Die nordostdeutsche Lektion

12. September 2016 - 12:22 | | Politik | 0 Kommentare
Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch (Screenshot)

„Wenn die Welt untergeht, sollte man nach Mecklenburg gehen, da passiert alles 100 Jahre später.“ Otto von Bismarck irrte: Zumindest in der Landespolitik ist Mecklenburg-Vorpommern up to date – seit dem 4. September 2016 besitzt es als zweites Bundesland einen Landtag, in dem die AfD die zweitstärkste Fraktion stellt. Mit 20,8 Prozent der Wählerstimmen verwies sie die CDU auf den dritten Platz. In Sachsen-Anhalt platzierte sie sich am 13. März mit 24,3 Prozent genau acht […]

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Neuwahlen in Spanien: Unidos Podemos und der Bruch des Zweiparteiensystems

15. Juni 2016 - 12:05 | | Politik | 1 Kommentare

Am 26 Juni finden in Spanien Parlamentswahlen statt, die zweiten innerhalb von 12 Monaten. Auch dieses mal wirkt es so als würde es keine klare Mehrheit geben, auch wenn sich die Kräfteverhältnis im spanischen Parlament verändern dürften. Die spanische Sozialdemokratie, bisher immer eine der beiden stärksten Fraktionen im Parlament, dürfte nur noch drittstärkste Kraft werden, während Unidos Podemos, die gemeinsame Liste aus Podemos und der vereinigten Linken in allen Umfragen Platz 2 hält. Die letzten […]

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Rechtsruck in Österreich bei Präsidentschaftswahlen – Hofer Sieger der 1. Runde

25. April 2016 - 06:23 | | Politik | 1 Kommentare

Am gestrigen Sonntag fand in Österreich die erste Runde der Präsidentschaftswahlen statt, der Kandidat der rechtsnationalen FPÖ, Norbert Hofer, erhielt 35.4 Prozent. Die Kandidaten der etablierten Parteien, ÖVP und SPÖ, stürzten dagegen ab und erhielten nur 11.2 und 10.9 Prozent, in die Stichwahl zieht der ehemalige Vorsitzende der Grünen van der Bellen ein, der 21.5 Prozent holte. In der Stichwahl wird es nun auch darum gehen einen rechtsnationalistischen Burschenschaftler als Präsidenten zu verhindern. Hofer ist […]

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Parlamentswahl in Irland: „Ein sehr guter Tag für die Linke“

3. März 2016 - 11:56 | | Politik | 1 Kommentare

Die irischen Regierungsparteien, die nationalkonservative Fine Gael (FG) und Labour wurden für ihre Austeritätspolitik der letzten fünf Jahre von den Wähler*innen abgewählt. Es wird keine Neuauflage dieser Koalition geben. Landesweit stürzen FG um 10,6 %-Punkte auf 25,5 % und Labour um 12,8 %-Punkte auf 6,6 % ab, die Zahl ihrer nach der übertragbaren Einzelstimmgebung gewählten Abgeordneten sinkt von 76 auf 46 bzw. von 37 auf 6. Die Menschen gehen in Massen auf Distanz zum politischen […]

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Die Wahlen im Iran und die vermeintlichen Reformer

29. Februar 2016 - 15:50 | | Politik | 2 Kommentare
Foto: Saudi-Arabien vs. Iran by Jakob ReimannCC BY-ND 2.0

Es ist verständlich, dass ein erheblicher Teil der iranischen Mittel- und Oberschicht den “Reformern” und “Zentristen” bei den scheindemokratischen Wahlen ihre Stimme gegeben haben, da diese für sie das kleinere Übel darstellen. Rohanis Regierung steht für die Annäherung an den Westen, das Atomabkommen und die Lockerung der Sanktionen. Allerdings ist es eher irreführend den Präsidenten als “moderat” zu bezeichnen wie das die Mainstreammedien tun. Im Iran wurden 2014 mehr als 1000 Menschen hingerichtet und allein […]

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Irland: Enormer Widerstand gegen Kürzungen und die Regierung – Im Gespräch mit Sebastian Rave

23. Februar 2016 - 11:34 | | Politik | 2 Kommentare
In der Mitte Sebastian Rave auf der Massendemonstration gegen Wassergebühren

Am kommenden Freitag wird in Irland gewählt und es dürfte sich einiges verändern, denn die Wut auf die Regierung, wegen der von dieser durchgesetzten Kürzungen, ist enorm, wie die Massendemonstrationen gegen Wassergebühren am vergangenen Samstag gezeigt haben. Wir haben mit Sebastian Rave, Mitglied im Landesvorstand der Linken Bremen und der SAV, über die Situation vor Ort und die Erwartungen für die Wahlen gesprochen. Die Freiheitsliebe: Am 26.2 wird in Irland gewählt, momentan regiert eine Regierung […]

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Von Clinton, Sanders und sozialer Gerechtigkeit

Bernie Sanders ist kein politischer Heilsbringer. Was er sein kann, ist eine Projektionsfläche für eine positive Diskussion zu Sozialismus und sozialer Gerechtigkeit. In kaum einem Land werden Präsidentschaftswahlkämpfe so reißerisch und medienwirksam geführt wie in den USA. Die aktuellen Kampagnen sind keine Ausnahme. Während auf der republikanischen Seite Kandidaten darum wetteifern, wer seine Rivalen am besten niedermachen und dabei die ausländerfeindlichsten, widersprüchlichsten und neoliberalsten Slogans von sich geben kann, verlaufen die Dinge bei den Demokraten […]

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Es ist noch Zeit den Aufstieg des Front National zu stoppen!

14. Dezember 2015 - 14:57 | | Politik | 9 Kommentare
Foto: Blandine Le Cainflickr.comCC BY 2.0 some rights reserved.

Der Front National verlor die gestrigen Stichenwahlen für die regionale Ebene, doch der Aufstieg ist noch nicht gebremst. Im Schatten des Ausnahmezustands wächst der Front National immer weiter. Der Aufstieg der Faschisten wäre aufzuhalten, schreibt Denis Godard, Aktivist der Nouveau Parti anticapitaliste (NPA) in Paris. Ihre „Republik“ ist braun geworden. Aber sie wird zusehends auch marineblau. Unter der Farbe der Nationalversammlung, die für die Verlängerung des Ausnahmezustands und für die Bombardierung Syriens gestimmt hat, vermischen […]

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Neuwahlen in der Türkei – AKP bombt sich zurück in die alleinige Regierung

2. November 2015 - 12:06 | | Politik | 0 Kommentare
Bild aus Cizre, vom lowerclassmag

Bei den türkischen Nationalwahlen vom 07. Juni hatte die seit 2002 regierende AKP ihre absolute Mehrheit verloren. Vor allem war dies dem Einzug der linken, pro-kurdischen HDP ins Parlament zu verdanken. Dies machte die Pläne des Präsidenten Erdogan zunichte, die Verfassung zu ändern und ein Präsidialsystem einzuführen. Da ihm das Ergebnis aber nicht passte, ließ er, statt sich dem Zwang einer Koalitionsbildung zu beugen für den 1. November Neuwahlen veranlassen. In den 5 Monaten dazwischen […]

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Portugal: Linke Mehrheit, Austerität bleibt

7. Oktober 2015 - 14:00 | | Politik | 2 Kommentare

Legislativas 2015 Die Parlamentswahlen in Portugal haben den Unmut über die derzeitige Regierung gezeigt. Dennoch scheint es, dass sich nach den Wahlen kaum etwas ändern wird. Nach der Auszählung der Stimmen konnte ausser dem Linksblock (Bloco de Esquerda), keine der Parteien zufrieden sein. Bloco schaffte es, ihr Ergebnis deutlich zu verbessern. Sie haben es auf 10,22% (2009: 5,14%) geschafft und somit 19 Sitze erlangt (2009: 8 Sitze). Dennoch, was den Kampf gegen die Troikapolitik in […]

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