Nein zum Konzept eines linken Einwanderungsgesetzes

9. Januar 2018 - 11:40 | | Politik | 0 Kommentare

Seit nun einigen Monaten wird innerhalb der Partei Die Linke über die „Konzeption eines linken Einwanderungsgesetzes“ diskutiert. Getragen wird das vorliegende Papier von sechs Landtagsfraktionen aus den ostdeutschen Bundesländern. Die Verfasser des Konzeption beanspruchen für sich, nicht gegen das Erfurter Grundsatzprogramm der Linken zu verstoßen und angebliche offene Fragen mit dieser Konzeption zu entgegnen. In der vorliegenden Konzeption sind viele, für die linke selbstverständliche Forderungen aufgeführt. So zum Beispiel die Forderungen nach der Wiederherstellung des […]

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Migrantische Freiheitsträume

30. Dezember 2017 - 12:53 | | Kultur | 0 Kommentare

Die 17-jährige Hazal wächst im Berliner Wedding in einer konservativen türkischen Familie auf, jobbt in der Familienbäckerei, klaut gelegentlich und schreibt unmotivierte Bewerbungen. Heimlich skypt sie mit Mehmet, der in der Türkei lebt. Sie sehnt sich nach einem selbstbestimmten Leben. In der Nacht von Hazals 18. Geburtstag, auf den sie so lange gewartet hat, liegt der fatale Wendepunkt: An der Clubtür abgewiesen – wohl wegen ausländischen Aussehens – katalysiert sich die Wut Hazals und ihrer […]

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Möglichkeiten linker Einwanderungs- und Flüchtlingspolitik als radikale Realpolitik

19. Dezember 2017 - 14:00 | | Politik | 1 Kommentare

Die Partei DIE LINKE ist programmatisch klar antirassistisch aufgestellt: „Deutschland ist ein Einwanderungsland. DIE LINKE. lehnt eine Migrations- und Integrationspolitik ab, die soziale und politische Rechte danach vergibt, ob Menschen für das Kapital als „nützlich“ oder „unnütz“ gelten. Wir wollen die soziale und politische Teilhabe für alle in Deutschland lebenden Menschen erreichen…. Wir fordern offene Grenzen für alle Menschen“, heißt es im 2011 beschlossenen Grundsatzprogramm der Partei. Wie wir diese Forderung operationalisieren, bleibt gleichwohl offen […]

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Flucht und Migration: Das Problem heißt Rassismus!

19. November 2017 - 14:26 | | Politik | 1 Kommentare
Jede Fluchtbewegung hat ihre HintergründeFoto: Jimmy Bulanik

Wir leben in einer Überflussgesellschaft, in der die Grenzen der Belastbarkeit von Wohnraum, Arbeit oder Bildung noch nicht annähernd erreicht sind. Anstatt dem Märchen der Herrschenden von den vermeintlich bereits erreichten Kapazitätsgrenzen auf den Leim zu gehen, ist es die Aufgabe der LINKEN für eine solidarische Perspektive für den Widerstand und eine gerechte Verteilung des Reichtums zu kämpfen. Von Nicole Gohlke, Hubertus Zdebel und Christine Buchholz Was die AfD stark macht ist nicht die Forderung der […]

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Das Leid der Geflüchteten geht uns alle an!

28. August 2017 - 12:46 | | Politik | 0 Kommentare

Während die EU im Mittelmeer Menschen ertrinken lässt organisiert sichüberall Hilfsbereitschaft. Das ist ein gutes Zeichen finden Jules El-Khatib und Julius Zukowski-Krebs. Es ist 2017, noch immer kämpfen Geflüchtete von überall her um die Anerkennung ihres Leids in der westlichen Welt. In den letzten drei Jahren sind bei dem Versuch, ins vermeintlich sichere Europa zu kommen, mehr als 10.000 Menschen auf dem Mittelmeer gestorben. Dafür ist auch weiterhin kein Ende in Sicht. Die Ursachen sind […]

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(Un-)politische Deutsch-Vietnamesen – Warum Schweigen Zustimmung ist.

17. August 2017 - 12:32 | | Politik | 0 Kommentare

Migrantische Konferenzen, multikulturelle Vereine, politische Musik und Proteste durch Kunst sind aus vielen Nicht-Deutschen Communities kaum noch wegzudenken. Wohl wissen wir (die hier in Deutschland-Lebenden) um die politische Lage in der Türkei, in Iran und Afghanistan Bescheid, und das nicht zuletzt, weil Teile der türkischen und iranischen Communities in Deutschland unter kontinuierlicher Ausbeutung der Arbeitern leiden. Sie sind seit jeher auch ausgrenzenden, rassistischen und entmündigenden Klischees ausgesetzt. Diese Erfahrungen machten vietnamesische Communities im Laufe der […]

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Anarchistische Einwanderungspolitik

16. Januar 2017 - 14:58 | | Gesellschaft | 1 Kommentare

Das als „Flüchtlingskrise“ bezeichnete Phänomen besteht aus zwei Teilen: Der tatsächlichen Zunahme der Kriegsflüchtlinge, die in der EU und Deutschland temporäres Asyl suchen, und der medialen Aufbereitung der anfallenden Begleitumstände. Während nationalistische Milieus und insbesondere diejenigen „alternativen Medien“, die sich in rechtsextremer Hand befinden, aus allen Rohren Falschmeldungen katastrophischer und verhetzender Natur abfeuern, begleiten konservativ/bürgerlich firmierende Zeitschriften, Verlage, Blogs und Onlinedependenzen, mit manchmal nur ans hetzerische grenzenden, aber immer öfter tief im Bereich der Hetzkampagne […]

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Zustände der Ausgrenzung

11. November 2016 - 16:43 | | Politik | 0 Kommentare

Die Vorstellung eines Nationalstaats mit klar definierten Grenzen ist relativ neu und direkt verbunden mit der Entwicklung des Kapitalismus. Es sind die Armen und die Arbeitenden, die an seinen Rändern leiden, schreibt Phil Marfleet. Weshalb sind Grenzen für den modernen Staat so wichtig? Wieso sind die Politiker und die Medien von der „Grenzsicherung“ so besessen? Was liegt noch hinter der Politik der Ausgrenzung? Bis zur Frühmoderne (17. bis zum 18. Jahrhundert) waren die Grenzen zwischen […]

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Migrantenstadl – Deutschland aus migrantischer Sicht

3. Juli 2016 - 15:10 | | Kultur | 0 Kommentare
Migrantenstadl

Das Buch zu dem erfolgreichen Blog „Migrantenstadl“ ist im März erschienen und absolut lesenswert. In Texten und Bildern wird ein Blick auf die Gesellschaft geworfen, aus der Perspektive on hier Menschen mit Migrationshintergrund, Tunay Önder und Imad Mustafa. Unter dem ersten Text steht „bitte rappen“ und wie ein Rap wirkt das Buch an manchen Stellen auf den Leser. Häufig muss man bei aller Ernsthaftigkeit des Hintergrundes und vieler Texte lächeln, hin und wieder wirklich lachen. […]

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CSU diktiert ihre Werte im Integrationsgesetz – Im Gespräch mit Ates Gürpinar

1. Juli 2016 - 12:53 | | Politik | 0 Kommentare
Proteste gegen das Integrationsgesetz

Die CSU ist die rechteste der Parteien in der Bundesregierung und bekannt für Ausflüge in den Rechtspopulismus, in diese Richtung zielt auch das neue Integrationsgesetz, dass die Partei in Bayern verabschieden will und das zur nicht definierten Leitkultur verpflichtet. Wir haben mit dem Landesgeschäftsführer der Linken in Bayern, Ates Gürpinar, über das Gesetz und dessen Probleme, sowie die Proteste dagegen gesprochen. Die Freiheitsliebe: Die CSU will ein Integrationsgesetz verabschieden, was beinhaltet dieses Gesetz? Ates Gürpinar: […]

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