HoGeSa Demonstration in Essen verboten!

8. Januar 2015 - 18:01 | | Politik | 12 Kommentare

Die Essener Polizei verkündete heute das Verbot der HoGeSa Demonstration am 18. Januar in der Ruhrgebietsmetropole. Dies ist ein gutes Zeichen, nachdem sich dutzende Zivilgesellschaftliche Akteure klar gegen die rassistischen und gewaltbereiten Proteste positioniert haben.

Nach Köln wollten die Hooligans auch die viertgrößte Stadt NRWs unsicher machen, doch die Polizei schiebt ihnen nun einen Riegel vor, Vorerst. Die Polizeipräsidentin Fischer-Weinsziehr erklärte: „Wir garantieren den Bürgerinnen und Bürgern die verfassungsrechtlich verbriefte, freie Meinungsäußerung. Friedlichkeit ist eine wesentliche Voraussetzung dieses Rechtes. Aber wir tolerieren in unserer Stadt keine Gewalt. Deswegen verbiete ich die angemeldete HoGeSa-Demonstration.“ Damit folgt die Polizei der Aufforderung der meisten Kreisparteien, MigrantInnenorganisationen, anderer NGOs, Kirchen und Sportvereinen, die sich allesamt gegen die HoGeSa Proteste gestellt hatten.

Doch das Verbot, das von der Polizei ausgesprochen wurde, kann noch von Gerichten gekippt werden. Dies wäre nicht das erste Mal, das in erster oder zweiter Instanz eine Demonstration mit rassistischen Motiven von Gerichten im Nachgang erlaubt wird.

Ausschreitungen der ersten HoGeSa Demonstration in Köln

Das Verbot hingegen wird von vielen Essenerinnen und Essenern begrüßt. Besonders erfreut dürfte wohl das antifaschistische Bündnis Essen stellt sich Quer sein, das für den 18. zu Gegenprotesten aufgerufen hatte.  Auch Niema Movassat, Essener Bundestagsabgeordneter (DIE LINKE), begrüßt das Verbot der ‚Hooligans gegen Salafisten‘ Demonstration am 18. Januar in Essen: „Demonstrationen mit klar rassistischer Ausrichtung wie HoGeSa haben in unserer bunten und toleranten Stadt, aber auch darüber hinaus, nichts verloren.“ Er betont trotzdem die Wichtigkeit am 18. Januar zur Kundgebung des breiten Bündnisses Essen stellt sich Quer zu kommen, um „ein Signal gegen Rassismus zu setzen.“ Auch er teilt die Befürchtung, dass das Verbot wieder aufgehoben werden könnte.

Sportvereine gegen HoGeSa

Besonderheit in Essen: Es hat sich ein breites Bündnis auch innerhalb der Sportvereine gegen die aus der Sportszene stammenden Hooligans gebildet. Rot-Weiß Essen dürfte hier im besonderen herausstechen, denn der Verein ist für seine zahlreichen gewaltbereiten und fremdenfeindlichen Fans bekannt. Dies sind natürlich nicht alle RWE Fans, aber es ist gut, dass auch der größte Verein Essens klare Kante gegen Rassismus und antimuslimische Hetze zeigt.

Kommt die Aufhebung des Verbots?

Falls es zu einer Aufhebung des Verbotes kommen sollte, wird die Polizei gezielt nach rechtem und verfassungsfeindlichen Handlungen Ausschau halten. Weder ein gestreckter Arm, noch volksverhetzende Parolen werden toleriert. Dabei kam die Polizei nicht Drumherum zu betonen, das auch „gewaltbereite Gegendemonstranten“ genau im Blich zu haben. Welche das sein sollten und wo diese sich angekündigt hätten, konnte die Polizei nicht beantworten.

Über den Autor

Bundessprecher der linksjugend ['solid] und Wortakrobat für die Freiheitsliebe, Balkan21 und andere Medien.
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12 Kommentare

  • 1
    Martin Willi sagt:

    Da Sie im Internet schreiben, hätten Sie sich kundig machen können, dass die Demo in Köln überwiegend friedlich war, der umgeworfene Polizeibus vor der Demo ohne Insassen vor Beginn der Demo in der Innenstadt so abgestellt wurde und Demonstrationsteilnehmer nicht aus dem polizeilich gebildeten Kessel heraus durften. Aber alles gut…

  • 2
    hase sagt:

    „Freiheitsliebe“ ???
    Da muss man ein großes Fragezeichen dahinter setzen.

  • 3
    rote_pille sagt:

    so, man ist also automatisch rassistisch und gewaltbereit wenn man seine meinung äußert? ihr kommunisten leidet echt unter einem realitätsverlust!

  • 4
    Syntagma sagt:

    Bitte hört mir auf mit Antifa! Die sind genauso dämlich wie die rechten Deppen. Und noch eines: Salafisten ist für Islam-Wissenschaftler ein nicht existierender Begriff. Es gibt den Begriff Salafiten, welche noch nicht mal die Scharia kolportieren, der Begriff Salafisten ist wahrscheinlich eine Erfindung der BLÖD-Zeitung. Aber jeder schreibt halt seine Artikel in der Auffassung, er müsse auch noch seinen unqualifizierten Senf hinzufügen. Armes Deutschland.
    PS: Keine Ahnung was Freiheit mit roter Gesinnung zutun haben soll.

  • 5
    malocher sagt:

    Wenn ich nicht in Köln dabei gewesen wäre wurde ich den Blödsinn der hier geschrieben wird auch noch glauben.

    In Köln waren viele normalos Vertreten, auch Ausländer verschiedener Nationen gingen mit und wurden nicht belästigt oder beleidigt. Ein älterer Türke schwenkte sogar die Fahne mit dem Aufdruck der Kemal Attatürk. Die Gewalt ging von der linken Antifa aus und wurde noch von der Polizei gedeckt .
    Ebenso das Szenario am Bahnhof kann ich so nicht bestätigen.

    Das was anschließend in den Medien gebracht wurde ,war schlicht erstunken und erlogen.

    Stundenlange Bürgerkriegsähnliche Straßenschlachten habe ich nicht gesehen.

    Ich nenne diesen Bericht als zu Recht unseriös.

  • 6
    Pitt sagt:

    „diefreiheitsliebe“????

    Es ist alles nur noch traurig….!!!

    Ich bin „Links“ eingestellt….obwohl ich die Links/Rechts „Zuordnung“ eher für das größte „Teile und Herrsche“ Programm seit Menschengedenken halte….aber das ist ein anderes Thema…

    Was aber gerade hier, speziell in Deutschland, abgeht, entzieht sich langsam meiner Auffassungsgabe….ich schaue nach Rings und nach Lechts und wundere mich nur noch…

    Beispiel

    Grüne sind für Gleichberechtigung der Frauen.
    Grüne sind für Zuwanderung.
    Gruppen von Zuwanderern diskreminieren, für unser Verständnis, Frauen (Tschador, Burka usw.).
    Grüne argumentieren, dass seien kulturelle Eigenheiten der Migranten…….(keine Frauendiskreminierung???)….wer von Migranten Gleichberechtigung einfordere, dem wird Rassismus als Triebfeder unterstellt…

    Linke sind für (Demonstrations-) Freiheit?
    Aber ist Freiheit nicht immer die Freiheit aller (der Andersdenkenden), dass zu sagen was sie bewegt?
    Linke (und nicht nur diese) wollen den „PEGIDAianern“ dieses Recht absprechen?
    Sie werden PAUSCHAL als Rechte, als Nazis abgestempelt, ohne sich überhaupt mit ihren Forderungen inhaltlich auseineanderzusetzen…..auch dann wenn sie ihre Anliegen (ob man mit diesen übereinstimmt oder nicht) friedlich, meist schweigend…..“vortragen“…
    Wenn aber die Antifa, oft mit einem gewissen Hang zur Randale, Forderungen aufstellt und diesen versucht Nachdruck zu verleihen, auch wenn die Forderungen Radikal sind und nicht von der Mehrheit getragen werden, wird kein so ein Zirkus veranstaltet….

    Eigentliche, elementare Problemder Bürger werden von allen etablierten Parteien nicht mehr angegangen. Es gibt so gut wie keine Opposition mehr. Und wenn eine Oppsitionspartei an die Macht kommt, agiert sie in Kürze wie die Etablierten.

    • 6.1
      Agnostiker sagt:

      Wer behauptet, dass die „Links/Rechts“-Zuordnung überflüssig ist, versucht eine Querfront oder zumindest eine Lager übergreifende Zusammenarbeit mit Rassisten und Rechten herbei zu reden.
      Die einzige Gemeinsamkeit dieser beiden Gruppen ist allerdings, dass sie die bestehenden Zustände kritisieren.(was nicht besonders viel ist, dass tuen z.B. Islamisten oder Scientologen auch.)

      Entscheidend ist aber nicht, dass die herrschenden Zustände kritisiert werden, sondern was man diesen Zuständen entgegen setzen möchte.
      Da unterscheiden sich Rechte und Linke nunmal fundamental von einander und das ist gut so.
      Deswegen ist die Rechts/Links-Unterteilung heute genauso wichtig wie vor 70 Jahren.
      Das wird sich auch nicht ändern, nur weil ein paar verwirrte Spinner meinen, mit ihrer Querfront Ideologie könnten sie rechte Ideen weiter in die Gesellschaft tragen.

      • 6.1.1
        Pitt sagt:

        Ich empfehle, z. B.

        Machiavelli „Der Fürst“, 1532 postum erschienen

        Gustave Le Bon „Psychologie der Massen“, 1885

        Edward Bernays „Propaganda“, 1929

        zu lesen, um die Mechnismen, wie einzelne Menschen bis hin zu Bevölkerungen ganzer Länder indoktriniert/gesteuert werden ansatzweise zu verstehen.

        Vor diesem Hintergrund erscheinen m. M. n. Querfront- oder Völkergemeinschaftsvorwürfe in einem etwas anderen Licht.
        Wobei ich Querfrontideologie und Völkergemeinschaft bis vor ein paar Wochen nicht mal kannte.

        Aber da hat nun mal jeder, je nach Standpunkt, seine eigene Sicht auf die Dinge.

        Wo ich zustimme, ist, dass die Lösungsansätze von L/R, grob gesagt, unterschiedliche sind, aber warum nicht die Gemeinsamkeiten nutzen um das Grundübel dieses Systems, die Verteilung von Fleissig nach Reich, anzugehen.

        Ich meine, dass es jenseits aller politischen (ideologischen) unterschiede aller Parteien im Bundestag, es eine Schnittmenge von „Ungerechtigkeiten“ in diesem Land und auch in Europa gibt, die es nötig macht, sie gemeinsam anzugehen.

        Wenn sich die Menschen aber schon im Ansatz eines wie auch immer gearteten Widerstands untereinander in die Wolle kriegen, dann ist damit „allen“ gedient, nur nicht den Menschen.

        PS: sehe mich übrigens auch als Agnostiker und beschäftige mich gerade u. a. mit der „Gnosis“…..:o)

      • Matthias sagt:

        @Pitt:

        Rechte wollen viele Ungerechtigkeiten in diesem Land und Europa verschärfen, die Linke überwinden wollen.
        Daher besteht auch keine grundlage für irgend eine Gemeinsmakeit dieser beiden politischen Lager.

        Hogesa oder Pegida müssten nach ihrem Argumentationsmuster auch mit Salafisten zusammen arbeiten, da ja beide Gruppierungen gegen den derzeitigen politischen Zustand sind.

      • Pitt sagt:

        @ Matthias

        Sag ichs doch „divide et impera“ (teile und herrsche oder spalte und herrsche)…….funktioniert schon tausende von Jahren….und wie man liest auch heute noch…..;o)

        Sie implizieren dann sicher auch, dass der folgender Artikel auf der Querfrontideologie fußt

        http://www.wissensmanufaktur.net/islamisierung-oder-us-amerikanisierung

        Ich hätte mir in der Vergangenheit halt gewünscht, dass die Linke die Probleme der Menschen in dieser Republik ohne Scheuklappen thematisiert, artikuliert, publiziert…..ob Friedenspolitik, GEZ, Hofberichterstattung der MSM und Öffentlich-Rechtlichen, (Banken-) Eurorettung auf Kosten der Steuerzahler, Harz4 Missbrauch, massive Missachtung des Bürgerwillens durch unser Parlament, Umverteilung von fleissig nach reich, Kriegspolitik, TTIP/TiSA und und und……..und somit das Protestpotential für Linke Ziele mobilisiert hätte….

        Statt dessen werden alle protestierenden Bürger über einen Kamm geschert, ob Montagsdemos, ob PEGiDA oder oder oder…..und als Neurechte, Querfront, Nazis, Reichsbürger usw, usw deffamiert.
        Mir scheint es so, als ob da Neid mitschwingt, weil man u. a. durch PC die Zeichen der Zeit verdrängt und somit den (Protest-) Zug verpasst hat……

        Die Linke hätte den Wandel anführen können, hätte der Wandel sein können…..aber zu spät, nein stattdessen wird noch auf die Bürger verbal und per Antifa physisch eingeschlagen….

  • 7
    Jollyto sagt:

    Sehr geehrter Hr. Kerekes,

    Ihre Sicht auf die Freiheit ist wohl sehr einseitig, so einseitig, dass man fast schon von Intoleranz sprechen kann. Das hat mit wirklicher Freiheitsliebe nichts zu tun, daher sollten Sie diesen Blog lieber umbenennen. Freiheit ist immer die Freiheit der Andersdenkenden! Rosa Luxemburg.

    Nun zum Verbot der Hogesa Demo, dass würde ich sogar gutheißen wenn im Umkehrschluss islamistische und salafistische Kundgebungen/Demos verboten werden. Da dies nicht geschieht, müssen Sie auch die Hogesa ertragen. Ganz einfach! „Reserve Racism“ von Antifa+Salafisten muss genauso geächtet werden, ansonsten macht sich die Linke+Mitte völlig unglaubwürdig.

    Übrigens, die Leute, die in HH und Kurden gegen Islamisten erlebt haben, würden so ein Blödsinn wie Sie nicht schreiben. Ich sage nur bürgerkriegsähnliche Zustände mitten in D-land !!!!!!!!!!

  • 8
    Infoliner sagt:

    Ein gruseliger Artikel zur Bedienung einer einschlägigen Klientel.