Martin Schulz‘ Luftnummer

6. März 2017 - 17:03 | | Politik | 0 Kommentare

Die Welt wird nicht an der Wahlurne gerettet. Egal wie sehr Martin Schulz als #Gottkanzler gefeiert wird, obwohl er keine Aussagen über tiefgreifende Reformen macht. Und ich bin genervt von diesem Hype. Ein Kommentar.

Nach wie vor hält Schulz am Gestell der Agenda 2010 fest. Kein Wort zur Arbeitsverdichtung. Kein Wort dazu, dass Menschen im Hartz4 Bezug alles „weggepfändet“ wird, was sie sich in ihrem Arbeitsleben angespart haben. Kein Wort dazu, dass seit 30 Jahren etwas Grundlegend falsch läuft. Und trotzdem trottet ihm eine große Schar Menschen hinter: Neumitglieder, die sich eine bessere Welt wünschen. Altmitglieder, die sich einen neuen Willy Brandt wünschen. Medien und Sonstige, die sich einfach jemand anders als Angela Merkel wünschen. Aber eine Verlängerung von Arbeitslosengeld I auf maximal 48 Monate sowie eine Deckelung von Managergehältern auf mehrere Millionen Euro, löst kein Problem.

Nein, Schulz ist kein deutscher Bernie Sanders oder Jeremy Corbyn. Schulz ist seit über 19 Jahren Mitglied im SPD Parteivorstand und war jahrelang das Aushängeschild der europäischen Sozialdemokratie. Er hat mit aller Macht CETA gefördert, selbst gegen seine eigene Fraktion. Schulz ist keiner, der gegen die kapitalistischen und bürgerlichen Eliten kämpft. Er gehört selbst dazu.

Und er ist auch nicht der erste, der Versprechungen macht, die mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht eingelöst werden. Hannelore Kraft versprach im Landtagswahlkampf der SPD 2012 in NRW: Wir lassen kein Kind zurück. Und wie sieht es heute aus? Marode Schulen, ein unsoziales Schulsystem, zu wenig LehrerInnen und Universitäten die für die Wirtschaft lehren, anstelle für die Allgemeinehit.

Martin Schulz hat genau drei Vorteile gegenüber anderen KanzlerkandidatInnen: Er ist nicht Teil des Bundestages, er war nicht direkt an der Agenda 2010 beteiligt und er ist nicht Angela Merkel. Wenn das reicht, um Kanzler zu werden, melde ich mich freiwillig.

Hunger, Wassermangel, Umweltzerstörung, Arbeitsverdichtung und mehr machen den Menschen weltweit zu schaffen. Doch auf diese Fragen gibt es keine Antworten von der Sozialdemokratie. Ich schüttle weiter den Kopf voller Unverständnis. Ich muss ganz stark an ein Zitat von Volker Pispers denken, wenn ich über Schulz und die Wahlumfragen lesen: „Der Deutsche mag keine Veränderungen. Wenn der Deutsche seinen Hund, um den Block gassi führt, und dabei in einen Hundehaufen tritt, dann schimpft er die gesamte Runde um den Block über die Hundescheiße. Aber wenn er einmal rum ist, tritt er wieder rein, und schimpft wieder. Wenn man dem Deutschen vorschlägt, doch mal einen Bogen um den Hundehaufen zu machen, dann sagt er ‚Keine Experimente! Es könnte noch schlimmer kommen!‘. Lieber tritt er nach jeder Runde um den Block wieder in den Hundehaufen.“

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