Weltwirtschaft: Neoliberaler Zusammenbruch?

Rob Hoveman fragt: „Ist der Neoliberalismus, bedrängt von endlosen politischen und sozialen Krisen, Marktcrashs, Bankenkatastrophen und letztendlich einem Versagen, die sinkende Profitrate umzukehren, am Ende des Weges angelangt?“

Im Juni 2016 veröffentlichte der Internationale Währungsfonds (IWF) eine Arbeit seiner Abteilung für Wirtschaftsforschung, mit dem Titel „Neoliberalismus überkauft“. Die Tatsache, dass das Wort neoliberal verwendet wurde, war bemerkenswert genug, denn dieses Wort wurde bisher nur von Kritikern des Neoliberalismus verwendet und von seinen Befürwortern, deren führender internationaler Unterstützer der IWF gewesen war, vollständig verboten.

Noch wichtiger ist, dass der Bericht eine verheerende Anklage gegen die neoliberale Politik erhebt, die der IWF seit vielen Jahren für schwächere Volkswirtschaften fordert und auferlegt. Diese Politik habe zu einer weltweit zunehmenden wirtschaftlichen Ungleichheit, wiederholten Wirtschafts- und insbesondere Finanzkrisen und einem geringen Wirtschaftswachstum geführt.

Vier Jahre später hat die Konferenz der Vereinigten Nationen für Handel und Entwicklung (Unctad) einen ähnlichen Bericht vorgelegt, der sich jedoch auf das Ausmaß des wirtschaftlichen Zusammenbruchs konzentriert, der als Reaktion auf die Bedrohung durch Covid-19 eingetreten ist. Es ist sicher, heißt es in diesem Bericht, dass, wenn neoliberale Maßnahmen als Reaktion auf diesen Zusammenbruch verfolgt würden, es in naher Zukunft keine signifikante Erholung von dem beispiellosen Rückgang der Weltwirtschaftsleistung geben würde und Hunderte von Millionen ihre Arbeitsplätze verlieren und in schreckliche Armut abrutschen würden.

Was ist neoliberale Ökonomie und warum ist sie so dominant geworden?

Die Definitionen des Neoliberalismus unterscheiden sich, doch die folgenden scheinen einige seiner Hauptkomponenten zu sein. In erster Linie die Überzeugung, dass Märkte der beste Weg sind, knappe Ressourcen zu verteilen. Das staatliche Monopol oder jede Form von Monopol führt zu einer Fehlallokation von Ressourcen und deren ineffizienter und unproduktiver Nutzung. Daher musste der Staat zurückgedrängt, öffentliche Industrien privatisiert und die Macht der Gewerkschaften verringert, wenn nicht sogar beseitigt werden, um den Arbeitsmarkt „freizugeben“. Die Rücknahme des Staates bedeutete auch, dass Hindernisse für den Freihandel abgebaut, Subventionen für „geschützte“ Industrien abgebaut und beseitigt und der Finanzsektor freigemacht werden musste, damit Geld weltweit frei fließen konnte, wo immer Gewinne erzielt werden konnten. Diese Ansicht wurde in den 1980er Jahren dominant und ersetzte den vorherigen Konsens; dass der Kapitalismus zwar im Grunde genommen solide war, aber dennoch eine Regulierung benötigte, um die Art von Krise zu verhindern, die in den 1930er Jahren zur Weltwirtschaftskrise geführt hatte.

Die wirtschaftliche Orthodoxie dieses interventionistischen sozialdemokratischen Konsenses, der in den 1950er Jahren nach dem Labour-Führer Hugh Gaitskell und dem Tory-Kanzler Rab Butler als „Butskellismus“ bekannt wurde, war der „Keynesianismus“. Der nach John Maynard Keynes benannte Keynesianismus war der Ansicht, dass man sich nicht auf die Märkte verlassen könne, um Vollbeschäftigung und Wirtschaftswachstum aufrechtzuerhalten. Eine kapitalistische Wirtschaft könnte aufgrund einer mangelhaften wirtschaftlichen Nachfrage, das heißt, Ausgaben, die sich aus niedrigen Löhnen oder einer Veränderung der „Tiergeister“ derjenigen ergeben, die über den zu investierenden Reichtum oder beides verfügen, in eine Krise geraten. Vor allem die Regierungen mussten dieser mangelhaften Nachfrage entgegenwirken, indem sie die Ausgaben erhöhten, als die Volkswirtschaften zurückgingen.

Die Autoren des Unctad-Berichts und viele andere, die den gegenwärtigen neoliberalen Konsens in Washington kritisieren, sind der Ansicht, dass es in den 1980er Jahren unter den politischen Entscheidungsträgern lediglich eine unglückliche Änderung der Denkweise gab, die vom Keynesianismus zum Neoliberalismus überging. Dies ist jedoch eine völlig falsche idealistische Analyse. Der alte keynesianische Konsens selbst war in den Augen einer zunehmenden Zahl von Reichen und Mächtigen infolge der Krise der 1970er Jahre mit rückläufigem Wirtschaftswachstum und hoher Inflation diskreditiert worden. Dies war die Situation, in der Thatcher 1979 in Großbritannien an die Macht kam. Sie engagierte sich für die monetaristische Politik von Milton Friedman, dessen stark vereinfachte Ansicht darin bestand, dass die Inflation durch ein übermäßiges Schöpfungsgeld der Zentralbank verursacht wurde.

Bestechung

Die Geldmenge musste daher durch strikte Ausrichtung und letztendlich durch eine von den Machenschaften der Politik unabhängige Zentralbank kontrolliert werden, die immer versucht sein könnte, die Geldmenge zu erhöhen, um die Wähler zur Wahlzeit zu bestechen, wobei die inflationären Folgen erst später eintreten. Darüber hinaus feierten Thatcher und diejenigen, die für sie das Denken übernahmen, die Ideen von Friedrich von Hayek. Hayek war ein fanatischer Antikommunist und nicht so sehr ein Ökonom, doch er passte zum Zeitgeist dieses Establishments. Insbesondere war er der Ansicht, dass nur der Einzelne wissen könne, was individuell für ihn am besten wäre.

Es war daher für die Regierungen unmöglich, Ressourcen so zuzuweisen, dass sie den Bedürfnissen und Wünschen einer Bevölkerung in nahezu jedem Bereich entsprechen. Von Hayek hat Thatcher ihren berühmten „Soundbite“ abgeleitet, dass „es so etwas wie eine Gesellschaft nicht gibt“. Es waren Hayeks Ideen, die von Leuten wie Jeane Kirkpatrick, Reagans Außenministerin in den 1980er Jahren, entwendet wurden, um jede Form von Diktatur in Lateinamerika oder anderswo zu rechtfertigen, solange sie der neoliberalen Wirtschaftsagenda verpflichtet war. Dies war die nachträgliche Rechtfertigung für den Militärputsch in Chile im Jahr 1973 und die Diktatur von Thatchers sehr gutem Freund Augusto Pinochet. Der Putsch diente den Interessen einer höheren Form der Demokratie, der Wirtschaftsdemokratie des „freien Marktes“ gegen den „Totalitarismus“ der bescheidenen Umverteilungspolitik der Allende-Regierung. Der Ausgaben-Neoliberalismus betonte auch, wie wichtig es ist, „Vermögensschöpfer“ nicht mit „übermäßigen“ Staatsausgaben zu verdrängen. Dies war eine Umkehrung der Wahrheit. Die wirklichen „Vermögensschöpfer“ sind die Reichen, die diesen Reichtum durch Ausbeutung stehlen. Der Name des neoliberalen Spiels bestand jedoch darin, zu versuchen, die Bedingungen höherer Rentabilität im privaten Sektor wiederherzustellen und dies bedeutete eine zunehmende Ausbeutung. Daher der Wunsch, die Gewerkschaften zu schwächen, um somit Lohnsenkungen, Senkungen der Körperschaftssteuer und die Befreiung der Finanzmärkte zu erwirken, damit das große Geld überall dort Gewinne erzielen kann, wo es gemacht wird.

In dieser Hinsicht hatte der Neoliberalismus eine gewisse Logik. Es war der Rückgang der Rentabilität, der die Instabilität auslöste, die die Weltwirtschaft in den 1970er Jahren durchdrang und es war eine viel höhere Rentabilität im Kapitalismus, die die Wirtschaft in ihrem „goldenen Zeitalter“ in den 1950er und 1960er Jahren wiederherstellen würden. Der Neoliberalismus schien auch durch den Zusammenbruch der staatskapitalistischen Länder, die den Sowjetblock bildeten, bestätigt zu werden. Sicherlich hat ihr Zusammenbruch und ihre Hinwendung zu Formen des freien Marktkapitalismus die gesamte neoliberale Perspektive bestätigt. Es schien wirklich, um Thatcher falsch zu zitieren, keine Alternative zu geben zu der Art von Wirtschaft, die den westlichen Kapitalismus beherrschte – eine Ansicht, die später durch den außerordentlichen Aufstieg der staatskapitalistischen chinesischen Wirtschaft widerlegt wurde. Die Konsolidierung des neoliberalen Konsenses in Großbritannien erforderte zwei weitere Schritte. Das erste war die Konfrontation mit und die Niederlage der Gewerkschaftsmacht. Mit Salamitaktiken, die von einem der Haupttaktiker von Thatcher, Nicholas Ridlex, entwickelt wurden, plante sie, nacheinander gegen wichtige Gewerkschaften und mächtige Gruppen von Arbeitnehmern anzutreten, um zu vermeiden, dass sich Arbeitnehmer branchenübergreifend zusammenschließen.

In den achtziger Jahren gab es große Konfrontationen, zuerst mit den Stahlarbeitern, dann mit den Bergleuten, den Druckarbeitern und schließlich mit den Fährarbeitern. Insbesondere die Bergleute hätten Thatcher besiegen können, wie wir jetzt wissen, aber sie wurden von den Führern anderer Schlüsselgesellschaften und insbesondere von Neil Kinnock, dem Führer der Labour Party und Norman Wills, dem Generalsekretär des Handels Gewerkschaftskongresses, enttäuscht.

In den USA schlug Reagan ebenfalls einen Kampf mit der Fluglotsengewerkschaft Patco, den er mit verheerender Wirkung gewann. Das zweite, das erforderlich war, um den Neoliberalismus als neuen Konsens zu festigen, war die Komplizenschaft der Führung der Labour Party, die mit dem Beitritt von Tony Blair zum Führer und dann zum Premierminister entscheidend erreicht wurde.

Blair war zu Recht die wichtigste Errungenschaft von Margaret Thatcher. Es ist erwähnenswert, dass die Unabhängigkeit der Bank of England bei der Festlegung der Geldpolitik, einem Hauptziel des Neoliberalismus, final erst 1998 unter Gordon Brown endgültig umgesetzt wurde. Brown setzte zudem andere neoliberale Initiativen wie die Private Finance Inititative und Public Private Partnerships um.

Unter Blair wurden aus staatlichen Schulen Akademien, die den privaten Markt in die öffentliche Bildung einbrachten. In den USA spielte Bill Clinton eine ähnliche Rolle in Bezug auf die Demokratische Partei bei der Festigung des neoliberalen Konsenses, obwohl die Demokraten als offene Pro-Business-Partei noch weniger Überzeugungsarbeit benötigten. Die entstandene neoliberale Orthodoxie wurde jedoch nach wie vor nur uneinheitlich angewendet. Der in den 1980er Jahren so beliebte Monetarismus – dessen Umsetzung 1980 zu einem solchen Wertanstieg des Pfundes führte, dass dies allein massiv zur Zerstörung des verarbeiteten Gewerbe in Großbritannien und zu mehr als drei Millionen Arbeitslosen beitrug – wurde selbst diskreditiert, da das Maß der Geldmenge nicht annähernd mit der tatsächlichen Inflationsrate korrelierte.

Dies wurde in den letzten Jahren durch die sogenannte quantitative Lockerung ersetzt, wobei die Zentralbanken riesige Geldbeträge schufen, um das Implodieren des Finanzsystems zu stoppen, Doch auch weiterhin gibt es Monetaristen, die davor waren, dass das Schreckgespenst der Inflation früher oder später zurückkehren wird. Neoliberalismus hat konsequent auf eine Einschränkung der öffentlichen Ausgaben und der Staatsverschuldung gedrängt.

Dies ist der Grund für die sogenannten Maastricht-Kriterien in der EU, wonach das jährliche Haushaltsdefizit der Regierung drei Prozent und die Gesamtverschuldung des Staates 60 Prozent der gesamten Jahresproduktion nicht überschreiten sollen. Andererseits hat die Verschuldung des Privatsektors unter dem Neoliberalismus enorm zugenommen. Dies war in der Tat der Motor des Reagan-Booms in den 1980er Jahren und hat zu einer langsamen Erholung der Finanzkrise von 2008 geführt. Obwohl öffentliche Industrien verschiedenen Formen der Privatisierung unterworfen waren, sind die Staatsausgaben im Verhältnis zu den Gesamtausgaben der Wirtschaft nicht wesentlich gesunken.

Ironischerweise haben diese anhaltenden Staatsausgaben den wiederholten wirtschaftlichen Abschwüngen und Krisen in den letzten 40 Jahren des Neoliberalismus bis zu einem gewissen Grad entgegengewirkt. Die Europäische Union hat sich auch intern zu immer mehr neoliberalen Maßnahmen verpflichtet und im Zuge der Finanzkrise von 2008 durch die Kontrolle der Europäischen Zentralbank über den Euro in der gesamten EU strenge wirtschaftliche Sparmaßnahmen eingeführt. Durch die sogenannte Troika löste sie einen katastrophalen Niedergang der bankrotten griechischen Wirtschaft aus. Doch behielt die EU auch Schutzbarrieren in der EU bei, nicht nur um Migranten fernzuhalten, sondern auch um die europäische Wirtschaft durch Zölle auf Kosten derjenigen außerhalb der Zone zu schützen. Dies ist natürlich eines der Hauptthemen, um die es in den verhassten Brexit-Gesprächen derzeit geht, mit der Gefahr, dass der britischen Wirtschaft Zölle auferlegt werden, die die britische Regierung zuvor gerne anderen auferlegt hatte.

Profitrate

Das Bemerkenswerte in vielerlei Hinsicht ist, dass nach rund 40 Jahren neoliberaler Ökonomie, die darauf abzielte, die Löhne zu senken und die Ausbeutungsrate zu erhöhen, weniger effiziente Unternehmen mit niedrigem Gewinn auszuräumen und das staatliche Eigentum an der Industrie massiv zu reduzieren, die Profitrate in der Realwirtschaft immer noch nicht hoch genug ist, um das System zu stabilisieren. Im Gegenteil, immer mehr Geld floss eher in Finanzspekulationen als in Direktinvestitionen. Dies hat den Wohlstand der bereits Reichen massiv erhöht und die Ungleichheit enorm angehoben. Es hat jedoch auch zu einer Reihe von Finanzkrisen geführt, von denen die schlimmste im Jahr 2008 das gesamte Finanzsystem und damit die Weltwirtschaft zu stürzen drohte. Die nach 2008 ergriffenen Sofortmaßnahmen haben diesen Zusammenbruch möglicherweise gestoppt, aber die Weltwirtschaft kehrte Ende 2019 und Anfang 2020 in Richtung Rezession zurück, bevor der massive Rückgang durch den großen Lockdown zu einem massiven Rückgang führte. Wir sollten natürlich die Untergrabung des neoliberalen Konsenses begrüßen, der den Regierungen durch den wirtschaftlichen Zusammenbruch aufgezwungen wurde, einschließlich der Sparpolitik, die in den letzten zehn Jahren so schädlich war.

Die keynesianische Alternative selbst ist jedoch abgenutzt, da davon ausgegangen wird, dass es im Kapitalismus einen einfachen Weg gibt, die wirtschaftliche Nachfrage anzukurbeln, wodurch das Wirtschaftswachstum durch die Erhöhung der Löhne und die Erhöhung der Staatsausgaben stimuliert wird, wie es im jüngsten Unctad-Bericht heißt. Höhere Löhne würden die Gewinne schmälern. Und die Staatsausgaben werden früher oder später von den Finanzmärkten, von denen die Regierungen Kredite aufnehmen müssen, unter Druck gesetzt. Es besteht kein Zweifel, dass ein Notfallprogramm für Arbeitsplätze, Dienstleistungen und Sicherheit sowie zur Rettung des Planeten vor der Klimakrise dringend erforderlich ist. Dieses Programm wird jedoch nicht nur den Neoliberalismus herausfordern, sondern auch die Logik eines kapitalistischen Systems, das Profite immer vor den Menschen setzt.

Der Artikel von Rob Havemann erschien im Socialist Review und wurde von Rebecca Nosek übersetzt.