, auf den sie so lange gewartet hat, liegt der fatale Wendepunkt: An der Clubtür abgewiesen – wohl wegen ausländischen Aussehens – katalysiert sich die Wut Hazals und ihrer […]

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Möglichkeiten linker Einwanderungs- und Flüchtlingspolitik als radikale Realpolitik

19. Dezember 2017 - 14:00 | | Politik | 1 Kommentare

Die Partei DIE LINKE ist programmatisch klar antirassistisch aufgestellt: „Deutschland ist ein Einwanderungsland. DIE LINKE. lehnt eine Migrations- und Integrationspolitik ab, die soziale und politische Rechte danach vergibt, ob Menschen für das Kapital als „nützlich“ oder „unnütz“ gelten. Wir wollen die soziale und politische Teilhabe für alle in Deutschland lebenden Menschen erreichen…. Wir fordern offene Grenzen für alle Menschen“, heißt es im 2011 beschlossenen Grundsatzprogramm der Partei. Wie wir diese Forderung operationalisieren, bleibt gleichwohl offen […]

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Flucht und Migration: Das Problem heißt Rassismus!

19. November 2017 - 14:26 | | Politik | 1 Kommentare
Jede Fluchtbewegung hat ihre HintergründeFoto: Jimmy Bulanik

Wir leben in einer Überflussgesellschaft, in der die Grenzen der Belastbarkeit von Wohnraum, Arbeit oder Bildung noch nicht annähernd erreicht sind. Anstatt dem Märchen der Herrschenden von den vermeintlich bereits erreichten Kapazitätsgrenzen auf den Leim zu gehen, ist es die Aufgabe der LINKEN für eine solidarische Perspektive für den Widerstand und eine gerechte Verteilung des Reichtums zu kämpfen. Von Nicole Gohlke, Hubertus Zdebel und Christine Buchholz Was die AfD stark macht ist nicht die Forderung der […]

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Das Leid der Geflüchteten geht uns alle an!

28. August 2017 - 12:46 | | Politik | 0 Kommentare

Während die EU im Mittelmeer Menschen ertrinken lässt organisiert sichüberall Hilfsbereitschaft. Das ist ein gutes Zeichen finden Jules El-Khatib und Julius Zukowski-Krebs. Es ist 2017, noch immer kämpfen Geflüchtete von überall her um die Anerkennung ihres Leids in der westlichen Welt. In den letzten drei Jahren sind bei dem Versuch, ins vermeintlich sichere Europa zu kommen, mehr als 10.000 Menschen auf dem Mittelmeer gestorben. Dafür ist auch weiterhin kein Ende in Sicht. Die Ursachen sind […]

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(Un-)politische Deutsch-Vietnamesen – Warum Schweigen Zustimmung ist.

17. August 2017 - 12:32 | | Politik | 0 Kommentare

Migrantische Konferenzen, multikulturelle Vereine, politische Musik und Proteste durch Kunst sind aus vielen Nicht-Deutschen Communities kaum noch wegzudenken. Wohl wissen wir (die hier in Deutschland-Lebenden) um die politische Lage in der Türkei, in Iran und Afghanistan Bescheid, und das nicht zuletzt, weil Teile der türkischen und iranischen Communities in Deutschland unter kontinuierlicher Ausbeutung der Arbeitern leiden. Sie sind seit jeher auch ausgrenzenden, rassistischen und entmündigenden Klischees ausgesetzt. Diese Erfahrungen machten vietnamesische Communities im Laufe der […]

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Anarchistische Einwanderungspolitik

16. Januar 2017 - 14:58 | | Gesellschaft | 1 Kommentare

Das als „Flüchtlingskrise“ bezeichnete Phänomen besteht aus zwei Teilen: Der tatsächlichen Zunahme der Kriegsflüchtlinge, die in der EU und Deutschland temporäres Asyl suchen, und der medialen Aufbereitung der anfallenden Begleitumstände. Während nationalistische Milieus und insbesondere diejenigen „alternativen Medien“, die sich in rechtsextremer Hand befinden, aus allen Rohren Falschmeldungen katastrophischer und verhetzender Natur abfeuern, begleiten konservativ/bürgerlich firmierende Zeitschriften, Verlage, Blogs und Onlinedependenzen, mit manchmal nur ans hetzerische grenzenden, aber immer öfter tief im Bereich der Hetzkampagne […]

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