Es wäre so leicht, die Rechten aufzuhalten

17. September 2016 - 12:19 | | Politik | 0 Kommentare
Proteste gegen Rechts – Foto: neue Linkswende

Ja, die FPÖ hat mit der Präsidentschaftswahl einen Durchbruch erlebt. Fatalismus ist aber völlig unangebracht! Die FPÖ wäre leicht aufzuhalten, wenn ihre Gegner nur aktiv in die politische Dynamik eingreifen würden. Wir adressieren unseren Appell an zwei: an die großen Parteien, die ein Millionenpublikum haben, und an die außerparlamentarische Opposition. Die Großparteien müssen damit aufhören die Menschen, die die EU ablehnen, der FPÖ zuzutreiben. 60 Prozent der Stimmen hat Hofer von EU-Gegner bekommen. Vor allem […]

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Österreich: Kerns Notverordnungspläne spielen FPÖ in die Hände

18. August 2016 - 19:59 | | Politik | 0 Kommentare
Foto: SPÖ Presse und Kommunikation (Pressekonferenz Christian Kern 17.5.2016) [CC BY-SA 2.0], via Wikimedia Commons

Österreichs Neo-Kanzler Christian Kern will die „Asyl-Sonderverordnung“ bereits Anfang September mit dem Koalitionspartner ÖVP umsetzen und Flüchtlinge direkt an der Grenze abweisen. Helfen wird das vor allem dem blauen Präsidentschaftskandidaten Norbert Hofer. Vor fast genau einem Jahr, am 27. August 2015, entdeckten Polizisten auf der Autobahn A4 bei Parndorf 71 tote Flüchtlinge in einem Kühllaster. Die Tragödie holte letztlich auch die Politik ein – zu einem Zeitpunkt, als sich bereits hunderttausende Menschen freiwillig in der […]

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Aufbruch: Österreichs Linke organisiert sich im Kampf gegen Ungerechtigkeit – Im Gespräch mit Barbara Stefan

4. Juli 2016 - 13:00 | | Politik | 5 Kommentare

In den meisten Ländern Mittel- und Nordeuropas findet ein Rechtsruck statt, auch weil eine kämpferische Linke fehlt oder zu schwach ist. Auch Österreich rückt nach rechts, weswegen sich verschiedene linke Gruppierungen und Einzelpersonen im Aufbruch organisiert haben. Wir haben mit Barbara Stefan, Beteiligte an den Vorbereitungen der Aufbruchkonferenz, über die Situation der Linken, die Ziele und aktuelle Pläne des Aufbruch gesprochen. Die Freiheitsliebe: Anfang des Monats fand in die Wien die Aufbruch-Konferenz statt, kurz nach […]

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Wahlwiederholung in Österreich: Jetzt Dynamik auf der Straße bestimmen!

4. Juli 2016 - 10:34 | | Politik | 3 Kommentare
Proteste gegen Hofer, Foto: Neue Linkswende.

Die Atempause, die wir nach der knappen Niederlage des FPÖ-Präsidentschaftskandidaten Norbert Hofer bekamen, ist kürzer als erwartet. Die Ereignisse haben uns mit der Aufhebung des zweiten Wahlgangs durch den Verfassungsgerichtshof eingeholt. Die FPÖ hatte die Wahl offiziell angefochten, um den für sie noch nie dagewesenen Erfolg in der Zweiten Republik maximal auszuschlachten. Die Situation ist alamierend. Der FPÖ könnte mit der erfolgreichen Anfechtung der Präsidentschaftswahlen der Aufbau einer Aktivistenmaschine gelingen, die brandgefährlich für die Demokratie […]

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Politikerin spendet mehr als 500.000 Euro an Hilfsbedürftige

27. Juni 2016 - 15:27 | | Politik | 1 Kommentare

Die Geschichten über Politiker, die in dutzenden Aufsichtsräten sitzen und sich damit ihre ohnehin übigen Diäten erhöhen, sind bekannt, doch es gibt auch das Gegenteil, wie die kommunistische Grazer Politikerin Elke Kahrs zeigt. Von ihrem Gehalt, dass sie in 10 Jahren in der Politik bekam, behielt sie jeden Monat nur 1900 Euro, den Rest spendete sie für Hilsbedürftige. Insgesamt hat sie damit 544.400 Euro, an Hilsbedürftige gespendet, wie die KJÖ vorrechnet. Die Summe, die die […]

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Aufbruch: Österreichs Linke organisiert sich

8. Juni 2016 - 12:24 | | Politik | 0 Kommentare

Österreich ist neben Großbritannien das einzige westeuropäische EU-Land, in dem es keine große organisierte Kraft links der Sozialdemokratie gibt, dies könnte sich aber bald ändern, denn der Aufbruch hat begonnen. Am vergangenen Wochenende trafen sich in Wien 1000 Aktive zur Debatte über die aktuelle Situation in Österreich und die Situation der Linken, geplant ist nun eine Großdemo und eine Kampagne gegen die soziale Spaltung. Unter dem Titel „Aufbruch – So wie bisher kann es nicht […]

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Die Linke muss mit dem Glauben an die EU brechen

7. Juni 2016 - 10:59 | | Politik | 2 Kommentare

Vor wenigen Wochen fanden in Österreich Bundespräsidentschaftswahlen statt, der neoliberale Grüne Alexander van der Bellen konnte sich nur knapp gegen den rechtsaußen Norbert Hofer. Das knappe Ergebnis ist dabei auch eine Folge der Fehler der linken Parteien, auf die Position zur EU soll in diesem Artikel deswegen noch einmal genauer eingegangen werden. Erschreckende 2,2 Millionen Menschen haben bei der Bundespräsidentschaftswahl für Norbert Hofer gestimmt. FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache war sich sicher, dass die Hälfte der Österreicher_innen […]

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Zeitzeuge mahnt bei Protest gegen FPÖ-Hofer: „Wir müssen wachsam sein!“

29. Mai 2016 - 14:56 | | Gesellschaft | 1 Kommentare
Walter Winterberg, Foto: Neue Linkswende

An die 2.000 Menschen demonstrierten am Donnerstag, 19. Mai gegen den deutschnationalen Burschenschafter Norbert Hofer (FPÖ) am Ballhausplatz in Verteidigung der Demokratie. Walter Winterberg, Zeitzeuge und Überlebender des Arbeitserziehungslagers der Gestapo Reichenau, hielt eine berührende und zugleich mahnende Rede. „Wir müssen wachsam sein gegen alle Bestrebungen, die Demokratie madig zu machen. Die Vergangenheit ist genauso harmlos immer näher an den Faschismus gekommen“, sagte Winterberg. „Man muss solchen Politikern energisch entgegentreten.“ Hunderte Menschen waren gekommen, weil […]

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Österreich – Zurück in die Vergangenheit? – Nein zur SPÖ-FPÖ-Regierung

22. Mai 2016 - 12:18 | | Politik | 0 Kommentare

In Österreich spekulieren Teile der Sozialdemokraten (SPÖ) auf eine Koalition mit der Partei »Die Freiheitlichen« (FPÖ). Eine solche Politik wird die Krise der SPÖ nicht stoppen – im Gegenteil. Die Parteilinke muss einen radikalen Bruch mit den Steigbügelhaltern der Rechten in den eigenen Reihen wagen. Ein Kommentar von Volkhard Mosler Weder die Konservativen (ÖVP) noch die Sozialdemokraten (SPÖ) rufen zum Kampf gegen die drohende Machtübernahme durch Strache/Hofer auf. Denn um nichts anderes geht es. Die […]

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Linke Antworten auf den Rechtsruck in Österreich

19. Mai 2016 - 14:08 | | Politik | 8 Kommentare

Die Präsidentschaftswahlen in Österreich haben klar gemacht, wie weit der Rechtsruck in der „politischen Landschaft“ mittlerweile geht. Die Wahl, die in vergangenen Jahren eine rein repräsentative Rolle gespielt hatte, wurde zur Abstimmung über die Bundesregierung. Und alle Parteien stellten Kandidat*innen auf, die an ihrem rechten Flügel stehen. Insgesamt unter 25 % der Stimmen gingen an die Regierungsparteien, über 35 % an den Kandidaten, der angekündigt hatte die Regierung zu entlassen. Rechtsruck auf höchster Ebene Der […]

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