Belgiens Linke: Gewinner der Kommunalwahlen

18. Oktober 2018 - 13:51 | | Politik | 0 Kommentare
Photo Solidaire, Fabienne Pennewaert

Am vergangenen Sonntag fanden in Belgien Kommunal- und Provinzparlamentswahlen statt, die belgische Linke (Partei der Arbeit PTB/ PVDA)  konnte dabei ihre Ergebnisse deutlich steigern. Auch die Grünen gewannen in vielen Gebieten hinzu, während die belgische Sozialdemokratie schwächer wird und in Flandern die extreme Rechte ebenfalls gewinnt.

Steigern konnte die belgische Partei der Arbeit ihr Ergebnis in allen Landesteilen. Besonders gute Ergebnisse erzielte sie dabei in den größeren Städten des Landes. In der Hauptstadt Brüssel erreichte sie 11,6%, in Antwerpen, der zweitgrößten Hafenstadt Europas und größte Stadt Flanderns mit 8,7%, sehr gute Ergebnisse erzielte sie auch in den beiden größten Städten der Wallonie Lüttich (16,3%) und Charleroi (15,7%). Steigern konnte sie sich auch in der zweitgrößten Stadt Flanders, Gent, wo sie sich auf 7,1% fast verdreifachte. 
Peter Mertens, Präsident der PTB, erklärte dazu: „Zum ersten Mal waren wir nicht nur auf die Städte Lüttich und Antwerpen begrenzt, sondern sind zu einem Faktor in fast allen großen und mittleren Städten der Wallonie und der Region Brüssel sowie in Flandern geworden. Wir sind von 50 auf 157 gewählte lokale Abgeordnete gekommen.“

Zu ihrer Steigerung schrieb die Partei:


In der Region Brüssel erreicht die PTB 10% bis 15 % in den größten Gemeinden, von vormals 2 gewählten Vertretern in 2 Gemeinden auf 36 in 7 Gemeinden. Damit verankert sich die PTB gut in Brüssel-Stadt , Anderlecht, Moelenbeek, Schaerbeek, Saint-Gilles, Forest und Ixelles. In der Wallonie erreicht die PTB mehr als 15% in Lüttich (drittstärkste Partei), Charleroi (zweitstärkste Partei) und La Louvière (zweitstärkste Partei) sowie im gesamten roten Gürtel um Lüttich, mit 25% sowohl in Herstal als auch Seraing. Die Partei kam auch auf 3 Sitze in den Provinzhauptstädten Namur sowie Mons und erhielt erstmals Sitze in Huy, Tournai und Verviers. Für die gesamte Wallonie steigt die Anzahl der Sitze der PTB von 14 auf 78.

Auch in Flandern konnte sie ihr Ergebnis steigern, wenn auch nicht so deutlich. Insgesamt stieg ihr Anteil in den Provinzparlamenten in ganz Belgien von 4 auf 11 Sitze, die Zahl ihrer Kommunalmandate hat sich mehr als verdreifacht, von 50 auf 157 Mandatare.

Kritisch sieht die Partei allerdings den Rechtsruck in Flandern. Dieser  könnte dazu führen, dass es erstmals eine rechte Kommunalregierung aus dem rechtsradikalen Flaams Belang und der nationalistischen N-VA. 
Am wahrscheinlichsten ist dies in der Gemeinde Ninove bei Gent dort erhielt eine vom Flaams Belang dominierte Liste mehr als 40 Prozent und die N-VA gibt sich Gesprächsbereit.

Auch für die kommenden Wahlen ist eine Polarisierung des Landes zu erwarten. In Flandern dürfte der Flaams Belang sein Ergebnis auf fast 12 Prozent verdoppeln, während PTB und Grüne ebenfalls hinzugewinnen. In der Wallonie dagegen ist ein Linksruck zu erwarten, dort liegt die PTB in Umfragen bei bis zu 18 Prozent und würde somit ihr Ergebnis mehr als verdreifachen, auch in der Hauptstadt steht ein deutlicher Anstieg bevor. Insgesamt wird die Partei im Bundesparlament ihr Ergebnis in etwa verfünffachen können, von aktuell 2 auf dann 10 Sitze.

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