Das ewige Lied – Linke und die Regierungsfrage

26. Juni 2016 - 12:01 | | Kultur | 0 Kommentare

Im September 2016 erscheint im Papyrossa-Verlag ein Buch, das sich mit der langen Geschichte des Streites der Linken über Mitarbeit in Regierungen beschäftigt. Herausgeber sind die Bundestagsabgeordnete der Linken, Inge Höger, die neu gewählten Bundesvorstandsmitglieder der Linken, Lucy Redler und Thies Gleiss, sowie der Bundessprecher der SAV, Sascha Stanicic. Alle vier sind führende Mitglieder der Strömung „Antikapitalistische Linken“ innerhalb der Linken. Im Vorwort zu diesem Buch heißt es: „Kein Thema wird in der Partei die […]

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500.000 protestieren gegen neoliberale Pläne der französischen Regierung

29. April 2016 - 12:06 | | Politik | 0 Kommentare

Gestern fand in Frankreich wieder einmal ein Aktionstag gegen die neoliberalen Gesetze der französischen Regierung statt, die zu Arbeitszeitverlängerungen und Arbeitsplatzunsicherheit führen werde. Die Repression gegen diese Demos nimmt allerdings weiter zu, Drohnen und Hubschrauber überwachten die Demos. Am gestrigen nationalen Mobiliserungstag in Frankreich ging laut Angaben der CGT eine halbe Million Menschen gegen das Arbeitsgesetz „El Khomri“ auf die Straße. Der nach der Arbeitsministerin benannte Gesetzesentwurf soll niedrigere Löhne bei mehr Arbeit und niedrigerem […]

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Der französische Frühling und der wachsende Widerstand gegen die neoliberale Regierung

6. April 2016 - 14:08 | | Politik | 1 Kommentare

Eine Millionen Menschen waren am vergangenen Donnerstag in Frankreich auf der Straße um sich gegen die neoliberalen Pläne der Regierung zu stellen, angeführt wurde die Bewegungen von Arbeiterinnen und Arbeitern, sowie der Jugend. Dave Sewell begleitete die Tausenden auf den Märschen und Universitätsbarrikaden während des Massenstreiks in der letzten Woche. Repression, Rassismus und der Aufstieg des faschistischen Front National haben die französische Politik der letzten vier Jahre dominiert. Letzten Donnerstag jedoch wurden Frankreichs Straßen von […]

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Brasilien droht der Rechtsruck

3. März 2016 - 12:40 | | Politik | 6 Kommentare
Proteste in Brasilien 2015. Blog von Geraldo José

Brasilien braucht eine linke Alternative, die in der Lage ist, sich sowohl dem Amtsenthebungs-verfahren Dima Rousseffs als auch der Verstärkung der Austerität zu widersetzen. „Liebe ist tot“, sagt die desillusionierte brasilianische Jugend. Sie haben das Vertrauen in die Brasilianische Arbeiterpartei (PT) , in ihren früheren Champion Luiz Inácio Lula da Silva, und in ihre Regierung verloren. Die Militanz der sozialistischen Linken des Landes wird dieses Jahr auf die Probe gestellt. Die grundlegende Herausforderung ist es die […]

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Mindestlohn und Renten werden erhöht, dank der Tolerierung – Im Gespräch mit Fabian Figueiredo

24. Januar 2016 - 12:07 | | Politik | 0 Kommentare

In Portugal regiert, seit den Wahlen vor wenigen Monaten, die Sozialdemokratie toleriert vom Linksblock und der Kommunistischen Partei. Diese hatten in den Wahlen Stimmen hinzugewinnen können und haben ein Ende der Austeritätspolitik als Grundlage der Tolerierung gefordert, wir haben mit Fabian Figueiredo, Mitglied im Parteivorstand des Blocco de Esquerda, über die Wahlen, die Krise und die neue Regierung gesprochen. Die Freiheitsliebe: Vor wenigen Wochen wurde in Portugal gewählt, die Linke hat massiv hinzugewonnen, was waren […]

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Das Parlament nutzen und dessen Grenzen zeigen

21. Dezember 2015 - 17:40 | | Politik | 1 Kommentare

Immer weniger Menschen gehen wählen, weil sie den Sinn nicht sehen können ihre Stimme abzugeben, um am Ende dennoch eine Politik zu erleben, die ihre Lebensqualität eher verschlechtert als verbessert, während die Reichen immer reichen werden. Für einige scheint Wahlboykott daher die richtige Antwort zu sein, eine falsche Herangehensweise, wie Jaan in seinem Artikel über die Strategie Lenins zeigt. Die russischen Sozialdemokraten betrachteten die parlamentarische Regierung, die den Zaren ablöste, als ausreichenden Fortschritt und arbeiteten […]

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Die Bundesregierung will jetzt Menschen aus Afghanistan abschieben

25. Oktober 2015 - 18:37 | | Gesellschaft | 10 Kommentare
Refugees Welcome – Banner Linksjugend Solid Ruhr

Afghan*innen sind mittlerweile nach Syrer*innen die größte und am meisten wachsende Gruppe von Asylbewerber*innen. Laut FAZ soll die EU-Kommission nun mit Afghanistan ein Rückübernahmeabkommen für abgelehnte Asylbewerber*innen aushandeln. Auch eine Abschreckungskampagne wird geplant. Seit mehreren Jahren besteht ein Abschiebestopp für Afghan*innen in Deutschland, obwohl weniger als die Hälfte von ihnen als schutzbedürftig anerkannt wird. Die heuchlerischen Vorhaben der Bundesregierung sind wieder Mal Beweis dafür, dass zwar von „Willkommenskultur“ geschwafelt, aber in Wirklichkeit die menschenverachtende Abschottungspolitik […]

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Österreich: Regierung fürchtet den Druck von der Straße

8. Oktober 2015 - 15:45 | | Gesellschaft | 1 Kommentare

In Österreich demonstrierten vergangene Woche 70.000 gegen die Flüchtlingspolitik der Regierung. Das sorgte in den bürgerlichen Redaktionsstuben und Sitzungen der Regierungen für Unbehagen. Bundeskanzler Werner Faymann will „Zurück zur Normalität“ und betonte immer wieder, man sei nicht Griechenland. Jetzt kommt alles anders. Die Regierenden sind zerstritten und versuchen verzweifelt, eine gemeinsame Antwort auf den massenhaften zivilen Ungehorsam zu finden. Die bayrische Regierung drohte, Flüchtlinge direkt nach Österreich zurückzuweisen, wenn man sich hier nicht an die […]

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Dänemark und die Flüchtlinge: Wie das einstige Musterland nach rechts driftet

14. September 2015 - 14:18 | | Politik | 4 Kommentare

13.09.15. Pünktlich zum Herbsteinfang wird es ungemütlich in Europa. Die Flüchtlingsströme scheinen kein Ende zu nehmen und Europa spricht ausgerechnet in dieser humanitären Notlage nicht mit einer gemeinsamen Stimme. Sogar das als liberal geltende Dänemark hat seine Rhetorik drastisch verschärft. Seit Anfang des Monats wird nun auch eine äußerst restriktive Asylpolitik verfolgt. Eine der wohl wenigen Worte der dänischen Sprache, die man auch im benachbarten Ausland kennt, ist der Begriff „hyggelig“, der so viel wie […]

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Die Regierungsfalle – Nein zur Troika heißt nein zu Rot-Rot-Grün

1. Juni 2015 - 19:57 | | Politik | 1 Kommentare
Blockupy 2015 – Foto: Daniel Kerekes

In einer Koalition mit SPD und Grüne kann die Linkspartei nur verlieren – sie müsste sich von den Positionen trennen, die sie ausmacht: Friedenspolitik und soziale Gerechtigkeit. Wer glaubt in Zusammenarbeit mit den Erfindern von Hartz IV genau dieses überwinden zu können, lebt in einer Traumblase. Die Linkspartei muss sich bekennen, die absolute parlamentarische Mehrheit anzustreben und gleichzeitig eine klare Absage an Rot-Rot-Grün und Austeritätsparteien erteilen. Schauen wir uns die potentiellen Koalitionspartner der Linken (PDL) doch […]

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