Wahlen in Italien – die Linke ist marginalisiert

24. Februar 2018 - 12:19 | | Politik | 0 Kommentare

Am 4. März wird das Parlament in Italien neu gewählt. Dieser vorgezogene Wahlgang sollte eigentlich einen Schub bei den Einigungsbemühungen der italienischen Linken bewirken. Diese Einigung kam jedoch nicht zustande. Die Linke präsentiert sich gespalten wie eh und je. Mehr noch: Sie hat Mühe, überhaupt noch wahrgenommen zu werden. Stattdessen wird die politische Debatte vom Konkurrenzkampf zwischen der Rechten, dem Movimento Cinque Stelle (M5S) des Komikers Grillo und dem Partito Democratico (PD) beherrscht. Dieser Artikel […]

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Was steht bei der Wahl in Katalonien auf dem Spiel?

21. Dezember 2017 - 12:38 | | Politik | 0 Kommentare
Foto: Pixabay

Am 21. Dezember finden die Wahlen für das katalanische Parlament statt. Der Wahlgang wurde vom spanischen Präsidenten Mariano Rajoy nach Kataloniens einseitiger Unabhängigkeitserklärung von Spanien vor zwei Monaten ausgerufen. Trotz der Angriffe am 01. Oktober von spanischen Polizisten gaben 90 Prozent der Menschen ihre Stimme für eine katalanische Unabhängigkeit ab. Nach Artikel 155 der spanischen Konstitution hat Rajoy die gewählte katalanische Regierung aufgelöst und eine Verhaftungswelle ausgelöst. Der katalanische Präsident Carles Puigdemont floh aus dem […]

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Der neoliberale Macri gewinnt die Wahlen in Argentinien

25. Oktober 2017 - 13:44 | | Politik | 1 Kommentare
Front der Linken und Arbeiter

Der argentinische Präsident Mauricio Macri konnte mit seiner Partei Cambiemos (Verändern wir) durch seinen Sieg bei den Parlamentswahlen seine Macht ausbauen und setzte sich gegen seine Rivalin und Ex-Präsidentin Christina Kirchner durch. Er gewann in der strategisch wichtigen Provinz von Buenos Aires gegen Christina Kirchner, obwohl sie und ihr Mann, der frühere Präsident Néstor Kirchner, dort bis jetzt ihr Mandat immer mit Sicherheit gewinnen konnten. Das argentinische Parlament, welches am Sonntag gewählt wurde, besteht aus […]

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Wir lassen der FPÖ keine ruhige Minute – Im Gespräch mit David Albrich

12. Oktober 2017 - 12:10 | | Politik | 0 Kommentare
Foto: Neue Linkswende

Am kommenden Sonntag finden in Österreich Wahlen statt und es scheint sich jetzt schon ein Rechtsruck anzudeuten, das liegt zum einen daran das SPÖ und insbesondere ÖVP nach rechts gerückt sind und gleichzeitig die FPÖ wahrscheinlich in die nächste Regierung einziehen wird. Wir sprachen mit David Albrich, führendes Mitglied von Linkswende jetzt und Koordinator der Plattform für eine menschliche Asylpolitik, über die aktuelle Situation, den Rechtsruck und antifaschistischen Protest. Die Freiheitsliebe: Am Sonntag, 15. Oktober […]

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For the many, not for the few

28. September 2017 - 10:49 | | Politik | 0 Kommentare

Ein nahezu erdrutschartiger Verlust der beiden neoliberalen Regierungsparteien im Verhältnis zur Bundestagswahl 2013: während die CDU in absoluten Zahlen 2.476.045 Mio. WählerInnen verlor, versagten 1.713.848 Mio. der ehemaligen WählerInnen der SPD ihre Zustimmung. Angesichts dieses Desasters breitet sich im bürgerlichen Lager verständlicherweise nahezu Alarmismus aus, weil mit der AfD erstmals eine rechtspopulistische Partei den Einzug in den deutschen Bundestag schaffte. In den Reihen von CDU und SPD herrscht überwiegend Hilf- und Kopflosigkeit, wenn mit Begriffen […]

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Programmbeschwerde: ARD versucht FDP in Bundestag zu hieven

13. September 2017 - 11:09 | | Politik | 2 Kommentare

Der ehemalige Tagesschau-Redakteur Volker Bräutigamund der vorherige Vorsitzende der ver.di Betriebsgruppe beim NDR, Frank Klinkhammer, haben beim Rundfunkrat Beschwerde gegen eine Bevorzugung der FDP in ARD-Sendungen eingereicht. Gleichzeitig kritisieren die beiden eine Unterrepräsentanz der Linken. Sie sehen darin den Versuch die FDP im Interesse der „konservativen Eliten“ in den Bundestag zu hieven. Wir dokumentieren hier die Beschwerde:   Sehr geehrte Rundfunkräte, wir haben wiederholt in Programmbeschwerden kritisiert, dass ARD-aktuell ohne zwingenden journalistischen Grund die FDP […]

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Frankreich: Noch nie waren soviele Unternehmer im Parlament – Im Gespräch mit Sebastian Chwala

30. Juni 2017 - 15:06 | | Politik | 0 Kommentare

In Frankreich hat der neoliberale Präsident Macron nach den Parlamentswahlen auch eine parlamentarische Mehrheit, dagegen ist die Sozialdemokratie am Boden und auch die Konservativen verloren. Die linken Kräfte sind dagegen neben Macron die großen Gewinner der Wahl, doch sind sie im Parlament gespalten. Wir haben mit dem Frankreichexperten und Buchautoren Sebastian Chwala über die Wahlen gesprochen. Die Freiheitsliebe: Vor wenigen Wochen fanden in Frankreich Parlamentswahlen statt, wie beurteilst du das Ergebnis? Sebastian Chwala: Ja, die […]

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Frankreich: Macron hat keine gesellschaftliche Mehrheit

23. Juni 2017 - 11:04 | | Politik | 0 Kommentare

Die schlechte Nachricht: Emmanuel Macron kann nach den Parlamentswahlen in Frankreich mit absoluter Mehrheit regieren. Die gute Nachricht: Es gibt keine gesellschaftliche Mehrheiten für seine neoliberale Politik. Daher steht die neue französische Regierung von Beginn an vor Problemen, meint John Mullen aus Paris. Emmanuel Macrons Bewegung „La République en Marche“ hat bei den französischen Parlamentswahlen mit 355 von insgesamt 577 Sitzen eine breite Parlamentsmehrheit errungen. Historisch niedrige Wahlbeteiligung Die Parlamentswahlen finden in jedem Bezirk in […]

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Papa darf nicht wählen

27. Mai 2017 - 10:22 | | Politik | 3 Kommentare

14. Mai in Nordrhein-Westfalen wird gewählt, mehr als 13 Millionen dürfen wählen. Dabei leben in NRW deutlich mehr Menschen, aber alle, die keinen deutschen Pass haben dürfen nicht wählen. Zu denen, die nicht wählen dürfen, gehört auch mein Papa! Seit mehr als 30 Jahren lebt er nun in Deutschland, arbeitet hier, spricht fließend deutsch, interessiert sich für die deutsche Politik, kurz gesagt er dürfte somit zu jenen Menschen gehören, die selbst von der CDU als […]

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Großbritannien: Kann Corbyn gewinnen?

12. Mai 2017 - 13:23 | | Politik | 0 Kommentare
von Garry Knight from London, England (Jeremy Corbin) [CC BY 2.0], via Wikimedia Commons

Der Sieg von Theresa May und den Tories bei der Neuwahl am 8. Juni gilt als sicher. Doch Jeremy Corbyn zeigt sich kampfbereit und könnte noch für eine Überraschung sorgen. Seine Gegner sitzen allerdings auch in der eigenen Partei und sie wetzen bereits die Messer. Sally Campbell, Redakteurin des Socialist Review, über die Stimmung nach dem Brexit-Votum, das Agieren des rechten Labour-Flügels und die Aufgaben der britischen Linken   Als Theresa May vorgezogene Neuwahlen bereits für […]

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