Abgeordneter verzichtet auf 80 Prozent der Diät!

In jedem Land dieser Erde dürfte es ähnlich sein, Abgeordnete verdienen durch ihre Diäten deutlich mehr als das Durchschnittsgehalt, dass sich Abgeordnete darüber beschweren ist aber eine Ausnahme, dass sie die ganzen Mehreinnahmen Spenden, geschieht so gut wie nie. In der argentinischen Provinz Neuquén machte ein Abgeordneter, Raul Godoy, von der Front der Arbeiter*innen und Linken (FIT) im Parlament auf die ungleiche Bezahlung von Abgeordneten und Lehrenden aufmerksam und verließ im Anschluss das Parlament um sich dem Streik der Lehrenden anzuschließen.

Während der Eröffnungssitzung des Regionalparlaments stellte Godoy, der auf Anzug verzichtete und ein  weißes T-Shirt mit dem Gesicht des erschossenen Lehrers Carlos Fuentealaba trug, ein Schild vor sich auf, auf dem er eine einfache Botschaft schrieb: „Lohn einer Lehrerin: 8.100 Pesos (470 Euro). Lohn eines Abgeordneten: 55.000 Pesos.“ Statt dieses Gehalt zu behalten, spendet er mehr als 80 Prozent in einen Streikfond für Proteste.
Kurz nach der Eröffnung verließ er den Saal, als er den Provinzgouverneur Jorge Sobisch sah, unter dessen Regierung der Lehrer erschossen wurde. „Als ich Sobisch vor mir sah, konnte ich nicht anders, als meine starke Ablehnung gegen seine Anwesenheit zu zeigen“ erklärte Godoy.„Ich zog mich aus der Sitzung zurück um die Bildungsarbeiterinnen und Bildungsarbeiter zu begleiten, die draußen protestierten.“ Er hielt ein Protesttransparent hoch und verließ das Gebäude, während die übrigen Abgeordneten ihn ausbuhten.

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3 Antworten

  1. Nette Geste, sehr sympatisch. Auf den ersten Blick. Auf den zweiten Blick aber wenig sinnvoll. Theoretisch ist die Abgeordnetendiät deshalb deutlich höher als Lohn und Gehalt, damit der Abgeordnete möglichst unabhängig ist, d.h. nicht so leicht korrumpierbar wird. Zweitens sollte er dadurch seine Verantwortung gegenüber der Gesellschaft stärker spüren, schliesslich die Gesellschaft/der Steuerzahler/der Wähler hat ihn in seine Position gebracht und bezahlt ihn. Er wird aber nicht fürs Protestieren während seiner Arbeitszeit bezahlt, auch nicht mit 20% seiner Diäten. Gerade deshalb wurde er ins Parlament gewählt, damit er dort an politischen Lösungen mitwirkt, sodass die Proteste auf der Strasse überfüssig werden. Seine persönlichen Aversionen haben an seinem Arbeitsplatz auch nichts verloren. Wenn er das nicht begreift, ist er für die parlamentarische Arbeit intellektuell nicht geeignet. Die Pariser Kommune hat seinerzeit ein IMHO sehr gutes System ausgearbeitet bezüglich der Rechtstellung und Bezahlung von gewählten Volksvertretern, heute aktueller als je.

    1. Das Ding ist ja Gerade, dass er die Paralmentarische Demokratie ablehnt und sie durch den Sozialismus ersetzen möchte. Das Paralemt ist hierbei nur ein Mittel zum Zweck, und nicht einmal das wichtigste.

      Und natürlich spielt seine „persöhnliche“, oder eher politische Aversion eine Rolle.
      Ist es nicht gerade der Sinn des Parlamentes, seine politsche Meinung zu vertreten?

      Intelleigenz spielt dabei ersteinmal keine Rolle; siehe gefühlte 99% der deutschen Bundestagsmitglieder.

    2. Die Parlamente dieser Zeit sind überwiegend Instrumente zur Durchsetzung des herrschenden Willens, Wer Bundestagsreden verfolgt, weiß daß das Geschwafel dort die Realität der Bevölkerung in den seltensten Fällen korrekt widerspiegelt.
      Die Unterstellung, Abgeordnete seien weniger bestechlich durch eine horrende Diät, ist ein schlechter Treppenwitz.
      Für einen korrupten Beamten ist keine Diät hoch genug.

      Wer sich Veränderungen wünscht, dem sei angeraten in die außerparlamentarische Opposition zu gehen.

      Der Abgeordnete wird dafür bezahlt das Volk zu vertreten, wenn er das durch Protest tut, ist das weitaus besser als in der Schwatzbude Worte an taube Ohren zu verschwenden.

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