Wir lassen der FPÖ keine ruhige Minute – Im Gespräch mit David Albrich

12. Oktober 2017 - 12:10 | | Politik | 0 Kommentare
Foto: Neue Linkswende

Am kommenden Sonntag finden in Österreich Wahlen statt und es scheint sich jetzt schon ein Rechtsruck anzudeuten, das liegt zum einen daran das SPÖ und insbesondere ÖVP nach rechts gerückt sind und gleichzeitig die FPÖ wahrscheinlich in die nächste Regierung einziehen wird. Wir sprachen mit David Albrich, führendes Mitglied von Linkswende jetzt und Koordinator der Plattform für eine menschliche Asylpolitik, über die aktuelle Situation, den Rechtsruck und antifaschistischen Protest. Die Freiheitsliebe: Am Sonntag, 15. Oktober […]

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For the many, not for the few

28. September 2017 - 10:49 | | Politik | 0 Kommentare

Ein nahezu erdrutschartiger Verlust der beiden neoliberalen Regierungsparteien im Verhältnis zur Bundestagswahl 2013: während die CDU in absoluten Zahlen 2.476.045 Mio. WählerInnen verlor, versagten 1.713.848 Mio. der ehemaligen WählerInnen der SPD ihre Zustimmung. Angesichts dieses Desasters breitet sich im bürgerlichen Lager verständlicherweise nahezu Alarmismus aus, weil mit der AfD erstmals eine rechtspopulistische Partei den Einzug in den deutschen Bundestag schaffte. In den Reihen von CDU und SPD herrscht überwiegend Hilf- und Kopflosigkeit, wenn mit Begriffen […]

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Programmbeschwerde: ARD versucht FDP in Bundestag zu hieven

13. September 2017 - 11:09 | | Politik | 2 Kommentare

Der ehemalige Tagesschau-Redakteur Volker Bräutigamund der vorherige Vorsitzende der ver.di Betriebsgruppe beim NDR, Frank Klinkhammer, haben beim Rundfunkrat Beschwerde gegen eine Bevorzugung der FDP in ARD-Sendungen eingereicht. Gleichzeitig kritisieren die beiden eine Unterrepräsentanz der Linken. Sie sehen darin den Versuch die FDP im Interesse der „konservativen Eliten“ in den Bundestag zu hieven. Wir dokumentieren hier die Beschwerde:   Sehr geehrte Rundfunkräte, wir haben wiederholt in Programmbeschwerden kritisiert, dass ARD-aktuell ohne zwingenden journalistischen Grund die FDP […]

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Frankreich: Noch nie waren soviele Unternehmer im Parlament – Im Gespräch mit Sebastian Chwala

30. Juni 2017 - 15:06 | | Politik | 0 Kommentare

In Frankreich hat der neoliberale Präsident Macron nach den Parlamentswahlen auch eine parlamentarische Mehrheit, dagegen ist die Sozialdemokratie am Boden und auch die Konservativen verloren. Die linken Kräfte sind dagegen neben Macron die großen Gewinner der Wahl, doch sind sie im Parlament gespalten. Wir haben mit dem Frankreichexperten und Buchautoren Sebastian Chwala über die Wahlen gesprochen. Die Freiheitsliebe: Vor wenigen Wochen fanden in Frankreich Parlamentswahlen statt, wie beurteilst du das Ergebnis? Sebastian Chwala: Ja, die […]

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Frankreich: Macron hat keine gesellschaftliche Mehrheit

23. Juni 2017 - 11:04 | | Politik | 0 Kommentare

Die schlechte Nachricht: Emmanuel Macron kann nach den Parlamentswahlen in Frankreich mit absoluter Mehrheit regieren. Die gute Nachricht: Es gibt keine gesellschaftliche Mehrheiten für seine neoliberale Politik. Daher steht die neue französische Regierung von Beginn an vor Problemen, meint John Mullen aus Paris. Emmanuel Macrons Bewegung „La République en Marche“ hat bei den französischen Parlamentswahlen mit 355 von insgesamt 577 Sitzen eine breite Parlamentsmehrheit errungen. Historisch niedrige Wahlbeteiligung Die Parlamentswahlen finden in jedem Bezirk in […]

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Papa darf nicht wählen

27. Mai 2017 - 10:22 | | Politik | 3 Kommentare

14. Mai in Nordrhein-Westfalen wird gewählt, mehr als 13 Millionen dürfen wählen. Dabei leben in NRW deutlich mehr Menschen, aber alle, die keinen deutschen Pass haben dürfen nicht wählen. Zu denen, die nicht wählen dürfen, gehört auch mein Papa! Seit mehr als 30 Jahren lebt er nun in Deutschland, arbeitet hier, spricht fließend deutsch, interessiert sich für die deutsche Politik, kurz gesagt er dürfte somit zu jenen Menschen gehören, die selbst von der CDU als […]

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Großbritannien: Kann Corbyn gewinnen?

12. Mai 2017 - 13:23 | | Politik | 0 Kommentare
von Garry Knight from London, England (Jeremy Corbin) [CC BY 2.0], via Wikimedia Commons

Der Sieg von Theresa May und den Tories bei der Neuwahl am 8. Juni gilt als sicher. Doch Jeremy Corbyn zeigt sich kampfbereit und könnte noch für eine Überraschung sorgen. Seine Gegner sitzen allerdings auch in der eigenen Partei und sie wetzen bereits die Messer. Sally Campbell, Redakteurin des Socialist Review, über die Stimmung nach dem Brexit-Votum, das Agieren des rechten Labour-Flügels und die Aufgaben der britischen Linken   Als Theresa May vorgezogene Neuwahlen bereits für […]

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Frankreich: Die Linke, die Faschistin und der Neoliberale

1. Mai 2017 - 08:26 | | Politik | 1 Kommentare
Foto: Martin Thomasflickr.comCC BY 2.0 some rights reserved.

Die Faschistin Marine Le Pen und der Banker Emmanuel Macron in der zweiten Runde der Präsidentschaftswahl in Frankreich – das bestätigt die tiefe politische Krise, in der sich das Land befindet. Aber im Vorfeld der Parlamentswahl im Juni kann sich auch ein neuer linker Pol herausbilden. Von John Mullen Die meisten Stimmen erhielt Emmanuel Macron mit 24 Prozent (8,7 Millionen). Macron ist ehemaliger Investmentbanker und war ehrgeiziger Wirtschaftsminister in François Hollandes „sozialistischer“ Regierung. Politisch gesehen ist er eine noch hohlköpfigere […]

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Die Faschistin Marine Le Pen kommt in die zweite Runde der Präsidentschaftswahlen

25. April 2017 - 11:42 | | Politik | 0 Kommentare
Foto: Martin Thomasflickr.comCC BY 2.0 some rights reserved.

Zum ersten Mal seit Jahrzehnten wird keine der traditionellen großen Parteien Frankreichs in der zweiten Runde der Präsidentschaftswahlen vertreten sein. Sie erlebten ein Wahldesaster. Stattdessen gehen der Liberale Emmanuel Macron und die Faschistin Marine Le Pen in die Stichwahl. Der radikale linke Kandidat Jean-Luc Mélenchon und der Konservative François Fillon sind fast gleichstark aus den Wahlen hervorgegangen, während der Sozialdemokrat Benoît Hamon weit abgeschlagen auf dem fünften Platz liegt. Hamons Sozialistische Partei (PS) ist zurzeit […]

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Die deutsche Linke zwischen Poutou oder Mélenchon?

23. April 2017 - 15:22 | | Politik | 0 Kommentare
100.000 Demonstrieren in Paris für Melenchon – Quelle: https://twitter.com/JLMelenchon

Am heutigen Tag findet in Frankreich die erste Runde der Präsidentschaftswahlen statt, der einzige linke Kandidat, der die Chance hat in die Stichwahl zu gelangen ist Melenchon. Allerdings kandidieren außer ihm noch zwei weitere linke Kandidaturen Poutou, von der NPA, und Arthaud von der LO, die deutsche Linke debattiert über die Frage wegen sie unterstützen sollte. Wir hatten in der letzten Wochenende begründet warum Melenchon uns am sinnvollsten erscheint, darauf haben Timo Sommer und Robert […]

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