Mitglieder der linken Razem Partei demonstrieren in Warschau für das Recht der Frauen auf Abtreibung, Foto: Razem Warschau.
In Polen hat sich an Gegnerschaft zur Reform des Schwangerschaftsrechts eine breite Protestbewegung entzündet. Die ultrakonservative PiS-Regierung wollte das geltende Gesetz, welches bereits als eines der restriktivsten Europas gilt, durch ein totales Abtreibungsverbot ersetzen, dagegen konnte der Schwarze Protest einen Sieg erringen. Parteichef Jarosław Kaczyński, die polnische Ministerpräsidentin Beata Szydło und andere Politikern der Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) sprechen plötzlich von „Missverständnissen“. Angeblich würden sie nie die Bestrafung von Frauen fordern, die sich zu […]
Am heutigen Nachmittag fand in Dortmund eine Demonstration gegen rechte Gewalt statt, an der sich 700 Menschen beteiligten. Auslöser waren mehrere Angriffe auf Linke, die in einem Mordversuch gipfelten. Die Demo ging von der Dortmunder Innenstadt bis in die rechte Hochburg Dortmund-Dorstfeld, wo sie an verschiedenen Stellen in Sichtkontakt mit Faschisten kam, die Hitlergrüße zeigten, einen Böller warfen und Reichsfahnen schwenkten. Die heutige Demonstration wurde organisiert nach einem Treffen von mehr als 70 Vertretern von […]
Erstmals seit dem Algerienkrieg wollte eine französische Regierung eine offizielle Demonstration der Gewerkschaften, die für morgen geplante Demo durch Paris gegen die neoliberalen Arbeitsmarktgesetze, verbieten, doch das Vorhaben scheiterte am massiven Widerstand aus Zivilgesellschaft, Politik und Gewerkschaften. Im Netz protestierten Hundertausende und die Behörden rechnen nun mit noch größeren Demos. Der sozialdemokratische Regierungschef Valls hatte am gestrigen Morgen verkünden lassen, dass die Demonstration nicht stattfinden könnten, am Vorabend hatte Valls die Gespräche zwischen Innenminister Cazeneuve […]
Weil wir es satt waren, dass die Vorstände deutscher Gewerkschaften keinerlei Solidarität mit der aktuellen französischen Streikbewegung gegen arbeiterfeindliche Gesetze zeigen, entschlossen wir uns zum Besuch bei streikenden KollegInnen der französischen Eisenbahn SNCF. Paris ist für einen Tagesbesuch zu weit entfernt. Daher entschieden wir uns für Ostfrankreich. KollegInnen der linken Basisgewerkschaft SUD Rail in Paris vermittelten uns Kontakt zu den Streikenden in Nancy (Lothringen). Das liegt etwa drei Autostunden von Stuttgart oder Frankfurt entfernt. Auto […]
Heute am 03.05.2016 kamen um 12 Uhr auf dem Viehofer-Platz in Essen 350 Schüler*innen und Student*innen zusammen, die dem Aufruf des Bündnisses „Für ein gutes Leben für Alle – Refugees Welcome“ gefolgt sind, um Essener Schulen und die Universität Duisburg-Essen zu bestreiken. Es wurde ein Zeichen gegen Rassismus gesetzt und gleichzeitig bessere Bildungschance für ausnahmslos jeden Menschen eingefordert. Die Bezirksschüler*innenvertretung, die DGB-Jugend, die Linksjugend [‘solid] Ruhr, die Fachschaft Sozialwissenschaften der Universität Duisburg-Essen (UDE), der Refugee […]
Am gestrigen Mittwoch demonstrieren in Frankreich eine halbe Million Menschen gegen neoliberale Arbeitsmarktreformen der sozialdemokratischen Regierungen. Die Regierung plant mit neuen Gesetzen die Konzerne zu entlasten und den Kündigungsschutz zu schwächen, so soll die 35-Stunden-Woche abgeschafft, Kündigungen erleichtert und die Abfindungszahlung und bei unverschuldeten Entlassungen deutlich gesenkt werden. Dagegen machte vor allem die Gewerkschaftsverbände CGT( Confédération générale du travail) und CGT-FO mobil und mobilisierten an 130 Orten zu Demonstrationen. Neben den Gewerkschaften hatten auch Jugendorganisationen, […]
Es hatten sich bereits über tausend Menschen am Brandenburger-Tor versammelt als Jutta Kausch von der Friedenskoordination Berlin den Anfang der Kundgebung einleitete. Ein Meer von Friedens und Linke Fahnen ragte in den Himmel, als immer mehr Menschen zur Kundgebung eintrafen. Es sollten im Verlauf des Abends 3000 werden, viel mehr als die Veranstalter geplant hatten. Kausch sprach von der verkehrten Politik der Frau von der Leyen, davon dass es nicht Normalität werden dürfe dass Deutschland […]
Vergangene Nacht hatte die Partei „Die Rechte“ in Dortmund zu Protesten gegen ankommende Flüchtlinge aufgerufen, dagegen formierte sich Widerstand und Proteste von Antifaschisten. Der Bundestagsabgeordnete Niema Movassat nahm an an den Gegenprotesten teil und erlebte wie Demonstranten mit Pfefferspray besprüht und von Polizeihunden verletzt wurden. Die Freiheitsliebe: Du hast diese Nacht in Dortmund an Protesten gegen „die Rechte“ teilgenommen, weswegen haben diese dort demonstriert? Niema Movassat: Die Neonazi-Partei „Die Rechte“ hatte bei der Polizei eine […]
Heute Abend demonstrierten in Athen 200.000 Menschen für ein Nein beim Referendum und für ein endgültiges Ende der Verelendungspolitik, die durch die Troika gefordert wird, wie griechische Seiten mit Bezug auf griechische Fernsehsender melden. Unter den Demonstranten waren auch der Parteivorsitzende der Linken, Bernd Riexinger, unter der Fraktionsvorsitzende Gregor Gysi, der sogar eine auf dem zentralen Syntagma-Platz eine Rede hielt. Die Demonstranten, die nach Umfragen auch für die Mehrheit der griechischen Bevölkerung sprechen, eint die […]
In der Innenstadt fand die Abschlusskundgebung statt. Für Passanten war die Thematik „Asyl“ somit unübersehbar.
Am gestrigen Samstag rief die Gruppe „Refugees Welcome Dortmund“ zu einer Solidaritätsdemo mit Aylsuchenden in der Dortmunder Innenstadt auf. Gestört wurde die Demo nur von einer Hand voll Neo-Nazis. Nach langer Zeit konnten Asylsuchende und Unterstützer wieder mal zeigen „wir sind da“. Die Demo an sich war unspektakulär, jedoch war die Symbolkraft, dass Asylsuchende und Unterstützer zusammen Samstags durch die volle Innenstadt liefen, entscheidend. Bei der Presseakkreditierung wurde mir von Anfang an gesagt: „Keine Leute auf […]
