Tausende protestieren in Ungarn gegen das neue Arbeitsgesetz. Foto: Hallgatói Szakszervezet.
Hallgatoi Szakszervezet (Studentengewerkschaft) ist einer der Hauptinitiatoren der Proteste in Ungarn, die seit einigen Wochen in der Hauptstadt Budapest und in immer mehr kleinen Orten stattfinden. Auslöser der Proteste war die Verabschiedung des neuen Arbeitsgesetz, auch als Sklavereigesetz bekannt. Wir sprachen mit Nora Erösi über ihre Organisation, die ungarische Politik, die Menschen hinter den Protesten sowie über einen Ausblick der kommenden Proteste, welche landesweit am 19. Januar stattfinden sollen.
72.000 zu 5000 so lauten die Verhältnisse der „Demo gegen Hass“ und der „AfD-Demonstration“ am 27. Mai in Berlin. Diejenigen, die auf die Straße gingen gegen die islamfeindliche, rassistische und reaktionäre Hetze der AfD, waren klar in der Überzahl. Für die AfD dagegen bedeuten 5.000 Demonstrierende dagegen eine eindeutige Niederlage. Die Linkswende hat einen spannenden Beitrag dazu geschrieben, der auch die österreichischen Verhältnisse beleuchtet. Berlin zeigte am Sonntag, 27. Mai mit einem sensationellen Protest, wie […]
Lange Zeit hielt sich in rechten Kreis das Gerückt Linke und Antifaschistin würden in irgendeiner Form finanziell belohnt um an Demonstrationen teilzunehmen, der Mythos, der zu viel Spot geführt hat. Erhält nun einen wahren Kern, doch anders als gedacht, denn die AfD in Rheinland-Pfalz zahlt den ersten 30 Mitgliedern die sich melden und am kommenden Sonntag zur Demo „Zukunft Deutschland“ nach Berlin fahren 50 Euro. In der Mail, die von zwei Bundesvorstandsmitgliedern der Partei unterzeichnet […]
Wann auch immer „Linksextreme“ und „Krawalltouristen“ die Exekutive angreifen und erheblichen Sachschaden anrichten ist der öffentliche Diskurs schnell gefunden. Weite Teile der Medienlandschaft wurden nach dem G20 nicht müde sich in der Härte in ihrer Berichterstattung gegenseitig zu überschlagen. So war im Laufe der letzten Woche häufig von links Terrorismus, und marodierenden Banden die Rede.Diese Hetze fand mit den unsäglichen Vergleichen zum SA/SS Staatsterror der Nazis die Spitze der Absurdität, ganz anders sieht es dagegen […]
Der G20-Gipfel in Hamburg hat noch nicht begonnen, die staatliche Repression schon. Dies konnte eindrucksvoll auf zwei Demonstrationen am gestrigen Samstag beobachtet werden. In Hamburg-Mitte hatten Geflüchtete zu einer Refugee Demo gegen die G20 aufgerufen. Im Hamburger Süden statteten etwa 500 Menschen der sogenannten „Gefangenensammelstelle“ (GeSa) einen Besuch ab, die dort für mehrere Millionen Euro errichtet wurde. Mit etwa 500 Menschen hatte die Demo in Harburg eine eher überschaubare Größe. Der Gesamteinsatzleiter der Hamburger Polizei, […]
Mitglieder der linken Razem Partei demonstrieren in Warschau für das Recht der Frauen auf Abtreibung, Foto: Razem Warschau.
In Polen hat sich an Gegnerschaft zur Reform des Schwangerschaftsrechts eine breite Protestbewegung entzündet. Die ultrakonservative PiS-Regierung wollte das geltende Gesetz, welches bereits als eines der restriktivsten Europas gilt, durch ein totales Abtreibungsverbot ersetzen, dagegen konnte der Schwarze Protest einen Sieg erringen. Parteichef Jarosław Kaczyński, die polnische Ministerpräsidentin Beata Szydło und andere Politikern der Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) sprechen plötzlich von „Missverständnissen“. Angeblich würden sie nie die Bestrafung von Frauen fordern, die sich zu […]
Am heutigen Nachmittag fand in Dortmund eine Demonstration gegen rechte Gewalt statt, an der sich 700 Menschen beteiligten. Auslöser waren mehrere Angriffe auf Linke, die in einem Mordversuch gipfelten. Die Demo ging von der Dortmunder Innenstadt bis in die rechte Hochburg Dortmund-Dorstfeld, wo sie an verschiedenen Stellen in Sichtkontakt mit Faschisten kam, die Hitlergrüße zeigten, einen Böller warfen und Reichsfahnen schwenkten. Die heutige Demonstration wurde organisiert nach einem Treffen von mehr als 70 Vertretern von […]
Erstmals seit dem Algerienkrieg wollte eine französische Regierung eine offizielle Demonstration der Gewerkschaften, die für morgen geplante Demo durch Paris gegen die neoliberalen Arbeitsmarktgesetze, verbieten, doch das Vorhaben scheiterte am massiven Widerstand aus Zivilgesellschaft, Politik und Gewerkschaften. Im Netz protestierten Hundertausende und die Behörden rechnen nun mit noch größeren Demos. Der sozialdemokratische Regierungschef Valls hatte am gestrigen Morgen verkünden lassen, dass die Demonstration nicht stattfinden könnten, am Vorabend hatte Valls die Gespräche zwischen Innenminister Cazeneuve […]
Weil wir es satt waren, dass die Vorstände deutscher Gewerkschaften keinerlei Solidarität mit der aktuellen französischen Streikbewegung gegen arbeiterfeindliche Gesetze zeigen, entschlossen wir uns zum Besuch bei streikenden KollegInnen der französischen Eisenbahn SNCF. Paris ist für einen Tagesbesuch zu weit entfernt. Daher entschieden wir uns für Ostfrankreich. KollegInnen der linken Basisgewerkschaft SUD Rail in Paris vermittelten uns Kontakt zu den Streikenden in Nancy (Lothringen). Das liegt etwa drei Autostunden von Stuttgart oder Frankfurt entfernt. Auto […]
Heute am 03.05.2016 kamen um 12 Uhr auf dem Viehofer-Platz in Essen 350 Schüler*innen und Student*innen zusammen, die dem Aufruf des Bündnisses „Für ein gutes Leben für Alle – Refugees Welcome“ gefolgt sind, um Essener Schulen und die Universität Duisburg-Essen zu bestreiken. Es wurde ein Zeichen gegen Rassismus gesetzt und gleichzeitig bessere Bildungschance für ausnahmslos jeden Menschen eingefordert. Die Bezirksschüler*innenvertretung, die DGB-Jugend, die Linksjugend [‘solid] Ruhr, die Fachschaft Sozialwissenschaften der Universität Duisburg-Essen (UDE), der Refugee […]
