Was Wien erwartet, wenn die FPÖ gewinnt

28. September 2015 - 09:44 | | Politik | 1 Kommentare

Gestern Abend wurde in Oberösterreich gewählt, das Ergebnis ist ein Schlag ins Gesicht aller die sich Hoffnung auf eine andere Gesellschaft machen, denn die FPÖ konnte 15 Prozent hinzugewinnen. Für die Wahlen in Wien, bei denen Strache als Spitzenkandidat antritt, erläutert Karin Wilflingseder nun, welche Konsequenzen ein Sieg der FPÖ hätte. Emmerich Talos listet in seinem Buch Schwarz-Blau – Eine Bilanz des „Neu-Regierens“ auf, wie sehr der Einfluss der Arbeiter_innenbewegung zurückgedrängt wurde, nachdem die FPÖ […]

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Grüner Abgeordneter nennt FPÖ Schreibtischtäter, wegen Antiflüchtlingshetze

26. September 2015 - 12:30 | | Politik | 0 Kommentare

Das Wiener Rathaus ist meist nicht der Ort, über den wir ausführlich berichten, der grüne Abgeordnete Martin Margulies, hat dies nun geändert, denn er zeigte den Rechtspopulisten der FPÖ, welche Folgen ihre Abschottungspolitik hat, woraufhin diese den Raum verließ. Seine Rede darf dabei als Beispiel für eine klare antifaschistische Positionierung im Parlamentssaal verstanden werden. Auslöser der Debatte waren Vorwürfe der FPÖ an die regierende SPÖ: „Anstatt die Armut vor Ort zu lösen, gehen Sie her […]

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Wir müssen das Selbstbestimmungsrecht der Griechen verteidigen – Im Gespräch mit Lisa Mittendrein

25. September 2015 - 12:24 | | Politik | 0 Kommentare

Die Neuwahlen und das Scheitern der Verhandlungsstrategie von SYRIZA beschäftigen die Linke in Europa. Wir haben mit Lisa Mittendrein, Sprecherin von Attac Österreich und Redakteurin von mosaik-blog.at über die Situation in Griechenland und die Lehren aus der Entwicklung gesprochen. Die Freiheitsliebe: Du hast dich in den vergangenen Monat ausführlich mit der Situation in Griechenland und der Oxi-Kampagne beschäftigt, wie würdest du die Ereignisse des letzten halben Jahrs rückblickend beschreiben? Lisa Mittendrein: Ganz grundsätzlich haben sowohl […]

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Österreich: Großdemo für eine menschliche Asylpolitik

30. August 2015 - 19:45 | | Gesellschaft | 7 Kommentare

Nachdem vor wenigen Tagen 71 Flüchtlinge in einem österreichischen LKW erstickt sind, mehren sich auch in Österreich die Stimmen, die eine Wende in der Flüchtlingspolitik fordern. Für den 3. Oktober ist daher in Wien eine große Demonstration geplant, die sich für eine humane Flüchtlingspolitik und den Rücktritt der österreichischen Innenministerin ausspricht. Organisiert wird die Demonstration, die am 3.10 um um 13 Uhr am Christian -Broda-Platz starten und zum Innenministerium führen soll, von der Plattform für […]

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Es braucht eine antikapitalistische ArbeiterInnenpartei – Im Gespräch mit Agnes Friesenbichler von Der Funke

28. August 2015 - 11:32 | | Politik | 1 Kommentare
Facebookbanner der SJ gegen SPÖ-FPÖ Koalition

In Österreich gibt es seit einigen Wochen die erste gemeinsame Landesregierung von SPÖ und der rechtspopulistischen FPÖ, innerhalb der SPÖ hat das für große Diskussionen und tausende Austritte gesorgt. Wir haben mit Agnes Friesenbichler von der sozialistischen Organisation „der Funke“ ein Interview über die Situation in der SPÖ, eine neue linke Partei und die Notwendigkeit von Bewegungen gesprochen. Die Freiheitsliebe: Im Burgenland gibt es seit einigen Wochen eine rot-blaue Regierung, welche Auswirkung hat dies auf […]

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Petition gegen Österreichs Antiflüchtlingspolitik

9. August 2015 - 15:22 | | Politik | 6 Kommentare

Während in Deutschland vor allem die rechten Proteste vor Flüchtlingsheimen für Empörung sorgen, ist es in Österreich die von der konservativen Innenministerin Mikl-Leitner (ÖVP) vorgegebene Politik, die die Menschen empört. So hatte die ÖVP durchgesetzt, dass das Land vor allem auf Abschreckung von Flüchtlingen setzt, statt auf eine Willkommenskultur, während sie gleichzeitig verhinderte, dass mehr Menschen aus den Kriegsgebieten in Syrien und dem Irak aufgenommen werden. Doch gegen diese Politik formiert sich nun Widerstand. AktivistInnen […]

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Größte österreichische Gewerkschaft fordert Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich!

26. Juli 2015 - 13:32 | | Gesellschaft | 5 Kommentare
35 Stundenwoche – http://www.gpa-djp.at

Die größte österreichische Teilgewerkschaft, die Gewerkschaft für Privatangestellte, Druck, Journalismus und Papier (GPA-djp) fordert einen Senkung der Normalarbeitszeit auf 35 Stunden pro Woche bei gleich bleibendem Gehalt um damit die Arbeitslosigkeit zu bekämpfen und Druck von den Beschäftigten zu nehmen. Aktuell liegt die Arbeitszeit bei 38,5 Stunden nach Vertrag, wobei die tatsächlich geleistete Arbeitszeit bei 42 Stunden liegt. Die Forderung stellte der Vorsitzende der Gewerkschaft Wolfgang Katzian auf einer Konferenz von 1000 Betriebsräten vor. Er […]

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Die SPÖ muss sich klar gegen jede Regierung mit der FPÖ stellen – Im Gespräch mit Fiona Kaiser (Sozialistische Jugend Österreich)

30. Juni 2015 - 18:19 | | Politik | 0 Kommentare
Fiona Kaiser

Im österreichischen Burgenland gibt es seit wenigen Wochen eine Koalition von der Sozialdemokratie mit der rechtspopulistischen FPÖ. Wir haben mit der stellvertretenden Vorsitzenden der Sozialistischen Jugend, Fiona Kaiser, über den Widerstand gegen diese rechte Regierung, den Bruch sozialdemokratischer Prinzipien und eine linke Alternative gesprochen. Die Freiheitsliebe: Im Burgenland regieren nun FPÖ und SPÖ miteinander, warum stört dich diese Koalition? Fiona Kaiser: Aus mehreren Gründen: Erstens, weil es einen gültigen Beschluss der Bundes SPÖ gibt, dass […]

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SPÖ bricht das letzte Tabu und koaliert mit Rechtsaußen

4. Juni 2015 - 13:24 | | Politik | 5 Kommentare
Facebookbanner der SJ gegen SPÖ-FPÖ Koalition

Am vergangenen Sonntag wurde in zwei österreichischen Bundesländern gewählt, die Ergebnisse sind erschreckend. In der Steiermark konnte die rechtspopulistische und islamfeindliche FPÖ 27 Prozent erhalten, im Burgenland erhielt sie nur 15 Prozent, doch das reicht um sie in eine Regierung mit der sozialdemokratischen SPÖ zu bringen, diese bricht damit auch ihr letztes Tabu: keine Koalition mit Rassisten und rechten Hetzern. Das ausgerechnet die burgenländische SPÖ mit der FPÖ koaliert, kann allerdings nicht verwundern, denn diese […]

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