Der Markt lässt uns im Stich – setzen wir einen feministischen Plan dagegen!

Das kapitalistische Wirtschaftssystem ist von Grund auf krisenanfällig. Wo der Markt sich selbst überlassen wird, entstehen Spekulationsblasen und gleichzeitig Überfluss und Mangel an Produkten – ausgerichtet an Profitmöglichkeiten statt Gebrauchswerten.

Die aktuelle Situation zeigt uns aber auch deutlich: Der Kapitalismus produziert nicht nur Krisen, er ist auch unfähig, mit ihnen umzugehen, wenn sie durch Naturkatastrophen, wie eine Pandemie es ist, über uns hereinbrechen.

Neoliberale Vordenkerinnen, Vordenker, Politiker und Politikerinnen wollen uns weismachen, dass nur die Flexibilität des freien Marktes effizient auf Krisen reagieren kann: Ändert sich die Nachfrage an Gütern, ändere sich kurzerhand das Angebot, der Markt führe konstant zum Gleichgewicht der Bedürfnisse. Die Realität der letzten Wochen (und Jahrzehnte) zeigt auf: Das ist ein Märchen. Von der Krise profitieren bisher eine winzige Anzahl an Personen, die mit ihren Unternehmen zufällig Produkte oder Dienstleistungen vertreiben, die gerade stark nachgefragt werden – digitale Dienste und Lieferdienste. Die Gesamtwirtschaft leidet, ist also offenbar anpassungsunfähig, und die Menschen leiden weltweit – unter dem Virus selbst, aber auch unter dem Versagen der freien Marktwirtschaft.

Oft werden die Versuche der Vergangenheit, Planwirtschaften zu etablieren, kritisiert – an vielen Stellen auch zu Recht. Aber eine reiche Gesellschaft, die keinen krisenfesten Plan für eine Epidemie hat, eine Regierung, die das Vorausplanen so sehr verabscheut, dass sie Monate lang auf Warnungen vor kommenden Engpässen an überlebenswichtigen Gütern schlicht mit „noch verzeichnen wir keinen Engpass, also kann alles so weitergehen!“ reagiert – hat versagt.

Denn was ist Planung eigentlich? Und gibt es davon nicht eigentlich auch Elemente im kapitalistischen System? Es gibt sie – und muss sie geben. Sämtliche Infrastruktur, auf die unsere Wirtschaft, aber eben auch das gesellschaftliche Leben angewiesen sind, müssen geplant und an vielen Stellen bereitgestellt werden, ohne dass dadurch Profit maximiert werden kann.

Obwohl es aber öffentliche Infrastruktur gibt, deren Aufbau und Auslastung geplant werden muss, wurde in den letzten Jahrzehnten und verstärkt im Jahrzehnt nach der Finanzkrise die öffentliche Planung in diesen Sektoren immer weiter zurückgedrängt. Krankenhäuser und Kindergärten wurden privatisiert, Schulen sind zwar meist noch in öffentlicher Hand, wurden aber ebenfalls Marktzwängen unterworfen. Das heißt an den meisten Stellen: Sparen, Sparen, Sparen.

Es gibt unzählige dieser Beispiele, auch abseits der großen, offensichtlichen Einrichtungen. Beispielsweise Frauenhäuser oder weltanschaulich unabhängige Beratungsstellen für Frauen in Krisensituationen. Für Frauen, die Gewalt durch ihre „Partner“ erleben, für Frauen, die ungewollt schwanger sind. Ob diese Einrichtungen existieren, oder nicht, ob und wie die Menschen, die dort arbeiten, bezahlt werden oder nicht, ist eine politische Entscheidung. Wird sie dem Markt überlassen, um vermeintliche Effizienz oder „Chancengleichheit im Wettbewerb“ zu erzeugen, bleiben bald nur noch jene Einrichtungen übrig, deren Träger über genügend Mittel verfügen, die Kirchen zum Beispiel.

Ein Großteil der Infrastruktur, die in den letzten Jahren immer kleiner und kaputter gespart wurde, sind Einrichtungen die sich um Menschen kümmern, Einrichtungen, die Carearbeit leisten. Sei es das Heilen und Pflegen von kranken Menschen, die Pflege und Betreuung von Alten und Kindern oder die Unterstützung von Menschen in Not.

Das schadet Frauen auf doppelte Weise: Erstens, weil es überwiegend Frauen sind, die in diesen Berufen arbeiten. Sie werden immer schlechter bezahlt und es gibt zu wenige Stellen, wodurch die Arbeitsbedingungen immer schlechter werden. Dazu kommt, dass Carearbeit besonders leicht ausbeutbar ist, schließlich haben Pflegerinnen, Pfleger, Erzieher und Erzieherinnen immer direkt vor Augen, wer leidet, wenn sie nicht tagtäglich bis an ihre Grenzen und darüber hinaus gehen. Sie können nur sehr schwer streiken, weil unmittelbar Menschen geschadet würde, die auf Hilfe angewiesen sind und nichts für die Situation können.

Es schadet Frauen aber auch auf eine zweite Weise: Wenn Carearbeit immer weniger Wert beigemessen wird und auch der Umfang und die Qualität von professioneller Carearbeit abnehmen, wird diese Arbeit ins Private verschoben, wo es wiederum meist Frauen sind, die sie auffangen. Beispielsweise haben sich Klinikaufenthalte in den letzten Jahrzehnten immer weiter verkürzt. Es wäre nun schön zu glauben, dass Menschen durch medizinischen Fortschritt so viel schneller heilen als noch vor 30 Jahren, der Grund liegt aber eher darin, dass es „zu viel“ kostet, Menschen in der Klinik zu behalten, bis sie ganz auskuriert sind. Also kehren wir nach Hause zurück und brauchen zwar nicht mehr täglich eine Ärztin oder einen Arzt, aber doch jemanden, der uns Essen kocht, einen Tee bringt und einkaufen geht. Wer ist das? Unsere Mütter, Schwestern, Partnerinnen, Töchter, Nachbarinnen.

Die Lösung des Problems liegt zum einen im gesellschaftlichen Umdenken, das Feministinnen und Feministen schon lange fordern: Carearbeit ist Arbeit, die notwendig für die ganze Gesellschaft ist, und muss entsprechend aufgewertet werden. Das bedeutet mehr Personal und höhere Löhne für Pflege- und Erziehungsberufe sowie die sichere Finanzierung von Hilfesystemen. Gleichzeitig bedeutet es die Aufwertung all jener Carearbeit, die im Privaten und unbezahlt stattfindet. Ein wesentlicher Teil dieser Arbeit muss zurück in die gesellschaftliche Verantwortung. Private Sorgearbeit wird es trotzdem immer geben, und das ist auch ok: Wir kümmern uns gerne um unsere Kinder, unsere kranken Eltern oder helfen der alleinstehenden Nachbarin im Alltag. Erkennen wir diese Tätigkeiten aber als gesellschaftlich notwendige Arbeit an – dann würde niemand mehr auf die Idee kommen, dass ganz problemlos gleichzeitig Haushalt, Homeschooling, Erziehung und Erwerbsarbeit in 24 Stunden geleistet werden können.

Der zweite Teil der Lösung, liegt aber auch in einer veränderten Wirtschaft als Ganzes. Wir müssen aufhören, „Planung“ zu verdammen. Der konkurrenzbasierte freie Markt hat nun oft genug bewiesen, dass er uns – vor allem in Krisenzeiten – nicht retten wird. Seit spätestens Mitte Januar, war klar, dass Schutzkleidung in allen Arztpraxen, für alle Hebammen, für alle Pflegeheime und natürlich für die Kliniken benötigt werden. Aber es fehlte der Marktimpuls, also wurde nicht reagiert. Wir wissen ebenfalls, dass wir Zuwendung brauchen. Wieso warten wir also auf den Notstand, um dann festzustellen, dass die Gesellschaft leidet?

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Über den Autor

Cornelia Möhring ist sellvertretende Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Bundestag und zuständig für feministische Politik.
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