Kann Corbyn die Tories schlagen?

23. November 2019 - 12:00 | | Politik | 0 Kommentare
von Garry Knight from London, England (Jeremy Corbin) [CC BY 2.0], via Wikimedia Commons

Shaun Doherty argumentiert, dass wir den Geist der globalen Revolten gegen die Auswirkungen von Neoliberalismus und Sparsamkeit absorbieren müssen, da endlich eine Parlamentswahl in Großbritannien bevorsteht.

Vor dem Hintergrund globaler Aufstände, von denen einige auf den folgenden Seiten beschrieben werden, haben die Wähler in Großbritannien auch die Möglichkeit erhalten, ihre Stimme zu erheben, um die Forderung nach einer veränderten Welt zu unterstützen.

Nachdem es Boris Johnson nicht gelungen ist, seinen Brexit-Deal bis zum 31. Oktober durch das Parlament zu bringen, und nachdem er sein Versprechen, in einem Graben zu sterben, nicht eingehalten hat, war er gezwungen, eine Parlamentswahl auszurufen. Die ist eine ausgezeichnete Gelegenheit, um ihn und seine abscheuliche Tory-Politik loszuwerden. Wir müssen verhindern, dass er seinen Wahlkampf als der Mann macht, der „Brexit geschehen lassen wollte“, nur um von der „Einrichtung“ vereitelt zu werden.

Natürlich ist es richtig, sich gegen Johnsons Brexit-Vereinbarung zu wenden, die die noch bestehenden Arbeitnehmerrechte zerstört, noch rassistischere Einwanderungsmaßnahmen eingeleitet und den Prozess der Privatisierung und Steuersenkungen für die Reichen beschleunigt hätte. Aber der wirkliche Fokus der Wahl muss auf den breiteren Einfluss der ganzen Reihe von Sparmaßnahmen liegen, die die Tories uns auferlegt haben, unabhängig vom Brexit. Die massiven Kürzungen der öffentlichen Dienstleistungen, der dramatische Anstieg der Nutzung von Lebensmittelbanken, die rasante Obdachlosigkeit, die Krise der sozialen Versorgung und die Unterfinanzierung und zunehmende Privatisierung des NHS sind nur ein Teil des brutalen Erbes der Tories.

Es ist wichtig, dass wir uns in eine aufständische Kampagne gegen Johnson’s Tories stürzen und einen Sieg für Jeremy Corbyn und die Labour Partei unterstützen. Corbyn hat eine Reihe von Maßnahmen ergriffen, die sich transformativ auf das Leben aller auswirken würde – das Versprechen, öffentliche Versorgungseinrichtungen zu verstaatlichen, Studiengebühren und Studienkredite abzuschaffen, die Gewinne der großen Pharmaunternehmen durch die Einführung einer nationalisierten Drogenpolitik zu untergraben, die Umkehrung der Privatisierung im Gesundheitswesen, die Aufhebung der gewerkschaftsfeindlichen Gesetzgebung, ein Programm zum Bau von Sozialwohnungen, einen angemessenen Mindestlohn.

Die Zentralität der Klimakrise lässt die Verpflichtung von Labour, die CO2-Emissionen bis 2030 auf null zu reduziere, kritisch aussehen. Wenn diese jedoch im Mittelpunkt des Wahlkampfes der Labour Partei steht, dann werden sie in der Lage sein, die Wut und Bitterkeit der Klasse zu nutzen, die viele gegen die Tories empfinden. Und Labour kann gewinnen,

Diese Kampagne wird jedoch nicht ohne Probleme verlaufen. Obwohl die Labour Partei 16 Punkte hinterher hinkte, um die Tories 2017 zum Abschluss knapp zu schlagen, sind die aktuellen Umstände anders und schwieriger. Es ist unvermeidlich, dass der Schatten des Brexit über die Kampagne und ihr Ergebnis fällt. Die Tories könnten Sitze bei den Pro-Remain Lib. Dems in England und der SNP in Schottland verlieren. Labour wird in den Leave-Voting-Bereichen in Nordengland und den Midlands unter Druck stehen. Die Auswirkungen der Brexit-Partei könnten die Dinge noch komplizierter machen, wenn sie die Tory-Abstimmung in Schlüsselbereichen auffrisst. Es könnte sogar der Fall sein, dass die Wahlzusammensetzung des Parlaments wenig verändert wird und keine Partei eine tragfähige Mehrheit hat, in diesem Fall wird die krankhafte Verlängerung der Brexitsaga weiterhin bei uns sein.

Aufgabenverteilung

Obwohl die Tories gespalten sind und Johnson kaum Zuneigung oder Vertrauen in seine eigenen Mitglieder steckt, sind die Spaltungen in Labour größer. Ein bedeutender Teil der Fraktion ist Corbyn und seiner Politik feindlich gesinnt und immer noch an eine Version von Blairs New Labour gebunden. Diese Abgeordneten würden es begrüßen, wenn Corbyn scheitern und durch einen ihrer eigenen ersetzt werden würde. Die Linke war singulär erfolglos, als sie die Wiederwahl erzwangen, um die Rechten zu ersetzten. Sogar Margaret Hodge, die Corbyn stark beleidigend behandelte, hat versuche abgewehrt, sie nach Barking und Dagenham zu verdrängen. Fast ebenso beunruhigend ist die Tatsache, dass Corbyn’s engste Verbündete, wie John McDonnell und Diane Abbott, sich in den Fragen wie „Brexit“ und „die Freiheit der Arbeitnehmer“ richtig verhalten haben.

Die Kampagne kann jedoch gewonnen werden, wenn sie den den Geist der globalen Aufstände gegen den Neoliberalismus einfängt. Corbyn würde am besten dastehen, wenn er sich auf dem Kampagnenpfad befindet und das Massenpublikum auf die Themen anspricht, die sie direkt und am meisten betreffen. Die Kampagne muss sich mit der Unzufriedenheit der Menschen, mit dem System verbinden und es in einen Massenaufstand zugunsten einer veränderten Gesellschaft verwandeln. Es steht alles auf dem Spiel.

Ein Artikel von Shaun Doherty, erschienen im Socialist Review, übersetzt von Alina Eix


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