Die schlechte Nachricht: Emmanuel Macron kann nach den Parlamentswahlen in Frankreich mit absoluter Mehrheit regieren. Die gute Nachricht: Es gibt keine gesellschaftliche Mehrheiten für seine neoliberale Politik. Daher steht die neue französische Regierung von Beginn an vor Problemen, meint John Mullen aus Paris. Emmanuel Macrons Bewegung „La République en Marche“ hat bei den französischen Parlamentswahlen mit 355 von insgesamt 577 Sitzen eine breite Parlamentsmehrheit errungen. Historisch niedrige Wahlbeteiligung Die Parlamentswahlen finden in jedem Bezirk in […]
Am 7. Mai sind Präsidentschaftswahlen in Frankreich und wie angekündigt hat Jean-Luc Mélenchon die Mitglieder von „La France Insoumise“ befragt, ob er eine Wahlempfehlung für Emmanuel Macron aussprechen soll. Die Mitglieder haben nun per Online-Votum entschieden, sich zu enthalten bzw. „blanc“, also ungültig zu stimmen. Damit ist scheinbar eingetreten, was einige deutsche Medien schon immer gewusst haben wollen: die „dumme Linke“ (taz) wird zur Steigbügelhalterin eines neuen Faschismus, weil sie nicht bereit ist, einen […]
Die Faschistin Marine Le Pen und der Banker Emmanuel Macron in der zweiten Runde der Präsidentschaftswahl in Frankreich – das bestätigt die tiefe politische Krise, in der sich das Land befindet. Aber im Vorfeld der Parlamentswahl im Juni kann sich auch ein neuer linker Pol herausbilden. Von John Mullen Die meisten Stimmen erhielt Emmanuel Macron mit 24 Prozent (8,7 Millionen). Macron ist ehemaliger Investmentbanker und war ehrgeiziger Wirtschaftsminister in François Hollandes „sozialistischer“ Regierung. Politisch gesehen ist er eine noch hohlköpfigere […]
Zum ersten Mal seit Jahrzehnten wird keine der traditionellen großen Parteien Frankreichs in der zweiten Runde der Präsidentschaftswahlen vertreten sein. Sie erlebten ein Wahldesaster. Stattdessen gehen der Liberale Emmanuel Macron und die Faschistin Marine Le Pen in die Stichwahl. Der radikale linke Kandidat Jean-Luc Mélenchon und der Konservative François Fillon sind fast gleichstark aus den Wahlen hervorgegangen, während der Sozialdemokrat Benoît Hamon weit abgeschlagen auf dem fünften Platz liegt. Hamons Sozialistische Partei (PS) ist zurzeit […]
100.000 Demonstrieren in Paris für Melenchon – Quelle: https://twitter.com/JLMelenchon
Am heutigen Tag findet in Frankreich die erste Runde der Präsidentschaftswahlen statt, der einzige linke Kandidat, der die Chance hat in die Stichwahl zu gelangen ist Melenchon. Allerdings kandidieren außer ihm noch zwei weitere linke Kandidaturen Poutou, von der NPA, und Arthaud von der LO, die deutsche Linke debattiert über die Frage wegen sie unterstützen sollte. Wir hatten in der letzten Wochenende begründet warum Melenchon uns am sinnvollsten erscheint, darauf haben Timo Sommer und Robert […]
Am kommenden Sonntag wird in Frankreich der neue Präsident gewählt, links der Sozialdemokratie gibt es drei Kandidaturen, unter den Melenchon die einzige mit Chancen ist. Wir wollen an dieser Stelle ein Interview mit Olivier Besancenot einem der Sprecher der Nouveau Parti Anticapitaliste veröffentlichen, in dem er sich mit der Situation und der Entwicklung in Frankreich beschäftigt. Am 23. April läuft in Frankreich der erste Wahlgang der Präsidentschaftswahlen. Was ist das Profil der aussichtsreichsten Kandidierenden und […]
Jean Luc Melenchon von der Front de Gauche bei den Demonstrationen
Jean-Luc Mélenchon strebt nicht nur die Herrschaft über eine marginalisierte Linke an. Er hofft auf die Veränderung der gesamten französischen Politik. Jean-Luc Mélenchons Präsidentschaftskampagne ist in den letzten Wochen regelrecht durchgestartet; den dritten Platz hat er erreicht, der zweite kommt laut einiger Umfragen in Reichweite. Zusätzlich zu den Schockwellen, die den Finanzmarkt durchfahren, gibt sein Erfolg den Wahlen in Frankreich eine neue Richtung, da eine linke Alternative im Kampf zwischen Establishment und Rechtsextremismus angeboten wird. […]
Am 23. April wählen die BrügerInnen Frankreichs einen neuen Präsidenten. Dieser Urnengang ist eine Richtungswahl für Frankreich wie für Europa. Die Rechtspopulistin Marine Le Pen hat als Führerin des angeblich „entdiabolisierten“ Front National mit einer Generalattacke auf das politische Establishment und die wirtschaftlichen Eliten, die EU und den Kapitalismus eine starke Ausgangsposition. Dagegen steckt das überlieferte Parteiensystem mit einer desolaten sozialistischen Partei und einer tief gespaltenen konservativen Bewegung in einer Krise. Von diesem Zustand der […]
100.000 Demonstrieren in Paris für Melenchon – Quelle: https://twitter.com/JLMelenchon
In Frankreich wird Mitte April der neue Präsident gewählt, momentan sieht es so aus as würde die Neofaschistin, Marie Le Pen, und der neoliberale Marcon in die Stichwahl einziehen. Auf der linken Seite des politischen Spektrums gibt es mehrere Kandidaten, unter den der Kandidat der Linkspartei und der Kommunisten, Melenchon, und der linke Sozialdemokrat, Hammont, die aussichtsreichsten sind. Jean Luc Melenchon hat nun geschafft, wovon alle andere Kandidierenden bisher nur träumen können, er versammelte in […]
Am 23. April 2017 findet der erste Wahlgang der französischen Präsidentschaftswahl statt. Da es sich bei Frankreich um eine präsidiale Demokratie handelt, hat der Ausgang der Wahl einen entscheidenden Einfluss auf ganz Europa. Wer wird das Rennen gewinnen? Der nepotistische Konservative François Fillon? Der neoliberale Investmentbanker Emmanuel Macron? Der links-sozialdemokratische Benoît Hamon? Die immer noch uneinigen Kommunisten, die zwischen Arnaud Montebourg und Jean-Luc Mélenchon schwanken? Oder doch die neo-faschistische Kandidatin des Front National, Marine Le […]
