Hunger und Tod an den Küsten des Mittelmeers

Immer weniger Menschen fliehen von Libyen nach Europa. Während EU-Regierungen dies als Erfolg feiern, erreicht das Leid der Flüchtenden unvorstellbare Ausmaße. Schuld daran ist die EU selbst.

Seit Jahren ist die Situation auf der Fluchtroute im Mittelmeer fatal. Mehr als 21.000 Menschen aus verschiedenen afrikanischen Staaten flüchteten im Juli und August 2016 von Libyen nach Italien. Ein Jahr später waren es noch 3.000 – für die meisten PolitkerInnen ein Erfolg. Betrachtet man die Gründe für das Sinken der Geflüchtetenzahlen und die tatsächliche Anzahl afrikanischer Flüchtender, verfällt jeder Grund zur Freude. Denn es versuchen keinesfalls weniger Menschen, zu flüchten.

In der ersten Hälfte des Jahres 2017 erreichten 100.000 Flüchtende die italienische Küste. Schuld daran, dass es nicht mehr waren, haben die EU und Libyen, die mit aller Kraft versuchen, die Menschen von der Flucht abzuhalten.

Von Seiten Libyens wurde erst vor kurzem die eigene „Search and Rescue Zone“ auf das fünffache ausgeweitet. Damit okkupiert die Zone Teile internationalen Gewässers, in welchen auch internationales Seerecht gelten sollte. Libyen versucht hier, die eigenen Gesetze durchzusetzen und bricht damit das Völkerrecht. Die Zone ist gesperrt für internationale Hilfsorganisationen; sie wirkt eher als Abfangzone und nicht zur Rettung.

Sind der EU die Menschen egal?

Mit der sogenannten „Operation Sophia“ veranlasst die EU seit 2015, Fluchtboote abzufangen. Offiziell dient dies der Schlepperbekämpfung; letztlich wird Schutzsuchenden eine weitere Möglichkeit genommen, Europa zu erreichen. An der Militäroperation ist auch die Bundeswehr beteiligt. Tausende Menschen hätten die Soldaten aus der See gerettet, verkündet diese stolz. Verglichen mit Zahlen von Pro Asyl, nach welchen sich die Todesrate bei der Flucht über das Mittelmeer seit der Einberufung der Operation verdreifacht hat, ein Irrsinn. Aber der Schein vom fluchtfreundlichen Deutschland muss wohl bewahrt werden.

Liegt der EU überhaupt etwas daran, dass Menschen sicher leben können? Seitens der Politik erfolgt keinerlei Unterstützung für freiwillige Hilfsorganisationen. Sowohl Sea Watch als auch Ärzte ohne Grenzen beklagten kürzlich, ihre Arbeit würde von den Regierungen diskreditiert oder gar verhindert werden.

Die Situation derer, die auf der Flucht Libyen nicht verlassen können, ist entsetzlich. Seit dem Sturz Gaddafis herrschen Milizen mit Willkür und Gewalt über das Land. Der UN-Sicherheitsrat berichtet von Menschenrechtsverletzungen, Kidnapping, Vergewaltigungen und Zwangsprostitution. Festnahmen von JournalistInnen und Waffendeals gehören zur Tagesordnung. Ausgerechnet in dem Land plant die EU nun, Geflüchtetenzentren zu errichten, um die Weiterfahrt nach Italien zu verhindern.

Entsetzliche Zustände

Schon jetzt werden diejenigen, die es nicht über das Mittelmeer schaffen, weil sie von der libyschen Küstenwache abgehalten oder aus dem Mittelmeer geholt wurden, in Gefangenenlagern festgehalten, wie der Deutschlandfunk berichtete. Hunderte Menschen müssen dort auf engstem Raum verweilen, von wohnen kann nicht die Rede sein. Berichtet wird von unzureichender Luftzirkulation, die gesundes Atmen verhindert. Es mangelt an Hygiene und an ärztlicher Versorgung. Viele Menschen leiden an Hepatitis, Krätze, HIV und Tuberkulose. Eine Behandlung ist nicht in Aussicht. Die Menschen sind unterernährt, denn regelmäßige Versorgung mit Nahrung gibt es ebenfalls nicht. Viele, die nicht an Krankheiten oder Hunger sterben, werden ermordet. Vergewaltigungen und willkürliche Hinrichtungen sind keine Ausnahme.

Die Schuld der EU

Doch die EU nimmt es ignorant und unverfroren hin, dass Menschen hungern, an tödlichen Krankheiten leiden, zur Prostitution gezwungen oder gar ermordet werden. Dabei hat die EU selbst große Schuld daran, dass so viele zur Flucht getrieben werden. Denn die Menschen fliehen nicht nur vor Kriegen und Unrechtsherrschaften wie in Libyen. An der extrem hohen Hunger- und Armutsrate in vielen afrikanischen Ländern ist die EU zum großen Teil verantwortlich. Mit dem Freihandelsabkommen EPA zwingt sie viele afrikanische Staaten sogar dazu, es der EU zu ermöglichen, ihre Produkte billig zu verkaufen und somit die eigene Wirtschaft der einzelnen afrikanischen Länder ausbluten zu lassen. Die Länder wurden mit der Androhung unbezahlbar hoher Zölle erpresst, diesem unfairen Abkommen zuzustimmen.

Es ist daher ein Armutszeugnis, dass Libyen die Zurückdrängung Flüchtender feiert, Italien sich freut, wenn die Fluchtzahlen sinken und die EU-Abkommen mit Unrechtsherrschaften wie der in Libyen verabschiedet. Der eigenen Verantwortung, von der westliche PolitikerInnen so gerne schwadronieren, wollen sie so entkommen. Die eigenen Rassisten zu stoppen, gelingt der EU nicht, aber das Aufhalten Schutzsuchender beherrscht sie mit Bravour.