Zeit für linke Politik statt für Martin

Wieder einmal hat die SPD mit großem Brimborium ihren Kanzlerkandidaten gekürt. Doch Wahlkampfreden über soziale Gerechtigkeit und kosmetische Änderungen an der Agenda 2010 ergeben noch keinen Aufbruch. Zentrale Forderungen fehlen im SPD-Wahlkampf. Weder von Vermögens- und Erbschaftssteuer, die soziale Umverteilung ermöglichen könnten, noch von einem Leiharbeitverbot oder Abschaffung der Hartz IV-Sanktionen ist die Rede.

Das ist nicht überraschend. Von 18 Jahren Neoliberalismus löst sich eine Partei nicht mal eben so. Agenda 2010, Hartz IV, Befristungen und Austeritätspolitik bleiben SPD-Markenzeichen. Denn die neoliberalen ArchitektInnen von damals sitzen heute noch in der SPD-Führung. Spätestens in der Regierung, wenn die SPD wieder mal „gezwungen“ ist staatstragende Realpolitik zu betreiben, wird man dies merken.

Ändern wird sich an dieser SPD-Politik erst etwas, wenn sie sich nicht länger nur als Vertreter der „hart arbeitenden“ Mitte definiert und sich um die wirklich armen – und oft ebenso hart arbeitenden – Menschen schert.

Darauf sollten wir nicht warten, sondern die SPD für ihr Wahlkampfversprechen soziale Gerechtigkeit in die Pflicht nehmen und aufzeigen wie diese konkret zu verwirklichen ist. So können wir Druck von links erzeugen und soziale Gerechtigkeit erkämpfen. Packen wir’s an

Ein Beitrag von Alexander Hummel.

 

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2 Antworten

  1. Mit der SPD wird es wohl nie wieder so etwas wie eine „Soziale“-Partei geben um zu verstehen warum empfehle ich die unter stehenden links zu konsumieren, auch wenn es scheinbar nichts mit dem thema zu tun haben scheint.
    https://peds-ansichten.de/2017/02/die-globalisierung-und-der-transhumanismus-1/
    ich empfehle auch die anderenTeile zu lesen.

    http://www.sueddeutsche.de/politik/hyperkapitalismus-und-digitalisierung-die-totalausbeutung-des-menschen-1.3035040

    Solange sich linke weigern diese Realität anzunehmen werden sie niemals in der Lage sein etwas zum positiven zu ändern. Das fängt schon damit an das man facebook und Co. benutzt, und für Kritik daran nicht offen ist.

    Und Tor-nutzern das kommentieren zu verweigern zeugt auch nicht von Progressivem Charakter!

  2. Hier mit möchte ich euch noch einmal auf einen Weiteren Vortrag des Prof. Dr. Rainer Mausfeld aufmerksam machen vom 1 Mai 2017.
    Der link listet die Vorträge und Interviews ziemlich gut auf, weshalb ich entschieden habe den zu verwenden, ganz egal wie man sonst zu dieser Seite steht!
    https://propagandaschau.wordpress.com//?s=Mausfeld&search=Los
    Das sollte sich jeder echte linke mal zu gemüte führen und daraus konsequenzen folgen lassen!

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