Die Widersprüche von #Aufstehen

Die selbsternannte Sammlungsbewegung #Aufstehen stagniert seit einiger Zeit. Dabei ist sie mit großen Ansprüchen und einigen politischen Innovationen gestartet. Auch wenn man kein Freund dieser Initiative ist, lohnt es sich ihre Widersprüche genauer zu betrachten.

Grüne Überraschung und stillgelegte Röhren

Aufstehen ist aus der Not geboren – nämlich dem Gefühl etwas tun zu müssen gegen den Rechtstrend, die zunehmende Ungleichheit und die politische Stagnation der Großen Koalition. Aufstehen wollte deshalb –  im Gegensatz zu den bestehenden Parteien – vor allem die Abgehängten, die Resignierten und viele derjenigen ansprechen, die ihr Kreuzchen aus Protest bei der AfD machen.

Politisch betonte Aufstehen deshalb vor allem soziale Anliegen, wies auf die Gefahren der Massenmigration hin und rümpfte die Nase über die „jungen gebildeten linksliberalen“, städtischen Linken, so Andreas Nölke, einer der Vordenker von Aufstehen.

Anders als erwartet ging der Protest gegen die AfD aber nicht nach links. Bei den Wahlen in Hessen und Bayern wurden stattdessen massenhaft die Grünen gewählt – gerade auch unter Gewerkschaftsmitgliedern, die man eigentlich gewinnen wollte. Die Unzufriedenheit mit der SPD schlug sich also eher in der Wahl der Grünen nieder – trotz Wahlkämpfen, die ganz auf soziale Fragen abstellten. Die jungen Gebildeten verstanden die Botschaft von Aufstehen-VertreterInnen sehr wohl und wandten sich ab, die die angesprochen werden sollten, wurden nicht erreicht: eine Lose-Lose-Situation.

Wie es ausschaut, bilden SPD und LINKE keine kommunizierenden Röhren mehr, in denen die eine Partei vom Verlust der anderen profitiert und andersrum. Das hört sich erstmal banal an – die Schlussfolgerungen haben aber eine riesige Sprengkraft.

Mit Linksaußenthemen an die Regierung?

Eine zweite Schwäche von Aufstehen liegt in der Auswahl ihrer Inhalte und ihrer Umsetzung, denn Aufstehen unterscheidet sich inhaltlich nur unwesentlich vom Programm der LINKEN – lediglich in der Migrations- und Gesellschaftspolitik gibt es die oben erwähnten Unterschiede. Das ist kein Wunder, ist Aufstehen doch ein Projekt DIE LINKE plus X. Im Aufstehen-Trägerverein sitzen 7 Mitglieder. 4 der 7 Mitglieder sind Vertreter der LINKEN: Fabio de Masi, Sevim Dagdelen, Martin Hantke, die Geschäftsführerin Ida Schillen (alles enge Vertraute von Sahra Wagenknecht). Als parteiunabhängige Vertreter hat Aufstehen noch den Vorsitzenden Bernd Stegemann sowie André Schubert und Thomas Schmidt von der Firma Dreiwerk (mit denen Aufstehen im Dezember im Clinch um die Finanzen, die Homepage und die E-Mail-Kontaktadressen lag).[1]

Im operativ wichtigeren Arbeitsausschuss von Aufstehen sind neben vielen der oben Genannten noch zwei Grüne, viele KünstlerInnen und zwei (mittlerweile) ehemalige SPDlerInnen. Die Inhalte sind entsprechend. Die Auswahl der inhaltlichen Schwerpunkte unterschied sich von den Schwerpunkten der LINKEN kaum. Spannend war daher, welche Themen Aufstehen als größere Aktionsschwerpunkte setzen würde. Aber hier hakte es. Bereits 3 Wochen nach dem Start und die gesamte praktische Ebene schien es keinen Plan zu geben.

Die Wahl der ersten größeren Aktionen fiel dann einige Zeit später auf die Teilnahme an Kundgebungen der Friedensbewegung – eigentlich eine Domäne des linken Flügels der LINKEN – der Dagdelen, Hantke, Schillen und de Masi genauso wie Sahra Wagenknecht angehören. Trotzdem verwunderte diese Themenwahl etwas. Aufstehen versucht zwar das Potential der SPD und der Grünen abzugraben, nutzt aber Themen, mit denen auch die Linkspartei leider zu wenig durchdrang und teils links von ihr beheimatet sind.

Die Themenwahl war auch verwunderlich, weil Aufstehen der LINKEN etwas in der Präsentation voraus hatte: Der Start von Aufstehen im September mit vielen gut gemachten Videos, die eben die zu Wort kommen lassen, die sonst nicht zu Wort kommen: viele „einfache“ Menschen und nicht nur die üblichen PolitikerInnen. Das wirkte sympathisch und begeisterte viele Menschen – nur fehlten die Möglichkeiten der Einbindung.

Gegen Parteien für direkte Demokratie und Bewegung

Dabei machte Aufstehen auch hier anfänglich etwas richtig: 80% der Registrierten von Aufstehen sind parteilos. Nicht wenige machen bei Aufstehen mit, weil Parteien für sie unattraktiv sind. Die Parteien gelten als träge, ihre Entscheidungsstrukturen arbeiten oft zu langsam und die Organisationen erscheinen Außenstehenden als Black Box. In unserer individualisierten Gesellschaft reichen vielen die Mitmachangebote in den klassischen Großorganisationen nicht mehr aus. Aufstehen versprach eine Lösung für diese Probleme: eine neue Onlineplattform und eine Arbeit als technisch vernetzte Bewegung, inspiriert von Vorbildern wie Podemos, La France Insoumise und Cinque Stelle sollten eine Alternative bieten. Auf diese Art können viele teilnehmen, die sonst zu wenig Zeit oder Lust haben, politisch mitzuwirken.

Das neue Umfragetool poli.s wurde daher schnell von über 30.000 Menschen genutzt und versprach direkte Diskussion und Mitentscheidung. Bis auf die Anfangszeit blieb das Tool aber merkwürdigerweise ungenutzt. Das Versprechen der Diskussion und digitaler Mitbestimmung blieb daher uneingelöst.

Nichtsdestotrotz hatten #Aufstehen hatte innerhalb kürzester Zeit 150.000 registrierte Mitglieder der Bewegung – unglaublich viele Interessierte, Mailadressen und über poli.s ein relativ klares Meinungsbild ihrer Mitglieder – für jeden Organisationskenner ein riesiger Schatz.

Leider hackte es aber hier mit der Technik. Die vielen E-Mail- und Kontaktadressen wurden nicht zur Organisierung der Mitglieder verwendet. In den 4 Monaten gab es nur wenige Mails von Aufstehen. Die schnell entstandenen Ortsgruppen haben bis heute keinen Zugriff auf viele der Kontakte in ihrer Umgebung. Aufstehen war deshalb auf die Facebookgruppen als Ort der Selbstorganisation angewiesen – was Vorteile, aber auch große Nachteile mit sich bringt: Die Administration linker Facebookgruppen macht viel Arbeit, bindet Kräfte und hat darüber hinaus destruktive Potentiale: Die Facebookgruppen ziehen Selbstdarsteller an und die social-media-Diskussionen lassen eine solidarische Debattenkultur oft vermissen. Das schreckt offenbar viele ab.

Ein weiterer anfänglicher Vorteil von Aufstehen geriet ebenso schnell zum Nachteil. Parteien verlangen von ihren Mitgliedern Beiträge und finanzieren sich darüber. Die Mitgliedschaft bei Aufstehen ist weit weniger verbindlich und nur ein Bruchteil der 170.000 Mitglieder scheint einen finanziellen Beitrag zu leisten.

Neben diesen technischen Fragen wirkte noch etwas anderes auf #Aufstehen: Die Konflikte innerhalb der LINKEN. Der InitiatorInnenkreis von #Aufstehen führte schon vor der Gründung der Sammlungsbewegung einen größeren inhaltlichen Konflikt innerhalb der LINKEN. Da Aufstehen aber nur auf DIE LINKE wirkte, weil die Grünen dank hoher Umfragewerte auf Wolke 7 schweben und die SPD komplett mit sich selbst beschäftigt ist, wirkte der Konflikt der LINKEN in Aufstehen hinein. Auf einmal waren viele Mitglieder der Bewegung mit Konflikten innerhalb der LINKEN konfrontiert – ohne das sie wussten, wie ihnen geschieht.

Demokratie und Transparenz

Gerade diese Konfliktsituationen bringen aber die üblichen Fragen jeder Bewegung und Partei auf den Plan: Was sind die Inhalte und Ziele der Bewegung? Wie funktionieren wir als Bewegung? Wie organisieren wir uns? Wer entscheidet darüber? – das ging bisher den Piraten, Podemos, Cinque Stelle wie La France Insoumise so.

Das sind die Dynamiken jeder Organisation. Nur ist das Organisationsleben gerade der für Außenstehende oft undurchsichtige und unattraktive Teil der Organisation. Die Notwendigkeit dieser Organisationsfragen erkennt man scheinbar in der Regel erst, wenn man aktiver Teil einer Organisation geworden ist.

Viele Inhalte und die Entscheidungsstrukturen gab es aber schon vor der „Bewegung.“ Aufstehen wurde von einem kleinen Kreis über die Medien initiiert. Das muss nicht weiter schlimm sein, denn jede Bewegung hat ihre Führer oder Führerinnen. Nur muss dann relativ schnell Transparenz hergestellt werden über die Organisation, Entscheidungsstrukturen, Funktionsweise und Finanzen, sonst werden diese Fragen schnell genug (Streit-)Thema in der Organisation selbst; gerade wenn der Erfolg nach außen nicht anhält, richten sich viele Energien der Mitglieder nach innen. Bis heute sind die meisten Prozesse von Aufstehen für seine Mitglieder aber völlig intransparent. Das zeigt sich immer weiter in Konfliktsituationen – wo die Mitglieder selbst um Informationen ringen.

Sammlungsbewegung

Letztlich ist #Aufstehen mit dem Versprechen gestartet die Positionen der LINKEN aus dem 10%-Prozent-Ghetto zu befreien. Dazu sollten alle Linken gesammelt werden. Nur war die angeschlagene öffentliche Rhetorik dazu denkbar ungeeignet.

Mittels migrationsskeptischer Positionen sollte „die“ Arbeiterklasse zurückgeholt werden. Statt also die 80% – auch der ArbeiterInnen anzusprechen – die nicht AfD wählen, fokussierte #Aufstehen ausgerechnet auf die paar Prozent, der rückholbaren AfD-WählerInnen. Das verbreitete Missverständnis brachte Dietmar Bartsch, Fraktionsvorsitzender der LINKEN, jüngst auf den Punkt: Nach der Hessenwahl wies er auf einen interessanten Umstand hin: In Frankfurt am Main erreichte DIE LINKE ihre besten Ergebnisse und die AFD ihre schlechtesten. In Fulda hingegen war es genau umgekehrt. Dietmar Bartsch leitete daraus die Forderung nach mehr Engagement im ländlichen Raum ab um die ArbeiterInnen zurückzuholen.

Nur waren die ArbeiterInnen In Fulda und Umgebung nie links. Fulda und viele andere Landkreise in Hessen sind historisch konservativ. Statt also da zu sammeln, wo es viel erfolgsversprechender erscheint, verrennen sich #Aufstehen und andere Linke hier. Mit ihrer Rhetorik verprellt #Aufstehen hingegen viele, die ansprechbar sind.

Und noch ein zweiter Umstand erschwert Aufstehen das Fortkommen: es sammelt nicht. Das zeigt sich auch bei dem Vordenker und Vorsitzenden von Aufstehen e.V. Bernd Stegemann. Als Theatermann kritisiert er sein Mittelschichtspublikum für ihre verfehlte Denke. Das Publikum setze sich nämlich für feministische und antirassistische Anliegen ein, vergisst dabei völlig die Anliegen der Lohnabhängigen und die Arbeiterklasse. Auf dieses Missverhältnis hinzuweisen, ist ein Verdienst der jüngeren Klassedebatte. Nur schlägt Stegemann eine Volte zu viel. Statt die klassenpolitische Leerstelle zu benennen und die wirtschaftlichen Zusammenhänge zu benennen, werden die Linksliberalen und „die Identitätspolitik“ zum Hauptproblem der Linken gemacht. Der Vorwurf lautet: die Linken hätten die ArbeiterInnen vergessen. Auch da ist wieder ein Fünkchen Wahrheit dran: Die Politik hat sich seit den 70ern weitgehend akademisiert. Daraus aber eine Breitseite gegen abgehobene, akademische und städtische Linke abzuleiten, ist kontraproduktiv. Viele der neueren linken Parteien von Podemos bis La France Insoumise – die ja beide Vorbilder von #Aufstehen sein sollen, werden maßgeblich von prekär lebenden linken AkademikerInnen getragen. Einen Keil zwischen linke AkademikerInnen und andere Lohnabhängige zu treiben, sammelt nicht, sondern spaltet.

#Aufstehen agiert hier also in dreierlei Weise spaltend. 1. Mit der ständig wiederholten Behauptung – „die“ Arbeiter ticken vielfach eher rechter, spinnt man die Erzählung von Konservativen wie Jan Fleischhauer oder Ulf Poschardt mit – die genau diesen Spin seit Jahren setzen. 2. Mit der Debatte um Identitätspolitik geraten die wirklich wichtigen Fragen aus dem Blick und die Linke versinkt in Selbstbeschäftigung. 3. Mit den Inhalten und ihren Breitseiten gegen akademische und städtische Linke spaltet #Aufstehen auch hier und findet daher kaum Resonanz bei Jüngeren.

Diese Spaltungstendenzen wirken aber nicht nur nach außen; sie zeigen sich auch in Aufstehen selber. Die Ergebnisse der Umfragen des Aufstehen-Abstimmungstools poli.s zeigten ein diffuses Bild – auch die „Mitglieder der Bewegung“ zeigten teils dieselben inhaltlichen Differenzen der LINKEN (wenn auch teils mit anderen Kräfteverhältnissen in Fragen der Migration, Nation und EU).[2]

Was tun?

Aufstehen spricht zwar bestehende Defizite der Linken an – hat aber selber kaum bessere Antworten oder lässt diese ungenutzt. Wie eine Sammlung linker Kräfte in Deutschland aussehen kann, bleibt weiter unbeantwortet. Doch geben die Widersprüche von Aufstehen wichtige Hinweise von denen alle Linken lernen können.

• [1] Stand Mitte Oktober
• [2] Diese und weitere Ergebnisse findet man hier https://pol.is/report/r6xd526vyjyjrj9navxrj

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