Zeit für linke Politik statt für Martin

10. Mai 2017 - 12:19 | | Politik | 2 Kommentare

Wieder einmal hat die SPD mit großem Brimborium ihren Kanzlerkandidaten gekürt. Doch Wahlkampfreden über soziale Gerechtigkeit und kosmetische Änderungen an der Agenda 2010 ergeben noch keinen Aufbruch. Zentrale Forderungen fehlen im SPD-Wahlkampf. Weder von Vermögens- und Erbschaftssteuer, die soziale Umverteilung ermöglichen könnten, noch von einem Leiharbeitverbot oder Abschaffung der Hartz IV-Sanktionen ist die Rede.

Das ist nicht überraschend. Von 18 Jahren Neoliberalismus löst sich eine Partei nicht mal eben so. Agenda 2010, Hartz IV, Befristungen und Austeritätspolitik bleiben SPD-Markenzeichen. Denn die neoliberalen ArchitektInnen von damals sitzen heute noch in der SPD-Führung. Spätestens in der Regierung, wenn die SPD wieder mal „gezwungen“ ist staatstragende Realpolitik zu betreiben, wird man dies merken.

Ändern wird sich an dieser SPD-Politik erst etwas, wenn sie sich nicht länger nur als Vertreter der „hart arbeitenden“ Mitte definiert und sich um die wirklich armen – und oft ebenso hart arbeitenden – Menschen schert.

Darauf sollten wir nicht warten, sondern die SPD für ihr Wahlkampfversprechen soziale Gerechtigkeit in die Pflicht nehmen und aufzeigen wie diese konkret zu verwirklichen ist. So können wir Druck von links erzeugen und soziale Gerechtigkeit erkämpfen. Packen wir’s an

Ein Beitrag von Alexander Hummel.

 

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Critica ist die Studierendenzeitung des SDS (http://www.linke-sds.org/media/critica/)

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