In Österreich demonstrierten vergangene Woche 70.000 gegen die Flüchtlingspolitik der Regierung. Das sorgte in den bürgerlichen Redaktionsstuben und Sitzungen der Regierungen für Unbehagen. Bundeskanzler Werner Faymann will „Zurück zur Normalität“ und betonte immer wieder, man sei nicht Griechenland. Jetzt kommt
13.09.15. Pünktlich zum Herbsteinfang wird es ungemütlich in Europa. Die Flüchtlingsströme scheinen kein Ende zu nehmen und Europa spricht ausgerechnet in dieser humanitären Notlage nicht mit einer gemeinsamen Stimme. Sogar das als liberal geltende Dänemark hat seine Rhetorik drastisch verschärft.
In einer Koalition mit SPD und Grüne kann die Linkspartei nur verlieren – sie müsste sich von den Positionen trennen, die sie ausmacht: Friedenspolitik und soziale Gerechtigkeit. Wer glaubt in Zusammenarbeit mit den Erfindern von Hartz IV genau dieses überwinden
Der Wahlsieg von SYRIZA hat europaweit Diskussionen über einen Linksruck und gesellschaftlichen Wandel hervorgerufen. Wir haben mit Mario Candeias, Politikwissenschaftler und seit 2013 Direktor des Instituts für Gesellschaftsanalyse der Rosa-Luxemburg-Stiftung, über den Wahlerfolg und einen möglichen Wandel in der Krisenpolitik
Irland wird gemeinhin als der Musterknabe unter den ehemaligen Krisenstaaten Europas beschrieben, da das Land die neoliberalen Maßnahmen der Troika schnell umgesetzt hat. Mit der Realität hat diese Einschätzung wenig gemein, denn die Regierung betreibt noch immer eine Politik des
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