Irland und der Sieg gegen das Abtreibungsverbot – Interview mit Parlamentsabgeordneten Brid Smith

23. Juli 2018 - 08:00 | | Politik | 0 Kommentare
Links Brid Smith, Foto: bridsmith.net

Brid Smith kämpfte für das Recht von Frauen, selbst zu entscheiden, bereits vor der Einführung des 8. Änderungsgesetzes im Jahr 1983. Sie spielte eine wichtige Rolle in der Referendumskampagne, u.a. als Mitglied des Oireachtas Komitees, das die neue Gesetzgebung im wesentlichen ausarbeitete. Im Parlament und in den Medien trat sie konsequent für die Abschaffung der 8. Klausel ein. Sie sprach auf Kundgebungen und Veranstaltungen in allen Landesteilen und beteiligte sich an den Straßenmobilisierungen. Irish Marxist […]

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Der irische Referendumserfolg: Warum das überwältigend „Ja“, und wie soll es weitergehen

19. Juli 2018 - 08:00 | | Politik | 0 Kommentare

Das überwältigende Ja für die Aufhebung der 8. Novelle der irischen Verfassung hat endlich mit dem Mythos aufgeräumt, die Iren wären von Natur aus ein „konservatives“ Volk. Innerhalb kürzester Zeit stimmte eine überwältigende Mehrheit der Bevölkerung für die Ehe für Alle und dann für eine Liberalisierung der Abtreibungsgesetze. Es handelt sich dabei keineswegs um ein „Aufholen“ Irlands mit dem übrigen westlichen, liberalen Europa, als gäbe es einen automatischen, mechanischen Weg zum „Fortschritt“. Die anderweitig eingeführten […]

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Irland vor Verbannung von Produkten aus israelischen Siedlungen

6. Juli 2018 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare
Ein israelischer Bulldozer am 8. November 2016 auf dem Weg zu einer Hauszerstörung in der al-‘Esawiyah Neighborhood in Ost-Jerusalem. By Hussam ‘Abed, by courtesy of B’Tselem.

Am 11.Juni wird im Dáil Éireann, dem irischen Parlament, über ein Verkaufsverbot für Produkte aus den illegalen israelischen Siedlungen im Westjordanland abgestimmt und es sieht so aus, dass das Verbot tatsächlich durchkommen könnte. Dass das Gesetz Chancen hat durchzukommen, liegt an Irlands zweitgrößte Partei, der liberalen Fianna Fail, die beschlossen hat dem Antrag der unabhängigen Abgeordneten Frances Black zuzustimmen. Fianna Fail hatte im Frühling diesen Jahres noch erklärt, dass es keinem Verbot von Siedlungsgütern zustimmen […]

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Frauenrechte sind Menschenrechte – Streik gegen Abtreibungsverbot in Polen

Viel war in diesem Jahr bereits zu lesen über die angeblich durch „Massenzuwanderung“ bedrohten Frauenrechte des Staatenbundes, der für sich selbst beansprucht, der fortschrittlichste zu sein, was Geschlechtergerechtigkeit und Menschenrechte angeht – der Europäischen Union. Doch ausgerechnet der Mitgliedsstaat, welcher sich damit schmückt, seinerzeit eine der ersten modernen Verfassungen Europas verabschiedet zu haben, ist gerade dabei, auf seinem Territorium ein ziemlich düsteres Zeitalter für genau diese Gerechtigkeit einzuläuten. Dagegen wehren sich Frauen und Aktivist*innen nun […]

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Irland und der vergiftete Apfel

15. September 2016 - 11:28 | | Politik | 0 Kommentare
Protest gegen Apple – Quelle: People before profit

Die Regierung in Irland weigert sich den Weltkonzern Apple zu besteuern, obwohl sie von der Bevölkerung harte Einschnitte verlangt. Der irische Parlamentsabgeordnete Richard Boyd-Barrett über den Steuerskandal in Irland und die Gegenmaßnahmen der Linken. Die US-amerikanische Computerfirma Apple hat einen Sturm der Entrüstung wegen Nichtzahlung von Steuern in Irland ausgelöst. Die EU hat geurteilt, dass der Konzern, der zuletzt einem Besteuerungssatz von 0,005 Prozent unterlag, 13 Milliarden Euro an Nachsteuern schuldet. Der Staat hat im […]

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Parlamentswahl in Irland: „Ein sehr guter Tag für die Linke“

3. März 2016 - 11:56 | | Politik | 1 Kommentare

Die irischen Regierungsparteien, die nationalkonservative Fine Gael (FG) und Labour wurden für ihre Austeritätspolitik der letzten fünf Jahre von den Wähler*innen abgewählt. Es wird keine Neuauflage dieser Koalition geben. Landesweit stürzen FG um 10,6 %-Punkte auf 25,5 % und Labour um 12,8 %-Punkte auf 6,6 % ab, die Zahl ihrer nach der übertragbaren Einzelstimmgebung gewählten Abgeordneten sinkt von 76 auf 46 bzw. von 37 auf 6. Die Menschen gehen in Massen auf Distanz zum politischen […]

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Irland: Enormer Widerstand gegen Kürzungen und die Regierung – Im Gespräch mit Sebastian Rave

23. Februar 2016 - 11:34 | | Politik | 2 Kommentare
In der Mitte Sebastian Rave auf der Massendemonstration gegen Wassergebühren

Am kommenden Freitag wird in Irland gewählt und es dürfte sich einiges verändern, denn die Wut auf die Regierung, wegen der von dieser durchgesetzten Kürzungen, ist enorm, wie die Massendemonstrationen gegen Wassergebühren am vergangenen Samstag gezeigt haben. Wir haben mit Sebastian Rave, Mitglied im Landesvorstand der Linken Bremen und der SAV, über die Situation vor Ort und die Erwartungen für die Wahlen gesprochen. Die Freiheitsliebe: Am 26.2 wird in Irland gewählt, momentan regiert eine Regierung […]

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Zehntausende demonstrieren in Irland gegen Wassergebühren

22. Februar 2016 - 12:13 | | Politik | 1 Kommentare
Richard Boyd Barret bei den Protesten

Am kommenden Freitag finden in Irland Wahlen statt und vieles deutet auf einen starken Linksruck hin. Ursache des Linksrucks sind vor allem die massiven Proteste, die im ganzen Land stattfinden, so auch am vergangenen Samstag gegen die Wassergebühren, die die neoliberale Regierung durchgesetzt hat. An den Protesten in der irischen Hauptstadt Dublin beteiligten sich mehrere zehntausende Menschen. Die Wassergebühren gehören zu Sparmaßnahmen, die die Troika von der Regierung verlangt hatte. Die Regelung ändert die bisherige […]

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Die Unterdrückten vereint der Wunsch nach Frieden und Freiheit – Im Gespräch mit Martina Anderson

31. Mai 2015 - 13:45 | | Politik | 1 Kommentare
Protest der Sinn Fein Jugend gegen die Bombardierung Gazas

Irland ist ein gespaltenes Land, in dem sich viele für eine vereinte Nation engagieren, gleichzeitig gibt es große Solidarität mit anderen Unterdrückten, besonders mit dem PalästinenserInnen. Wir haben mit der Sinn Fein Europaabgeordneten Martina Anderson über die Selbstbestimmung Irlands und die Solidarität mit Palästina gesprochen, der erste Teil des Interviews beschäftigte sich mit den Protesten gegen die Krise! Die Freiheitsliebe: Sinn Fein wird als Bestandteil der irischen Befreiungsbewegung verstanden. Haltet ihr an dem Ziel eines […]

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Es gibt massiven Widerstand gegen die neoliberale Krisenpolitik – Im Gespräch mit Martina Anderson

24. Mai 2015 - 17:57 | | Politik | 1 Kommentare
Martina Anderson, Sinn Fein

Irland befindet sich in einer Krise, doch die Medien in Deutschland bezeichnen das Land als gutes Beispiel für die Lösung von Krisen, dass dabei der Sozialstaat zerstört und die ArbeitnehmerInnenrechte nahezu abgeschafft wurden, wird nicht erwähnt. Wir haben mit Martina Anderson, Europaabgeordnete für die irische Linkspartei Sinn Fein, über die Folgen der Krise und den Widerstand dagegen gesprochen. Die Freiheitsliebe: Irland wird als Beispiel für eine erfolgreiche Wirtschaftsstrategie während der Krise gesehen. Sind die Probleme […]

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