Seit kurzer Zeit protestieren in Frankreich die Gelbhemden gegen die Erhöhung der Benzinpreise und die neoliberale Politik des französischen Präsidenten. Doch wer sind die Gelbhemden überhaupt, wofür und wo stehen sie? 1 Wer sind diese Gelbhemden nun? Auf diese Frage gibt es keine eindeutige Antwort. Das liegt vor allem daran, dass die Frage aus einer falschen Perspektive heraus gestellt wird. Sie geht davon aus, dass die Unzufriedenheit auf eine bestimmte gesellschaftliche Gruppe mit einer deutlich […]
Niemand hatte die Absicht, eine Republik zu errichten. Im Frühsommer 1918 sah es sogar nach einem Europa aus, das von einem Sonnengott mit einer preußischen Pickelhaube auf dem Haupte beschienen würde. Der Brester Diktatfrieden mit Lenins und Trotzkis Russland hatte seit März 1918 Deutschland aus der Zange des Zweifrontenkrieges befreit; bei der großen Sommeroffensive 1918 sah es in den ersten Wochen deshalb so aus, als wenn Deutschland den Krieg nun auch im Westen gewinnen würde. […]
Ein Schock kurz vor der Sommerpause – Wer ist Alexandre Benalla und was trieb er am 1.Mai in Paris ? Kurz bevor in Frankreich endgültig die Sommerferien beginnen, erschüttert eine Affäre das Land, deren Auswirkungen selbst die monatelangen Prostete von Eisenbahner, Beschäftigen des öffentlichen Dienstes, sowie die der Schüler und Studierende des vergangenen Frühjahrs in den Schatten stellt. In der Folge sanken die Zustimmungswerte des Staatspräsidenten Emmanuel Macron auf neue Tiefstwerte. Nur noch 27 Prozent […]
Macron hatte die Hoffnung, dass er die Privatisierung der französischen Eisenbahn und die Entrechtung ihrer Beschäftigten im Schnelldurchlauf umsetzen kann. Die Ereignisse der ersten beiden Streiktage zeigen, er hat Unrecht, die Eisenbahner lassen sich die neoliberale Zerstörung nicht gefallen und sie erhalten große Unterstützung von anderen Arbeiten. Darüber hinaus könnte auch eine Reform der Hochschulen am Widerstand der Studierenden, die mehrere Universitäten besetzen. Ziel von Macrons Politik ist die die weitere Zerschlagung des öffentlichen Dienstes in […]
Am letzten Donnerstag, den 22. März kam es zu ersten Mal seit dem letzten Herbst in Frankreich wieder zu Streiks und Demonstrationen. Im Gegensatz zum Herbst des vergangenen Jahres gingen dieses Mal aber wieder über eine halben Million Menschen frankreichweit auf die Straße, während es im Oktober 2017 kaum 300.000 Menschen waren. Der Grund dürfte in erster Linie darin liegen, dass, im Gegensatz zum vergangenen Herbst, zahlreiche Gewerkschaften und Berufsverbände über politische Gräben hinweg dazu […]
Frankreich Präsident Macron plant die weitere Zerschlagung des öffentlichen Dienstes in Frankreich, so sollen 120.000 Stellen im öffentlichen Dienst abgebaut und die französische Nationalbahn privatisiert werden. Gegen diese Pläne regt sich massenhafter Widerstand, so werden am morgigen Donnerstag in 140 Städten Demonstrationen stattfinden. Die Eisenbahner planen dagegen nur einen einzigen zentralen Streik in Paris, an dem sich Eisenbahner und Fahrer im öffentlichen Dienst, die sich aus Solidarität am Streik, beteiligen. Die Beschäftigten der Bahn haben darüber […]
Am 22. Januar 2018 werden Bundestag und französische Assemblee Nationale zusammen kommen und gemeinsam den 55. Jahrestag der Elysee-Verträge feiern. In der Tat kann die (west-)deutsch-französische Aussöhnung als eine der größten Errungenschaften der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts angesehen werden. Dazu trug der Elysee Vertrag, insbesondere mit seinen zivilgesellschaftlichen deutsch-französischen Austauschprojekten, maßgeblich bei. Heute ist kaum noch vorstellbar, in welchem Maße ‚der Franzos‘ als ewiger Erbfeind Deutschlands angesehen wurde – und umgekehrt. Ich erinnere mich […]
Nebenjobs, steigende Gebühren, langes Suchen nach bezahlbaren Wohnungen und Kürzungen an der Universität: Das kommt vielen bekannt vor. Auch in Frankreich wird derzeit enorm an der Bildung und der Unterstützung der Studierenden gespart. Frisch im Amt kappt Emmanuel Macron Mittel beim Ministerium für Hochschulbildung und Forschung. Noch dieses Jahr sollen 331 Mio € eingespart werden und das Budget für 2018 hat er ebenfalls schon im Visier – absurd angesichts einer wachsenden Zahl von StudienbewerberInnen. Als […]
Der Superstar der europäischen Politik macht ernst und setzt seinen neoliberalen und demokratiefeindlichen Kurs fort: Mit großer Mehrheit wurde in der französischen Nationalversammlung die Vermögenssteuer abgeschafft. Damit bestreitet Emmanuel Macron den schröderischen Weg und setzt dem dauerhaften Ausnahmezustand und dem neuen Arbeitsgesetz die Krone auf. Ein Kommentar von Daniel Kerekes. Frankreich hat das bekommen, was es bei der Präsidentschafts- und Parlamentswahl bestellt hat: Neoliberalismus pur, verpackt in einem gutsitzenden Anzug. Dass der Aufschrei groß werden […]
In Frankreich hat der neoliberale Präsident Macron nach den Parlamentswahlen auch eine parlamentarische Mehrheit, dagegen ist die Sozialdemokratie am Boden und auch die Konservativen verloren. Die linken Kräfte sind dagegen neben Macron die großen Gewinner der Wahl, doch sind sie im Parlament gespalten. Wir haben mit dem Frankreichexperten und Buchautoren Sebastian Chwala über die Wahlen gesprochen. Die Freiheitsliebe: Vor wenigen Wochen fanden in Frankreich Parlamentswahlen statt, wie beurteilst du das Ergebnis? Sebastian Chwala: Ja, die […]
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