Jugendproteste gegen Preiserhöhungen erschüttern Armenien

21. Juli 2015 - 12:55 | | Gesellschaft | 18 Kommentare
Logo der Bewegung Electric Yerevan

Die Straßen der armenischen Hauptstadt Jerewan sind in den letzten Wochen durch Proteste zum Leben erweckt worden. Es folgte eine gewaltsame Zerschlagung der Demonstrationen, die sich gegen die Erhöhung der Elektrizitätspreise zur Wehr setzten. Matthew McLoughlin berichtete über die Proteste für soziale Gerechtigkeit und die Perspektiven der Bewegung.

Die Proteste, welche “Electric Yerevan” getauft wurden, wurden vorallem von der jüngeren Bevölkerung getragen und organisierten sich unabhängig von politischen Parteien. Ihr Auslöser waren die Pläne des armenischen Präsidenten Sersch Sargsjan die Elektrizitätspreise ab August um ganze 22 Prozent zu erhöhen. Seitdem haben die Proteste einen weiteren Diskurs initiiert, der die soziale Ungleichheit, die Korruption und das Versagen der politischen Eliten miteinschließt. Über das Wochenende, 26-28.6, verkündete Sargsjan einen Rückzug. Berichten zu Folge erklärte er in einem Treffen mit ranghohen Funktionären, dass die Regierung zunächst die Erhöhung der Elektrizitätsrechnungen übernehmen würde, bis eine unabhängige Überprüfung des Energieversorgers abgeschlossen ist. Doch die Protestierenden lehnten die Beendigung der ununterbrochenen Besetzung einer Hauptstraße Jerewans mit dem Hinweis ab, dass auch die Regierungsfonds durch Steuereinnahmen gedeckt werden und ergo Sargsjan also immer noch die Bevölkerung zur Kasse bitten würde.
Am Sonntag den 28 forderte die Polizei die Protestierenden zur Räumung auf. Während dem Verfassen des Artikels, gemeint ist das englische Orginal, drohten Spezialeinsatzkräfte der Polizei gegen die Demonstrierenden vorzugehen, den Berichten zufolge weit mehr als Tausend. In den Morgenstunden des 6.7 wurden diese dann auch eingesetzt und die Barrikaden geräumt, sowie die Besetzer verhafetet.

Polizeigewalt

Polizeigewalt gegen die Demonstrierenden und Massenverhaftungen Mitte Juni bewirkten einen rasanten Anstieg des Protest. Seit der Bekanntgabe des Preisanstiegs kam es zu Protestaktionen, aber über die Zeit kam es zu einem signifikanten Anstieg, der in einem Marsch auf den Regierungssitz von mehr als 5.000 TeilnehmerInnen am 22. Juni gipfelte. Auf dem Weg dorthin, stoppte die Polizei den Protestzug, die Demonstrierenden antworten daraufhin mit einem Sitzstreik, der die Nacht über fortdauerte.

In den frühen Morgenstunden, noch vor Sonnenaufgang kamen Hundertschaften der Polizei, bewaffnet mit Schlagstöcken und einem Wasserwerfer die Baghramyan Avenue hinab. Die Demonstrierenden wurden mit Hochdruckwasser angegriffen, um sie von der Straße zu vertreiben. Stattdessen begannen die Menschen sich festzuhalten und durch Unterhacken abzusichern, um dem Angriff der Polizei standzuhalten, die weiterhin versuchte die Protestierenden vom Präsidentschaftssitz abzudrängen. Es gab außerdem zahlreiche Berichte von Übergriffen von in zivilgekleideten BeamtInnen, die auf JournalistInnen eingeprügelt und ihre Ausrüstung zerstört haben. Infolgedessen nahm die Polizei mehr als 240 Menschen fest, denen Vandalismus und Störung der öffentlichen Ordnung vorgeworfen werden. Bei Verurteilung drohen den Angeklagten eine 100 $ Strafe oder eine bis zu einem Jahr dauernde Inhaftierung.
Unbeirrt von der Eskalation der Gewalt am Morgen kehrten viele JerewanerInnen später am Abend auf die Straße zurück und begannen einen neuen, noch größeren Sitzstreik auf der Baghramyan Avenue. Als die Polizei erneut mit Gewalt gegen die Ansammlung drohte, begannen DemonstrantInnen Mülleimer von den Bürgersteigen einzusammeln und Barrikaden zu errichten, die die Polizei daran hindern sollte, erneut den Wasserwerfer in Stellung zu bringen.
Die folgenden Wochen waren die JerewanerInnen in der Lage, die Baghramyan Avenue zu halten. Diese Aktion in der Hauptstadt inspirierte auch weitere Solidaritätsaktionen in anderen armensichen Städten, wie Gjumri, Wanadsor und Spitak.
Die Baghramyam Avenue diente Protestierenden als zentraler Versammlungspunkt, an dem sich tausende Menschen organisierten, Diskussionen führten, Essen teilten, sangen, getanzt und ihren Widerstand gefeiert haben. Das alles trotz den sommerlichen Temperaturen, die tagsüber auf über 38 Grad angestiegen sind.
Die Stimmung blieb trotz der Niederschlagung euphorisch geblieben. Tausende verstärkten den Sitzstreik tagsüber und mehrere Hunderte hielten des Nachts die Stellung. Mit jedem weiteren Tag organisierte sich die Besetzung immer besser. Jeden Morgen fand eine Reinigung der Baghramyan Avenue statt und Verteilungsstationen für Wasser und Essen wurden eingerichtet.

Entstehung einer Jugendbewegung

In den letzten Jahren ist in Armenien einer basisorganisierten Jugendbewegung entstanden, die sich bereits erfolgreich in einige gesellschaftsrelevante Themen eingebracht hat. 2012 verhinderte bspw. die so genannte Occupy Mashots Park-Bewegung die Umwandlung eines der letzten öffentlichen Parks in Jerewan in ein Einkaufsviertel. 2013 konnten die Behörden dazu gezwungen werden, die 50-prozentige Erhöhung der Busfahrpreise zurückzunehmen. Und letztes Jahr erklärte der Verfassungsgerichtshof Armeniens ein Gesetz zur Privatisierung der Pensionen für ungültig, nachdem der Unmut darüber stetig gewachsen war. Während die armenische Bewegung Ähnlichkeiten mit anderen Auseinandersetzungen, wie Occupy Wall Street, bezüglich ihrer Taktik und Organisation aufweist, unterscheidet sie sich in ihrer Bereitschaft konkrete Forderungen aufzustellen. Jede der genannten Kampagnen hat sich um eine zielorientierte und populäre Forderung formiert. Der Erfolg von dezentralisierten, basisorientierten Aktionen hat zu einer neuen Widerstandskultur auf solidarischer Basis in Armenien geführt. Ende Juni veröffentlichten die Demonstrierenden der Baghramyan Avenue folgende drei Forderungen: die umgehende Rücknahme der Elektrizitätspreiserhöhung, ein Verhandlungsprozess zur Reduzierung der gegenwärtigen Elektrizitätskosten und die Übernahme der Verantwortung von Seiten der Polizei für die Eskalation rund um den 23. Juni.

Sargsjan bot einer kleinen Gruppe von DemonstrantInnen ein Treffen an, als der Sitzstreik am 22. Juni begann. Sein Angebot wurde von den Protestierenden abgelehnt, die stattdessen von ihm forderten, dass er über das Fernsehen die Rücknahme der geplanten Preiserhöhung verkünden sollte. Nachdem die Armenier keine Anstalten machten, die Straße zu räumen, fand sich Sargsjan in einer Zwickmühle wieder, schließlich hatte einerseits die Polizeigewalt gegen die Protestierenden nur zu einer Stärkung der Bewegung geführt. Auf der anderen Seite ist Armeniens Energieversorger eine Tochtergesellschaft der russischen Inter RAO, die ursprünglich die Preiserhöhung gefordert hatte und ohne jeden Zweifel Druck auf die Regierung ausüben würde, um diese Forderung durchzusetzen. Im Verlaufe des Protests, verstärkte die Kombination aus Polizeigewalt und Sargsjans Versagen zu Handeln, die regierungskritischen Einstellungen der DemonstrantInnen. Am 26. Juni marschierten tausende von ihnen auf die Mashots Avenue und starteten einen zweiten Sitzstreik. Noch im Verlaufe des Tages verkündete Sargsjan, dass Inter RAO einer Überprüfung unterzogen werden würde. Davon unbeeindruckt stellten die Protestierenden klar, dass sie nicht gehen würden. Am Abend des 26. Juni versammelte sich mit schätzungsweise 20.000 bis 30.000 TeilnehmerInnen die bis dato größte Menschenmenge auf der Straße.
Es ist schwer vorauszusagen, was in Armenien als nächstes passieren wird. In einem Land, indem mehr als 30 Prozent der Bevölkerung unter der Armutsgrenze leben und mit einer Arbeitslosenquote von 17 Prozent ist es schwer vorstellbar, dass diese wachsende Bewegung alsbald abklingen wird. Sollte die Überprüfung von Inter RAO (das mit 225 Millionen US-Dollar in den Miesen steht) transparent gehalten und zu einer Schuldfeststellung des Energieversorgers führen, würde das Sargsjan einen einfachen Ausweg bieten. Unabhängig davon, wie der Konflikt um die Erhöhung der Elektrizitätspreise ausgehen wird, hat Jerewans Jugend der Welt bewiesen, dass ihre Bewegung nach einigen Jahren wahrhaftig angekommen ist. Die neuesten Nachrichten dieser Entwicklung erhält ihr unter dem Hashtag #ElectricYerevan.

Übersetzt von Pierre Asisi, der englische Artikel wurde auf Socialistworker veröffentlicht.

Über den Autor

18 Kommentare

  • 1
    farbenrevo sagt:

    Hallo lieber Auftragsschreiberling,

    Ihr Versuch, diese gesteuerte „Farbenrevolution“ als legitimen Aufstand zu verkaufen, ist einer Bild-Zeitung würdig. Sie sollten sich schämen, so einen Stuß zu veröffentlichen.

    MfG und mein letzter Klick auf diese Seite – so was wird meinerseits nicht unterstützt und diese Seite hat letztens vermehrt solchen Propaganda-Unfug veröffentlicht.

    In diesem Sinne, viel Glück.

    • 1.1

      Wir haben es nicht so sehr mit Verschwörungstheorien. Analysen und Bewertungen ruhen auf materialistischer Basis, heißt: Die Wirtschaftsordnung und die wirtschaftliche Lage im Allgemeinen bilden das Fundament solcher Analysen.

      • 1.1.1
        farbenrevo sagt:

        Jau, Nachtigall ick hör dich trapsen. Sie wollen doch nicht allen ernstes behaupten, dass hier auch nur ein Funken vom wirtschaftlichen Sachverstand zu finden ist. Da kann ich nur herzhaft lachen.

  • 2
    farbenrevo sagt:

    Ach und Sie verschwigen ganz wissentlich das wichtigste – dass der besagte Preisanstieg nur deswegen passiert, weil der neue Betreiber aus den USA die Preise nach der (illegitimen) Übernahme stark angezogen hat.

    Zufälle gibt’s… aber hauptsache was von einem Haufen Nebensächlichkeiten labern, um von wichtigen Fakten abzulenken.

    • 2.1

      Eingekauft? Socialist Worker ist eine der größten sozialistischen Websites weltweit und steht in antikapitalistischer und marxistischer Tradition. Wie kann man da auf die Idee kommen, da würde jemand für die USA schreiben und wäre eingekauft?

      „Es ist schwer vorauszusagen, was in Armenien als nächstes passieren wird. In einem Land, indem mehr als 30 Prozent der Bevölkerung unter der Armutsgrenze leben und mit einer Arbeitslosenquote von 17 Prozent ist es schwer vorstellbar, dass diese wachsende Bewegung alsbald abklingen wird.“
      -> Das sind also keine legitimen Gründe, sich zu wehren? Ich finde, da hat jeder Erwerbstätige das Recht, sich gegen das Kapital zu wehr zus etzen.

      • 2.1.1
        farbenrevo sagt:

        Sie haben sich wohl nicht mal die Mühe gemacht, den obigen Kommentar zu lesen, bevor Sie antworten.

        Und da Sie wieder ganz bewusst den wichtigsten Punkt (Übernahme und die Preiserhöhung durch den neuen US-basierten Besitzer) in der ganzen Diskussion nicht mal erwähnen oder irgendwie darauf eingehen wollen, bestätigt das nur meine Vermutung.

        Setzen, sechs.

      • Ich zitiere Mal aus dem Text:

        „Konflikt um die Erhöhung der Elektrizitätspreise …“

        „Ende Juni veröffentlichten die Demonstrierenden der Baghramyan Avenue folgende drei Forderungen: die umgehende Rücknahme der Elektrizitätspreiserhöhung, ein Verhandlungsprozess zur Reduzierung der gegenwärtigen Elektrizitätskosten ….“

        „Protestierenden abgelehnt, die stattdessen von ihm forderten, dass er über das Fernsehen die Rücknahme der geplanten Preiserhöhung verkünden sollte. “

        „Auf der anderen Seite ist Armeniens Energieversorger eine Tochtergesellschaft der russischen Inter RAO,“….nix USA, Russland.

        In den Kommentaren von farbenrevo sind einfach Tendenziöse Klamotten zu lesen. Wenn man die USA kritisiert, sollte man nicht den Fehler wie farbenrevo machen, und alles für bare Münze nehmen, was Moskau von sich gibt. Weder Moskau, Brüssel noch Washington!

      • farbenrevo sagt:

        Sorry aber LMAO…

        Hier:

        „Protests over electricity price hikes in Armenia follow the June 6 privatization of Armenia’s Vorotan Hydroelectric Cascade to private US holding company ContourGlobal, reportedly financed in part by the US government’s Overseas Private Investment Corporation (OPIC).

        http://sputniknews.com/europe/20150624/1023800067.html

        So die Fakten. Und sollte nun keine Korrektur im Artikel kommen, wird das als ein klares Outing gewertet.

      • farbenrevo sagt:

        „tendenziöse Klamotten“, ich sterbe gerade vor lachen. Aber das sind die stärksten „Argumente“ die Sie auffahren können, ich weiß.

        Mein Mitleid ist Ihnen sicher, mehr kann ich Ihnen jedoch nicht gönnen.

      • farbenrevo sagt:

        Hier noch mehr bare Münzen, direkt von der Quelle:

        „“We are not against the sale. But we doubt the terms of the deal, the logic of the price formation, and so on,“ member of parliament from the opposition Prosperous Armenia party Mikael Melkumyan said in June.

        The privatization of the company to ContourGlobal violated multiple Armenian laws, including Armenia’s laws on water resources and its privatization law. The deal, which required parliamentary approval to sell the holding, was negotiated on the executive level by the country’s president and its Ambassador to the US, Tigran Sargsyan.

        „The Vorotan Cascade is by itself unique because on the territory of the entire former Soviet Union this cascade, has the biggest slope. This provides the cheapness of the electricity it supplies,“ Melkumyan added.“

        Echte Zitate von echten Menschen, immer noch frei verfügbar online aus mehreren Quellen.

      • 2.1.2
        Bandolero sagt:

        Der Socialist Worker ist bereits bekannt als korrumpiertes Outfit, das auf links macht und tatsächlich Propaganda für die Interessen des Empires macht.Es ist schließlich nicht das erste Mal, dass Socialist Worker damit auffällt, Propaganda für vom US-Empire versuchte Regime Changes gegen Partner Russlands zu machen:

        Britain’s Socialist Workers Party covers for imperialist regime change in Syria

        https://www.wsws.org/en/articles/2012/02/bswp-f15.html

        Der Versuch, nun in Armenien Unterstützung von der Linken der imperialistischen NATO-Staaten für Regime Change in armenien zu bekommen, dürfte allerdings nicht funktionieren. Außer jorrupten und total naiven Linken dürfte inzwischen jedem klar sein, dass die die vorgeblich linken Protestierern in Wirklichkeit Lakaien der CIA sind.

        Die USA sind bekanntlich nicht gerade glücklich damit, dass Armenien sich zwei russisch-chinesisch geführten Allianzen angeschlossen hat, nämlich der Eurasischen Union als Vollmitglied und der SCO als Partner.

      • Alle Gekauf sagt:

        Dass die Menschen auf die Straßen gehen, weil sie bei ihren niedrigen Löhnen solche Preiserhöhungen nicht zahlen können, sollte man doch als kritischer Geist verstehen, auch wenn es in Deutschland ja leider nicht so ist, dass die Menschen protestieren.
        In den letzten Jahren gab es in Armenien massive Proteste gegen Neoliberalisierungen, diese Proteste haben die Regierung immer wieder zum einlenken bewegt und das ist auch diesmal der Fall, denn die Menschen haben kein Interesse an zu hohen Preisen oder noch niedrigeren Renten.
        Wie man behaupten kann, dass die alle gekauft sind macht sich lächerlich und zeigt gleichzeitig, dass ihm die Menschen egal sind!

  • 3
    Christian sagt:

    Wäre interessant zu wissen, von wem diese volldemokratische Jugendbewegung finanziert wird? Nach all den wunderbarben Farbenrevolutionen, die am Ende diese Länder und deren Gesellschaft zerstört haben, nach all dem USA Gestochere in den Ex-GUS Ländern ( Georgien, Ukraine…usw) sollte man Vorsicht walten lassen, bevor man sich zur Revolution hinreissen lässt. Wer am Ende, wie in der Ukraine korrupte Oligarchen durch korrupte US-gelenkte und von NAZIS unterstützte Oligarchen ersetzt, der tut dem Volk nichts gutes. Im Gegenteil!

  • 4
    RN sagt:

    Dieser Gastbeitrag ist wirklich ärmlich.
    Wer soll diesen Schreiberlingen aus Amerika ein Wort glauben.
    Die sind längst unterwandert und merken es nicht.
    Angelsachsen halt. Überall auf der Welt hinterlassen sie verbrannte Erde.
    Sie ziehen brandschatzen, mordend um die Welt und hinterlassen nur Elend, weil sie zum eigenen Machterhalt fremde Länder ausbeuten müssen.
    Massenmörder sind das!

    So einen Mist auf dieser angeblichen „linken“ Seite lesen zu müssen schockiert mich.

    Den Betreibern dieser Seite empfehle ich wärmstens folgenden Vortrag:
    Rainer Mausfeld:
    „Warum schweigen die Lämmer?“ – Techniken des Meinungs- und Empörungsmanagements
    https://www.youtube.com/watch?v=Rx5SZrOsb6M

    Anschließend in sich gehen und eigenes Versagen erkennen.

  • 5
    Gedanken sagt:

    „Die Proteste, welche “Electric Yerevan” getauft wurden“
    Das sagt doch schon alles oder? Natürlich muss so ein Protest wieder ein super tolles Label (Farbe) bekommen. Das erste was diese „Demokratieförderungsinstitutionen“ ambitionierten jungen Leuten beibringen ist, dass man sich gescheit „vermarkten“ muss. Ein weiteres Merkmal ist, dass sie immer als vermeintliche Graswurzelbewegungen entstehen. Das sollte man doch langsam kennen. Es riecht förmlich nach NGO’s. Das ist freilich eine bloße Behauptung von mir. Dazu soll sich jeder selbst Gedanken machen (an dieser Stelle schließe ich mich dem Kommentar von RN an, dass es sich sehr lohnt den Vortrag von Rainer Mausfeld anzusehen!).
    Ich würde auch gar nicht behaupten wollen, dass die Menschen unberechtigterweise auf die Straße gehen. Das ganz sicher nicht. Aber ernsthaft zu glauben, dass nicht versucht wird/wurde die Proteste von außen zu instrumentalisieren ist schon ziemlich naiv.
    Ich möchte euch auch gar keine böse Absicht unterstellen, dass ihr so unkritisch da heran geht aber es wäre vielleicht nicht verkehrt, sich selbst ein paar Gedanken dazu zu machen und auch geostrategische Interessen in eine Analyse mit einfließen zu lassen. Es ist viel zu kurzsichtig, gerade in so einem Land, das Ganze nur auf nationaler Ebene zu betrachten. Und vor allem: Hintergründe GENAU recherchieren. Einfach solche Artikel zu übernehmen finde ich schon etwas billig. Wenn dann noch versucht wird verdrehte Fakten zu verteidigen schadet das der Glaubwürdigkeit eurer Seite enorm.
    Und mal ernsthaft, wenn du den Geruch einer Farbenrevolution ernsthaft mit „Verschwörungstheorie“ beiseite wischst, dann hast du entweder wirklich keine Ahnung von Geopolitik oder bist ziemlich naiv.
    Nicht böse gemeint, denn ich mag eure Seite eigentlich sehr gerne. Es ist der Versuch konstruktiver Kritik.

  • 6
    Pitt sagt:

    Hallo Herr Daniel Kerekes,

    mein Post wurde nicht veröffentlich…

    Vielleicht war es etwas zu „streng“ in der Ansprache……

    Aber ich würde wirklich gern wissen, ob sie aus den Links etwas mitgenommen haben?

    Ich weis, man kann sagen: alles Gegenpropaganda

    Ich selbst glaube nicht alles was dort geschrieben steht, aber es erweitert den Horizont um weiter Denkmuster.

    Kommen die bei ihnen an oder prallen die ohne jede Refektion bei ihnen ab?

    Gruß
    Pitt

    • 6.1
      Gedanken sagt:

      Schließe mich der Nachfrage an (in Bezug auf einige hier geäußerte Ansichten und gepostete Links).
      Ich werde zwar auch weiterhin Kritik an dem einen oder anderen Artikel äußern, aber es wäre trotzdem schade wenn diese nur verpufft und abprallt.