Eine Welt ohne Kapitalismus ist möglich – Linke Bündnisse erobern Spaniens Großstädte

Ada Colau besetzte in Barcelona Banken, um gegen Zwangsräumungen zu demonstrieren. Jetzt besetzt sie mit Podemos („Wir können“) das Rathaus. Geile Sache! Doch was kann eine linke Gruppe in den Kommunal- und Regionalparlamenten bewegen?

In Barcelona und Madrid haben linke Bündnisse fast im Durchmarsch die Wahlen gewonnen. In Madrid ist das von Podemos angeführte Bündnis zweitstärkste Kraft geworden. In Barcelona ist das Bündnis sogar stärkste Kraft geworden. Bereits kurz nach Bekanntgabe der Ergebnisse verkündete die angepasste und sozialdemokratische Partei PSOE, sie werde nicht mit Podemos koalieren. „Ihre Wirtschaftsvorstellungen“ seien einfach zu radikal. Stimmt schon, echt schlimm wenn man die Wirtschaft demokratisieren will und eine Alternative zum Kapitalismus denkt. Eine Schande, dass die PSOE das Wort Sozialismus im Namen trägt!

Oskar Lafontaine, ehemaliger Vorsitzender der deutschen Linkspartei, begrüßt den Wahlausgang: „. Es wird auch Rückschläge geben, aber der Kampf um eine freiheitliche, gerechtere Wirtschaftsordnung geht weiter. Der die Menschenwürde verachtende, auf Enteignung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gründende Kapitalismus ist nicht das Ende der Geschichte.“ Das hoffe ich auch, ganz ehrlich. Denn wenn er das Ende der Geschichte ist, wird er auch das Ende der Welt sein. Und das ganz ohne Pathos oder Übertreibung. Klimawandel und grassierende Armut sind glaube ich, Beweis genug.

Leider wird es fast in jeder Stadt zu Regierungen alten Typus kommen, weil sie die PSOE mit der spanischen CDU, der Partida Popular (PP), koalieren wird. Das Szenario kennen wir ja seit etlichen Jahren auch aus Deutschland, wo die beiden „Volksparteien“ das Land seit Jahren regieren. Angela Merkel als der Imperator und Sigmar Gabriel als Darth Siggi. Nur fehlt uns eine konsequente Rebellenallianz. Die Linkspartei allein wird das Ganze nicht lösen können.

Parlamente haben nur begrenzten Spielraum. Doch es ist gut, dass sich die soziale Bewegung 15M und Podemos nun auch in den Regionalparlamenten wiederfindet. Denn dort können sie umso lauter Schreien, den Protest direkt vor die Tür des Establishments tragen. Daher sind die Regional- und Kommunalparlamente Ausdruck der Unzufriedenheit der SpanierInnen über die neoliberale Scheiße, die in ihrem Land seit etlichen Jahren abgeht. Aus Deutschland sollten wir das beklatschen und auch selbst SPD, CDU und dem ganzen restlichen Schnodder den Mittelfinger zeigen.