SYRIZA braucht ein Bruch mit der EU und dem System

4. Juni 2015 - 11:13 | | FL TV | 0 Kommentare

SYRIZA gilt vielen in der europäischen Linken als Hoffnung für eine andere bessere Gesellschaft und auch für viele Griechen stellt sie den ersten Funken Hoffnung seit langer Zeit dar, doch inzwischen wird immer deutlicher, dass die europäischen Regierung nicht gewähren lassen wollen. Links von SYRIZA entwickelt sich daher Kritik an Griechenland, weil die Regierung keinen Bruch mit den Eliten und der EU riskieren will, der griechische Antikapitalist „Sotiris Kontogiannis (griechisches Linksbündnis „Antarsya“)“ verdeutlicht in einer […]

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Es gibt massiven Widerstand gegen die neoliberale Krisenpolitik – Im Gespräch mit Martina Anderson

24. Mai 2015 - 17:57 | | Politik | 1 Kommentare
Martina Anderson, Sinn Fein

Irland befindet sich in einer Krise, doch die Medien in Deutschland bezeichnen das Land als gutes Beispiel für die Lösung von Krisen, dass dabei der Sozialstaat zerstört und die ArbeitnehmerInnenrechte nahezu abgeschafft wurden, wird nicht erwähnt. Wir haben mit Martina Anderson, Europaabgeordnete für die irische Linkspartei Sinn Fein, über die Folgen der Krise und den Widerstand dagegen gesprochen. Die Freiheitsliebe: Irland wird als Beispiel für eine erfolgreiche Wirtschaftsstrategie während der Krise gesehen. Sind die Probleme […]

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Griechenland – Weg aus der Krise

19. Mai 2015 - 10:36 | | Politik | 0 Kommentare

Die griechische Regierung befindet sich in einem Dilemma, entweder sie folgt den Bedingungen der Troika, die sich nun Institutionen nennen, und bricht damit ihre Wahlversprechen oder sie setzt ihre Wahlversprechen gegen den Willen der Eliten durch und riskiert damit einen Bruch mit der EU. Für den zweiten Weg spricht sich nun die „Diethnistiki Ergatiki Aristera“ (DEA, Internationale ArbeiterInnenlinke) – eine der Organisationen, die im Jahr 2004 SYRIZA mitbegründet hat, und eine der führenden Kräfte der […]

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Portugal: Linksruck wird nicht kommen

15. Mai 2015 - 14:10 | | Politik | 1 Kommentare
Foto: bloco.org

Während in Spanien mit Podemos erstmals eine linke Partei die Regierung stellen könnte und in Griechenland sogar schon die linke SYRIZA regiert, gibt es für das ebenfalls von der Krise geplagte Portugal wenig Aussicht auf eine Regierung links der Sozialdemokratie. Das liegt zum einen daran, dass die Proteste gegen die Austeritätspolitik abgeflaut sind, wie auch an den verschiedenen Spaltungen im linken Lager. So existieren in Portugal 2 große linke Parteien, zum einen die PcP (kommunistische […]

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Griechenland am Abgrund
Dokumentation der Krise

8. Mai 2015 - 10:06 | | Kultur | 0 Kommentare
Griechenland am Abgrund

Dass die Situation in Griechenland nicht gut ist, dürfte inzwischen den meisten bekannt sein. Das Ausmaß der Krise und wie diese entstehen konnte, kennen wohl weniger, die Dokumentation „Griechenland am Abgrund“ zeigt wie sich die Krise sich auswirkt, wie sie entstehen konnte und welche Wege es geben könnte um sie zu lösen. Die Dokumentation enstand vor dem Antritt der neuen SYRIZA-Regierung und zeigt die Auswirkungen der Krise, durch die Arbeitslosigkeit, Obdachlosigkeit und Selbstmordraten neue Rekordwerte […]

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80.000 protestieren in Dublin gegen Wassergebühren und neoliberale Krisenpolitik

24. März 2015 - 14:06 | | Gesellschaft | 0 Kommentare
Protest gegen die Wassergebühren – Foto: Dinhin Rakpong-Asoke CC BY-ND 2.0

Am vergangenen Samstag demonstrierten in der irischen Hauptstadt 80.000 Menschen gegen die Einführung von Wassergebühren und die neoliberale Krisenpolitik der Regierung. Entfacht wurden die Proteste von irischen Linken und Gewerkschaften, die sich gegen die Umverteilung der Kosten für die Krise auf die Bevölkerung stellen. Die Wassergebühren gehören zu Sparmaßnahmen, die die Troika von der Regierung verlangt hatte. Die Regelung ändert die bisherige Bezahlung für Wasser, bisher wurde Wasser über die Steuern bezahlt, nun soll es […]

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Blockupy will internationalistischen Protest gegen die Krise organisieren

10. März 2015 - 17:09 | | Politik | 0 Kommentare
Blockupy

Am 18.03 stehen die Blockupy Proteste in Frankfurt an, bei denen der Protest gegen die Krise in das Herzen der Bestie, das Frankfurter Bankenviertel getragen werden soll, so beteiligte Organisationen. Dieses Jahr sollen die Proteste nicht nur deutschlandweit ausstrahlen, sondern am besten nach ganz Europa, weswegen verschiedene Prominente eingeladen wurden. Kommen werden unter anderem kanadischen Schriftstellerin und Globalisierungskritikerin Naomi Klein, der Linken-Politikerin Sarah Wagenknecht und des Podemos-Mitbegründers Miguel Urban ebenso wie über die des Kabarettisten […]

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Wir werden denen zur Seite stehen die für die Krise bezahlen, aber nicht schuld sind – Im Gespräch mit Marisa Matias

6. März 2015 - 12:40 | | Politik | 0 Kommentare

Portugal gilt als Musterschüler unter Europas Krisenstaaten, zumindest wenn es um die Erfüllung der Troika-Maßnahmen geht, die sich für die Bevölkerung allerdings negativ auswirken. Wir haben mit Marisa Matias, Europaabgeordnete des Bloco de Esquerda, über die Folgen der Troika-Politik und Alternativen zur aktuellen Krisenpolitik geredet. Die Freiheitsliebe: Vor etwa einem Jahr hat die Troika Portugal verlassen, da Portugal, wie man sagt, die Krise überwunden hat. Stimmt das? Marisa Matias Am 17.Mai 2014 packte die Troika […]

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Neuer Generalstreik steht in Belgien an!

4. März 2015 - 12:56 | | Wirtschaft | 0 Kommentare
Bild einer Streikversammlung in Belgien – Quelle: sozialismus.info

Am 15.12 des vergangenen Jahres legte ein Generalstreik der großen Gewerkschaftsvebände Belgien lahm, dies dürfte sich bald wiederholen, denn die mitte-rechts Regierung in Belgien hält an der Lohnindexierung fest. Die Gewerkschaftsverbände hatten versprochen diese und die Erhöhung des Renteneintrittsalters zu verhindern. Der christliche Gewerkschaftsverband CSC (Confédération des syndicats chrétiens) und der sozialdemokratische Allgemeine Belgische Gewerkschaftsbund (FGTB) hatten die Regierung mit dem Generalstreik erheblich unter Druck gesetzt. Der FGTB hatte gemeinsam mit dem christlichen CSC ein […]

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„Komitee für die Streichung der Schulden“ solidarisch mit griechischer Bevölkerung

5. Januar 2015 - 15:34 | | Politik, Wirtschaft | 1 Kommentare

Während die deutschen Leitmedien erklären, dass der Schuldenschnitt für Griechenland nicht möglich sei, erfährt diese Position nun Solidarität von denjenigen, die schon lange unter dem Diktat der neoliberalen Politik leiden: den Menschen in der „3.Welt“. CATDM (Komitee für die Streichung der Dritten Welt) hat sich in einer Erklärung solidarisch gezeigt mit den Menschen in Griechenland, die gegen das Spardiktat kämpfen und SYRIZA, die sie als entscheidende Kraft im Kampf gegen den Kreislauf der Schulden sehen […]

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