Kritik an F*ck Hofer Demo – Eine antirassistische Antwort

2. Dezember 2016 - 17:49 | | Politik | 3 Kommentare
Foto: Neue Linkswende

Am kommenden Sonntag wählt Österreich einen Bundespräsidenten, die Auswahl ist dabei nicht sehr rosig, die Menschen können wählen zwischen dem liberalen Grünen Alexander van der Bellen und dem rechten FPÖ-Kandidaten Norbert Hofer. Hofer selbst wird von den progressiven und fortschrittlichen Gruppen in Österreich klar abgelehnt, doch über die Frage wie er zu schlagen ist, gibt es Differenzen. Eine für morgen geplante „F*ck Hofer“-Demo wird von anderen Antifaschisten kritisiert, doch eine Alternative, haben sie nicht. Die […]

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Massenproteste gegen Trump

13. November 2016 - 13:46 | | Politik | 0 Kommentare
Quelle: https://socialistworker.org/2016/11/10/the-resistance-starts-now

Zehntausende sind in den vergangenen Tagen in den USA auf die Straße gegangen um ihre Enttäuschung über die Wahl von Donald Trump deutlich zu machen. Die große Mehrheit der Protestierenden gehörte der Jugend oder Minderheiten an, in beiden Gruppen konnte Trump keine Mehrheit erzielen. In New York gingen über 50.000 Menschen auf die Straße, auch in Chicago und Los Angeles waren Zehntausende auf der Straße und selbst in Deutschland gab es Proteste. In Berkley in […]

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Ein Blick in die USA ist ein Blick in unsere Zukunft.

27. Oktober 2016 - 12:21 | | Politik | 2 Kommentare
By Ted Eytan, flickr, licensed under CC BY-SA 2.0 (edited by JusticeNow!).

Überall höre ich kopfschüttelnde tstststs-Betrachtungen über „Die Amerikaner“ und wie es denn möglich sei, dass Trump überhaupt noch im Rennen undsoweiterundsofort. Das sind erstaunlich anmaßende Kommentare, wenn man einem Volk angehört, das Adolf Hitler zum Reichskanzler wählte und in Sachsen-Anhalt zu fast 25% für die AfD stimmt. Finde ich. von Frank Stauss Als ich im Sommer 1990 als Student in die USA kam, war George Bush Sr. Präsident und ich hielt ihn, sowie seinen Vorgänger Ronald […]

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Es braucht eine Alternative zu Demokraten und Republikanern – Im Gespräch mit Kathleen Brown

19. Oktober 2016 - 13:22 | | Politik | 5 Kommentare

In wenigen Wochen wird in den USA gewählt, wirkliche Chancen auf einen Wahlsieg haben nur Donald Trump und Hillary Clinton. Für Progressive und Linke sind beide keine Alternative meint die in Berlin lebende amerikanische Sozialistin Kathleen. Wir haben mit ihr über ihre Unterstützung für Jill Stein, die Unterschiede von Trump und Clinton, sowie Widerstand gegen deren Politik gesprochen. Die Freiheitsliebe: Wen wirst du als wahlberechtigte US-Bürgerin bei den Wahlen im November wählen? Kathleen Brown: Ich […]

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Goldgräberstimmung bei der brasilianischen Rechten

15. Oktober 2016 - 10:10 | | Politik | 0 Kommentare
CCO – pixabay.com

Am 2. 10. wurden in Brasilien neue Bürgermeister und Stadträte gewählt, dabei bestätigte sich eine Entwicklung, die mit der Krise im letzten Jahr begann: Zulauf bei den rechten Parteien, massive Niederlagen für die PT (Arbeiterpartei, wegen Korruptionsvorwürfen abgesetzte vormalige Regierungspartei, AdÜ), ein leichtes Plus bei der sozialistischen Linken, repräsentiert durch die Partei für Sozialismus und Freiheit (PSOL) Dies waren die ersten Kommunalwahlen, in denen keine Spenden von Unternehmen zugelassen waren, zum Vorteil vieler Kandidaten aus […]

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Die nordostdeutsche Lektion

12. September 2016 - 12:22 | | Politik | 0 Kommentare
Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch (Screenshot)

„Wenn die Welt untergeht, sollte man nach Mecklenburg gehen, da passiert alles 100 Jahre später.“ Otto von Bismarck irrte: Zumindest in der Landespolitik ist Mecklenburg-Vorpommern up to date – seit dem 4. September 2016 besitzt es als zweites Bundesland einen Landtag, in dem die AfD die zweitstärkste Fraktion stellt. Mit 20,8 Prozent der Wählerstimmen verwies sie die CDU auf den dritten Platz. In Sachsen-Anhalt platzierte sie sich am 13. März mit 24,3 Prozent genau acht […]

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Neuwahlen in Spanien: Unidos Podemos und der Bruch des Zweiparteiensystems

15. Juni 2016 - 12:05 | | Politik | 1 Kommentare

Am 26 Juni finden in Spanien Parlamentswahlen statt, die zweiten innerhalb von 12 Monaten. Auch dieses mal wirkt es so als würde es keine klare Mehrheit geben, auch wenn sich die Kräfteverhältnis im spanischen Parlament verändern dürften. Die spanische Sozialdemokratie, bisher immer eine der beiden stärksten Fraktionen im Parlament, dürfte nur noch drittstärkste Kraft werden, während Unidos Podemos, die gemeinsame Liste aus Podemos und der vereinigten Linken in allen Umfragen Platz 2 hält. Die letzten […]

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Rechtsruck in Österreich bei Präsidentschaftswahlen – Hofer Sieger der 1. Runde

25. April 2016 - 06:23 | | Politik | 1 Kommentare

Am gestrigen Sonntag fand in Österreich die erste Runde der Präsidentschaftswahlen statt, der Kandidat der rechtsnationalen FPÖ, Norbert Hofer, erhielt 35.4 Prozent. Die Kandidaten der etablierten Parteien, ÖVP und SPÖ, stürzten dagegen ab und erhielten nur 11.2 und 10.9 Prozent, in die Stichwahl zieht der ehemalige Vorsitzende der Grünen van der Bellen ein, der 21.5 Prozent holte. In der Stichwahl wird es nun auch darum gehen einen rechtsnationalistischen Burschenschaftler als Präsidenten zu verhindern. Hofer ist […]

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Parlamentswahl in Irland: „Ein sehr guter Tag für die Linke“

3. März 2016 - 11:56 | | Politik | 1 Kommentare

Die irischen Regierungsparteien, die nationalkonservative Fine Gael (FG) und Labour wurden für ihre Austeritätspolitik der letzten fünf Jahre von den Wähler*innen abgewählt. Es wird keine Neuauflage dieser Koalition geben. Landesweit stürzen FG um 10,6 %-Punkte auf 25,5 % und Labour um 12,8 %-Punkte auf 6,6 % ab, die Zahl ihrer nach der übertragbaren Einzelstimmgebung gewählten Abgeordneten sinkt von 76 auf 46 bzw. von 37 auf 6. Die Menschen gehen in Massen auf Distanz zum politischen […]

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Die Wahlen im Iran und die vermeintlichen Reformer

29. Februar 2016 - 15:50 | | Politik | 2 Kommentare
Foto: Saudi-Arabien vs. Iran by Jakob ReimannCC BY-ND 2.0

Es ist verständlich, dass ein erheblicher Teil der iranischen Mittel- und Oberschicht den “Reformern” und “Zentristen” bei den scheindemokratischen Wahlen ihre Stimme gegeben haben, da diese für sie das kleinere Übel darstellen. Rohanis Regierung steht für die Annäherung an den Westen, das Atomabkommen und die Lockerung der Sanktionen. Allerdings ist es eher irreführend den Präsidenten als “moderat” zu bezeichnen wie das die Mainstreammedien tun. Im Iran wurden 2014 mehr als 1000 Menschen hingerichtet und allein […]

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