Das EU-Gipfeltreffen in Brüssel – Wo sind die Menschenrechte?

2. Juli 2018 - 11:30 | | Politik | 0 Kommentare

Die Verhandlungen auf dem EU-Gipfeltreffen in Brüssel sind beendet. Das Ergebnis lässt sich kurz zusammenfassen: Die europäischen Staaten wollen die Grenzschutzagentur Frontex weiter stärken, die Ressourcen noch einmal deutlich erhöhen und ein erweitertes Mandat installieren. Außerdem soll geprüft werden, ob auf dem Mittelmeer gerettete Geflüchtete auf dem afrikanischen Festland anlanden können. Wie genau das aussehen soll, das ist noch unklar. Den Höhepunkt der Verhandlungen stellen die sogenannten „kontrollierten Zentren“ (KZ) dar, die innerhalb Europas aufgebaut […]

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Kann ein Song die Welt verändern?

6. Juni 2018 - 12:08 | | Politik | 0 Kommentare

Ist Musik Weltflucht und maximal begleitender Soundtrack einer Bewusstseinsindustrie, die die Menschen verbindet, aber kapitalistische Zusammenhänge verschleiert? Oder können Lieder die Widersprüchlichkeit eines gesellschaftlichen Systems offenbaren und zur Bewusstseinsbildung mehr beitragen, als 15 politische Lehrbücher? In dieser Veranstaltung treffen Musikrichtungen aufeinander, die unterschiedlicher nicht sein könnten: Metal und HipHop. Aus den jeweiligen Musikrichtungen wollen wir versuchen herausfinden, ob und wie Musik zum Kampf um gesellschaftlichen Fortschritt beitragen kann. Die Veranstaltung wird musikalisch untermalt mit den […]

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Kann es ein linkes Einwanderungsgesetz geben?

28. Mai 2018 - 15:21 | | FL TV | 0 Kommentare

DIE LINKE hat als einzige Partei im Bundestag bisher gegen alle Verschärfungen der Asylgesetze gestimmt. Im Parteiprogramm fordert sie „Offene Grenzen“. Zugleich gibt es in der LINKEN eine Debatte darüber, wie ein linkes Konzept für ein Einwanderungsgesetz aussehen könnte, bzw. ob es überhaupt sinnvoll ist, so etwas zu formulieren. Zum einen sollen Geflüchteten und Einwanderern damit mehr Rechte zugesprochen werden. Aber muss man andererseits dann auch definieren, wem aus welchen Gründen diese Rechte verweigert werden […]

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Eine Obergrenze für Geflüchtete ist rechtswidrig

24. Januar 2018 - 15:49 | | Meinungsstark | 6 Kommentare

Das Sondierungspapier von CDU/CSU und SPD ist in vielfacher Hinsicht ein Rückschritt in der Flüchtlingspolitik. Asylverfahren sollen in zentralen Aufnahme-, Entscheidungs- und Rückführungseinrichtungen durchgeführt werden und während des Verfahrens soll eine Residenzpflicht für Asylbewerber bestehen. Zudem sollen lediglich Sachleistungen, anstatt Geldleistungen gewährt werden. Diese Punkte führen zu einer sozio-kulturellen Isolierung von Schutzsuchenden. Auch der Rechtsbeistand wird erheblich erschwert. Die zentrale Forderung der CSU und weiten Teilen der CDU nach Obergrenzen für Flüchtlinge finden sich ebenfalls […]

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Hunger und Tod an den Küsten des Mittelmeers

12. Januar 2018 - 12:42 | | Politik | 1 Kommentare

Immer weniger Menschen fliehen von Libyen nach Europa. Während EU-Regierungen dies als Erfolg feiern, erreicht das Leid der Flüchtenden unvorstellbare Ausmaße. Schuld daran ist die EU selbst. Seit Jahren ist die Situation auf der Fluchtroute im Mittelmeer fatal. Mehr als 21.000 Menschen aus verschiedenen afrikanischen Staaten flüchteten im Juli und August 2016 von Libyen nach Italien. Ein Jahr später waren es noch 3.000 – für die meisten PolitkerInnen ein Erfolg. Betrachtet man die Gründe für […]

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Wie ARD und ZDF die Flüchtlingskrise herbeiredeten

30. Dezember 2017 - 22:24 | | Politik | 2 Kommentare

Wenn man überlegt, welches Thema die vergangenen Jahre dominiert hat, würden wohl die meisten Menschen sagen: „Flüchtlinge und Flucht„. Dabei gäbe es soviele andere Themen, die die Menschen in Deutschland beschäftigen könnten, wie Altersarmut, steigende Mieten oder die Zerstörung der Umwelt. Das Flüchtlinge im Fokus standen ist dabei kein Zufall, sondern auch eine Folge der medialen Berichterstattung, wie eine Studie zeigt. Zwischen Oktober 2015 und März 2017 fanden 204 Sendungen der wichtigsten medialen Talkshows (Maischberger, […]

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Flucht und Migration: Das Problem heißt Rassismus!

19. November 2017 - 14:26 | | Politik | 1 Kommentare
Jede Fluchtbewegung hat ihre HintergründeFoto: Jimmy Bulanik

Wir leben in einer Überflussgesellschaft, in der die Grenzen der Belastbarkeit von Wohnraum, Arbeit oder Bildung noch nicht annähernd erreicht sind. Anstatt dem Märchen der Herrschenden von den vermeintlich bereits erreichten Kapazitätsgrenzen auf den Leim zu gehen, ist es die Aufgabe der LINKEN für eine solidarische Perspektive für den Widerstand und eine gerechte Verteilung des Reichtums zu kämpfen. Von Nicole Gohlke, Hubertus Zdebel und Christine Buchholz Was die AfD stark macht ist nicht die Forderung der […]

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Meine Entscheidung war Tod oder Freiheit -Im Interview mit Arash Hampay

1. November 2017 - 12:18 | | Politik | 0 Kommentare

Arash Hampay ist Aktivist auf der griechischen Mittelmeerinsel Lesbos. Dort lebt er unfreiwillig seit dem 18. September 2016 in dem Internierungslager “Moria”. Denn seit dem das Flüchtlingsabkommen zwischen der EU und der Türkei am 20. März 2016 beschlossen wurde, dürfen Menschen, die auf inoffiziellen Wegen von der Türkei auf die griechischen Inseln gekommen sind, nicht mehr weiter auf das Festland. Vielen dieser sogenannten Gestrandeten droht außerdem die Abschiebung zurück in die Türkei, wenn ihr Asylantrag […]

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Das Leid der Geflüchteten geht uns alle an!

28. August 2017 - 12:46 | | Politik | 0 Kommentare

Während die EU im Mittelmeer Menschen ertrinken lässt organisiert sichüberall Hilfsbereitschaft. Das ist ein gutes Zeichen finden Jules El-Khatib und Julius Zukowski-Krebs. Es ist 2017, noch immer kämpfen Geflüchtete von überall her um die Anerkennung ihres Leids in der westlichen Welt. In den letzten drei Jahren sind bei dem Versuch, ins vermeintlich sichere Europa zu kommen, mehr als 10.000 Menschen auf dem Mittelmeer gestorben. Dafür ist auch weiterhin kein Ende in Sicht. Die Ursachen sind […]

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Anarchistische Einwanderungspolitik

16. Januar 2017 - 14:58 | | Gesellschaft | 1 Kommentare

Das als „Flüchtlingskrise“ bezeichnete Phänomen besteht aus zwei Teilen: Der tatsächlichen Zunahme der Kriegsflüchtlinge, die in der EU und Deutschland temporäres Asyl suchen, und der medialen Aufbereitung der anfallenden Begleitumstände. Während nationalistische Milieus und insbesondere diejenigen „alternativen Medien“, die sich in rechtsextremer Hand befinden, aus allen Rohren Falschmeldungen katastrophischer und verhetzender Natur abfeuern, begleiten konservativ/bürgerlich firmierende Zeitschriften, Verlage, Blogs und Onlinedependenzen, mit manchmal nur ans hetzerische grenzenden, aber immer öfter tief im Bereich der Hetzkampagne […]

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