Das ewige Lied – Linke und die Regierungsfrage

26. Juni 2016 - 12:01 | | Kultur | 0 Kommentare

Im September 2016 erscheint im Papyrossa-Verlag ein Buch, das sich mit der langen Geschichte des Streites der Linken über Mitarbeit in Regierungen beschäftigt. Herausgeber sind die Bundestagsabgeordnete der Linken, Inge Höger, die neu gewählten Bundesvorstandsmitglieder der Linken, Lucy Redler und Thies Gleiss, sowie der Bundessprecher der SAV, Sascha Stanicic. Alle vier sind führende Mitglieder der Strömung „Antikapitalistische Linken“ innerhalb der Linken.

Im Vorwort zu diesem Buch heißt es:

„Kein Thema wird in der Partei die Linke und auf der Linken so leidenschaftlich diskutiert, wie die Frage der Beteiligung an Regierungskoalitionen. Und das nicht nur zwischen Befürworter*innen und Gegner*innen, sondern auch unter den Linken, die einer Regierungsbeteiligung in Koalitionen mit SPD und Grünen kritisch bzw. ablehnend gegenüber stehen.

Hier wird dann nicht selten mit „taktischen Überlegungen“ argumentiert, wenn es um die Frage geht, wie eine Opposition zu solchen Koalitionen formuliert und nach außen präsentiert werden soll. Wir halten es hier mit Rosa Luxemburg, die betonte, dass Taktik immer auf der Basis von Prinzipien angewendet werden muss (siehe den ersten Text in diesem Buch). Um die Frage der prinzipiellen Haltung zu diesem Thema zu beleuchten, bringen wir dieses Buch heraus. Es behandelt historische, internationale und aktuelle Aspekte des Themas „Die Linke und das Regieren“.

Im ersten Teil werden einige historische Erfahrungen behandelt, wie die Debatte um den Regierungseintritt des französischen Sozialisten Millerand im Jahr 1899, die Haltung der russischen Bolschewiki zur Provisorischen Regierung nach der Februarrevolution 1917 oder die Erfahrungen mit dem marxistisch geführten Labour-Stadtrat in Liverpool in den Jahren 1983 bis 1987. Im zweiten Teil werden jüngere internationale Erfahrungen verarbeitet. Dafür konnten wir Autor*innen gewinnen, die in Griechenland, Italien und Brasilien in linken Parteien engagiert waren, welche in Regierungen eingetreten sind. Der dritte Teil des Buchs behandelt Erfahrungen mit der PDS bzw. der Partei die Linke aus jüngerer Vergangenheit. Und im vierten Teil stellen einige Linke-Funktionär*innen in kurzen Stellungnahmen ihre Position dar.
Wenige Wochen vor den Abgeordnetenhauswahlen in Berlin, neun Monate vor den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen und ein Jahr vor den Bundestagswahlen leistet diese Textsammlung hoffentlich einen Beitrag zur Vertiefung und Versachlichung der Debatte.
Dabei wollen wir keine „Neutralität“ vorgaukeln. Wir Herausgeber*innen sind Akteure in der Linken. Wir sind Gegner*innen von Koalitionen mit SPD und Grünen und haben zu dieser Frage nicht wenige Debatten und Kämpfe ausgefochten. Deshalb veröffentlichen wir hier Texte mit kritischen Positionen, sehr wohl aber von Autor*innen, die in bestimmten Fragen unterschiedliche Betonungen und Meinungen vertreten. Das drückt sich auch darin aus, dass es zu den Erfahrungen des Linke-Landesverbandes Nordrhein-Westfalen zwei Beiträge gibt. (…)
Die Erfahrungen mit der Beteiligung an bürgerlichen Regierungen durch Sozialisten sind 117 Jahre alt. Nicht immer war die Motivation ehrenhaft, aber die Bilanz ist aus unserer Sicht eindeutig und wurde von Rosa Luxemburg 1910 treffend formuliert, als sie über die Badenser Landtagsfraktion der Sozialdemokratie, die dem dortigen Haushalt zugestimmt hatte, sagte: „Sie haben nach Goldschätzen gegraben und waren froh, wenn sie Regenwürmer fanden.“ (Rosa Luxemburg)) Wobei wir die herausragende Bedeutung von Regenwürmern für unser Ökosystem nicht in Frage stellen wollen“.

In den Diskussionsbeiträgen im vierten Teil des kommt ein großer Teil der „Parteiprominenz“ der Linken zu Wort: Die Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht, der Parteivorsitzende Bernd Riexinger, die stellvertretende Parteivorsitzende und Fraktionsvorsitzende in Hessen, Janine Wissler, die Sprecherin des Landesverbandes NRW der Linken, Özlem Alev Demirel und viele andere.

Mit dieser Veröffentlichung wollen die Herausgeberinnen und Herausgeber in die im Grunde stets laufende, aber in den nächsten Wochen und in Vorbereitung der wichtigen Landtagswahl in NRW und der Bundestagswahl 2017 sicher stark ansteigende Debatte über die Wahlstrategie der Linken und das Verhalten bei eventuellen Koalitions- und Tolerierungsgesprächen eingreifen

Kontakt zu den Herausgeber*innen und Anfragen für Buchpräsentationen oder Diskussionsveranstaltungen über info@antikapitalistische-linke.de
Ein Gastbeitrag von Thies Gleiss, Mitherausgeber des Buchs und Mitglied im Parteivorstand der Linken.

Über den Autor

Thies Gleiss ist Mitglied im Bundesvorstand der Linkspartei und Geschäftsführer des ISP Verlags.
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