Nationalisten gewinnen in Nordirland

14. Januar 2020 - 14:27 | | Politik | 0 Kommentare

Die Wahlergebnisse der britischen Parlamentswahlen in Nordirland führten zu einem Rückgang des Gesamtstimmenanteils der beiden Hauptparteien in Stormont. Sowohl der DUP (minus 5,4 Prozent) als auch Sinn Fein (minus 6,7 Prozent). Die DUP verlor zwei Abgeordnete an die Alliance Party in Strangford und an Sinn Fein in Nordbelfast, wo John Finucane, dessen Vater Pat von loyalistischen Paramilitärs ermordet wurde, Nigel Dodds, einen ihrer führenden Strategen, verdrängte.

Sinn Fein verlor in Foyle dramatisch an die SDLP. In einer Reihe von Wahlkreisen kam es zu erheblichen Abweichungen zwischen beiden Parteien des Bündnisses, der Schwesterpartei der Liberaldemokraten in Großbritannien und der SDLP, die eng mit Fianna Fail in Südirland verbunden ist. Der Swing vom DUP zum Bündnis in Belfast Süd betrug 18 Prozent, in Lagan 17 Prozent, in Strangford 14 Prozent, in East Antrim 12 Prozent und in East Belfast 8 Prozent. In Strangford, dem Sitz der DUP, gab es einen dramatischen 18-prozentigen Swing. Der Verlust von Sinn Feinin Foyle betrug ebenfalls 18 Prozent, in diesem Fall gegenüber dem SDLP. In West Belfast, einst eine uneinnehmbare Festung von Sinn Fein, schwang Gerry Carroll von People Before Profit 9,4 Prozent, setzte sich für die sozialistische Politik und gegen die von Sinn Fein und der DUP unterstützten Kürzungen der Wohlfahrt ein. Nachdem er bereits einen Sitz in der Nordirland-Versammlung errungen hatte, waren seine 16 Prozent der Stimmen eine hoch anerkennenswerte Leistung für einen Wahlkreis bei allgemeinen Wahlen. Inzwischen gibt es im Norden erstmals eine Stimmenmehrheit für nationalistische Parteien.

In einer zukünftigen Ausgabe der Socialist Review werden wir die Auswirkungen dieser Abstimmung auf die Zukunft der Grenze und die Auswirkungen auf ein Brexit-Abkommen untersuchen. Es scheint jedoch klar zu sein, dass viele Wähler von den beiden Parteien desillusioniert sind, die im Zentrum der Vereinbarung über die Aufteilung der Macht in Stormont stehen. Dies ist zum Teil auf die Unterbrechung der Versammlung seit 2017 und die Blockade der Verhandlungen zur Reaktivierung zurückzuführen, aber auch auf die Einführung von Sparmaßnahmen und Sozialkürzungen durch die Tory. Es ist jedoch die DUP, die die demütigendste Verlegenheit erlitten hat. Nachdem sie von Theresa May gefeiert und mit 1 Milliarde Pfund bestochen worden war, als sie ihre Stimmen brauchte, wurden sie von Boris Johnson, der jetzt die Mehrheit ohne sie hat, unter einen Bus geworfen. Wegen ihrer großen Schmerzen mussten sie sich der gleichgeschlechtlichen Ehe und der Reform der Abtreibung eingestehen. Ermutigt von ihrer komfortablen Mehrheit fordern die Tories die Einberufung der Versammlung und drohen mit Neuwahlen, falls Sinn Fein und die DUP sich nicht einigen können.

Unabhängig vom Ausgang dieses Drucks sieht der Norden mit den Auswirkungen des Brexits und zunehmenden Spekulationen über die Zukunft der Grenze zum Süden einer kritischen Zukunft entgegen.

Der Artikel von Shaun Doherty aus dem Socialist Review wurde von uns ins Deutsche übersetzt.


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