Proteste in Südkorea - Bild: Arbeitersolidarität

Massenproteste gegen Südkoreas Präsidentin

Hundertausende waren in den letzten Wochen in Südkorea auf den Straßen, nach Berichten vom gestrigen Samstag waren es dieses Wochenende Millionen. Sie alle fordern den Rücktritt der amtierenden Präsidentin Südkoreas, Park Geun-hye. Ursache der Proteste ist einerseits eine Korruptionsaffäre, andererseits der autoritäre und neoliberale Stil der Präsidentin, die Gewerkschaften durch Gesetze schwächen ließ und kritische Journalisten und Anwälte hinter Gitter brachte.

Angeführt werden die Massenproteste vom koreanischen Gewerkschaftsverband „Dachverband der Gewerkschaften“ (KCTU), dem wohl einflussreichsten Gewerkschaftsverband in ganz Asien, und der progressiven Studentenbewegung, die sich größtenteils nah an der neugegründeten „Gerechtigkeitspartei“ veortet. Während Teile der bürgerlichen Oppositionsparteien durch die Demonstrationen nur die Präsidentin davon abbringen wollen autoritäre Gesetze durchzusetzen, fordert ein großer Teil der Demonstrierenden ihren Rücktritt und sofortige Neuwahlen. Die Proteste entbrannten nachdem „öffentlich wurde, dass Präsidentin Park seit langem eine geheime, ungewählte, abergläubische „Beraterin“ (Choi Soon-sil) beschäftigte, die in allen Regierungsbelangen – von Studienzulassungen bis hin zu zentralen Regierungsverabredungen – ihre Finger im Spiel hatte. Grundlage dafür war offensichtlich ein weitläufiges korruptes Netzwerk, das Wirtschaftseliten und führende Regierungsvertreter miteinschloss.“
Doch es geht um mehr, es geht inzwischen um einen demokratischen Aufbruch, um das Ende der Inhaftierungspolitik und der neoliberalen Agenda, sowie Neuwahlen. Um das Durchzusetzen diskutiert der KCTU inzwischen über einen Generalstreik, es wäre eine Chance für Südkoreas progressive Bewegung und es wäre ein Zeichen, dass nicht nur Konservative und rechte Kräfte Erfolge erzielen könnten.

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