Österreichs Regierung stürzte durch Widerstand der Gewerkschaften und SPÖ-Basis

31. Mai 2017 - 15:01 | | Politik | 0 Kommentare
© PRO-GE (Flickr)

Medien und Politikkommentatoren sind völlig fixiert auf die Person von Sebastian Kurz und fragen überhaupt nicht, was und wer ihn zum Putsch gegen Mitterlehner getrieben hat. Hinter der Regierungskrise steckt Klassenkampf um die sogenannte „Arbeitszeitflexibilisierung“. Die Gewerkschaften haben den Industriellen und Kanzler Christian Kern am 1. Mai die Rute ins Fenster gestellt: Ihr Nein zum 12-Stunden-Tag hat den ÖVP-Putsch in Gang gesetzt. Die Unternehmer wollten Mehrarbeit ohne die Bezahlung von Überstundenzuschüssen. Das wäre nichts als […]

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Österreich in Bewegung – Chancen für Linke

27. April 2017 - 12:49 | | Politik | 0 Kommentare
Foto: Neue Linkswende

Die Proteste gegen die Weltbank und den IWF in Seattle 1999, sowie Prag 2000 und Genua 2001 markierten die Geburt einer globalen Protestbewegung gegen das kapitalistische System. In Österreich gelang ein neuer Aufschwung mit den Riesenprotesten gegen „Schwarz-Blau“, der Koalitionsregierung aus ÖVP und FPÖ, im Jahr 2000. Die „Seattle-Bewegung“, oder antikapitalistische Bewegung, wie ich sie nennen würde, hielt in Österreich mit den Gipfelprotesten gegen das Weltwirtschaftsforum von Salzburg im Jahr 2001. Einzug. 16 Jahren später […]

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Österreich: Protest gegen österreichisches Kopftuchverbot

5. Februar 2017 - 13:05 | | Politik | 0 Kommentare
© Netzwerk Muslimische Zivilgesellschaf

Während Zehntausende gegen Trumps Muslimban demonstrieren und große Teile der internationalen Politik diesen verurteilen, scheint Österreich Trump folgen zu wollen und plant ebenfalls Gesetze gegen die muslimische Minderheit. Die österreichische Regierung plant nun die Einführung eines Kopftuchverbots im öffentlichen Dienst, ein Vorhaben, welches in Deutschland vor kurzem verboten wurde. Dagegen regt sich allerdings Widerstand und es kommt zu den ersten Protesten, so gestern in Wien, wo 4000 auf der Straße waren gegen die Benachteiligung. In […]

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Österreich: Rebelliert gegen das geplante Kopftuchverbot!

4. Februar 2017 - 12:46 | | Politik | 0 Kommentare
Auf die Kopftuchdebatte folgt das Burkaverbot

SPÖ und ÖVP, Österreichs Regierungsparteien, haben im neuen Regierungsprogramm verkündert, dass sie in Zukunft auf ein Kopftuchverbot setzen. Aber das kann nach hinten losgehen. Eine Perspektive dazu zeigen die Proteste in den USA wo Betroffene und Aktivistinnen gemeinsam gegen den Muslimban auf die Straße gegangen sind. Die österreichische Regierung ist auf den Spuren Trumps und attackiert Muslime frontal. Dem neuen Regierungsprogramm nach sollen das Integrationsgesetz weiter verschärft und ein Vollverschleierungsverbot (Burkaverbot) und ein de facto Kopftuchverbot im öffentlichen […]

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Kritik an F*ck Hofer Demo – Eine antirassistische Antwort

2. Dezember 2016 - 17:49 | | Politik | 3 Kommentare
Foto: Neue Linkswende

Am kommenden Sonntag wählt Österreich einen Bundespräsidenten, die Auswahl ist dabei nicht sehr rosig, die Menschen können wählen zwischen dem liberalen Grünen Alexander van der Bellen und dem rechten FPÖ-Kandidaten Norbert Hofer. Hofer selbst wird von den progressiven und fortschrittlichen Gruppen in Österreich klar abgelehnt, doch über die Frage wie er zu schlagen ist, gibt es Differenzen. Eine für morgen geplante „F*ck Hofer“-Demo wird von anderen Antifaschisten kritisiert, doch eine Alternative, haben sie nicht. Die […]

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Großdemonstration für Geflüchtete in Wien

25. November 2016 - 14:55 | | Politik | 0 Kommentare

Eine Woche vor der österreichischen Bundespräsidentschaftswahl, die der rechtsaußen Hofer gewinnen könnte, findet in Wien eine Großdemonstration mit mehreren Tausend Teilnehmern für Geflüchtete und gegen Rassismus statt. Die Demonstration erinnert an die Großdemonstration vor einem Jahr, als kurz vor der Wiener Wahl 70.000 Menschen gegen Rechtsruck und Abschiebungen in Wien auf die Straße gingen. Unter dem Motto #letthemstay soll an den Erfolg angeknüpft werden. Organisiert wird die Großdemonstration, die am Samstag um 14 Uhr am […]

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Die FPÖ buhlt um jede Stimme und lobt Donald Trump

10. November 2016 - 10:29 | | Balkan21 | 2 Kommentare

Österreich wählt am 4. Dezember seinen neuen Bundespräsidenten, schon wieder. Wenn der nächste Wahltermin nicht verschoben wird, könnte ein weiterer Rechtspopulist das höchste Amt in einem Staat erobern. In den vergangenen Tagen versucht Norbert Hofer vor allem die serbische Community des Alpenstaates hinter sich zu bringen. Norbert Hofer provoziert gerne. Er trägt gerne mal eine Kornblume, das Zeichen der Nazis im Untergrund Österreichs zwischen 1933 – 38. Bei der vergangenen Wahl, die aufgrund von Mängeln […]

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Es wäre so leicht, die Rechten aufzuhalten

17. September 2016 - 12:19 | | Politik | 0 Kommentare
Proteste gegen Rechts – Foto: neue Linkswende

Ja, die FPÖ hat mit der Präsidentschaftswahl einen Durchbruch erlebt. Fatalismus ist aber völlig unangebracht! Die FPÖ wäre leicht aufzuhalten, wenn ihre Gegner nur aktiv in die politische Dynamik eingreifen würden. Wir adressieren unseren Appell an zwei: an die großen Parteien, die ein Millionenpublikum haben, und an die außerparlamentarische Opposition. Die Großparteien müssen damit aufhören die Menschen, die die EU ablehnen, der FPÖ zuzutreiben. 60 Prozent der Stimmen hat Hofer von EU-Gegner bekommen. Vor allem […]

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Österreich: Kerns Notverordnungspläne spielen FPÖ in die Hände

18. August 2016 - 19:59 | | Politik | 0 Kommentare
Foto: SPÖ Presse und Kommunikation (Pressekonferenz Christian Kern 17.5.2016) [CC BY-SA 2.0], via Wikimedia Commons

Österreichs Neo-Kanzler Christian Kern will die „Asyl-Sonderverordnung“ bereits Anfang September mit dem Koalitionspartner ÖVP umsetzen und Flüchtlinge direkt an der Grenze abweisen. Helfen wird das vor allem dem blauen Präsidentschaftskandidaten Norbert Hofer. Vor fast genau einem Jahr, am 27. August 2015, entdeckten Polizisten auf der Autobahn A4 bei Parndorf 71 tote Flüchtlinge in einem Kühllaster. Die Tragödie holte letztlich auch die Politik ein – zu einem Zeitpunkt, als sich bereits hunderttausende Menschen freiwillig in der […]

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Aufbruch: Österreichs Linke organisiert sich im Kampf gegen Ungerechtigkeit – Im Gespräch mit Barbara Stefan

4. Juli 2016 - 13:00 | | Politik | 5 Kommentare

In den meisten Ländern Mittel- und Nordeuropas findet ein Rechtsruck statt, auch weil eine kämpferische Linke fehlt oder zu schwach ist. Auch Österreich rückt nach rechts, weswegen sich verschiedene linke Gruppierungen und Einzelpersonen im Aufbruch organisiert haben. Wir haben mit Barbara Stefan, Beteiligte an den Vorbereitungen der Aufbruchkonferenz, über die Situation der Linken, die Ziele und aktuelle Pläne des Aufbruch gesprochen. Die Freiheitsliebe: Anfang des Monats fand in die Wien die Aufbruch-Konferenz statt, kurz nach […]

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