Die Anstalt gegen Neoliberalismus

9. November 2017 - 12:32 | | FL TV | 1 Kommentare
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Kaum eine Sendung im deutschen Fernsehen setzt sich so kritisch mit den aktuellen Verhältnissen auseinander wie die Anstalt. In der gestrigen Folge wurde wieder einmal scharfsinnig das herrschende neoliberale Paradigma auseinandergenommen und die Verknüpfung von ThinkThanks mit Politik und Wirtschaft entlarvt. In der Sendung werden daneben auch neoliberalen Mythen mit der Realität verglichen und entlarvt, so die Behauptung, dass die Vermögensmillionäre sich alles selber erarbeitet hätten. Wer die Sendung nicht gesehen hat, sollte es nun […]

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Der neoliberale Macri gewinnt die Wahlen in Argentinien

25. Oktober 2017 - 13:44 | | Politik | 1 Kommentare
Front der Linken und Arbeiter

Der argentinische Präsident Mauricio Macri konnte mit seiner Partei Cambiemos (Verändern wir) durch seinen Sieg bei den Parlamentswahlen seine Macht ausbauen und setzte sich gegen seine Rivalin und Ex-Präsidentin Christina Kirchner durch. Er gewann in der strategisch wichtigen Provinz von Buenos Aires gegen Christina Kirchner, obwohl sie und ihr Mann, der frühere Präsident Néstor Kirchner, dort bis jetzt ihr Mandat immer mit Sicherheit gewinnen konnten. Das argentinische Parlament, welches am Sonntag gewählt wurde, besteht aus […]

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Ungarn – Zwischen Zerstörung der Wirtschaft und Rechtsruck

29. August 2017 - 13:01 | | Politik | 1 Kommentare

Von vier Millionen Beschäftigten in Ungarn redete Viktor Orbán im Wahlkampf 2014. Das sei eine Rekordzahl. Die Gewerkschaften widersprachen: Da würden 200.000 Menschen mitgezählt, die in sinnlose öffentliche Beschäftigungsprogramme gezwungen wurden, und 400.000 Ungarn, die im Ausland arbeiten. Der Deutsche Mittelstandsbund zählt 2,5 Millionen Beschäftigte in der ungarischen Wirtschaft. Ungarn hatte in der Zeit des Realsozialismus seine Modernisierung und Industrialisierung erfahren. Von den etwa neun Millionen Einwohnern des Landes arbeiteten 1938 etwa 350.000 in der […]

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Serbiens neuer alter Premierminister

10. August 2016 - 16:29 | | Balkan21 | 0 Kommentare

Aleksander Vučić ist Serbiens neuer alter Premierminister. Seine Wahlkoalition um die nationalkonservative „Fortschrittspartei“ (SNS) koaliert mit der, sich selbst als sozialistisch bezeichnenden, Partei Ivica Dačićs. Der Westen feiert Aleksander Vučić als Aushängeschild für die „europäische Integration“ des Balkans. Für die Menschen in Serbien bedeutet die Wahl vier weitere Jahre Stillstand. Die „Verbrechen“ des neuen und alten Premierministers Vučić an den Einwohnerinnen und Einwohnern Serbiens ist lang und reiht sich in die wirtschaftsfreundliche und neoliberale Politik […]

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Der Kampf gegen Austerität ist unmöglich im Euro – Im Gespräch mit Stathis Kouvelakis

10. Mai 2016 - 12:22 | | Politik | 0 Kommentare
Stathis Kouvelakis

Am vergangenen Samstag fand in Griechenland ein Generalstreik gegen eine von der griechischen Regierung geplanten Rentenreform statt. Wir haben mit Stathis Kouvelakis, Gründungsmitglied von Laiki Enotita (Volkseinheit), Politikwissenschaftler am King’s College in London, über die Ursachen des Generalstreiks, das Scheitern der SYRIZA-Regierung und die Alternativen zur Austeritätspolitik. Die Freiheitsliebe: Vor wenigen Tagen fand in Griechenland ein Generalstreik statt, was war der Auslöser? Stathis Kouvelakis: Der Generalstreik richtete sich gegen die Rentenreform, die die Regierung gerade […]

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Hundertausende demonstrieren in Frankreich gegen neoliberale Reformen

10. März 2016 - 19:44 | | Wirtschaft | 3 Kommentare

Am gestrigen Mittwoch demonstrieren in Frankreich eine halbe Million Menschen gegen neoliberale Arbeitsmarktreformen der sozialdemokratischen Regierungen. Die Regierung plant mit neuen Gesetzen die Konzerne zu entlasten und den Kündigungsschutz zu schwächen, so soll die 35-Stunden-Woche abgeschafft, Kündigungen erleichtert und die Abfindungszahlung und bei unverschuldeten Entlassungen deutlich gesenkt werden. Dagegen machte vor allem die Gewerkschaftsverbände CGT( Confédération générale du travail) und CGT-FO mobil und mobilisierten an 130 Orten zu Demonstrationen. Neben den Gewerkschaften hatten auch Jugendorganisationen, […]

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Irland: Enormer Widerstand gegen Kürzungen und die Regierung – Im Gespräch mit Sebastian Rave

23. Februar 2016 - 11:34 | | Politik | 2 Kommentare
In der Mitte Sebastian Rave auf der Massendemonstration gegen Wassergebühren

Am kommenden Freitag wird in Irland gewählt und es dürfte sich einiges verändern, denn die Wut auf die Regierung, wegen der von dieser durchgesetzten Kürzungen, ist enorm, wie die Massendemonstrationen gegen Wassergebühren am vergangenen Samstag gezeigt haben. Wir haben mit Sebastian Rave, Mitglied im Landesvorstand der Linken Bremen und der SAV, über die Situation vor Ort und die Erwartungen für die Wahlen gesprochen. Die Freiheitsliebe: Am 26.2 wird in Irland gewählt, momentan regiert eine Regierung […]

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Zehntausende demonstrieren in Irland gegen Wassergebühren

22. Februar 2016 - 12:13 | | Politik | 1 Kommentare
Richard Boyd Barret bei den Protesten

Am kommenden Freitag finden in Irland Wahlen statt und vieles deutet auf einen starken Linksruck hin. Ursache des Linksrucks sind vor allem die massiven Proteste, die im ganzen Land stattfinden, so auch am vergangenen Samstag gegen die Wassergebühren, die die neoliberale Regierung durchgesetzt hat. An den Protesten in der irischen Hauptstadt Dublin beteiligten sich mehrere zehntausende Menschen. Die Wassergebühren gehören zu Sparmaßnahmen, die die Troika von der Regierung verlangt hatte. Die Regelung ändert die bisherige […]

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Die Nato und der Neoliberalismus – Jugoslawien war nur der Anfang

17. Januar 2016 - 10:00 | | Balkan21 | 1 Kommentare

Wolf im Schafspelz: Mit dem Fall der Berliner Mauer 1989, pünktlich zum Jahrestag der Reichskristallnacht, nach fragwürdiger Fasson und Symbolik auch als „Wende“ bezeichnet, zieht die sowjetische Soldateska zügig aus Deutschland ab. Moskau verabschiedet sich würdevoll, mit einem klaren Njet zum Kalten Krieg. Die Bitburg-Kontroverse von 1985 scheint vergeben und vergessen. Die englischen und amerikanischen Besatzer indessen bleiben zurück, oh Yes, freilich nur als Verbündete. Petitionen zum Abzug ausländischer Truppen werden seitdem vom Bundestag vorab […]

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Generalstreik in Indien: 150 Millionen Arbeiter legen die Arbeit nieder

2. September 2015 - 16:11 | | Gesellschaft | 2 Kommentare
Streikdemo in West-Bengalen

Zehn indische Gewerkschaftsdachverbände und ihre Mitgliedsgewerkschaften hatten für heute zu einem Generalstreik aufgerufen. Am Generalstreik, der sich gegen die neoliberale Politik der regierenden Bharatiya Janata Party und ihres Finanzminister Arun Jaitley, beteiligten sich nach Angaben von Gurudas Dasgupta, dem Vorsitzenden von Indiens größtem Gewerkschaftsverband (All India Trade Union Congress), mehr als 150 Millionen Menschen. Der Streik war dabei nicht rein defensiver Natur um Privatisierungen im Eisenbahnsektor und dem Gesundheitssystem zu verhindern, die die Regierung mit […]

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