Es ist richtig Biden nicht zu unterstützen – Im Gespräch mit Nicole Möller González

3. November 2020 - 13:00 | | Politik | 0 Kommentare
Based on Gage Skidmore, Flickr (Trump, and Biden), licensed under CC BY-SA 2.0; mashup by Jakob Reimann.

Heute finden den USA Wahlen statt, gewinnen können diese Wahlen nur Biden oder Trump. Die größte linke Organisation in den USA, die Democratic Socialists of America, wollen trotzdem keinen unterstützen, wir sprachen mit Nicole Möller González darüber. Die Freiheitsliebe: Heute finden die Wahlen in den USA statt, wie ist die politische Lage aktuell? Nicole Möller González: Nach den Umfragen ist Biden an der Spitze. Aber da in den USA nicht die Mehrheit der Stimmen gewinnt, […]

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Belarus: Eine schwierige Wahl

12. August 2020 - 16:27 | | Politik | 3 Kommentare

Am 9. August 2020 fanden die seit dem 4. August laufenden Präsidentschaftswahlen in Belarus (Weißrussland) ihr Ende. Dem amtlichen Endergebnis zufolge gewann der Präsident Alexander Lukaschenko mit über 80 Prozent gegen seine Hauptkonkurrentin Swetlana Tichanowskaja und sicherte sich damit seine sechste Amtszeit. Vorherigen Umfragen zufolge und nach Behinderung von oppositioneller Wahlbeobachtung ist von einer Wahlfälschung auszugehen. Unmittelbar nach Verkündigung des Wahlergebnisses setzten über das ganze Land verteilt in mehreren Städten teils gewaltsame Proteste ein. Bislang […]

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Kommunalwahl in NRW – Doch 10% dürfen nicht mitwählen

21. Juli 2020 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare

In zwei Monaten finden in Nordrhein-Westfalen Kommunalwahlen statt, bei denen über die Zusammensetzung der kommunalen Entscheidungsgremien entschieden wird. Doch etwa 10 Prozent der Bevölkerung darf nicht wählen, weil sie nicht die richtige Staatsbürgerschaft haben. Belgien, Dänemark, Estland, Finnland, Irland, Litauen, Luxemburg, Niederlande, Portugal, Slowakei, Slowenien, Spanien, Schweden und Ungarn haben alle etwas gemein – sie erlauben, unter unterschiedlichen Bedingungen, Nicht-EU-Ausländern die aktive und passive Beteiligungen an Kommunalwahlen. Weltweit sind es mehr als 50 Staaten, die […]

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US-Vorwahlkampf bei den Demokraten: Wer geht 2020 in Führung?

27. Januar 2020 - 12:00 | | Politik | 1 Kommentare
Foto: berniesanders.com

In wenigen Tagen findet in den USA die erste Vorwahl der Demokraten statt, etliche Kandidatinnen und Kandidaten sind schon ausgeschieden, doch noch immer ist das Feld groß. Oliver Völckers macht deutlich, warum nur zwei Kandidaten bei den Demokraten gewinnen können, aber nur Sanders insgesamt siegen kann. Vor acht Monaten schrieb ich: Die Vielzahl der Bewerber um die Präsidentschaftskandidatur bei der Demokratischen Partei ändert nichts daran, dass es nur zwei Kräfte gibt, die eine Chance haben, […]

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Kroatien: Zwischen sozialdemokratischem Sieg und rechter Mehrheit

26. Dezember 2019 - 12:18 | | Balkan21 | 0 Kommentare

Die amtierende kroatische Präsidentin Kolinda Grabar-Kitarović hat beim ersten Wahlgang der Präsidentschaftswahlen eine herbe Niederlage erlebt. Die im Ausland vor allem für das „tolle Jubeln“ bei der Fußball-WM bekannte Präsidentin konnte nur 27% holen und liegt knapp hinter dem Sozialdemokraten Zoran Milanović (30%). Grabar-Kitarović und der Ministerpräsident Andrej Plenković haben ihre HDZ weiter nach rechts geführt, werden nach der Wahl aber sicher von rechten Flügel weiter unter Druck gesetzt werden. Das liegt vor allem am […]

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Parlamentswahlen in der Schweiz – Chancen für die Linke?

17. Oktober 2019 - 11:33 | | Politik | 0 Kommentare

Am 20. Oktober finden in der Schweiz die Wahlen für die beiden Kammern des Parlaments, Nationalrat und Ständerat, statt. Beide Kammern sind gleichberechtigt und müssen sich bei Gesetzen einigen. Strukturell unterscheiden sie sich allerdings stark. Während im Nationalrat 200 Abgeordnete sitzen, die anhand der Größe des Kantons eine bestimmte Zahl an Abgeordneten entsenden, sind im Ständerat alle 20 Kantone gleichberechtigt und schicken zwei jeweils Abgeordnete, die sechs Halbkantone jeweils einen Abgeordneten. Die Folge: Im Ständerat […]

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Die große Mehrheit der israelischen Parteien hat kein Interesse an Frieden – Im Gespräch mit Tsafrir Cohen

7. September 2019 - 11:49 | | Politik | 1 Kommentare

In wenigen Wochen finden in Israel Neuwahlen statt, weil nach der letzten Wahl keine regierungsfähige Mehrheit zustande kam. Wir haben mit Tsafrir Cohen, Leiter der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Israel, über die Wahlen gesprochen. Die Freiheitsliebe: Nach den letzten Wahlen im April dieses Jahres hast Du berichtet, dass das rechte Lager die Wahlen klar gewonnen hatte. Warum kommt es nach nicht einmal sechs Monaten zu Neuwahlen? Tsafrir Cohen: Tatsächlich hatte das rechte Lager bei den letzten Wahlen […]

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Wahlauswertung – Die Linke, die sterbende PDS, das Ostproblem und die Schuldfrage

3. September 2019 - 18:06 | | Politik | 3 Kommentare

Woher kommen die Ergebnisse der Landtagswahl im Osten? Die Marxistisch-Feministische Gruppe stellt sechs analytische Thesen auf und schlägt vier praxisorientiertere Punkte vor, wie wir jetzt in die Verhältnisse eingreifen können. „Selbstkritik, rücksichtslose, grausame,bis auf den Grund der Dinge gehende Selbstkritikist Lebensluft und Lebenslicht der proletarischen Bewegung.“ Rosa Luxemburg – Die Krise der Sozialdemokratie 1: Der Rechtsruck war schon lange da Die Geschichte der Landtagswahlen ist schnell erzählt. Was lange so aussah wie eine Wahl zwischen […]

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Dänemark: Antirassisten gewinnen, Rechte verlieren!

6. Juni 2019 - 17:46 | | Politik | 0 Kommentare
Kopenhagen

Die Wahlen in Dänemark haben einen eindeutigen Verlierer die rechtspopulistische Dänische Volkspartei und zwei große Gewinner, die linksliberale „Radikal Venstre“ und die linksgrüne „sozialistische Volkspartei“, beide konnten ihre Sitze verdoppeln. Stärkste Kraft ist die dänische Sozialdemokratie, die allerdings leichte Verluste hinnehmen musste, während die rechtsliberale Venestre fast 4 Prozentpunkte hinzugewinnen konnte. leichte Verluste musste auch die linke „rot-grüne Einheitsliste“ einstecken, die bei der Wahl nahezu ausschließlich auf Sozialpolitik gesetzt hatte und kaum Antworten zur Diskussion […]

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Israel vor den Wahlen: Radikale Rechte gegen Mitte-Rechts

17. März 2019 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare

Nachdem es lange nach einem sicheren Sieg der rechtesten Regierungskoalition der israelischen Geschichte aussah, scheint ein sehr knapper Wahlausgang bei den Wahlen zur 21. Knesset am 9. April wahrscheinlich. Benjamin Netanjahu, seit nunmehr 10 Jahren Premierminister, steht im Zentrum dieser Wahlen. Ihm drohen jetzt mehrere Anklagen wegen Untreue, Bestechlichkeit und Betrug. Etwa die Hälfte der Bevölkerung steht fest im rechtsnationalistischen Lager und hält die Vorwürfe gegen ihn für eine Verschwörung der Medien und Linken oder […]

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