Papa darf nicht wählen

27. Mai 2017 - 10:22 | | Politik | 3 Kommentare

14. Mai in Nordrhein-Westfalen wird gewählt, mehr als 13 Millionen dürfen wählen. Dabei leben in NRW deutlich mehr Menschen, aber alle, die keinen deutschen Pass haben dürfen nicht wählen. Zu denen, die nicht wählen dürfen, gehört auch mein Papa! Seit mehr als 30 Jahren lebt er nun in Deutschland, arbeitet hier, spricht fließend deutsch, interessiert sich für die deutsche Politik, kurz gesagt er dürfte somit zu jenen Menschen gehören, die selbst von der CDU als […]

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Großbritannien: Kann Corbyn gewinnen?

12. Mai 2017 - 13:23 | | Politik | 0 Kommentare
von Garry Knight from London, England (Jeremy Corbin) [CC BY 2.0], via Wikimedia Commons

Der Sieg von Theresa May und den Tories bei der Neuwahl am 8. Juni gilt als sicher. Doch Jeremy Corbyn zeigt sich kampfbereit und könnte noch für eine Überraschung sorgen. Seine Gegner sitzen allerdings auch in der eigenen Partei und sie wetzen bereits die Messer. Sally Campbell, Redakteurin des Socialist Review, über die Stimmung nach dem Brexit-Votum, das Agieren des rechten Labour-Flügels und die Aufgaben der britischen Linken   Als Theresa May vorgezogene Neuwahlen bereits für […]

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Frankreich: Die Linke, die Faschistin und der Neoliberale

1. Mai 2017 - 08:26 | | Politik | 1 Kommentare
Foto: Martin Thomasflickr.comCC BY 2.0 some rights reserved.

Die Faschistin Marine Le Pen und der Banker Emmanuel Macron in der zweiten Runde der Präsidentschaftswahl in Frankreich – das bestätigt die tiefe politische Krise, in der sich das Land befindet. Aber im Vorfeld der Parlamentswahl im Juni kann sich auch ein neuer linker Pol herausbilden. Von John Mullen Die meisten Stimmen erhielt Emmanuel Macron mit 24 Prozent (8,7 Millionen). Macron ist ehemaliger Investmentbanker und war ehrgeiziger Wirtschaftsminister in François Hollandes „sozialistischer“ Regierung. Politisch gesehen ist er eine noch hohlköpfigere […]

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Die Faschistin Marine Le Pen kommt in die zweite Runde der Präsidentschaftswahlen

25. April 2017 - 11:42 | | Politik | 0 Kommentare
Foto: Martin Thomasflickr.comCC BY 2.0 some rights reserved.

Zum ersten Mal seit Jahrzehnten wird keine der traditionellen großen Parteien Frankreichs in der zweiten Runde der Präsidentschaftswahlen vertreten sein. Sie erlebten ein Wahldesaster. Stattdessen gehen der Liberale Emmanuel Macron und die Faschistin Marine Le Pen in die Stichwahl. Der radikale linke Kandidat Jean-Luc Mélenchon und der Konservative François Fillon sind fast gleichstark aus den Wahlen hervorgegangen, während der Sozialdemokrat Benoît Hamon weit abgeschlagen auf dem fünften Platz liegt. Hamons Sozialistische Partei (PS) ist zurzeit […]

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Die deutsche Linke zwischen Poutou oder Mélenchon?

23. April 2017 - 15:22 | | Politik | 0 Kommentare
100.000 Demonstrieren in Paris für Melenchon – Quelle: https://twitter.com/JLMelenchon

Am heutigen Tag findet in Frankreich die erste Runde der Präsidentschaftswahlen statt, der einzige linke Kandidat, der die Chance hat in die Stichwahl zu gelangen ist Melenchon. Allerdings kandidieren außer ihm noch zwei weitere linke Kandidaturen Poutou, von der NPA, und Arthaud von der LO, die deutsche Linke debattiert über die Frage wegen sie unterstützen sollte. Wir hatten in der letzten Wochenende begründet warum Melenchon uns am sinnvollsten erscheint, darauf haben Timo Sommer und Robert […]

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Empörung in Richtung Antikapitalismus lenken – Im Gespräch mit Olivier Besancenot

21. April 2017 - 12:46 | | Politik | 1 Kommentare
Olivier Besancenot

Am kommenden Sonntag wird in Frankreich der neue Präsident gewählt, links der Sozialdemokratie gibt es drei Kandidaturen, unter den Melenchon die einzige mit Chancen ist. Wir wollen an dieser Stelle ein Interview mit Olivier Besancenot einem der Sprecher der Nouveau Parti Anticapitaliste veröffentlichen, in dem er sich mit der Situation und der Entwicklung in Frankreich beschäftigt. Am 23. April läuft in Frankreich der erste Wahlgang der Präsidentschaftswahlen. Was ist das Profil der aussichtsreichsten Kandidierenden und […]

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Frankreich rebelliert – Im Gespräch mit Raquel Garrido

20. April 2017 - 12:42 | | Politik | 0 Kommentare
Jean Luc Melenchon von der Front de Gauche bei den Demonstrationen

Jean-Luc Mélenchon strebt nicht nur die Herrschaft über eine marginalisierte Linke an. Er hofft auf die Veränderung der gesamten französischen Politik. Jean-Luc Mélenchons Präsidentschaftskampagne ist in den letzten Wochen regelrecht durchgestartet; den dritten Platz hat er erreicht, der zweite kommt laut einiger Umfragen in Reichweite. Zusätzlich zu den Schockwellen, die den Finanzmarkt durchfahren, gibt sein Erfolg den Wahlen in Frankreich eine neue Richtung, da eine linke Alternative im Kampf zwischen Establishment und Rechtsextremismus angeboten wird. […]

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Frankreich wählt – die „Pulverisierung“ der Linken

1. April 2017 - 11:00 | | Politik | 0 Kommentare
Foto: Martin Thomasflickr.comCC BY 2.0 some rights reserved.

Am 23. April wählen die BrügerInnen Frankreichs einen neuen Präsidenten. Dieser Urnengang ist eine Richtungswahl für Frankreich wie für Europa. Die Rechtspopulistin Marine Le Pen hat als Führerin des angeblich „entdiabolisierten“ Front National mit einer Generalattacke auf das politische Establishment und die wirtschaftlichen Eliten, die EU und den Kapitalismus eine starke Ausgangsposition. Dagegen steckt das überlieferte Parteiensystem mit einer desolaten sozialistischen Partei und einer tief gespaltenen konservativen Bewegung in einer Krise. Von diesem Zustand der […]

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Stimmung gegen Trump könnte für Wilders zur Gefahr werden

12. März 2017 - 12:40 | | Politik | 0 Kommentare
Proteste gegen Wilders – Foto: Connect Euranetflickr.comCC BY 2.0

Am 15. März finden in den Niederlanden Wahlen statt. Geert Wilders von der rechtsextremen Freiheitspartei (PVV) führt in den Umfragen. Eine Koalition mit der liberal-konservativen VVD (Volkspartei für Freiheit und Demokratie) ist eine echte Möglichkeit. Politisch ist die Linke zersplittert, aber die Mobilisierungen auf der Straße werden stärker, schreibt Ewout van den Berg von den Internationalen Socialisten in Amsterdam. Die derzeitige Regierungskoalition aus der sozialdemokratischen Partij van de Arbeid (PvdA) und der Volkspartei für Freiheit […]

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Le Pen – Die faschistische Anti-Antisemitin

1. März 2017 - 19:36 | | Politik | 1 Kommentare
Foto: Martin Thomasflickr.comCC BY 2.0 some rights reserved.

Am 23. April 2017 findet der erste Wahlgang der französischen Präsidentschaftswahl statt. Da es sich bei Frankreich um eine präsidiale Demokratie handelt, hat der Ausgang der Wahl einen entscheidenden Einfluss auf ganz Europa. Wer wird das Rennen gewinnen? Der nepotistische Konservative François Fillon? Der neoliberale Investmentbanker Emmanuel Macron? Der links-sozialdemokratische Benoît Hamon? Die immer noch uneinigen Kommunisten, die zwischen Arnaud Montebourg und Jean-Luc Mélenchon schwanken? Oder doch die neo-faschistische Kandidatin des Front National, Marine Le […]

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