Aachener Vertrag: Der nächste Militarisierungsschub

19. Januar 2019 - 12:00 | | Meinungsstark | 0 Kommentare

Anlässlich des 56. Jahrestages des Elysée-Vertrags wollen die Regierungen Deutschlands und Frankreichs am 22. Januar den „Aachener Vertrag“ unterzeichnen. Er wird als Nachfolgevertrag des deutsch-französischen Abkommens von 1963 gehandelt, das ein wichtiger Schritt in der Aussöhnung beider Länder war. Doch während im Elysée-Vertrag noch der kulturelle Austausch und die zivile Kooperation im Vordergrund standen, reiht sich der Aachener Vertrag gänzlich in die Tendenzen der letzten Jahre auf EU-Ebene ein: Neben der „ständigen strukturierten Zusammenarbeit“ (PESCO) […]

Weiterlesen...

Gelbwesten: Aufstand in Frankreich

18. Dezember 2018 - 15:28 | | Politik | 1 Kommentare
Gelbwesten – Quelle: Revolution permanente

Die Gelbwesten protestieren seit Wochen gegen die Regierung Macron. John Mullen aus Paris erzählt, wer die Gelbwesten sind, was die Linke tun sollte und wie Macron reagiert. Die Proteste der „Gelben Westen“ (Gilets jaunes) scheinen zu eskalieren. Bilder von brennenden Barrikaden und Straßenschlachten mit der Polizei prägen die Berichterstattung der Medien. Sind die Gelbwesten alles Randalierer? Quatsch! Natürlich zeigen die Medien vor allem die paar Dutzend brennende Autos. Damit wollen sie den Protest diskreditieren. Gewalt […]

Weiterlesen...

Grüne Elite vs. Gelbwesten

13. Dezember 2018 - 14:35 | | Politik | 2 Kommentare
Gelbwesten – Quelle: Revolution permanente

Brennende Barrikaden, riesige Demonstrationen, zahlreiche Besetzungen, ein ganzes Land in Aufruhr und alles „nur“ wegen steigernder Benzinsteuern? Natürlich nicht, mittlerweile hat sich der Protest zu einer riesigen Bewegung gegen den französischen Präsidenten Macron ausgebreitet.Trotzdem ist der Ausgangspunkt der Proteste spannend und sollte uns zu denken geben. Auseinandersetzungen um Umwelt und Natur sind gerade allgegenwärtig, auch weil 2018 eines der heißesten Jahre seit Beginn der Wetteraufzeichnung war. Der menschengemachte Klimawandel ist mittlerweile für alle fühlbar und […]

Weiterlesen...

Gelbwesten: Protest führt zu erstem Erfolg

5. Dezember 2018 - 17:15 | | Politik | 1 Kommentare
Gelbhemden – Screenshot Taranis News

Die Bewegung der Gelbwesten entstand als Antwort auf die Macron angekündigten Erhöhung der Benzinpreise, sowie die die neoliberale Politik des französischen Präsidenten, inzwischen hat sie sich breiter aufgestellt. Trotz der Diffamierung als Rechte und der medialen Stimmungsmache gegen die Bewegung, konnte sie die französische Regierung in die Defensive drängen und erste Punkte durchsetzen. Seit Wochen protestieren nun die Gelbwesten, die Folge die Zustimmung zu der Regierung wird immer geringer. Nur noch 11 Prozent der Menschen in […]

Weiterlesen...

Frankreich: die Revolte gegen den Präsidenten der arroganten, neoliberalen Elite

28. November 2018 - 15:38 | | Politik | 1 Kommentare
Gelbhemden – Screenshot Taranis News

Seit kurzer Zeit protestieren in Frankreich die Gelbhemden gegen die Erhöhung der Benzinpreise und die neoliberale Politik des französischen Präsidenten. Doch wer sind die Gelbhemden überhaupt, wofür und wo stehen sie? 1 Wer sind diese Gelbhemden nun? Auf diese Frage gibt es keine eindeutige Antwort. Das liegt vor allem daran, dass die Frage aus einer falschen Perspektive heraus gestellt wird. Sie geht davon aus, dass die Unzufriedenheit auf eine bestimmte gesellschaftliche Gruppe mit einer deutlich […]

Weiterlesen...

Niederlagendemokratie

20. November 2018 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare

Niemand hatte die Absicht, eine Republik zu errichten. Im Frühsommer 1918 sah es sogar nach einem Europa aus, das von einem Sonnengott mit einer preußischen Pickelhaube auf dem Haupte beschienen würde. Der Brester Diktatfrieden mit Lenins und Trotzkis Russland hatte seit März 1918 Deutschland aus der Zange des Zweifrontenkrieges befreit; bei der großen Sommeroffensive 1918 sah es in den ersten Wochen deshalb so aus, als wenn Deutschland den Krieg nun auch im Westen gewinnen würde. […]

Weiterlesen...

Die Benalla Affäre in Frankreich- Macrons private Parallelstrukturen im Staat schocken Frankreich

4. August 2018 - 09:00 | | Politik | 0 Kommentare

Ein Schock kurz vor der Sommerpause – Wer ist Alexandre Benalla und was trieb er am 1.Mai  in Paris ? Kurz bevor in Frankreich endgültig die Sommerferien beginnen, erschüttert eine Affäre das Land, deren Auswirkungen selbst die monatelangen Prostete von Eisenbahner, Beschäftigen des öffentlichen Dienstes, sowie die der Schüler und Studierende des vergangenen Frühjahrs in den Schatten stellt. In der Folge sanken die Zustimmungswerte des Staatspräsidenten Emmanuel Macron auf neue Tiefstwerte. Nur noch 27 Prozent […]

Weiterlesen...

Frankreich steht still um Zerstörung des öffentlichen Dienstes zu verhindern!

4. April 2018 - 19:17 | | Politik | 0 Kommentare
Protest in Lille – Bild: Jeunes Insoumis·es Lille

Macron hatte die Hoffnung, dass er die Privatisierung der französischen Eisenbahn und die Entrechtung ihrer Beschäftigten im Schnelldurchlauf umsetzen kann. Die Ereignisse der ersten beiden Streiktage zeigen, er hat Unrecht, die Eisenbahner lassen sich die neoliberale Zerstörung nicht gefallen und sie erhalten große Unterstützung von anderen Arbeiten. Darüber hinaus könnte auch eine Reform der Hochschulen am Widerstand der Studierenden, die mehrere Universitäten besetzen. Ziel von Macrons Politik ist die die weitere Zerschlagung des öffentlichen Dienstes in […]

Weiterlesen...

Frankreich streikt wieder- Kommt ein „heißer Frühling“?

26. März 2018 - 12:39 | | Politik | 1 Kommentare
Streik in Frankreich – Bild Revolution Permanente

Am letzten Donnerstag, den 22. März kam es zu ersten Mal seit dem letzten Herbst in Frankreich wieder zu Streiks und Demonstrationen. Im Gegensatz zum Herbst des vergangenen Jahres gingen dieses Mal aber wieder über eine halben Million Menschen frankreichweit auf die Straße, während es im Oktober 2017 kaum 300.000 Menschen waren. Der Grund dürfte in erster Linie darin liegen, dass, im Gegensatz zum vergangenen Herbst, zahlreiche Gewerkschaften und Berufsverbände über politische Gräben hinweg dazu […]

Weiterlesen...

Frankreich: Massenstreiks gegen Privatisierungen

21. März 2018 - 12:07 | | Politik | 0 Kommentare

Frankreich Präsident Macron plant die weitere Zerschlagung des öffentlichen Dienstes in Frankreich, so sollen 120.000 Stellen im öffentlichen Dienst abgebaut und die französische Nationalbahn privatisiert werden. Gegen diese Pläne regt sich massenhafter Widerstand, so werden am morgigen Donnerstag in 140 Städten Demonstrationen stattfinden. Die Eisenbahner planen dagegen nur einen einzigen zentralen Streik in Paris, an dem sich Eisenbahner und Fahrer im öffentlichen Dienst, die sich aus Solidarität am Streik, beteiligen. Die Beschäftigten der Bahn haben darüber […]

Weiterlesen...