Österreich: Linke Antwort auf den Rechtsruck

19. Oktober 2017 - 21:17 | | Politik | 0 Kommentare
Widerstand gegen die FPÖ – Foto: Linkswende

Widerstand macht den Unterschied! Wir haben noch am Wahlabend eine Demonstration gegen Schwarz-Blau organisiert und zwei Tage vor der Wahl unter dem Slogan F*CK STRACHE protestiert. Linkswende jetzt hatte in den Tagen vor und nach der Wahl eine wöchentliche Reichweite von über 100.000 auf Facebook. Der Livestream von der „Demonstration gegen Schwarz-Blau“ nach Bekanntgabe der ersten Hochrechnung ist 24 Stunden später schon von über 10.000 Personen angesehen worden. Das ist ein Mehrfaches unserer sonstigen Reichweite […]

Weiterlesen...

Proteste gegen drohende Regierungsbeteiligung der FPÖ

16. Oktober 2017 - 12:45 | | Politik | 0 Kommentare
Demo gegen FPÖ Regierungsbeteiligung – Bild: Linkswende jetzt

Gestern wurde in Österreich gewählt und der befürchtete Rechtsruck ist eingetreten, die rechtskonservative ÖVP ist stärkste Kraft geworden, die rechtsaußen Partei FPÖ dürfte um nur einen Prozentpunkt den zweiten Platz verfehlt haben. Als Antwort auf den Rechtsruck und eine drohende Regierungsbeteiligung der islamfeindlichen und rassistischen FPÖ protestierten gestern in Wien mehr als 500 Menschen. Das vorläufige Endergebnis sieht die ÖVP auf 31,6 Prozent auf Platz 1, gefolgt von SPÖ mit 26,9 Prozent und FPÖ mit […]

Weiterlesen...

Wir lassen der FPÖ keine ruhige Minute – Im Gespräch mit David Albrich

12. Oktober 2017 - 12:10 | | Politik | 0 Kommentare
Foto: Neue Linkswende

Am kommenden Sonntag finden in Österreich Wahlen statt und es scheint sich jetzt schon ein Rechtsruck anzudeuten, das liegt zum einen daran das SPÖ und insbesondere ÖVP nach rechts gerückt sind und gleichzeitig die FPÖ wahrscheinlich in die nächste Regierung einziehen wird. Wir sprachen mit David Albrich, führendes Mitglied von Linkswende jetzt und Koordinator der Plattform für eine menschliche Asylpolitik, über die aktuelle Situation, den Rechtsruck und antifaschistischen Protest. Die Freiheitsliebe: Am Sonntag, 15. Oktober […]

Weiterlesen...

Krise, Schwäche der Linken und Rechtsruck der SPÖ

4. Oktober 2017 - 11:49 | | Politik | 1 Kommentare
Foto: SPÖ Presse und Kommunikation (Pressekonferenz Christian Kern 17.5.2016) [CC BY-SA 2.0], via Wikimedia Commons

Wir sind Zeugen eines gefährlichen Rechtsrucks des Großteils der politischen Parteien und des Staatsapparats in Österreich. Hinter dieser politischen Entwicklung stehen Gesetzmäßigkeiten, die bereits die berühmte Marxistin Rosa Luxemburg beschäftigten und die der Machtergreifung der Nazis vorausgegangen sind. Gesetzmäßig ist an diesem Rechtsruck, dass er sich vor dem Hintergrund einer tiefen wirtschaftlichen Krise vollzieht. „Das Kapital“ oder „die Wirtschaft“ sucht verzweifelt nach Auswegen aus der Krise und nimmt seine Versprechen aus der Vergangenheit zurück, für […]

Weiterlesen...

Österreichs Regierung stürzte durch Widerstand der Gewerkschaften und SPÖ-Basis

31. Mai 2017 - 15:01 | | Politik | 0 Kommentare
© PRO-GE (Flickr)

Medien und Politikkommentatoren sind völlig fixiert auf die Person von Sebastian Kurz und fragen überhaupt nicht, was und wer ihn zum Putsch gegen Mitterlehner getrieben hat. Hinter der Regierungskrise steckt Klassenkampf um die sogenannte „Arbeitszeitflexibilisierung“. Die Gewerkschaften haben den Industriellen und Kanzler Christian Kern am 1. Mai die Rute ins Fenster gestellt: Ihr Nein zum 12-Stunden-Tag hat den ÖVP-Putsch in Gang gesetzt. Die Unternehmer wollten Mehrarbeit ohne die Bezahlung von Überstundenzuschüssen. Das wäre nichts als […]

Weiterlesen...

Österreich in Bewegung – Chancen für Linke

27. April 2017 - 12:49 | | Politik | 0 Kommentare
Foto: Neue Linkswende

Die Proteste gegen die Weltbank und den IWF in Seattle 1999, sowie Prag 2000 und Genua 2001 markierten die Geburt einer globalen Protestbewegung gegen das kapitalistische System. In Österreich gelang ein neuer Aufschwung mit den Riesenprotesten gegen „Schwarz-Blau“, der Koalitionsregierung aus ÖVP und FPÖ, im Jahr 2000. Die „Seattle-Bewegung“, oder antikapitalistische Bewegung, wie ich sie nennen würde, hielt in Österreich mit den Gipfelprotesten gegen das Weltwirtschaftsforum von Salzburg im Jahr 2001. Einzug. 16 Jahren später […]

Weiterlesen...

Österreich: Protest gegen österreichisches Kopftuchverbot

5. Februar 2017 - 13:05 | | Politik | 0 Kommentare
© Netzwerk Muslimische Zivilgesellschaf

Während Zehntausende gegen Trumps Muslimban demonstrieren und große Teile der internationalen Politik diesen verurteilen, scheint Österreich Trump folgen zu wollen und plant ebenfalls Gesetze gegen die muslimische Minderheit. Die österreichische Regierung plant nun die Einführung eines Kopftuchverbots im öffentlichen Dienst, ein Vorhaben, welches in Deutschland vor kurzem verboten wurde. Dagegen regt sich allerdings Widerstand und es kommt zu den ersten Protesten, so gestern in Wien, wo 4000 auf der Straße waren gegen die Benachteiligung. In […]

Weiterlesen...

Österreich: Rebelliert gegen das geplante Kopftuchverbot!

4. Februar 2017 - 12:46 | | Politik | 0 Kommentare
Auf die Kopftuchdebatte folgt das Burkaverbot

SPÖ und ÖVP, Österreichs Regierungsparteien, haben im neuen Regierungsprogramm verkündert, dass sie in Zukunft auf ein Kopftuchverbot setzen. Aber das kann nach hinten losgehen. Eine Perspektive dazu zeigen die Proteste in den USA wo Betroffene und Aktivistinnen gemeinsam gegen den Muslimban auf die Straße gegangen sind. Die österreichische Regierung ist auf den Spuren Trumps und attackiert Muslime frontal. Dem neuen Regierungsprogramm nach sollen das Integrationsgesetz weiter verschärft und ein Vollverschleierungsverbot (Burkaverbot) und ein de facto Kopftuchverbot im öffentlichen […]

Weiterlesen...

Kritik an F*ck Hofer Demo – Eine antirassistische Antwort

2. Dezember 2016 - 17:49 | | Politik | 3 Kommentare
Foto: Neue Linkswende

Am kommenden Sonntag wählt Österreich einen Bundespräsidenten, die Auswahl ist dabei nicht sehr rosig, die Menschen können wählen zwischen dem liberalen Grünen Alexander van der Bellen und dem rechten FPÖ-Kandidaten Norbert Hofer. Hofer selbst wird von den progressiven und fortschrittlichen Gruppen in Österreich klar abgelehnt, doch über die Frage wie er zu schlagen ist, gibt es Differenzen. Eine für morgen geplante „F*ck Hofer“-Demo wird von anderen Antifaschisten kritisiert, doch eine Alternative, haben sie nicht. Die […]

Weiterlesen...

Großdemonstration für Geflüchtete in Wien

25. November 2016 - 14:55 | | Politik | 0 Kommentare

Eine Woche vor der österreichischen Bundespräsidentschaftswahl, die der rechtsaußen Hofer gewinnen könnte, findet in Wien eine Großdemonstration mit mehreren Tausend Teilnehmern für Geflüchtete und gegen Rassismus statt. Die Demonstration erinnert an die Großdemonstration vor einem Jahr, als kurz vor der Wiener Wahl 70.000 Menschen gegen Rechtsruck und Abschiebungen in Wien auf die Straße gingen. Unter dem Motto #letthemstay soll an den Erfolg angeknüpft werden. Organisiert wird die Großdemonstration, die am Samstag um 14 Uhr am […]

Weiterlesen...