Rob Hoveman fragt: „Ist der Neoliberalismus, bedrängt von endlosen politischen und sozialen Krisen, Marktcrashs, Bankenkatastrophen und letztendlich einem Versagen, die sinkende Profitrate umzukehren, am Ende des Weges angelangt?“ Im Juni 2016 veröffentlichte der Internationale Währungsfonds (IWF) eine Arbeit seiner Abteilung für Wirtschaftsforschung, mit dem Titel „Neoliberalismus überkauft“. Die Tatsache, dass das Wort neoliberal verwendet wurde, war bemerkenswert genug, denn dieses Wort wurde bisher nur von Kritikern des Neoliberalismus verwendet und von seinen Befürwortern, deren führender […]
Heute Abend hat Jürgen Todenhöfer seine neue Partei gegründet – medienwirksam bei einem Auftritt vor dem Brandenburger Tor. Das Programm der Partei, das bisher nicht online ist, wirkt wie eine Mischung aus Antikriegspositionen und neoliberalen Glücksversprechen. Die Partei, deren einzige bekannten Mitglieder bishlang Jürgen Todenhöfer und sein Sohn sind, wurde am heutigen Abend nur von einer Person inhaltlich vertreten, Jürgen Todenhöfer. Dass die neue Partei auf seine Person zugeschnitten ist, springt schon bei der Namensgebung […]
Kapitalismus ist eine Religion. Foto: Daniel Kerekes
90 % der Bevölkerung sorgen sich um den sozialen Zusammenhalt in Deutschland. Dies stellt das Jahresgutachten des paritätischen Wohlfahrtsverband fest, welches diese Woche zur sozialen Situation in Deutschland vorgestellt wurde. Diese Sorgen kommen nicht von ungefähr. Sie sind Folgen eines rabiaten Neoliberalismus der das soziale Gefüge in diesem Lande hat völlig erodieren lassen. Die Agenda 2010 war hierfür maßgeblich. Sie hat mit Hartz 4, Millionen Menschen ins Abseits gedrängt und setzt diese mit der Sanktionierung […]
Oskar Lafontaine behauptet, Die Linke sei dem „progressiven Neoliberalismus“ verfallen – ein analytischer Fehlschuss mit gefährlicher Wirkung. „Rechte der Homosexuellen oder die Rechte der Migrantinnen und Migranten, rücken in den Mittelpunkt des linken Diskurses“, empört sich Oskar Lafontaine im Interview mit der taz. Er beruft sich dabei auf die Philosophin Nancy Fraser: Angriff auf soziale Sicherheiten. >> aus der taz vom 1.6.18 als Replik auf das Interview mit Oskar Lafontaine im taz vom 31.5.18 Die zugrundeliegende These […]
Oskar Lafontaine hat es in den vergangenen Wochen immer wieder geschafft, dass die Linke über Migration diskutiert. So auch mit einem Beitrag vom vergangenen Freitag: „Wer den Sozialstaat diffamiert und das Credo der multinationalen Konzerne ’no nations, no border‘ nachplappert, ist ein Trottel des Neoliberalismus. Leute mit mangelndem Denkvermögen“ schreibt er auf der Website der Nachdenkseiten. Eine krasse Aussage, die „mal eben so“ in die Diskussion geworfen wird. Dass neoliberale Medien kein Interesse an einem […]
Kaum eine Sendung im deutschen Fernsehen setzt sich so kritisch mit den aktuellen Verhältnissen auseinander wie die Anstalt. In der gestrigen Folge wurde wieder einmal scharfsinnig das herrschende neoliberale Paradigma auseinandergenommen und die Verknüpfung von ThinkThanks mit Politik und Wirtschaft entlarvt. In der Sendung werden daneben auch neoliberalen Mythen mit der Realität verglichen und entlarvt, so die Behauptung, dass die Vermögensmillionäre sich alles selber erarbeitet hätten. Wer die Sendung nicht gesehen hat, sollte es nun […]
Der argentinische Präsident Mauricio Macri konnte mit seiner Partei Cambiemos (Verändern wir) durch seinen Sieg bei den Parlamentswahlen seine Macht ausbauen und setzte sich gegen seine Rivalin und Ex-Präsidentin Christina Kirchner durch. Er gewann in der strategisch wichtigen Provinz von Buenos Aires gegen Christina Kirchner, obwohl sie und ihr Mann, der frühere Präsident Néstor Kirchner, dort bis jetzt ihr Mandat immer mit Sicherheit gewinnen konnten. Das argentinische Parlament, welches am Sonntag gewählt wurde, besteht aus […]
Von vier Millionen Beschäftigten in Ungarn redete Viktor Orbán im Wahlkampf 2014. Das sei eine Rekordzahl. Die Gewerkschaften widersprachen: Da würden 200.000 Menschen mitgezählt, die in sinnlose öffentliche Beschäftigungsprogramme gezwungen wurden, und 400.000 Ungarn, die im Ausland arbeiten. Der Deutsche Mittelstandsbund zählt 2,5 Millionen Beschäftigte in der ungarischen Wirtschaft. Ungarn hatte in der Zeit des Realsozialismus seine Modernisierung und Industrialisierung erfahren. Von den etwa neun Millionen Einwohnern des Landes arbeiteten 1938 etwa 350.000 in der […]
Aleksander Vučić ist Serbiens neuer alter Premierminister. Seine Wahlkoalition um die nationalkonservative „Fortschrittspartei“ (SNS) koaliert mit der, sich selbst als sozialistisch bezeichnenden, Partei Ivica Dačićs. Der Westen feiert Aleksander Vučić als Aushängeschild für die „europäische Integration“ des Balkans. Für die Menschen in Serbien bedeutet die Wahl vier weitere Jahre Stillstand. Die „Verbrechen“ des neuen und alten Premierministers Vučić an den Einwohnerinnen und Einwohnern Serbiens ist lang und reiht sich in die wirtschaftsfreundliche und neoliberale Politik […]
Am vergangenen Samstag fand in Griechenland ein Generalstreik gegen eine von der griechischen Regierung geplanten Rentenreform statt. Wir haben mit Stathis Kouvelakis, Gründungsmitglied von Laiki Enotita (Volkseinheit), Politikwissenschaftler am King’s College in London, über die Ursachen des Generalstreiks, das Scheitern der SYRIZA-Regierung und die Alternativen zur Austeritätspolitik. Die Freiheitsliebe: Vor wenigen Tagen fand in Griechenland ein Generalstreik statt, was war der Auslöser? Stathis Kouvelakis: Der Generalstreik richtete sich gegen die Rentenreform, die die Regierung gerade […]
