Gestern wurde in Österreich gewählt und der befürchtete Rechtsruck ist eingetreten, die rechtskonservative ÖVP ist stärkste Kraft geworden, die rechtsaußen Partei FPÖ dürfte um nur einen Prozentpunkt den zweiten Platz verfehlt haben. Als Antwort auf den Rechtsruck und eine drohende
Am kommenden Sonntag finden in Österreich Wahlen statt und es scheint sich jetzt schon ein Rechtsruck anzudeuten, das liegt zum einen daran das SPÖ und insbesondere ÖVP nach rechts gerückt sind und gleichzeitig die FPÖ wahrscheinlich in die nächste Regierung
Wir sind Zeugen eines gefährlichen Rechtsrucks des Großteils der politischen Parteien und des Staatsapparats in Österreich. Hinter dieser politischen Entwicklung stehen Gesetzmäßigkeiten, die bereits die berühmte Marxistin Rosa Luxemburg beschäftigten und die der Machtergreifung der Nazis vorausgegangen sind. Gesetzmäßig ist
Medien und Politikkommentatoren sind völlig fixiert auf die Person von Sebastian Kurz und fragen überhaupt nicht, was und wer ihn zum Putsch gegen Mitterlehner getrieben hat. Hinter der Regierungskrise steckt Klassenkampf um die sogenannte „Arbeitszeitflexibilisierung“. Die Gewerkschaften haben den Industriellen
Die Proteste gegen die Weltbank und den IWF in Seattle 1999, sowie Prag 2000 und Genua 2001 markierten die Geburt einer globalen Protestbewegung gegen das kapitalistische System. In Österreich gelang ein neuer Aufschwung mit den Riesenprotesten gegen „Schwarz-Blau“, der Koalitionsregierung
Während Zehntausende gegen Trumps Muslimban demonstrieren und große Teile der internationalen Politik diesen verurteilen, scheint Österreich Trump folgen zu wollen und plant ebenfalls Gesetze gegen die muslimische Minderheit. Die österreichische Regierung plant nun die Einführung eines Kopftuchverbots im öffentlichen Dienst,
SPÖ und ÖVP, Österreichs Regierungsparteien, haben im neuen Regierungsprogramm verkündert, dass sie in Zukunft auf ein Kopftuchverbot setzen. Aber das kann nach hinten losgehen. Eine Perspektive dazu zeigen die Proteste in den USA wo Betroffene und Aktivistinnen gemeinsam gegen den
Am kommenden Sonntag wählt Österreich einen Bundespräsidenten, die Auswahl ist dabei nicht sehr rosig, die Menschen können wählen zwischen dem liberalen Grünen Alexander van der Bellen und dem rechten FPÖ-Kandidaten Norbert Hofer. Hofer selbst wird von den progressiven und fortschrittlichen
Eine Woche vor der österreichischen Bundespräsidentschaftswahl, die der rechtsaußen Hofer gewinnen könnte, findet in Wien eine Großdemonstration mit mehreren Tausend Teilnehmern für Geflüchtete und gegen Rassismus statt. Die Demonstration erinnert an die Großdemonstration vor einem Jahr, als kurz vor der
Österreich wählt am 4. Dezember seinen neuen Bundespräsidenten, schon wieder. Wenn der nächste Wahltermin nicht verschoben wird, könnte ein weiterer Rechtspopulist das höchste Amt in einem Staat erobern. In den vergangenen Tagen versucht Norbert Hofer vor allem die serbische Community
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