Sozialisten in der bürgerlichen Regierung

8. Oktober 2017 - 10:02 | | Politik | 0 Kommentare
Schritt Richtung Sozialismus?

Die Diskussion über den Eintritt von Sozialisten in eine bürgerliche Regierung kam in der internationalen sozialistischen Bewegung zum ersten Mal in den Jahren 1899 bis 1902 auf. Eine Analyse von Chris Harman. Die französische Gesellschaft war im letzten Jahrzehnt des 19. Jahrhunderts durch die berühmt-berüchtigte Affäre Dreyfus und die Hetzkampagne der weit rechts stehenden Antisemiten und Monarchisten schwer erschüttert worden. Dreyfus war ein jüdischer Offizier, der aufgrund einer fabrizierten Anklage wegen Hochverrats ins Gefängnis geworfen […]

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Sollten Linke in rot-rot-grüne Regierungen gehen?

15. September 2017 - 11:24 | | FL TV | 0 Kommentare

Die Debatte um Regierungsbeteiligungen von Sozialisten ist eine der ältesten Debatten der linken Bewegungen, auch in Deutschland diskutiert die Linke darüber, ob sie sich an Regierungen beteiligen soll und wenn unter welchen Bedingungen. Geeinigt wurde sich dabei als Maßstab auf die roten Haltelinien unter denen eine Beteiligung nicht zu machen ist, für einige gehen diese zu weit, für andere nicht weit genug. Auf den vergangenen Sozialismustagen hat Bernd Riexinger, Vorsitzender der Linken, mit den beiden […]

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Linke Regierungsbeteiligungen in Deutschland – Zwischen Haltelinien und Stillstand

27. Juni 2017 - 18:08 | | Politik | 2 Kommentare

Die Debatte um Regierungsbeteiligungen zählt zu den ältesten in der linken Bewegung. Sie wird geführt seit linke Parteien an Parlamentswahlen teilnehmen. Zu den berühmtesten Debatten dieser Art dürfte jene, in der SPD geführte, zwischen Rosa Luxemburg und Bernstein zu Beginn des vergangenen Jahrhunderts zählen. Seitdem wurde sie hunderte mal geführt, im Mittelpunkt stand dabei die Frage, ob man durch Reformen zum Sozialismus kommen könne, teilweise auch nur, ob es sinnvoll sei für kleine Verbesserungen oder […]

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Was man von Martin Schulz Rethorik halten kann

26. Februar 2017 - 12:06 | | Politik | 2 Kommentare

Martin Schulz hat die SPD in unbekannte höhen gehievt. Doch wie lange wird ein solcher Effekt anhalten, wann liefert Schulz konkrete Antworten auf die Frage, ob die Hartz Reformen Rückabgewickelt werden sollen, CETA abgelehnt wird und wie man die Leiharbeit begrenzen will. Ein „wir müssen die Gewerkschaften stärken“ reicht dabei nicht, denn damit schiebt er die Verantwortung von sich weg. Die Wahl von Donald Trump hat die weltweite politische Polarisierung vorangetrieben. Wir erleben, wie mit […]

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R2G – Weil eben nicht egal ist, wer regiert

14. Dezember 2016 - 15:02 | | Politik | 2 Kommentare
Gesine Agena

Was vor einem Jahr noch unwahrscheinliche Schreckensszenarien waren, sind heute reale Probleme, mit denen wir umgehen müssen. Donald Trump ist neuer Präsident der USA, der Brexit wurde in einem Referendum durchgesetzt und die AfD legte in den letzten Landtagswahlen stetig zu. Auch wenn man meinen müsste, es könne nicht noch schlimmer kommen, es stehen weitere Wahlen in unseren EU-Nachbarländern an: In Frankreich hat die fremdenfeindliche Nationalistin Le Pen Aussichten, als zukünftige Präsidentin die Republik zu […]

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Ist das schon die Mehrheit für eine bessere Welt? Linke Mehrheiten und rot-rot-grün

6. Dezember 2016 - 14:52 | | Politik | 0 Kommentare
Ates Gürpinar

Viele sehen Licht am Horizont. In mehreren Ländern wird gerade neben zermürbendem Rechtsdrall und verängstigendem Menschenhass die Hoffnung auf eine progressivere, gerechtere und freiere Gesellschaft genährt. In den kapitalistischen Zentren USA und Großbritannien waren nicht mehr nur Brexit und Trump oder Blair und Clinton im Gespräch, sondern auch Menschen wie Corbyn und Sanders. Selbst in Deutschland bewegt sich etwas nach langem merkeligen Schlaf, und zwar nicht ausschließlich wegen des lauten Gekeife von rechts. Es existiert […]

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Sollten Revolutionäre als linker Flügel der Berliner Regierungskoalition auftreten?

5. Dezember 2016 - 15:05 | | Politik | 1 Kommentare
Schritt Richtung Sozialismus?

Die Spitzen der Berliner SPD, Linkspartei und Grünen haben sich auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Linksradikale Kräfte innerhalb der Linkspartei rufen dazu auf, den Koalitionsvertrag abzulehnen. Reicht das, um „R2G“ zu verhindern? Die zweite rot-rot-grüne Regierung in einem Bundesland steht in den Startlöchern. Nach dem Wahldebakel der CDU bei den Abgeordnetenhauswahlen haben sich die Spitzen der Berliner Landesverbände der SPD, der Linkspartei und der Grünen Mitte November auf einen Koalitionsvertrag verständigt, der den pompösen Titel trägt: […]

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Soll die Linke regieren – Mit wem und für was?

3. Dezember 2016 - 13:17 | | Politik | 3 Kommentare
Inge Höger

Mal wieder gibt es in der Partei die Linke und auch in den Medien Diskussionen über die Möglichkeiten linker Regierungsbeteiligung und ein rot-rot-grünes Bündnis nach den nächsten Bundestagswahlen. Gregor Gysi hatte auf dem Bielefelder Parteitag als einziger ein flammendes Plädoyer fürs Regieren gehalten. Nach den linken Wahlniederlagen und den Wahlerfolgen der AfD im Frühjahr 2016 gab es ein allgemeines Nachdenken. Bernd Riexinger und Katja Kipping verfassten ein Strategiepapier, in dem sie zu einer „Revolution für […]

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R2G in Berlin – Kein Politikwechsel sondern Spiel mit dem Feuer

26. November 2016 - 14:56 | | Politik | 1 Kommentare
Schritt Richtung Sozialismus?

In Berlin dürfte bald die zweite Rot-Rot-Grüne Regierung kommen, von vielen wird der Koalitionsvertrag als Schritt nach vorne, als soziales Programm bezeichnet. Von einem Politikwechsel kann allerdings nicht die Rede sein erklären Lucia Schnell, Max Manzey und Stefan Bornost in einem Artikel, den wir dokumentieren. Jetzt liegt er vor, der 270 Seiten starke Koalitionsvertrag zwischen SPD, Grünen und LINKEN. In der Präambel hält die Koalition fest: »Wir wollen zeigen, dass dieser Aufbruch einen Wandel zum […]

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Die Wahrheit über die venezolanische Opposition

7. November 2016 - 16:30 | | Politik | 0 Kommentare
Präsident Maduro im Schatten des venezolanischen Volksidols Hugo Chávez, Foto: Entorno inteligente

Westliche Journalisten können nicht einsehen, dass die venezolanische Opposition weder demokratisch noch friedlich ist. Für die bürgerlichen Medien scheint das Leben von Polizisten überall viel zu bedeuten. Nur nicht in Venezuela. Am Mittwoch, den 26. Oktober 2016, organisierte die venezolanische Opposition landesweite Demonstrationen gegen die Regierung von Präsident Nicolas Maduro, um gegen das Aufschieben des Abwahlreferendums gegen Präsident Maduro auf Druck der Regierung und laufende Ermittlungen gegen Oppositionspolitiker zu demonstrieren. Wie zu erwarten, lobten internationale […]

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