Klimakatastrophe und ökosozialistische Alternativen

29. November 2018 - 13:59 | | Politik | 0 Kommentare

Der jüngste Bericht des Weltklimarats erklärt, wie notwendig drastische Maßnahmen sind, um die Erwärmung der Erdatmosphäre bis zum Ende des Jahrhunderts auf 1,5 Grad Celsius einzudämmen. Sogar das wäre noch viel. Die Folgen des Klimawandels machen sich ja heute schon dramatisch bemerkbar. Um das Ziel zu erreichen, müssen die globalen CO2-Emissionen bis 2030 um 45 Prozent zurückgefahren werden.

Der Weltklimarat IPCC (Intergovernmantal Panel on Climate Changes, mit 13 Beschäftigten in seinem Sekretariat in Genf und einem Jahresetat von 8,3 Millionen Euro 2017 die wohl kleinste Unterorganisastion der UNO) drückt unbezweifelbar den Stand der gegebenen wissenschaftlichen Erkenntnisse zum Klimawandel aus. 91 Hauptautorinnen aus 40 Ländern und weitere 130 renommierte Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler mit Beiträgen zu einzelnen Kapiteln haben an dem vorliegenden Sonderbericht gearbeitet. Nur Idioten, Betrüger und gekaufte Subjekte können die Aussagen der „für Entscheider“ kondensierten Berichte des IPCC leugnen.

Um die genannten Klimaziele zu erreichen, müssten vor allem mindestens 80 Prozent der verbliebenen fossilen Energieträger in der Erde bleiben. Doch die Vorkommen von Erdöl, Erdgas, Steinkohle und Braunkohle sind ein immenser Teil des Kapitals der Energiekonzerne. Die kämpfen mit Zähnen und Klauen für ihre Profite. Dafür sind sie zum Beispiel bereit, die laufende Vernichtung der beiden Polar-Regionen sogar noch aktiv voranzutreiben, indem sie sie in Emmentaler Käse verwandeln. Statt Pinguinen und Eisbären haben wir dann höchstens noch Nonnen und Bipolarbären – und auch das nicht mehr lange.

Es liegt also nahe, dass die Macht dieser Konzerne gebrochen werden muss, um die Klimaziele durchzusetzen. Ökosozialistische Politik ist demnach antikapitalistische Politik und zielt auf eine gesellschaftspolitische Umwälzung ab, die zu einer ganz anderen Wirtschafstweise führt: nicht mehr nach den Maßstäben des Profits, sondern im Sinne der menschlichen Berdürfnisse und der ökologischen Verantwortung für die kommenden Generationen.

Notwendig ist das Unmögliche

In vielen Bereichen ist unklar, ob der Prozess der Zerstörung der Erde und unserer natürlichen Lebengrundlagen nicht bereits irreversibel ist. Das gilt für die Erwärmung der Erdatmosphäre selbst, für das Abschmelzen der Polkappen, den Anstieg des Meeresspiegels, die dramatische Erosion der Artenvielfalt, des bebaubaren Bodens, des trinkbaren Wassers und vieler Ressourcen vom Bausand bis zu den Seltenen Erden. Um zu retten, was vielleicht noch zu retten ist, brauchen wir kein Flickwerk, sondern eine globale Revolution, beginnend mit einer Revolte der Jugend für eine lebenswerte Welt, der gegenüber die Revolte der späten 60er Jahre ein Stuhlkreis im Kindergarten war.

Wir brauchen die umgehende Vergesellschaftung der Energiewirtschaft, um mit der Verbrennung der fossilen Energien Schluss zu machen, aus der Atomkraft auszusteigen, die radikale Einsparung von Energie und den raschen Umstieg auf möglichst dezentral und effizient organisierte Energieproduktion mit erneuerbaren Energien durchzusetzen. Für den Übergang dazu muss die Gesellschaft die Kontrolle des Finanz- und Kreditwesens übernehmen, um die großen Zukunfstinvestitionen des ökologischen Umbaus demokratisch zu kontrollieren. Die natürlichen Ressourcen einschließlich des Grund und Bodens dürfen nicht länger als Mittel der privaten Bereicherung missbraucht werden. Unnötige und schädliche Produktionen – angefangen mit der Herstellung von Waffen – müssen eingestellt werden. Ökologisch nicht verantwortbare Produktionsverfahren, Produktlinien und Transporte müssen ebenso aufhören wie die intensive Landwirtschaft mit ihren Monokulturen. Die Megastädte müssen zurückgebaut und die umfassende Umgestaltung des Raums in Stadt und Land im Sinne zuträglicher Lebensverhältnisse und kurzer Wege im Alltag muss sofort in Angriff genommen werden.

Das alles ist nur vorstellbar mit einer auf demokratischer Selbstverwaltung gründenden Wirtschaft und der Einführung einer ganz anderen, einer gerechten Weltwirtschaftsordnung, die Wiedergutmachung für 500 Jahre kolonialistischer Barbarei und imperialistischer Ausplünderung und Unterdrückung leistet, dem reichen Teil der Erde nach dem Verursacherprinzip die Hauptlast des ökologischen Umbaus aufbürdet, den Hunger und das Sterben an leicht heilbaren Kankheiten aus der Welt schafft und den weltweiten Austausch von Gütern auf das Unabdingbare beschränkt.

Der Reichtum der Gesellschaft bemisst sich dann an der Lebensqualität und der freien Zeit aller Menschen. Das ist die Zeit, über die wir frei verfügen zur Teilhabe am gesellschaftlichen Leben, zur Teilnahme an der Selbstverwaltung und der politischen Willensbildung, für die allseitige kreative Entfaltung unserer Anlagen, für Genuss und Ruhe, Fürsorge und Liebe.

Eine solche umfassende Umwälzung scheint angesichts der bestehenden weltweiten Kräfteverhältnisse als unmöglich. Doch eben dies unmöglich scheinende ist unumgänglich notwendig, wenn die Menschheit eine lebenswerte Zukunft haben soll. Die Alternative dazu ist der Zusammenbruch aller Zivilisation sogar in ihrer kapitalistischen Form zugunsten neuer Sklavenhaltergesellschaften unter der Herrschaft einiger Warlords, die den blutigen Endkampf um die verbliebenen Ressourcen führen.

Anders leben heißt anders produzieren

Den Aktionen der Klimasschutzbewegung zum Beispiel im rheinischen Braunkohlerevier treten heute von der IG BCE und gekauften Betriebsräten verführte Beschäftigte entgegen, die im Namen der Verteidigung ihrer Arbeitsplätze mit ihren Konzernbossen wie von der RWE gemeinsame Sache machen. Tatsächlich entstehen routinemäßig Zielkonflikte zwischen unmittelbaren Beschäftigteninteressen und ökologischen Notwendigkeiten. Vor diesen Widersprüchen zu kapitulieren käme der Vorstellung gleich, auch die Rüstungsproduktion – zum Beispiel aktuell für den Export nach Saudi-Arabien – mit Verweis auf die daran hängenden Arbeitsplätze zu rechtfertigen.

Auf dem entgegengesetzten Pol dieser Konflikte denken immer noch viele Aktive der Klimaschutzbewegung, wir könnten die Lage grundlegend bessern, indem wir unser Konsumverhalten ändern. So sehr die Anstrengungen in dieser Hinsicht zu begrüßen sind, so begrenzt sind doch die Erfolgsaussichten. Ökologisch halbwegs korrekt und menschlich halbwegs vetretbar produzierte Waren (egal ob Nahrungsmittel oder Kleidungsstücke) sind im Großen und Ganzen nur für Besserverdienende erschwinglich, überzeugungsbedingte Askese nur jungen Leuten im vollen Saft ihrer Kräfte möglich. Normalverdienende oder erst recht die vielen an der Armutsgrenze lebenden Menschen müssen in Discountern und in den Geschäften der Billigketten einkaufen. Sie sind auf die möglichst billigen Waren angewiesen, die ihnen dort angeboten werden.

Das sogenannte unmittelbare Klasseninteresse seinerseits ist oft nur ein scheinbares Klasseninteresse, das bornierte oder korporatistische Interesse dieses oder jenes meist vergleichsweise privilegierten Teils der abhängig Beschäftigten zum Ausdruck bringt. Ein entwickeltes politisches Klassenbewusstsein erfordert einen Problemhorizont, der weit über den eigenen Tellerrand hinausweist. Es wird daher immer danach streben, die unmittelbaren Interessen der Beschäftigten dieses oder jenes Teilbereichs mit dem aller Beschäftigten, Ausgebeuteten und Unterdrückten zu verbinden, und dazu gehört natürlich die Auflehnung gegen die Vernichtung unserer natürlichen Lebensgrundlagen.

Unser Verhalten als Konsumentinnen und Konsumenten ändert sich erst grundlegend mit dem Angebot an Waren und Dienstleistungen, das wir vorfinden. Und wenn auch bürgerliche Soziologinnen und Soziologen uns kontrafaktisch einreden wollen, eine „Arbeiterinnenklasse“ würde es eigentlich gar nicht mehr geben, so wissen wir doch, dass die ins Ungeheuerliche angewachsene Masse von Waren und Dienstleistungen von den Beschäftigten produziert wird. In deren potenzieller Macht liegt es also, in menschlich und ökologisch verantwortlicher Weise unschädliche und nützliche Produkte herzustellen. Erst wenn die Beschäftigten, statt einfach blindlings zu machen, was ihre Bosse von ihnen verlangen, sich zusammensetzen und sich Zeit nehmen zu beraten, was und wie sinnvoller Weise hergestellt werden sollte, ändern sich die Kräfteverhältnisse grundlegend und werden die ökosozialistischen Vorstellungen zur realistischen Perspektive.

Umrisse eines Aktionsprogramms

Weder am grünen noch sogar am rot-grünen Tisch kann eine solche Perspektive Wirklichkeit werden. Nur wirkliche Bewegungen und Kämpfe der Ausgebeuteten und Unterdrückten und der lernenden Jugend für ihre Existenzbedingungen und für eine lebenswerte Zukunft können den Graben zuschütten, der unmittelbare Teilinteressen in diesem oder jenem Bereich vom allgemeinen und allen gemeinsamen Interesse der großen kapitalfreien Mehrheit der Gesellschaft abtrennt. Solche Mobilisierungen von unten entstehen nicht aus der Zustimmung zu irgendeinem allgemeinen Programm, sondern immer nur anhand bestimmter Forderungen und sehr konkreter und greifbarer Ziele. Ökosozialistische Kräfte müssen sich daher nicht nur über die allgemeinen Perspektiven Gedanken machen, sondern auch Teil- und Übergangsforderungen entwickeln, die an den unmittelbaren Interessen und am gegebenen Bewusstseinsstand anknüpfen und auf solidarische Lösungen der brennenden Probleme abzielen. Massenaktionen für solche Lösungen entfalten eine Dynamik zur praktischen Infragestellung der Macht des Kapitals und der gegebenen Eigentumsverhältnisse, die zur destruktiven Produktion nach den Maßstäben des Profits führt.

Eine wichtige Rolle kommt in einem solchen Aktionsprogramm in Deutschland und in Europa der Wiederbelebung der Bewegung für eine radikale Arbeitszeitverkürzung ohne Lohneinbußen und Arbeitsintensivierung, also mit proportionellen Neueinstellungen zu. Ergänzt werden muss dies um die Konversion aller schädlichen und unverantwortlichen Produktionen unter Kontrolle der Beschäftigten in Zusammenarbeit mit den Umweltschutzverbänden. Der sofortige Ausstieg aus der Atomenergie und aus der Ausbeutung und der Einfuhr fossiler Brennstoffe muss kombiniert werden mit der Forderung nach einem umfassenden öffentlichen Investitionsprogramm für die drastische Einsparung von Energie und das möglichst rasche Umsteuern auf erneuerbare Energien. Die von Gewerkschaften, Umweltschutzbewegung, den Grünen und linken Organisationen in England gemeinsam getragene Kampagne „One million climate jobs“ kann hier als Vorbild dienen.

Auf sozialem Gebiet gehört die Forderung nach einem sanktionsfreien Grundeinkommen, das die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben sichert, ebenso dazu wie die Einführung eines gesetzlich festgelegten Mindestlohns in einer Höhe, die eine ausreichende Alterssicherung ermöglicht. Das Leben an und unter der Armustgrenze kann in einem reichen Land wie Deutschland nicht geduldet werden. Das Abstellen des elektrischen Stroms für private Haushalte ist in unserer Gesellschaft mit der Menschenwürde ebensowenig vereinbar und muss verboten werden. Das bedeutet die Einführung eines kostenlosen ausreichenden Grundkontingents an privat verbrauchter Energie, ergänzt mit einer stufenweisen Progression bei höherem Verbrauch.

In der Landwirtschaft muss endlich Schluss sein mit der hemmungslosen Subventionierung nach der Größe der Anbaufläche, was die massive Umwidmung von bebaubarem Boden für Futtermittel und damit für die Massentierhaltung mit sich bringt. Die Fleischproduktion und die intensive Lanwirtschaft müssen massiv zurückgefahren werden zugunsten der Förderung ökologischer Lanwirtschaft, artgerechter Tierhaltung und der Produktion hochwertiger Lebensmittel in bäuerlichen familiären und genossenschaftlichen Kleinbetrieben. Das erfordert zugleich die Anpassung der Löhne an die Lebenshaltungskosten nach dem Maßstab der Kostenentwicklung für die Güter des täglichen Bedarfs, regelmäßig festgestellt durch flächendeckend organisierte Verbraucherinnen-Komitees, die in Zusammenarbeit mit den Verbraucherinnen-Schutzverbänden die Preise für entsprechend zusammengestellte typische Warenkörbe feststellen.

Zur Finanzierung des ökosozialistischen Umbauprogramms bedarf es einer drastischen Umverteilung von oben nach unten. Dafür brauchen wir in Deutschland die Wiedereinführung der Vermögenssteuer mit einem Freibetrag, der einerseits der Oma ihr kleines Häuschen unangetastet lässt, andererseits den Reichen und Superreichen wegnimmt, was ein Mensch bei halbwegs vernünftigem Verhalten sowieso nicht verkonsumieren kann. Ergänzt werden muss dies um die Einführung einer stark progressiven Einkommenssteuer im selben Sinne sowie um die Abschaffung der Besteuerung der Güter des täglichen Bedarfs bei Beschränkung der Mehrwertsteuer auf Luxusgüter und unerwünschte Waren und Dienstleistungen.

Natürlich ist diese Skizze eines ökosozialistischen Aktionsprogramms ebenso unvollständig wie in den Details möglicherweise zu Recht umstritten. Sie soll nur die Methode verdeutlichen, wie ein solches Aktionsprogramm aussehen könnte. Wichtig ist dabei, dass es nicht nur Maßnahmen vorschlägt, die von Regierungen umgesetzt werden könnten, sondern zugleich immer die Förderung der Eigenaktivität und demokratischen Selbstorganisation der abhängig Beschäftigten und der übrigen kapitalfreien Massen bezweckt. Denn nur aus solchen von unten entstehenden Organen kann die ökosozialistische Demokratie erwachsen, die berufen ist, an die Stelle des bestehenden kapitalistischen Staats und seiner Institutionen zu treten.

Klimagerechtigkeit und Internationalismus

Die Probleme des ökosozialistischen Umbaus im Rahmen eines Nationalstaats, einer Gruppe von Staaten oder in nur einer Weltregion zu lösen ist unmöglich. Das springt ins Auge. Schon die Vernichtung der natürlichen Lebensgrundlagen ist ja ein globales Problem. Natürlich beginnen reale Bewegungen im nationalstaatlichen Rahmen, und wir setzen uns dafür ein, dass sie länderübergriefend werden in der jeweils gegebenen Weltregion, zum Beispiel hier in Europa. Aber das ist nicht alles. Zum Klimaschutz gehört die Klimagerechtigkeit. Schon heute werden die Ärmsten der Armen in der Welt am meisten von den Klimakatastrophen getroffen, die doch nicht sie verursachen, und ein wachsender Teil der weltweiten Migrationsströme besteht bereits aus Klimaflüchtlingen. Ökosozialistische Lösungen müssen von dieser Realität ausgehen und die Interessen der Verdammten dieser Erde in den Mittelpunkt ihrer Forderungskataloge und Kampagnen stellen.

Das heißt aber nicht, dass Ökosozialismus von den normalen abhängig Beschäftigten der reichen und reicheren Weltregionen Verzicht im Rahmen einer höheren Moral fordert. Es heißt vielmehr, dass der Kampf gegen das global organisierte und handelnde Kapital nur gewonnen werden kann, wenn sich die Arbeiterinnen und Arbeiter zusammen mit allen Unterdrückten und Benachteiligten ihrerseits global zusammenschließen und weltweit gemeinsam handeln. Das klingt wieder sehr großartig und utopisch, fängt aber schon ganz konkret in kleineren Maßstäben an. Die Hafenbarbeiter haben gezeigt, wie effizient internationale Koordinierung in der Aktion sein kann. Man stelle sich vor, die überwiegend aus asiatischen und den ärmeren osteuropäischen Ländern stammenden Beschäftigten der großen Container- und Kreuzfahrtschiffe würden zur gemeinsamen Aktion zusammenfinden, und sei es nur für ihre elementaren sozialen Rechte und für die Beendigung der krassesten mit dieser Transportweise verbundenen Umweltsauereien – das weltweite Kräfteverhältnis zwischen Kapital und Arbeit wäre über Nacht vom Kopf auf die Füße gestellt.

Die kapitalistische Produktionsweise entfremdet die arbeitenden Menschen nicht nur von ihren Produktionsmitteln, sondern zieht sie zugleich systematisch in die Konkurrenz mit ihren Mitbeschäftigten. Oft glauben die Bessergestellten unter ihnen, im eigenen Interesse zu handeln, wenn sie sich als Hilfstruppen der „eigenen“ Unternehmen und Bosse missbrauchen lassen, gerne auch auf Kosten und zu Lasten ihrer schlechter gestellten Kolleginnen und Kollegen im eigenen Land und weltweit. Sie sehen dabei allzu oft nicht, dass sie sich dadurch selbst schwächen und deshalb gegenüber der Kapitalseite ins Hintertreffen geraten, und laufen deshalb manchmal gar den rechten rassistischen und fremdenfeindlichen Demagogen nach.

Schon Karl Marx war der Meinung, die englischen Arbeiterinnen und Arbeiter könnten sich nicht selbst befreien, solange sie zusammen mit „ihren“ Herrschenden an der Unterdrückung und Diskriminierung der irischen Arbeiterinnen, Arbeiter und der irischen Bevölkerung teilhaben. Genau dasselbe gilt heute weltweit. Erst wenn die deutschen abhängig Beschäftigten sich gegen die miserablen Arbeits- und Lebensbedingungen ihrer Kolleginnen und Kollegen in den arm und abhängig gehaltenen Ländern und Weltregionen auflehnen, finden sie die Kraft, sich gegen das Kapital durchzusetzen und sich selbst zu befreien. Ökosozialistische Perspektiven können letztlich nur auf diesem Wege durchgesetzt werden.

· Manuel Kellner ist Redakteur der in Köln erscheinenden Sozialistischen Zeitung (SoZ), der Partei Die Linke, der IG Metall und der Internationalen Sozialistischen Organisation (ISO), der Sektion der IV. Internationale in Deutschland.

Über den Autor